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Es geht vor allem um Urkundenfälschung und Betrug:
Deutsche Politik News! BAMF räumt Strafanzeigen gegen Sprachschulen ein: »Gelddruckmaschine für Sprachschulen« - 2018 wurden vom BAMF 875 Millionen Euro für Integrationskurse in den Sprachschulen zur Verfügung gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Integrationskursen in Sprachschulen:

Berlin (ots) - Nach Recherchen des ARD-Mittagsmagazins hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Nachfrage bestätigt, inzwischen selbst drei Strafanzeigen gegen Sprachschulen gestellt zu haben.

Dabei geht es vor allem um Urkundenfälschung und Betrug. Insider sprachen von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2019 @ 11:01:07
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 4,87 | PressePortal.de)

Das EuG erklärt das Wiederzulassungsverfahren für Glyphosat endgültig zur Farce:
Deutsche Politik News! Der DNR begrüßt das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über Einsichtsrechte in Herstellerstudien zur Risikobewertung des Wirkstoffs Glyphosat: Es ist Zeit für den Glyphosat-Ausstieg!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Naturschutzring (DNR) e.V.
Zum Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über Einsichtsrechte in Glyphosat-Studien:

Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über Einsichtsrechte in Herstellerstudien zur Risikobewertung des Pestizid-Wirkstoffs Glyphosat kommentiert Florian Schöne, politischer Geschäftsführer des Umw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. März 2019 @ 13:01:40
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Der BND ist in Waffentransporte in die Krisen- und Kriegsgebiete dieser Welt involviert:
Deutsche Politik News! Waffenschiebereien unter Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND): Im Auftrag des deutschen Geheimdienstes - gegen deutsche Gesetze, gegen Völkerrecht!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Radio Bremen
Zum Waffenhandel mit Beteiligung des BND:

Bremen (ots) - Zwei Radio Bremen-Produktionen gehen am Montag, 11. März, ab 22:45 Uhr, im Ersten auf die Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND) an Waffenschiebereien ein.

In "Die Akte BND - Waffengeschäfte deutscher Reeder" (Story im Ersten um 22:30 Uhr) recherchiert Autor Raine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. März 2019 @ 11:01:04
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Guido Reil hatte 2017 kostenlose Wahlwerbung der Schweizer Werbeagentur Goal AG erhalten:
Deutsche Politik News! Vorentscheidung im Parteispendenskanda der AfD: Es droht eine Strafe von mehr als 100.000 Euro - die Bundestagsverwaltung hat die AfD in einem Schreiben vorab über die anstehende Strafzahlung informiert!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Zum Parteispendenskandal der AfD:

Köln (ots) - Die Bundestagsverwaltung hat eine erste Vorentscheidung im Parteispendenskandal der AfD getroffen.

Demnach droht der Partei im Fall des Europawahlkandidaten Guido Reil eine Strafzahlung von mehr als 100.000 Euro. Das bestätigte AfD-Parteichef Jörg Meuthen gegenüber NDR, WDR und "Süd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. März 2019 @ 08:31:03
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Die Kanzleramtsanwärterin witzelt über Entscheidungen von Bundesverfassungsgericht & Bundestag:
Deutsche Politik News! Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende, macht sich im Karneval über Transgender lustig: Ist alles, was man im Karneval anstellt, nach Aschermittwoch sowieso vergessen?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Annegret Kramp-Karrenbauer im Karneval:

Bielefeld (ots) - Ein kleiner Witz über Minderheiten, den wird man doch wohl noch machen dürfen!

Transgender? Das versteht eh keiner, da lachen die Leute so schön. Und was man im Karneval anstellt, ist nach Aschermittwoch sowieso vergessen.

Kann man so sehen. Muss man abe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. März 2019 @ 08:01:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Die Streitkräfte der Emirate (VAE) und & Saudi-Arabiens nutzen deutsche Rüstungstechnologie:
Deutsche Politik News! Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt: Eine Analyse von Video- und Satellitenbildern zeigt eine ganze Reihe von aus Deutschland ausgeführten Waffensystemen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zu deutsche Rüstungstechnologie Jemen-Krieg:

Hamburg (ots) - Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt.

