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Befremdlich sind die hartnäckigen Versuche, diesem Projekt Steine in den Weg zu legen:
Deutsche Politik News! Sergej Lawrow, Russlands Außenminister: Nord Stream 2 läuft nach Plan - es wurden bisher etwa 60 Prozent der Gesamtlänge der Pipeline verlegt!

Deutsche-Politik-News.de | Erdgasleitung 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sergej Lawrow zu Nord Stream 2:

Düsseldorf (ots) - Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Zweifel an der Fertigstellung der deutsch-russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgeräumt.

"Der Bau von Nord Stream 2 läuft nach Plan", sagte Lawrow der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Es wurden etwa 60 Prozent der Gesamt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juli 2019 @ 12:01:10
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,98 | PressePortal.de)

Alle relevanten Dokumente werden unter Verschluss gehalten:
Deutsche Politik News! Stephan Kühn, Grünen-Verkehrssprecher, verklagt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf Herausgabe der Pkw-Maut-Verträge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Herausgabe der Pkw-Maut-Verträge:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Verkehrssprecher Stephan Kühn hat Klage gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eingereicht, um ihn zur Herausgabe der umstrittenen Pkw-Maut-Verträge zu zwingen.

"Seit sechs Monaten weigert sich Verkehrsminister Scheuer, die Pkw-Maut-Verträge mit den Unte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juli 2019 @ 12:01:39
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Eine kleine aber einschneidende Klarstellung im Staatsangehörigkeitsgesetz würde helfen:
Deutsche Politik News! Nachfahren geflohener Juden fordern die deutsche Staatsbürgerschaft: Trotz Grundgesetz-Vorgaben bleiben über 100 Briten als Kinder und Enkelkinder geflohener jüdischer Mütter bisher ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur deutschen Staatsbürgerschaft von Kindern und Enkelkindern geflohener jüdischer Mütter:

Berlin (ots) - Trotz entsprechender Vorgaben des Grundgesetzes bekommen viele Nachfahren geflohener deutscher Juden keine deutsche Staatsbürgerschaft.

"Einige kämpfen schon seit 20, 30 Jahren um den deutschen Pass", sagte Nick Courtman, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. Juli 2019 @ 15:16:22
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,88 | PressePortal.de)

Ein Verwarngeld wie im Bielefelder Fall in Höhe von 15 Euro ist keine Abschreckung:
Deutsche Politik News! Hochzeitskorso in Bielefeld legt den Verkehr lahm: Allein 104 Einsätze wegen Hochzeitskorsos in NRW nur im April - die Korso-Veranstalter bringen nicht nur sich selbst, sondern auch andere Menschen in Gefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Hochzeitskorsos in Bielefeld:

Bielefeld (ots) - Der Mann, der mit einem Hochzeitskorso eine Verkehrsader Bielefelds lahmlegt, muss möglicherweise nur 15 Euro zahlen - und damit genauso viel wie andere Falschparker.

Das ist mit gesundem Menschenverstand nicht nachzuvollziehen. Denn diese Aktion hätte lebensgefährlich enden kön ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juli 2019 @ 09:01:41
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,88 | PressePortal.de)

Der Wolf stellt für die Öko-Tierhaltung auf Weiden und Almen eine Bedrohung dar:
Deutsche Politik News! Felix Prinz zu Löwenstein, Biobauern-Chef (Dachverband BÖLW): Für den Wolf ist nicht überall Platz in Deutschland - die Politik soll Wolfsgebiete definieren!

Deutsche-Politik-News.de | Wölfe 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Felix Prinz zu Löwenstein zu Wölfen in Deutschland:

Osnabrück (ots) - Deutschlands oberster Bio-Landwirt befürwortet wolfsfreie Zonen in Deutschland.

Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Felix Prinz zu Löwenstein, Vorstandsvorsitzender des Dachverbandes Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW): "Es gibt R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juli 2019 @ 10:01:32
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Für Tiere und Pflanzen bedeutet der andauernde Wassermangel purer Stress:
Deutsche Politik News! Klimakrise: Neun der 15 größten Flüsse in Deutschland führen über hundert Tage extremes Niedrigwasser - das hat »fatale Auswirkungen auf Umwelt und die Artenvielfalt« und auch die Wirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Niedrigwasser von Flüssen in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Neun der 15 größten Flüsse Deutschlands haben im vergangenen Jahr an mehr als hundert Tagen extremes Niedrigwasser geführt.

Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen herv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2019 @ 10:01:44
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Fakten | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Berufung »unmittelbar« auf die im Grundgesetz verankerte »staatliche Schutzpflicht«:
Deutsche Politik News! Das Verwaltungsgericht Berlin verlangt die Rückführung der Angehörigen von IS-Kämpfern: Die Bundesregierung ist verpflichtet, diese Angehörigen nach Deutschland zurück zu holen!

Deutsche-Politik-News.de | Norddeutscher Rundfunk
Zur Rückführung der Angehörigen von IS-Kämpfern:

Hamburg (ots) - Erstmals hat ein deutsches Gericht entschieden, dass die Bundesregierung verpflichtet ist, Angehörige von IS-Kämpfern nach Deutschland zurück zu holen.

Dies geht nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2019 @ 09:01:11
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,89 | PressePortal.de)

Die AfD hat sich in ihrer jungen Geschichte schon mehrfach gewandelt, gehäutet und getrennt:
Deutsche Politik News! Landesparteitag der AfD in Warburg (NRW): Die AfD ist ein »gäriger Haufen«, mehr Sammelbecken als Partei - gespalten in gemäßigte Konservative und radikale Völkisch-Nationale!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur AfD:

Bielefeld (ots) - Wer bislang keine Vorstellung davon gehabt hat, was der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland mit »gäriger Haufen« meint, wenn er von seiner Partei spricht, hat seit dem Landesparteitag der NRW-AfD in Warburg zumindest einen Eindruck.

Die AfD ist mehr Sammelbecken als Partei. Und da gärt so manches.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2019 @ 09:01:39
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Ein Verkehrs-Projekt des vergangenen Jahrhunderts - nicht in die Zeit passend:
Deutsche Politik News! Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, begründet die Klage gegen den Fehmarnbelt-Tunnel: Veraltete Bedarfsanalysen und unterschätzte Umweltauswirkungen - die Genehmigung ist rechtswidrig!

Deutsche-Politik-News.de | Fehmarn Schleswig-Holstein 2015

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Leif Miller zur Klage gegen den Fehmarnbelt-Tunnel:

Berlin/Leipzig (ots) - Der NABU reicht am heutigen Montag seine umfangreiche Begründung für die Klage gegen den geplanten Fehmarnbelt-Tunnel am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein.

Nach Einschätzung des NABU widerspricht das Vorhaben europäischen und nationalen Umweltrechts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2019 @ 15:01:25
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,93 | PressePortal.de)

Vergesellschaftungen von Grund und Boden sind nach dem Grundgesetz prinzipiell möglich:
Deutsche Politik News! Der Deutsche Mieterbund sieht Bundesjustizministerin Lambrechts Vorstoß zur Enteignung von privaten Wohnungsunternehmen mit Skepsis: »Aktuell nichts gewonnen«!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zur Enteignung von privaten Wohnungsunternehmen:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Deutsche Mieterbund hat mit Skepsis auf den Vorstoß von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) reagiert, private Wohnungsunternehmen notfalls zu enteignen, um drastischen Mietsteigerungen einen Regel zu vorzuschieben.

"Die entscheidende Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2019 @ 11:01:34
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Das KBA als Wirtschaftsförderagentur der Autoindustrie behindert Ermittlungen:
Deutsche Politik News! Deutsche Umwelthilfe: Das Kraftfahrt-Bundesamt schreitet seit über drei Jahren nicht gegen die betrügerische Abgasreinigung bei Porsche und Audi Diesel-Limousinen und Diesel-SUVs ein!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Zu betrügerischer Abgasreinigung bei Porsche und Audi Diesel-Limousinen und Diesel-SUVs:

Berlin (ots) - Der von Audi und Porsche gemeinsam genutzte Diesel-Motor EA897 zeigt in unterschiedlichen Modellen extrem hohe Stickoxid-Emissionen im realen Fahrbetrieb!

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat in ihrem Emissions-Kontroll-Institut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Juli 2019 @ 14:01:20
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

AfD-Anhänger unterscheiden sich stark von den Anhängern der anderen Parteien:
Deutsche Politik News! Umfrage: In Brandenburg, Sachsen und Thüringen wollen die meisten Bürger keine AfD-Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
Zur AfD in Brandenburg, Sachsen und Thüringen:

Köln (ots) - In Brandenburg, Sachsen und Thüringen hat die große Mehrheit der Bürger laut einer forsa-Studie für das RTL/n-tv-Trendbarometer Vorbehalte gegenüber der AfD.

