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Deutsche Politik News! Top News: Finanzkrise: Unions-Haushaltsexperte Willsch fordert Verschiebung der Entscheidung über ESM und Fiskalpakt im Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der CDU-Haushaltsexperte Klaus-Peter Willsch hat gefordert, die Entscheidung über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt von der Tagesordnung des Bundestages am 29. Juni zu streichen.

"Das sollte von der Tagesordnung abgesetzt werden", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Juni 2012 @ 13:43:33 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Schleswig-Holstein / Albig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Kürzt die Pensionen!

Torsten Albig geht mit sehr gutem Beispiel voran, wenn er sein Gehalt um etwa 13 Prozent kürzt: Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein wird mit einem Monats-Brutto-Einkommen von 13.500 Euro kaum am Hungertuch nagen.

Doch wenn der Landeschef freiwilli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Juni 2012 @ 13:40:50 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur NRW-weiten Blitzaktion am 3.Juli!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - NRW-InnenministerRalf Jägerschickt am 3. Juli wieder tausende Polizisten los, um Raser zu jagen.

Dass Aufwand und Nutzen dieses zweiten landesweiten Blitz-Marathons in einem vertretbaren Verhältnis stehen, ist fraglich. So war bei der ersten Aktion nur jedes 26. Auto zu schnell. Und nur jeder 2 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juni 2012 @ 10:30:48 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Linkspartei Schweriner Linken-Chef Bockhahn fordert bessere Kommunikation innerhalb der Partei!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Vor dem heutigen Treffen der neuen Linksparteivorsitzenden Katja Kipping undBernd Riexingermit den Vorsitzenden der ostdeutschen Landesverbände hat der Vorsitzende des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, eine verbesserte Kommunikation gefo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juni 2012 @ 12:58:06 (111 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel Berlin zu Klaus Wowereit und dem Flughafen Schönefeld!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Um endlich der fürs Gelingen dieses verkorksten und vertricksten Flughafens zu werden, müsste Wowereit aber auch den Symboliker für sich entdecken.

Hans-Jochen Vogel hat Berlin nicht besser regiert, weil er im Rathaus auf einem Feldbett schlief - aber es hat Eindruck gemacht und Einsatz signalisiert.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juni 2012 @ 12:34:59 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostbeauftragter - Linksfraktionsvize Bartsch und weitere Politiker halten Kritik an Christoph Bergner für berechtigt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), sieht sich wachsender Kritik ausgesetzt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).

Anlass ist die Forderung von zwei Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt, ihn bei der Bundestagswahl 20 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juni 2012 @ 13:02:37 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kulturpolitik: Sachsen-Anhalts Kultusminister Dorgerloh kritisiert Kunststiftung des Landes!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt (SPD) Stephan Dorgerloh sieht Defizite im Umgang der 2005 gegründeten Kunststiftung Sachsen-Anhalts mit den Künstlern des Landes.

"An allererster Stelle muss die Kommunikation mit den Künstlern und Antragstellern verbessert werden", sagte er der in Halle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juni 2012 @ 12:58:40 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Betreuungsgeld: FDP geht auf Konfrontationskurs zur CSU!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Im Streit um das Betreuungsgeld geht die FDP auf Konfrontationskurs zur CSU.

"Ich lasse mir als gewählter FDP-Bundestagsabgeordneter nicht vom bayerischen Ministerpräsidenten vorschreiben, wie ich beim Betreuungsgeld abzustimmen habe", sagte Patrick Meinhardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juni 2012 @ 12:51:42 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Parteivize Wagenknecht fordert Konsequenzen für Deutschland aus linkem Wahlerfolg in Frankreich!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, fordert angesichts des Wahlerfolgs der Linken in Frankreich Konsequenzen für Deutschland.

"Die Frankreichwahl wird nicht ohne Folgen für Deutschland bleiben", sagte sie der in Halle erschei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juni 2012 @ 12:49:56 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hessisches Kultusministerium: G8/G9-Wahlfreiheit soll nur für "selbstständige Schulen" gelten!

Deutsche-Politik-News.de | Wiesbadener Kurier
Wiesbaden (ots) - WIESBADEN. Nach der Ankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), den Gymnasien selbst die Wahl zu lassen, ob sie bei der Schulzeitverkürzung G8 bleiben oder zu G9 zurückkehren wollen, hat es gestern eine Klarstellung des hessischen Kultusministeriums gegeben.

