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Ob Waffenlieferungen oder Verhandlungen vernünftige westliche Vorgehensweisen seien, wird oft alternativ diskutiert. An Verhandlungen führt aber letztlich kein Weg vorbei, wenn ein atomares Inferno vermieden werden soll.
In Verhandlungen (1+1: zwischen der Ukraine und Russland / 2+5: u. U. auch mit Beteiligung der USA, der EU, Großbritanniens, ...
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Zuerst sollten die Dokumente für 120 Jahre, dann immer noch für 30 Jahre, unter Verschluss bleiben.
Die gemeinsam vom "ZDF Magazin Royale" und dem Projekt "FragDenStaat" veröffentlichen Akten zeigen, wie der Verfassungsschutz und auch Politiker wie der hessische Ministerpräsident Bouffier (CDU) bei den Ermittlungen zum NSU versagten (1).
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Russlands angebliche Beweise für eine "schmutzige Bombe" der Ukraine (1) erinnern in fataler Weise an die verlogenen Vorbereitungen des Irakkrieges der USA im Jahre 2003.
Zur Erinnerung: Am 20. März 2003 marschierten die USA und ihre "Koalition der Willigen" (43 Mitgliedsstaaten und damit fast soviel Staaten wie die 47 der Anti-Hitler-Koalit ...
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2022 kam es zum ersten militärischen Einsatz von taktischen Atomwaffen in Europa - wie konnte das geschehen?
Hilfreich ist (wie so oft) zunächst ein Blick in die Vergangenheit.
Christopher Clark, australischer Historiker, schreibt in seiner berühmten Arbeit zur Entstehung des Ersten Weltkriegs "The Sleepwalkers. How Europe Went ...
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Russlands Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin inszeniert sich angesichts der fast vollständigen Einnahme der ukrainische Hafenstadt Mariupol als »Herr der Fliegen«.
Herr der Fliegen (englischer Originaltitel: Lord of the Flies) ist ein 1954 erschienener Roman des englischen Schriftstellers William Golding.
Golding beschrei ...
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Zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen:
Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen wurden die bisherigen Regierungen abgewählt.
Die bisher regierenden Parteien können zwar weiterhin die Regierung stellen - aber jeweils nur mit zusätzlichen neuen Koalitionspartnern, was der Stabilität dieser neuen Regierungen sic ...
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Die Linkspartei hat bei der Europawahl 2019 Verluste eingefahren und mit 5,5 Prozent nur ein äußerst schwaches Ergebnis erreicht - und das in einer Zeit, in der die Verhältnisse insbesondere in der Arbeitswelt einem starken Wandel unterliegen.
Das ist nicht verwunderlich, da die Partei bei ihrer ursprünglichen Wählerschaft nicht mehr wie in fr ...
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Diese Frage lässt sich nur schwer beantworten - die Antwort hängt im Wesentlichen von der weiteren Politik der Regierenden ab.
Die Gelbwestenbewegung (französisch Mouvement des Gilets jaunes) ist eine erst Ende Oktober 2018 entstandene Protestbewegung in Frankreich.
Ihre Bezeichnung ist von den gelben Warnwesten abgeleitet, welc ...
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Jakob Augstein hat auf Spiegel-Online eine mutige wie auch in Vielem sehr richtige Kolumne veröffentlicht.
Unter der Überschrift "Von Gauland lernen?" schreibt er zum FAZ-Artikel von Alexander Gauland (in dem sich dieser zum Populismus bekannte), das ...
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Von den Einen als "Antifaschistischer Schutzwall" bejubelt - von den Anderen als "Mauer" verflucht: Die Schließung der deutsch-deutschen Grenze mitten in Berlin und um Westberlin herum gab Anlass zu hitzigen Diskussionen und Auseinandersetzungen.
Nach der Gründung der DDR bewirkte eine oft fehler- und auch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. August 2018 @ 10:01:31
(alles lesen ... | 18.338 Zeichen | 1 Kommentar | Kolumne | Punkte: 4,88 | DPN)
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Seit Jahren verlieren die SPD wie auch die Linkspartei aus Enttäuschung über den Sozialstaatsabbau Wähler an die AfD.
Die AfD ist in die Lücke gestoßen, die SPD wie auch Linkspartei ihr ließen und will sich diesbezüglich auch we ...
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Bei der Rede von Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag am in Leipzig hat es neben Beifall auch Buhrufe gegeben.
Ultralinke in der Linkspartei scheuen die Diskussion zu praktischen Fragen der Asylpolitik in Deutschland und versuchen mit Buhrufen Meinun ...
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Deutschland erlebte einen ungewöhnlich heißen Mai 2018.
Ist dies nun Ausdruck des Klimawandels oder nur eine Wetterkapriole?
Sogenannte "Klimaleugner" (siehe dazu auch 1) bestreiten, dass sich gegenwärtig eine globale Erwärmung vollzieht.