Von den Wahlberechtigten, die nicht mit der AfD sympathisieren, halten 79 Prozent die Alternative für Deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. Juli 2019 @ 20:01:58
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,88 | PressePortal.de)

Zur wechselseitigen Bereitschaft zuzuhören und guten Willens zu debattieren zurückfinden:
Deutsche Politik News! Werner Patzelt, Politikwissenschaftler, über Hass bei Pegida-Demonstranten: Unsere Gesellschaft ist »kommunikativ zerspalten«!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden Pegida-Demo 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Werner Patzelt zu drastischen Äußerungen einiger Pegida-Demonstranten:

Berlin (ots) - Über die drastischen Äußerungen einiger Pegida-Demonstranten sagt Politikwissenschaftler Werner Patzelt am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin: "Solche Denkmuster sind leider durchaus verbreitet. Sie sind auch relativ weit verbreitet."

Für einen A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Juli 2019 @ 17:01:14
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Weder Polizei noch Nachrichtendienste haben ein wirkliches Erfassungssystem für radikale Prepper:
Deutsche Politik News! Radikale Prepper - die Gefahr von nebenan: Zum Teil ganz legal bis an die Zähne bewaffnet und mitten unter uns lebend!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Preppern:

Düsseldorf (ots) - Es ist eine Gefahr, die schleichend daherkommt und von den deutschen Sicherheitsbehörden lange Zeit nicht wirklich ernst genommen worden ist. Es geht um die sogenannten Prepper, die sich zum Teil ganz legal bis an die Zähne bewaffnen und mitten unter uns leben.

Diese Szene gibt es schon Jahrze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Juli 2019 @ 17:01:07
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Pauschale Verurteilungen sind falsch und schüren den Hass, der unsere Gesellschaft vergiftet:
Deutsche Politik News! Härte gegen Pöbler - egal welcher Herkunft - in allen öffentlichen Räumen: Dabei ist es völlig egal, welcher Herkunft der Störenfried ist!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Manfred Lachniet zu Pöblern:

Essen (ots) Wer ins Freibad geht, will einen schönen Tag verbringen. Mit Kindern, Freunden oder allein.

Doch weil am Samstag im Rheinpark eine große Gruppe von jungen Männern pöbelte und eine Familie bedrohte, war der Badespaß für alle Freibadbesucher jäh vorbei. Per Polizeieinsatz wurde das komplett ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Juli 2019 @ 18:01:28
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Bei der Europawahl traten Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionschefs an:
Deutsche Politik News! Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin, wurde zur neuen Präsidentin der EU-Kommission nominiert: Stunde der Hinterzimmerakrobaten - die demokratische Legitimation der EU steht auf dem Spiel!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Nominierung von Ursula von der Leyen:

Stuttgart (ots) - Folgen die Europa-Abgeordneten dem Willen der nationalen Regierungen und wählen die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission - es käme einer Abdankung gleich.

Schließlich steht nichts weniger auf dem Spiel als die dem ...

D-P-N: In Deutschland skandalgebeutelt und unpopulär - deutlicher als mit der Nominierung von Ursula von der Leyen konnte Kanzlerin Merkel ihre Geringschätzung der EU-Institutionen nicht zeigen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Juli 2019 @ 15:01:16
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Zwar keine völlig neue Regierung, aber ein Modell für klimabewusste und soziale Politik?
Deutsche Politik News! Rücktritt von Bürgermeister Carsten Sieling (SPD): Frischer Wind mit Rot-Grün-Rot, einiges wird sich in Bremen nun doch ändern - ein bundesweites Vorbild?

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus in Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Rücktritt von Bürgermeister Carsten Sieling:

Frankfurt (ots) - Nach der krachenden SPD-Niederlage in Bremen sah es so aus, als bliebe an der Weser fast alles wie bisher: Die Sozis verlängern ihr Dauerabonnement auf den Bürgermeisterstuhl, die Grünen bleiben ihr Partner, und als Mehrheitsbeschaffer kommen die Linken hinzu.

Se ...

D-P-N: Die rot-grün-rot Koalition wird sicher bundesweit aufmerksam beobachtet!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Juli 2019 @ 14:01:05
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Union braucht laut Merz ein klares Profil und müsse die politische Mitte wieder integrieren:
Deutsche Politik News! Friedrich Merz, CDU-Politiker und Vizepräsident ihres Wirtschaftsrates: »Diese Große Koalition übersteht den Jahreswechsel nicht - die Beschäftigung mit sich selbst absorbiert einen enormen Zeitanteil«!

Deutsche-Politik-News.de | phoenix
Friedrich Merz zur Großen Koalition:

Bonn (ots) - Friedrich Merz (CDU) glaubt nicht daran, dass die Große Koalition den Jahreswechsel überstehen wird.