Wie sich aus Recherchen des Investigativverbunds #GermanArms ergibt, benutzen die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. März 2019 @ 10:01:07
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Das Bundesamt als Hüter der Verfassung bricht selbst das geltende Recht:
Deutsche Politik News! Beschluss des Verwaltungsgerichtes Köln: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland (AfD)
Zur Bezeichnung der AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes:

Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland (AfD) am 15. Januar 2019 öffentlich als "Prüffall" bezeichnet. Die Aufforderung der AfD, dies zukünftig zu unterlassen, wurde mit einem lapidaren Schreiben zurückgewiesen.

Auf Antra ...

D-P-N: Diskreditierung an Stelle inhaltlicher Auseinandersetzung ist selten nachhaltig!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Februar 2019 @ 10:01:08
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Menschen mit unheilbaren schweren Krankheiten und großen Schmerzen dürfen freiwillig sterben:
Deutsche Politik News! Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, verhindert Sterbehilfe: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) weigert sich, ein diesbezügliches Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes von 2017 umzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:

Berlin (ots) - Im März 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz entschieden, dass Menschen mit unheilbaren, schweren Krankheiten, die unter immens großen Schmerzen leiden, ohne Hoffnung auf eine deutliche Verlängerung der Lebensphase, freiwillig aus dem Leben scheiden können.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Februar 2019 @ 08:01:10
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 4,8 | PressePortal.de)

Urteile gab es zur sächsischen »Gruppe Freital« und der Gruppierung »Oldschool Society«:
Deutsche Politik News! Zwölf Verfahren gegen Rechtsextremisten wegen Terrorverdachts seit 2012 - nur in zwei Komplexen konnte die Bundesanwaltschaft eine rechtskräftige Verurteilung erreichen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Verfahren gegen Rechtsextremisten wegen Terrorverdachts:

Berlin (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat von 2012 bis 2018 insgesamt zwölf Verfahren gegen Rechtsextremisten wegen Terrorverdachts eingeleitet oder übernommen.

Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine schriftliche Frage von Bundestagsvizepräside ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Februar 2019 @ 14:01:43
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Auf Dauer kann VW eine Klärung der Rechtslage nicht verhindern:
Deutsche Politik News! Bundesgerichtshof zum Dieselbetrug: Illegale Abschalteinrichtungen sind Sachmängel - am Ende steht VW am Pranger!

Deutsche-Politik-News.de | VW Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Zum Agieren von VW:

Freiburg (ots) - Der Konzern hält an der hanebüchenen Behauptung fest, man habe nichts Rechtswidriges gemacht.

Auf Dauer kann VW eine Klärung der Rechtslage aber nicht verhindern. Zumindest die Musterfeststellungsklage ist nicht durch einen Vergleich aus der Welt zu schaffen.

Zwar wird es ein b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Februar 2019 @ 14:01:23
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Die familiären Beziehungen sind für die Clan-Mitglieder bedeutsamer als die des Rechtsstaates:
Deutsche Politik News! Kontakt zu Mitgliedern arabischer Familienclans: Mindestens sechs (eher an die zehn) Berliner Polizisten sollen laufend mit Clans zusammenarbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Kontakt berliner Polizisten zu Mitgliedern arabischer Familienclans:

Berlin (ots) - Einige Polizisten in Berlin sollen laut dem Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer PolizistInnen, Thomas Wüppesahl, Kontakt zu Mitgliedern arabischer Familienclans haben und diese mit Informationen versorgen.

"Wir gehen nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Februar 2019 @ 13:01:30
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Dieser erneute Bruch des Koalitionsvertrags ist ein fatales Signal an die Wähler:
Deutsche Politik News! Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, kritisiert den Bruch des Koalitionsvertrages bezüglich der Urheberrechtsreform im EU-Rat!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zur Urheberrechtsreform der EU:

Berlin/Brüssel (ots) - Nach einer nichtöffentlichen Debatte zur Urheberrechtsreform im Rat heute in Brüssel, hat sich die deutsche Regierung für den aktuellen Entwurf ausgesprochen, der damit eine Mehrheit hat.

Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, ist verärgert:

"Mit die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Februar 2019 @ 13:01:50
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Die EU-Kommission stoppte aufgrund von massiven Fehlern sämtliche Auszahlung von EU-Geldern:
Deutsche Politik News! Brandenburg bekommt vorläufig 48 Millionen Euro EU-Fördermittel nicht: Das Wirtschaftsministerium legte keinen glaubhaften Maßnahmeplan zur Beseitigung von Fehlern im Verwaltungs- und Kontrollsystem vor!

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Brandenburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu EU-Fördermitteln für Brandenburg:

Berlin (ots) - Das Land Brandenburg erhält vorerst weiterhin nicht die rund 48 Millionen Euro Fördergelder von der EU-Kommission, die eigentlich bis Jahresende eintreffen sollten.

Grund dafür ist nach rbb-Informationen, dass das Wirtschaftsministerium der EU-Kommission keinen glaubhaften Maßn ...

D-P-N: Eine skandalöse Arbeitsweise des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Februar 2019 @ 11:01:56
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Nach dem Unfall war bei dem Polizisten ein Alkohol-Wert von rund einem Promille festgestellt worden:
Deutsche Politik News! Bei einem Unfall mit einem Funkstreifenwagen im vergangenen Jahr ums Leben gekommen: Der Fall Fabien hat enorme Sprengkraft - das Vertrauen ist erschüttert!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zum Fall Fabien der Berliner Polizei:

Berlin (ots) - Der Fall Fabien, die bei einem Unfall mit einem Funkstreifenwagen im vergangenen Jahr ums Leben kam, hat enorme Sprengkraft.

Die Behörde muss jetzt zügig und transparent zur Aufklärung beitragen. Geschieht das nicht, kann das Vertrauen in die Berliner Polizei nachhaltig besch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Februar 2019 @ 13:01:19
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Skandal - für 29 Glyphosat-Pestizide wurden Anträge auf weitere Zulassungen gestellt:
Deutsche Politik News! Giftiger Glyphosat-Mix: Campact klagt gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auf die Herausgabe von Antragsunterlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Glyphosat-Einsatz im Kartoffelanbau in Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Campact
Zur Campact-Klage gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL):

Verden (ots) - Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) weigert sich weiter, Campact Informationen über die Zulassungsanträge für glyphosathaltige Pestizide zur Verfügung zu stellen.

Daher hat die Bürgerbeweg ...

D-P-N: Wie die Hersteller die angebliche Unbedenklichkeit für Mensch & Natur belegen, bleibt intransparent!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Februar 2019 @ 11:01:51
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Ist die Wirtschaftsverwaltung eine grüne Parteizentrale, soll dort grüne Politik gemacht werden?
Deutsche Politik News! Fehlentscheidung: Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) entlässt Staatssekretär Henner Bunde (CDU)!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zur Entlassung des Staatssekretärs Henner Bunde:

Es verschlägt einem die Sprache - zumindest für den ersten Moment: Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) versetzt ihren Staatssekretär Henner Bunde (CDU) in den Ruhestand, weil sie offenbar bei den Grünen noch weiter Karriere machen will.

Pop behie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Februar 2019 @ 13:01:30
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Bestandsschutz - es gibt keine Handhabe, den Standort zu verbieten:
Deutsche Politik News! Leipzig-Plagwitz: Anwohner kritisieren Quecksilber-Recycling neben einer Wohnbebauung - Quecksilber ist einer der gefährlichsten Stoffe weltweit!

Deutsche-Politik-News.de | Leipzig 2013

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zum Streit um den Standort einer Quecksilber-Recycling-Anlage in Leipzig-Plagwitz:

Leipzig (ots) - In Leipzig-Plagwitz gibt es Streit um den Standort einer Quecksilber-Recycling-Anlage.