Dies ist jedoch allein schon anhand der sich vollziehenden Abschmelzung von ...
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Bei einer Verballhornung spielt nach Wikipedia der Sprachhorizont des „verballhornenden“ Individuums eine Rolle (1).
Sprachliche Ungenauigkeit mit politischer Absicht, die die Bedeutung eines Wortes entstellt, ist erschreckend oft in den Medien anzutreffen.
Besonders prägnante Beispiele sind der Gebrauch des Begriffes "Amerika" ...
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Unter der Überschrift "Syrienkonflikt: Russland schließt Krieg gegen die USA nicht aus" berichtet euronews (deutsch) "Russlands UN-Botschafter droht den USA offen mit Krieg":
euronews (deutsch) / Syrienkonflikt:
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Wer von Rechtspopulisten oder Linkspopulisten spricht, muss konsequenterweise auch von Mitte-Populisten sprechen.
Argumentativ schwache oder bequeme Politiker flüchten sich mit der Bezeichnung "populistisch" oft in eine Schlagwort-Denunziation ihres politischen Gegners - um sich so die argumentative Auseinandersetzung zu ersparen.
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Es ist schon fast Tradition bei der AfD: Die Parteimitgliedschaft verweigert nach einiger Zeit einem ihrer Vorsitzenden die Gefolgschaft.
Diese(r) tritt dann nach gescheiterter Erpressung ("Entweder ihr folgt mir oder ...") in Überschätzung der eigenen Bedeutung aus der Partei aus und versucht sich in politischer Konkurrenz.
Par ...
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Ein kurioses Ergebnis und bezeichnend für die wachsende Unzufriedenheit mit dem Kurs der bisherigen Regierungsparteien: für die wachsende Unzufriedenheit: Alle 3 Regierungsparteien haben verloren - alle 4 (größeren) Oppositionsparteien haben gewonnen!
Das zeigt eine wachsende Unzufriedenheit mit dem Kurs der bisherigen Regierung -
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Fast zeitgleich veröffentlichen ARD und ZDF zwei Meinungsumfragen zur Bundestagswahl 2017, die unerwartet stark in ihren Ergebnissen voneinander abweichen.
Dabei bleiben sie aber scheinbar unbeeinflusst von aktuellen Ereignissen wie dem TV-Duell zwischen den beiden Kanzlerkandidaten
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. September 2017 @ 15:01:17
(alles lesen ... | 13.400 Zeichen | 1 Kommentar | Kolumne | Punkte: 1 | DPN)
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Rechtslastig und / oder rassistisch und / oder nationalistisch und / oder inkompetent und / oder einfach nur bösartig:
Beispiel 1 » Markus Frohnmaier, Bundesvorsitzender der Jungen Alternative für Deutschland (JA) droht (Minute 4:33) "Wenn wir kommen, dann wird (...) ausgemistet":
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Parallelen zu Amerika: Wandelt Angela Merkel auf Hillary Clintons Spuren?
Angela Merkel, die Hassfigur der Randrechten, kandidiert erneut als Bundeskanzlerin.
Ihre Partei, die CDU, hat offensichtlich keinen weiteren consensfähigen Kandidaten - mögliche Konkurrenten wie Friedrich ...
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Der Anschlag in München am gestrigen Freitag fand am 5. Jahrestag des Breivik-Attentats in Norwegen statt - war der Münchner Polizeiführung diese Bedeutung des Tages gegenwärtig?
In der Fernsehberichterstattung auf RTL ab ca. 20.30 Uhr ist ein Täter auf einem privaten Handy-Video beim Schießen auf Passa ...
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Beatrix von Storch ist eine Enkelin des langjährigen deutschen Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk (u.a. von 1933 - 1945 unter Adolf Hitler), der im Wilhelmstraßen-Prozess am 14. April 1949 wegen Plünderung des Eigentums deportierter Juden durch die Finanzämter als Kriegsverbrecher verurteilt wurde (1).
Als stellvertretende Bundesspreche ...
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Anlässlich des Spiels England gegen Russland kam es zur Diffamierung der russischen Fußballnationalmannschaft von ZDF-Reporter Oliver Schmidt und Spiegel-Journalisten:
Nach Ansicht von ZDF-Reporter Oliver Schmidt "mogelten" sich russische Spieler in den Strafraum der englischen Mannschaft.
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Die beiden Vorsitzenden der AfD haben zum gestrigen AfD-Parteitag in Stuttgart derart diametral entgegengesetzte Standpunkte (und zwar zu Religionen) geäußert, wie es führende Repräsentanten einer Partei sonst nur selten tun:
Jörg Meuthen äußert in seiner Parteitagsansprache, dass
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Der Fackelmarsch des Thüringer Pegida-Ablegers Thügida am Hitler-Geburtstag wurde von der Stadtverwaltung Jena nicht verhindert.