"Ich bleibe dabei, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass diese Große Koalition, wie sie gegenwärtig aussieht und in dieser Stimmungslage, über den Jahreswechsel fortbesteht.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Juli 2019 @ 12:01:21
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Anhänger von Grünen, SPD, Linken, FDP & Union sind mit großer Mehrheit gegen eine Zusammenarbeit:
Deutsche Politik News! Umfrage: Knapp zwei Drittel der Wahlberechtigten finden es bundesweit richtig, dass die CDU grundsätzlich nicht mit der AfD zusammenarbeiten möchte - fast die Hälfte der Ostdeutschen sieht dies anders!

Deutsche-Politik-News.de | ARD
Zu einer Kooperation von CDU und AfD:

Köln (ots) - Die Entscheidung des CDU-Bundesvorstands, grundsätzlich nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, spaltet die Wahlberechtigten in Ostdeutschland: Fast die Hälfte (49 Prozent) möchte nicht, dass die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. 46 Prozent sehen das anders.

Bundesw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Juni 2019 @ 14:01:19
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Rücknahme bei nachweislich durch Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkten Einbürgerungen:
Deutsche Politik News! Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Keine deutsche Staatsbürgerschaft für Terrorkämpfer, Polygamisten und Identitätstäuscher!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zu Änderungen des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts:

Berlin (ots) - Änderungen des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen!

Im Deutschen Bundestag wird am heutigen Donnerstag das Dritte Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts verabschiedet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2019 @ 12:01:36
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Es geht um politische Glaubwürdigkeit - darum, sozialdemokratische Werte neu zu beleben:
Deutsche Politik News! Die Lage der SPD ist desaströs: Zu viel für einen allein - nun bricht die 150 Jahre alte Partei ihre Strukturen auf und öffnet sich für eine Doppelspitze!

Deutsche-Politik-News.de | SPD Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zur Lage der SPD:

Regensburg (ots) - Will man die desolate Lage der SPD auf einen Begriff bringen, dann lautet dieser: Widersprüche.

Die Sozialdemokraten regieren in einer ungeliebten Koalition und wollen gleichzeitig Begeisterung für die eigene Arbeit wecken.

Sie folgen als Juniorpartner gezwungenermaßen Merkels ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2019 @ 15:01:13
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

So verstärkt der Staat Gefahren für die Allgemeinheit und den Einzelnen:
Deutsche Politik News! PIRATEN reichen Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner ein - digitale Sicherheitslücken werden als Hintertür für Online-Durchsuchungen offen gehalten!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zum "Hessentrojaner":

Frankfurt am Main (ots) - Die Piratenpartei Hessen reicht am 02.07.2019 Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten "Hessentrojaner" der schwarz-grünen Landesregierung ein.

Nähere Informationen zum Trojaner, der Beschwerde, und weiteren Hintergründen finden sich au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Juni 2019 @ 16:01:41
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Gruppe wollte es so aussehen lassen, als hätten linke Gruppierungen die Anschläge begangen:
Deutsche Politik News! Anklage gegen die rechte Terrorgruppe »Revolution Chemnitz« - diese wollte tödliche Anschläge begehen und einen bürgerkriegsartigen Aufstand in Berlin anzetteln!

Deutsche-Politik-News.de | Norddeutscher Rundfunk
Zur rechtsextremen terroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz":

Hamburg (ots) - Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen terroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz" erhoben.

Der Vorwurf lautet auf Bildung einer terroristischen Vereinigung. Den Männern im Alter von 21 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Juni 2019 @ 09:01:13
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Liberaler Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der Meinungsfreiheit von Neonazis:
Deutsche Politik News! Michael Bertrams, Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken des Rechtextremismus!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Michael Bertrams zum Bundesverfassungsgericht:

Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland.

"Der liberale Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der Meinungsf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2019 @ 17:01:45
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Bundesweit hatten die Bauern einen Schaden von 2,5 bis 3 Milliarden Euro:
Deutsche Politik News! Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Den Milliarden-Ausfall durch die Dürre 2018 können die Bauern nicht wegstecken!

Deutsche-Politik-News.de | Vertrockneter Mais in Brandenburg 2018

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Joachim Rukwied zu den Folgen des Dürresommers 2018:

Düsseldorf (ots) - Die Folgen des Dürresommers 2018 sind für die Bauern nach den Worten ihres Verbandspräsidenten Joachim Rukwied noch lange nicht bewältigt.