Die Option, die der Ministerpräsident auf dem CDU-Landesp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juni 2012 @ 10:26:55 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bodo Löttgen wird CDU-Generalsekretär in NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Politiker Bodo Löttgen wird neuer Generalsekretär der NRW-CDU. Dies berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe)unter Berufung auf Parteikreise.

Löttgen folgt damit auf Oliver Wittke, der ein enger Vertrauter des gescheiterten Spitzenkandidaten Norbert Röttgen war. Löttgen (53) war bis zur

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juni 2012 @ 21:10:50 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Elite-Universitäten Unions-Bildungsexperte Kretschmer beklagt Defizite an Ost-Universitäten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bildungsexperte Michael Kretschmer sieht angesichts der jüngsten Ergebnisse der Exzellenzinitiative noch deutliche Defizite an den ostdeutschen Universitäten.

"Wir haben jetzt drei Exzellenz-Universitäten in den neuen Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juni 2012 @ 10:59:16 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Fünf Jahre Linkspartei: Gysi sieht Versprechen für eine neue Linke nicht erfüllt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Gregor Gysi sieht das mit der Gründung der Partei DIE LINKE vor genau fünf Jahren am 16. Juni 2007 gegebene »Versprechen auf eine neue linke Partei« noch nicht als erfüllt an.

Er müsse konstatieren, »dass wir innerparteilich mit unserem Versprechen nicht weit gekommen sind«, schreibt er in einem G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juni 2012 @ 20:59:43 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Kommunalaufsicht prüft Ermittlungen gegen Dortmunds Ex-OB Langemeyer!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Dortmunds ehemaligem Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) drohen wegen seiner "Haushaltslüge" nun doch Konsequenzen.

In einem ungewöhnlichen Schritt prüft die Kommunalaufsicht, ob Langemeyer seine Amtspflichten verletzte, weil er erst kurz nach (und nicht vor) der Wahl zum Stadtrat 2009 ein 100-Millionen-Euro-Loch im Haushalt der Stadt ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juni 2012 @ 20:57:07 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Fiskalpakt-Verhandlungen: Grünen-Chefin lobt die Bundeskanzlerin!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische
Bielefeld (ots) - Berlin. Die Grünen-Chefin Claudia Roth lobt in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) die Verhandlungsführung der Bundeskanzlerin in den Gesprächen zwischen Regierung und Opposition um den EU-Fiskalpakt.

Merkel brauche die Opposition zwar wegen der Zweidrittelmehrheit, aber Roth habe den Eind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juni 2012 @ 12:12:18 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Zickzack!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel:

Man reibt sich verwundert die Augen: Mit derselben Entschiedenheit, mit der die NRW-CDU zunächst für und dann gegen Studiengebühren aufgetreten ist, ficht sie nun wieder für die Abschaffung der Gebührenfreiheit. Dasselbe soll auch für das von der rot-grünen Landesregierung eingeführte gebührenfreie Kita-Jahr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juni 2012 @ 22:26:21 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne machen am 24. Juni kleinen Sonder-Parteitag zum Fiskalpakt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen wollen am 24. Juni einen Sonder-Länderrat zum Fiskalpakt einberufen, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Parteikreisen.

Der kleine Parteitag soll die Entscheidung der Grünen-Fraktion über den Fiskalpakt im Bundestag vorbereiten.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juni 2012 @ 11:29:12 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Fiskalpakt - Haseloff knüpft Zustimmung an Bedingungen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) knüpft die Zustimmung seines Landes zum Fiskalpakt im Bundesrat an die Bedingung, dass der Bund die kommunalen Altschulden übernimmt.

"Wir müssen mit einer Sondersitzung am 29. Juni rechnen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juni 2012 @ 11:14:22 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Seehofer hält sich Optionen offen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Leutkirch (ots) -Horst Seehoferist in anhaltender Hochform: Nach seinem Klartext-Interview zur Westfalen-Wahl gefällt sich der CSU-Chef unverkennbar in der Rolle eines eigenständigen Akteurs auf der großen Bühne der Bundespolitik. Und er flirtet auch mit der SPD, um der Bürgerwut über Euro-Hilfsmilliarden zu begegnen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juni 2012 @ 11:54:25 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Ex-Bundesumweltminister Röttgen wird Mitglied im Auswärtigen Ausschuss!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) wird Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Das teilte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) mit.