Und dies trotz
- der Anmeldung des Fackelmarsches u.a. durch den stadtbekannten Rechtsextremisten David Köckert, der nach "MDR-Exakt"-Recherchen die Zahlenkombination 2004 und 1889 auf seine Finger tät ...
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Wird sich die AfD zu einer brav bürgerlichen rechtskonservativen Partei (zu einer "rechten" CDU) mausern?
Seit Donnerstag liegt der offizielle 78 Seiten starke Programmentwurf der Alternative für Deutschland (AfD) als gemeinsamer "Leitantrag der Bundesprogrammkommiss ...
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Eine in der Rheinischen Post angesprochene "Freundschaft mit Putin" des Westens ist (sofern es sie je gab) nicht erst seit Ausbruch der Krim-Krise, sondern schon viel schon viel länger vorbei, man denke nur an
- den Konflikt bezüglich Libyen (wo sich Russland hinsichtlich der Vereinbarung der Flugver ...
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Da hat NRW mit Spekulationen auf griechische Staatsanleihen 168 Millionen Euro verloren - beteiligt am Kauf war u.a. der ehemalige Finanzminister Helmut Linssen (CDU).
Man erinnere sich nur andere vorherige Pleiten bzw. Finanzskandale:
- die Rolle von Klaus-Rüdiger Landowsky (CDU) in der Affair ...
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Die Bürger haben gewählt - und das ist dabei herausgekommen:
Die FDP flog raus - nicht unerwartet - und vor allem absolut zu recht. Das war schon eine Frechheit, was dem Wahlvolk vor der Wahl von der FDP an inhaltslosem Wahlkampf angeboten wurde.
Die < ...
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Was passiert, wenn die FDP aus dem Bundestag rausfliegt und stattdessen dieAfDreinkommt?
Was dann passiert, hängt von der Stärke der CDU/CSU ab:
Wenn die CDU/CSU die absolute Mehrheit erreichen kann, wird sie allein die Regi ...
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Ein zwar von den meisten nicht erwarteter aber nicht nicht unmöglicher Ausgang der Landtagswahlen in Bayern wäre der Folgende:
- die CSU wird zwar stärkste Partei,
- die FDP scheitert jedoch knapp an der 5%-Hürde und ist n ...
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Unsere Skepsis bezüglich der vielerorts festgestellten großen Wahrscheinlichkeit der Weiterführung der schwarzgelben Koalition (siehe hierzu diese Kolumne) scheint sich zu bestätigen:
Mehrfach wurde nun schon darauf hingewiesen, daß die ...
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Allen Vorschusslorbeeren zum Trotze - Zweifel bestehen immer noch: Werden CSU und CDU bzw.Horst Seehoferund Angela Merkel wirklich die klaren Gewinner der bevorstehenden Wahlen in
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Noch im April erklärte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), es gebe keinen Platz mehr in Lubmin für weitere Castoren.
Durchsetzungsschwach gegen die Ministerpräsidenten der alten Bundesländer sucht Altmaier nun die Lösung im Osten.
Die Ostsee-Zeitung meldet nun, daß
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"Ja wo laufen sie denn?" - ist man fast schon geneigt zu fragen.
In den letzten Monaten hat die Linke kaum Chancen ausgelassen, potentielle Wähler zu irritieren und abzuschrecken.
Hier einige Beispiele:
1. Die Jugendorganisation Solid stellte zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft Die Linke.queer
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Eine "Mogelpackung", die statt den Patienten in erster Linie den Ärzten hilft, so kritisiert die Deutsche Stiftung Patientenschutz das neue Patientenrechtegesetz.
Wen wundert es - nach Hoteliers und wohl auch Apothekern versucht die FDP, einen weiteren Berufsstand als festen Wählerstamm zu gewinnen.
Dass dabei die Patientenrecht ...
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Katja Kipping undBernd Riexingeroffenbaren ein eigenartiges Verständnis von Personenkult.
Für viele Wähler steht Gregor Gysi für eine linke Politik, die sich klar abgrenzt von jeder Form von Stalinismus und insbesondere auch vom stalinistischen Pe ...
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DIE LINKE kann nur froh sein, dass ihr der Wiedereinzug in den niedersächsischen Landtag versagt blieb.
Wer potentiellen Koalitionspartnern kurz vor einer Wahl Unfähigkeit bescheinigt ("SPD und Grüne darf man nicht allein regieren lassen. Es kommt nur Mist dabei heraus", |
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Bezeichnend für den schwachen inneren Zustand der CDU sind ihre neueren "Hoffnungsträger":
Peter Altmaier - Bundesumweltminister seit dem 22. Mai 2012 - hat die Erwartungen ganz sicher nicht erfüllt und es auch nicht wirklich geschafft, aus dem Schatten seines Vorgängers Norbert Röttgen zu treten.
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Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Krai.
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