"Wir haben bundesweit einen Schaden von 2,5 bis 3 Milliarden Euro gehabt. 340 Millionen Euro wurden von Bund und Länder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2019 @ 14:01:34
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Fakten | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Gewalttaten sind in jedem Fall inakzeptabel, auch der Überfall auf einen AfD-Politiker:
Deutsche Politik News! Burkhard Jung (SPD), Leipziger Oberbürgermeister & Präsident des Deutschen Städtetages, spricht von Drohungen gegen Kommunalpolitiker als einem flächendeckendem Problem!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Burkhard Jung zu Drohungen gegen Kommunalpolitiker:

Berlin (ots) - Der Leipziger Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetags Burkhard Jung (SPD) verurteilt die Drohungen gegen Kommunalpolitiker und spricht im ARD-Mittagsmagazin von einem flächendeckenden Problem:

"In ganz Deutschland beobachten wir das. Von Aachen b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Juni 2019 @ 19:01:47
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Kokain, Ecstasy und Cannabis sind an immer mehr Orten in Berlin erhältlich:
Deutsche Politik News! Olaf Schremm, Chef der Drogenfahndung im Landeskriminalamt Berlin, fordert wegen Anzeichen für eine Kokainepidemie auch für harte Drogen wie Kokain und Ecstasy eine Eigenbedarfsregelung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Olaf Schremm zu Kleinstmengen auch harter Drogen:

Berlin (ots) - Berliner Polizisten, Suchtexperten und Vertreter der Clubs fordern den Berliner Senat zu einer neuen Drogenpolitik auf.

Weil schon die Zahl der registrierten Drogendelikte 2018 um 7,4 Prozent gestiegen ist und Kokain, Ecstasy und Cannabis an immer mehr Orten in Ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Juni 2019 @ 15:01:21
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Ein Verlust von 2,089 Millionen Wählern bringt ein Minus von 1,734 Millionen Euro:
Deutsche Politik News! Dietmar Nietan, SPD-Schatzmeister: Die Europawahl hat die Finanznot der SPD verschärft - für alle Ausgaben wird das Budget runtergefahren, die Urwahl der neuen SPD-Spitze soll aber dennoch ermöglicht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Dietmar Nietan zur SPD-Finanznot: Osnabrück (ots) - Die massiven Stimmenverluste bei der Europawahl haben die Geldsorgen der SPD verschärft.

"Die Finanzlage hat sich in der Tat dadurch nicht verbessert", erklärte Partei-Schatzmeister Dietmar Nietan gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Nach Angaben der Bundestagsverwa ...

D-P-N: Da reicht auch die 2018 beschlossene Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung nicht aus!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Juni 2019 @ 11:01:09
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Fakten | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Landwirte wirtschaften seit Generationen nachhaltig und haben sich deutlich weiterentwickelt:
Deutsche Politik News! Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Landwirte leisten mehr für die Bewahrung der Schöpfung als die Grünen!

Deutsche-Politik-News.de | Pflanzenvielfalt 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Joachim Rukwied zu den Grünen:

Düsseldorf (ots) - Landwirte leisten nach Ansicht von Bauernpräsident Joachim Rukwied mehr für die Bewahrung der Schöpfung als die Grünen.

Das sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) mit Blick auf sein Treffen mit Parteichef Robert Habeck am Samstag beim Evangelischen Kirchentag in D ...

D-P-N: Für die wirksame Bewahrung der Schöpfung bekamen die Landwirte viele Anstöße von den Grünen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Juni 2019 @ 12:01:53
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Lübcke stand schon vier Jahre vor der massiven Beschimpfung von Rechten auf der NSU-Liste:
Deutsche Politik News! Walter Lübcke (CDU), erschossener Regierungspräsident, war bereits im Visier des NSU: Im hinteren »8000er Bereich« der Liste mit 10.000 Namen von Personen und Objekten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum erschossenen Regierungspräsidenten Walter Lübcke:

Berlin (ots) - Der am 2. Juni erschossene Walter Lübcke war auch im Visier des NSU.

Die Terrorzelle habe den Kasseler Regierungspräsidenten in ihrer Liste mit 10.000 Namen von Personen und Objekte geführt, erfuhr der "Tagesspiegel" am Freitag aus Sicherheitskreisen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Juni 2019 @ 11:01:52
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

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am heutigen Tage im Jahr ...

260: Dionysius wird zum Bischof von Rom gewählt und sieht sich mit der Aufgabe konfrontiert, die Kirche nach Christenverfolgungen neu zu organisieren.

1099: Gottfried von Bouillon wird der erste Herrscher des Königreichs Jerusalem, das nach der Eroberung der Stadt im Ersten Kreuzzug errichtet wurde. Er verweigert jedoch die Königskrone und nimmt stattdessen den Titel Advocatus sancti sepulchri an.