Röttgen, der im Mai von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juni 2012 @ 11:44:12 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP-Fraktionschef Lindner gegen Ampel-Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Christian Lindner, Fraktionschef der FDP im Düsseldorfer Landtag, hat sich gegen ein Ampel-Bündnis der FDP mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr ausgesprochen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juni 2012 @ 12:34:47 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gemeinsame Erklärung von Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären nach dem Göttinger Parteitag der LINKEN:

Der Göttinger Parteitag war eine Zäsur für DIE LINKE. Die Pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juni 2012 @ 11:56:34 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Die Rebellion!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Es gab schon schönere Zeiten im Leben des Klaus Wowereit, des ungekrönten Sonnenkönigs von Berlin.

Dreimal machte er dank seines Charismas und seiner Popularität die SPD zur stärksten Partei in der Hauptstadt, wobei er sich programmatisch derart wendig zeigte, dass er sowohl Koalitionen mit den Grünen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juni 2012 @ 11:52:16 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): FDP und Finanztransaktionssteuer - Klare Alternativen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische
Bielefeld (ots) - Nicht nur fürs Protokoll muss festgehalten werden: Die FDP hat sich bewegt und am Donnerstag in den Verhandlungen mit der Opposition einer Finanztransaktionssteuer zugestimmt.

Für eine Partei, die sich sonst das Wort "Steuern" nur im Zusammenhang mit Streichen, Kürzen, Senken vorstellen kann, ist das e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Juni 2012 @ 14:17:31 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rechtsgutachten im Auftrag der Grünen hält Errichtung eines Schuldentilgungsfonds für rechtlich zulässig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ein Rechtgutachten im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Errichtung eines Schuldentilgungsfonds zur Bekämpfung der Finanzkrise in Europa aus europarechtlicher Sicht zulässig ist.

"Entgegen der in der Stellungnahme der Bundesregierung vertretenen Auffassung ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Juni 2012 @ 14:06:50 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse: KOMMENTAR zu NIEBEL!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Dirk Niebel, Orient-Import & Export. Nein, diese aufstrebende Firma gibt es bisher nicht, doch die FDP tut gut daran, auch weiterhin standhaft Häme zu ertragen. "Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition", höhnt die SPD - doch damals ging es u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Juni 2012 @ 13:04:32 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Der Anfang vom Ende!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Eine Ära geht zu Ende, die von Michael Müller als Parteivorsitzender der Berliner SPD, aber auch die von Klaus Wowereit als starker Mann der Berliner Sozialdemokraten.

Mit einer Mehrheit von 22 Stimmen wählten die 225 Parteitagsdelegierten Jan Stöß, den Parteilinken und Kreisvorsitzenden aus F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Juni 2012 @ 12:58:28 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung: Kommentar zum Parteitag der Berliner SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Berliner Sozialdemokraten zetteln eine Palastrevolte an, nachdem sie eine Wahl gewonnen, einen Koalitionsvertrag beklatscht und Regierungsposten neu verteilt haben.

Ohne zu sagen, ob sich inhaltlich etwas ändern soll, wird einer dieser neuen Senatoren massiv beschädigt. Und der Regierende gleich mit.

Das soll mal einer verstehen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juni 2012 @ 17:20:54 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier: Grünen-Bundesgeschäftsführerin Lemke sieht bei CDU keinen Willen zur Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Bremen. Kritik an der Ernsthaftigkeit der Energiepolitik der Bundesregierung hat Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen, geübt. "Diese Bundesregierung zeigt jeden Tag, dass sie es mit der Energiewende in Wahrheit überhaupt nicht ernst meint", sagte Lemke im Interview mit dem in Bremen erscheinenden "Kurier Am S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juni 2012 @ 17:17:33 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Zu Sexualstraftätern und Insel!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Mit der Kundgebung ist das Problem aber nicht gelöst. Jetzt muss endlich ein Dialog einsetzen, mit dessen Hilfe die tiefen Gräben zugeschüttet werden.

Dabei ist klar: Die beiden Männer haben ein Recht darauf, in Insel zu wohnen, daran kann nicht gerüttelt werden. Klar ist freilich auch, dass ein Teil der Bewohner sich bedroht fühlt.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juni 2012 @ 14:25:15 (85 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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