1295: Eine venezianische Flotte erscheint vor Konstantinopel und zerstört Wohnungen der Genueser im Stadtteil Galata.

1298: Während der Schottischen Unabhängigkeitskriege ist Englands König Eduard I. mit seiner Armee in der Schlacht von Falkirk gegenüber den von William Wallace angeführten Schotten erfolgreich.

1456: Die Erste Belagerung Belgrads durch die Osmanen unter Sultan Mehmet II. endet mit dem Abzug der Belagerer. Johann Hunyadi sichert die Unabhängigkeit der Ungarn.

1515: Auf dem Wiener Fürstentag vereinbaren Kaiser Maximilian I. und der Jagiellone Vladislav II. von Böhmen und Ungarn die Verbindung ihrer Familien durch die Wiener Doppelhochzeit. Dadurch sichert Kaiser Maximilian I. den Habsburgern die Herrschaft über die Königreiche Böhmen und Ungarn.

1808: Die Schlacht von Bailén endet mit der Kapitulation der französischen Kräfte unter Pierre Dupont de l’Étang vor Francisco Javier Castaños spanischer Armee. Es handelt sich um die größte Niederlage der napoleonischen Armee während der Napoleonischen Kriege auf der Iberischen Halbinsel.

1812: Die Schlacht von Salamanca verlieren im Zuge der Napoleonischen Kriege auf der Iberischen Halbinsel die französischen Truppen unter General Marmont gegenüber der angreifenden alliierten Armee unter dem Befehl Wellingtons.

1934: Der als „Staatsfeind Nr. 1“ geltende US-amerikanische Bankräuber John Dillinger wird beim Verlassen eines Kinos von Polizeibeamten erschossen.

1938: Im Deutschen Reich wird, verbunden mit Nachteilen für Juden, als Inlandsausweis die Kennkarte eingeführt. Der Personalausweis löst später diesen Lichtbildausweis ab.

1942: Der erste Eisenbahnwagon mit Häftlingen aus dem Warschauer Ghetto trifft im Zuge der Aktion Reinhardt, der systematischen Ermordung der polnischen Juden, im Vernichtungslager Treblinka ein.

1944: Auf der Konferenz von Bretton Woods wird der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank gegründet sowie ein internationales Währungssystem von festen Wechselkursen beschlossen.

1946: Die Verfassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird in New York City von 61 Staaten unterzeichnet. Darin werden in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen die Grundsätze, die „für das Glück aller Völker, für ihre harmonischen Beziehungen und ihre Sicherheit grundlegend sind“ aufgeführt. Dabei wird eine umfassende Definition des Begriffs Gesundheit gegeben.

1969: Der greise General und Diktator Francisco Franco bestimmt Juan Carlos zu seinem Nachfolger an der Spitze Spaniens. Die Cortes Generales billigt dies und verleiht dem Auserkorenen den Titel Prinz von Spanien.

1990: Die Volkskammer der DDR beschließt das Ländereinführungsgesetz, das am 14. Oktober in Kraft treten soll.

1993: Im Krieg in Bosnien-Herzegowina wird bei der seit 5. April 1992 andauernden Belagerung von Sarajevo der Höchstwert von 3.777 Granateneinschlägen an einem Tag erzielt.

2003: Bei einem Gefecht mit amerikanischen Spezialeinheiten in der nordirakischen Stadt Mossul werden Uday und Qusai Hussein, die Söhne von Saddam Hussein, getötet.

2011: Bei zwei Anschlägen in Norwegen sterben 77 Menschen, Dutzende werden verletzt. Im Regierungsviertel in Oslo ereignet sich ein Bombenanschlag, auf der Insel Utøya ein Attentat in einem Feriencamp der norwegischen Jungsozialisten (AUF). Der Attentäter ist der Norweger Anders Behring Breivik.


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Elefanten & Nashörner / Elefantenhaus Tierpark Berlin - 09.09.2017

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Eine neue Linke braucht das Land - mit Sahra Wagenknecht an der Spitze!
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Gelbwesten-Proteste in Stuttgart und München - sind die Gelbwesten auch in Deutschland auf dem Vormarsch?
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Linker Populismus oder »einfach« nur wirkliche Interessen wahrnehmen und glaubhaft vertreten?
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13. August 1961 - mit der ''Mauer'' wird eine schwere Bürde für den Sozialismus errichtet!
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SPD und Linkspartei haben versagt und geben so der AfD die Möglichkeit, sich in der Sozialpolitik zu profilieren!
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Parteitag der Linken in Leipzig: Buhrufe statt sachlicher Diskussion - zwei unversöhnliche Lager stehen sich im Richtungsstreit gegenüber!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Exklusiv-News
Die Geschichte der Einwanderung nach Deutschland: Eine erstaunliche Erfolgsgeschichte - ein spannender aber unaufgeregter Beitrag zur Diskussion über die Migration!
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Verschwörungstheorien: Kranke Kopfgeburten oder ernsthafte Versuche, überraschende Ereignisse und Wendungen in der Geschichte/Politik zu erklären?
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Freilebende Papageien in Deutschland: In vielen Städten des Rhein-Main-Gebietes sind die intelligenten Vögel in den letzten Jahrzehnten heimisch geworden!
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Detroiter Punk Kollektiv »THE ARMED« auf der Only Love European Tour 2019 (Konzert im Maze Berlin): »Muss man gehört haben, um es zu glauben«!
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Mere: Der Discounter aus Russland, der mit seinem Leipziger Shop angeblich den Aufbau einer Bedrohung für Aldi & Lidl beginnt!
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30. Januar 1933: Adolf Hitler wird Reichskanzler - 12 Jahre später liegt das »Dritte Reich« in Schutt und Asche!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Deutsche Umwelthilfe: Das Kraftfahrt-Bundesamt schreitet seit über drei Jahren nicht gegen die betrügerische Abgasreinigung bei Porsche und Audi Diesel-Limousinen und Diesel-SUVs ein!
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Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin, wurde zur neuen Präsidentin der EU-Kommission nominiert: Stunde der Hinterzimmerakrobaten - die demokratische Legitimation der EU steht auf dem Spiel!
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PIRATEN reichen Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner ein - digitale Sicherheitslücken werden als Hintertür für Online-Durchsuchungen offen gehalten!
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Christian Hirte (CDU), Ostbeauftragter der Bundesregierung, ist gegen einen neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand: »Da geht es darum, die Regierung vorzuführen«!
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VW Skandal: Auch das OLG Koblenz verurteilt VW zu Schadensersatz - der VW-Konzern kündigte an, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen!
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Torsten Wöhlert (Die Linke), Staatssekretär in der Berliner Kulturverwaltung, mahnt realistischen neuen Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums an!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Klimakrise: Neun der 15 größten Flüsse in Deutschland führen über hundert Tage extremes Niedrigwasser - das hat »fatale Auswirkungen auf Umwelt und die Artenvielfalt« und auch die Wirtschaft!
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Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Den Milliarden-Ausfall durch die Dürre 2018 können die Bauern nicht wegstecken!
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Dietmar Nietan, SPD-Schatzmeister: Die Europawahl hat die Finanznot der SPD verschärft - für alle Ausgaben wird das Budget runtergefahren, die Urwahl der neuen SPD-Spitze soll aber dennoch ermöglicht werden!
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Der deutsche Rechtsterrorismus beginnt nicht mit dem NSU - rechter Terror war in der BRD nicht nur von Anfang an präsent, sondern quasi Folklore!
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Islamfeindliche Straftaten sinken auf ein Zwei-Jahres-Tief: In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt - deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum, in dem es 17 Verletzte gab!
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Rechtsextremistische Aufmärsche und Demonstrationen finden deutlich mehr Zulauf:  Die Zahl der Teilnehmer hat sich 2018 gegenüber 2017 auf rund 32.000 fast verdoppelt!
Rechtsextremistische Aufmärsche und Demonstrationen finden deutlich mehr Zulauf: Die Zahl der Teilnehmer hat sich 2018 gegenüber 2017 auf rund 32.000 fast verdoppelt!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Anmerkung
Mittwoch, 03. Juli 2019:
· In Deutschland skandalgebeutelt und unpopulär - deutlicher als mit der Nominierung von Ursula von der Leyen konnte Kanzlerin Merkel ihre Geringschätzung der EU-Institutionen nicht zeigen!
Dienstag, 02. Juli 2019:
· Die rot-grün-rot Koalition wird sicher bundesweit aufmerksam beobachtet!
Sonntag, 23. Juni 2019:
· Da reicht auch die 2018 beschlossene Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung nicht aus!
Samstag, 22. Juni 2019:
· Für die wirksame Bewahrung der Schöpfung bekamen die Landwirte viele Anstöße von den Grünen!
Montag, 17. Juni 2019:
· Ist ein russlandfeindlicher Kurs der EU und Deutschlands wirklich im Interesse der Ukraine?
Sonntag, 16. Juni 2019:
· Wachsender Widerstand gegen die Russland-Sanktionen in allen Bundestagsparteien!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Landwirte leisten mehr für die Bewahrung der Schöpfung als die Grünen!
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Brigitte Freihold, Kulturpolitikerin und Abgeordnete der Linksfraktion, fordert freien Eintritt in die Museen für alle ähnlich wie in Großbritannien!
Brigitte Freihold, Kulturpolitikerin und Abgeordnete der Linksfraktion, fordert freien Eintritt in die Museen für alle ähnlich wie in Großbritannien!
VW Skandal: Auch das OLG Koblenz verurteilt VW zu Schadensersatz - der VW-Konzern kündigte an, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen!
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Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Signale in Richtung SPD, ist  für eine »Regierung des sozialen Ausgleichs«!
Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Signale in Richtung SPD, ist für eine »Regierung des sozialen Ausgleichs«!
Die WerteUnion, eine konservative Gruppierung von CDU und CSU, fordert eine Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken - die deutschen Kernkraft-Konzerne lehnen dies aber klar ab!
Die WerteUnion, eine konservative Gruppierung von CDU und CSU, fordert eine Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken - die deutschen Kernkraft-Konzerne lehnen dies aber klar ab!
Die alte SPD ist kaputt: Das Ende der alten Sozialdemokratie - die Partei braucht Ruhe und Zeit, ein Ende der Großen Koalition ist unumgänglich!
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· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [43.870 x gelesen]
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· Tarifeinigung bei der Bahn: Sieg für Weselsky - ein Ergebnis, mit dem sich die GDL bei ihren Mitgliedern sehen lassen kann! [43.565 x gelesen]
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Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [43.333 x gelesen]
Freitag, 03. Juli 2015:
· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [43.153 x gelesen]

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Samstag, 21. Oktober 2017:
· Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' der Linkspartei will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen! [145 x bewertet]
Montag, 25. September 2017:
· Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen! [143 x bewertet]
Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [140 x bewertet]
Montag, 08. Oktober 2018:
· Sichergestellte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse: Seit 2010 gibt es Einnahmen von gut 410.000 Euro - drei Staatsanwaltschaften übernehmen in Niedersachsen die Verwertung! [112 x bewertet]

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Dienstag, 10. März 2015:
· Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen! [3 x kommentiert]
Donnerstag, 02. April 2015:
· Prominente von Margot Honecker bis Oskar Lafontaine gratulieren zur Neugründung der jW vor zwanzig Jahren! [2 x kommentiert]
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· Ex-Bürgermeister von Tröglitz (Sachsen-Anhalt): NPD benutzt naive Wutbürger! [2 x kommentiert]
Freitag, 03. April 2015:
· Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht schreibt Rot-Rot-Grün ab! [2 x kommentiert]
Samstag, 13. Februar 2016:
· Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, fordert einen Euro-Finanzminister und eine europäische Verfassung! [2 x kommentiert]

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Donnerstag, 18. Juli 2019:
· Sergej Lawrow, Russlands Außenminister: Nord Stream 2 läuft nach Plan - es wurden bisher etwa 60 Prozent der Gesamtlänge der Pipeline verlegt!
Mittwoch, 17. Juli 2019:
· Nachfahren geflohener Juden fordern die deutsche Staatsbürgerschaft: Trotz Grundgesetz-Vorgaben bleiben über 100 Briten als Kinder und Enkelkinder geflohener jüdischer Mütter bisher ausgeschlossen!
Montag, 15. Juli 2019:
· Hochzeitskorso in Bielefeld legt den Verkehr lahm: Allein 104 Einsätze wegen Hochzeitskorsos in NRW nur im April - die Korso-Veranstalter bringen nicht nur sich selbst, sondern auch andere Menschen in Gefahr!
Sonntag, 14. Juli 2019:
· Felix Prinz zu Löwenstein, Biobauern-Chef (Dachverband BÖLW): Für den Wolf ist nicht überall Platz in Deutschland - die Politik soll Wolfsgebiete definieren!
Freitag, 12. Juli 2019:
· Das Verwaltungsgericht Berlin verlangt die Rückführung der Angehörigen von IS-Kämpfern: Die Bundesregierung ist verpflichtet, diese Angehörigen nach Deutschland zurück zu holen!

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Rasierklingen von Man Opa hatte früher eine Rasierklinge und jeden Sonntag spannte er eine neue in seinen Rasierhobel. Und dann kam irgendwann einer auf die Idee mit zwei Klingen müsste das Gesicht noch glatter werden. I ... (Hinerk Löser, 17.7.2019)

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