Der Grund: In direkter Nachbarschaft der Industrieanlage entstanden Wohnungen für Familien. Die Anwohner sorgen sich nun um ihre Gesundheit.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. Januar 2019 @ 13:01:02
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Für die Versicherung war der Ehemann der Referatsleiterin tätig:
Deutsche Politik News! Korruptionsvorwürfe gegen ILB-Referatsleiterin erhärtet: Sie vermittelte offenbar Firmen, deren Förderanträge sie bearbeitete, auch Versicherungsverträge für die Projekte!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Korruptionsvorwürfen gegen eine ILB-Mitarbeiterin:

Potsdam (ots) - In internen Akten der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) finden sich nach rbb-Informationen deutlich mehr Hinweise auf korruptes Verhalten als bisher bekannt. Die ILB hat die Öffentlichkeit über diese Hinweise nicht infor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2019 @ 09:01:33
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Er hat der journalistischen Glaubwürdigkeit nicht nur des Spiegels Schaden zugefügt:
Deutsche Politik News! Skandal beim ''Spiegel'': Autor Claas Relotius, ein hoch intelligenter Betrüger, hat sich niederträchtig verhalten, kriminell - letztlich hat ihn aber ein eigener Autor überführt!

Deutsche-Politik-News.de | Spiegel Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zum Skandal beim "Spiegel":

Mainz (ots) - Es hat 15 Sekunden gedauert, um zur Unterstützung dieses Kommentars im Internet herauszufinden, wann der Crash des "Stern" mit gefälschten Hitler-Tagebüchern stattfand. 1983.

Damals hätte eine ähnliche Recherche 60 mal so lange gedauert.

Die digitale W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Dezember 2018 @ 13:01:00
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Armut geht vergleichsweise oft mit befristeter Beschäftigung und Zeit- bzw. Leiharbeit einher:
Deutsche Politik News! Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, korrigiert falsche Bilder der Armut im Armutsbericht 2018 und fordert eine neue Armutspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur Armut in Deutschland:

Berlin (ots) - Ein Drittel der erwachsenen Armen in Deutschland ist erwerbstätig, jeder vierte arme Erwachsene ist in Rente oder Pension und nur ein Fünftel ist arbeitslos, so nur einer der vielen brisanten Befunde des aktuellen Armutsberichts des Paritätisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Dezember 2018 @ 08:01:21
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Die von Bundeministerin Klöckner veröffentlichten Eckpunkte sind unzureichend und zu wirtschaftsnah:
Deutsche Politik News! Skandalöse Lebensmittelverschwendung stoppen: Deutsche Umwelthilfe und foodsharing fordern einen verbindlichen Aktionsplan statt freiwilliger Konzernvereinbarungen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
Zur Lebensmittelverschwendung:

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe und foodsharing stellen Aktionsplan gegen Lebensmittelverschwendung vor / Eckpunkte von Landwirtschaftsministerin Klöckner sind nicht ausreichend / Unternehmensspezifische Zwischenziele zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung bis 2030 nötig / Weitergabe überschüssiger Leb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Dezember 2018 @ 10:01:35
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Der Wert der jährlichen Munitionslieferungen beträgt über 100 Millionen Euro pro Jahr:
Deutsche Politik News! Trotz deutschem Exportstopp: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gehen indirekt weiter - Tochterfirmen in Italien und Südafrika liefern Munition!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zum Rüstungsexport nach Saudi-Arabien:

Hamburg (ots) - Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall beliefert offenbar Saudi-Arabien trotz eines deutschen Exportstopps weiter mit Munition, über Tochterfirmen in Italien und Südafrika.

Das berichten das Hamburger Magazin stern in seiner am Donner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Dezember 2018 @ 11:01:16
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Spender für eine parteinahe Stiftung der AfD wurden gesucht:
Deutsche Politik News! Parteispendenaffäre der AfD: Weitere Verbindungen der AfD zu millionenschweren Unterstützern - Verdacht der illegalen Parteienfinanzierung!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
WDR/NDR/SZ zur Parteispendenaffäre der AfD:

Offiziell distanziert sich die AfD von einem Verein, der millionenschwere Wahlwerbung finanzierte. Tatsächlich offenbaren interne E-Mails, die WDR, NDR und SZ vorliegen, jedoch bisher unbekannte Verbindungen zwischen der Partei und dem Unterstützerverein.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. November 2018 @ 10:01:30
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Die Bundestagsverwaltung muss nun prüfen, ob die AfD ihre Pflichten verletzt hat:
Deutsche Politik News! Harald Wolf, Bundesschatzmeister der Linken, fordert Aufklärung über die ''Schweiz-Connection'' der AfD: Wahlkämpfe der AfD wurden massiv aus der Schweiz unterstützt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur "Schweiz-Connection" der AfD:

Düsseldorf (ots) - Die Linken haben angesichts der offenbar illegalen Parteispenden aus der Schweiz für den Wahlkampf von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel eine Aufklärung im größeren Stil gefordert.

"Es ist hö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2018 @ 11:01:26
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Kriminelle Vereinigung, gefährliche Körperverletzung, Landfriedensbruch & Sprengstoffexplosion:
Deutsche Politik News! Dresden: ''Tablet-Affäre'' im ''Freie Kameradschaft Dresden''-Verfahren am Landgericht weitet sich aus - Schöffin offenbarte Verhältnis zu Angeklagtem gegenüber Ergänzungsrichter und weiterem Schöffen!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zur "Tablet-Affäre" am Landgericht Dresden:

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR "Exakt" freigegeben:

Das Verfahren gegen Mitglieder der "Freien Kameradschaft Dresden" am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteid ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. November 2018 @ 11:01:22
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Steuerausfälle in Deutschland von über 30 Mrd. € durch Versagen verschiedener Finanzminister:
Deutsche Politik News! Gerhard Schick, Finanzexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, prangert die Tatenlosigkeit der Bundesregierung im Cum-Ex-Skandal an und will die Steuerzuständigkeit ändern und Aufsichtsbehörden stärken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerhard Schick zum Cum-Ex-Skandal:

Osnabrück (ots) - Im Steuerskandal um sogenannte Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte haben die Grünen die lange Untätigkeit der Bundesregierung angeprangert.

"Das Versagen verschiedener Finanzminister hat in Deutschland zu Steuerausfällen von über 30 Milliar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. November 2018 @ 09:31:32
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Maaßen erneuert seine Vorwürfe und garniert sie mit Verdächtigungen gegen die SPD:
Deutsche Politik News! Hans-Georg Maaßens unrühmliches Ende als Verfassungsschutz-Präsident: Seine Amtszeit wird auch nicht zu den Vorzeige-Kapiteln in der Geschichte des Verfassungsschutzes gehören!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zu Hans-Georg Maaßen:

Düsseldorf (ots) - Mit ihm kam die Terrorabwehr personell auf eine breitere Basis, unter ihm konnten zahlreiche Anschläge verhindert werden, doch nach ihm wird der Abschnitt "Amtszeit von Hans-Georg Maaßen 2012 bis 2018" wieder nicht zu den Vorzeige-Kapite ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. November 2018 @ 09:01:51
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Der Vorgang bestätigt das Bild der Vertuschung und Bagatellisierung von Straftaten von rechts:
Deutsche Politik News! Landeskriminalamt NRW schreddert Neonazi-''Feindeslisten'' u.a. aus dem NSU- und ''Nordkreuz''-Verfahren - offenbar ohne die darin erfassten Personen zu informieren!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Zu Feindeslisten neonazistischer Organisationen:

Berlin (ots) - Das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen hat aus »Feindeslisten« neonazistischer Organisationen stammende Datensätze gelöscht - offenbar ohne die darin erfassten Personen zu informieren.

Das geht aus einem junge Welt vorlieg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Oktober 2018 @ 11:01:44
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 4,98 | PressePortal.de)

Die Pressestelle der Polizei Frankfurt bestätigte den Vorfall:
Deutsche Politik News! Zahid Khan, Vater der AfD-Direktkandidatin Mary Khan und AfD-Wahlkämpfer in Hessen, droht einem Anwohner in Frankfurt-Seckbach während des Wahlkampfes mit einer Schusswaffe!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Zur Bedrohung eines Anwohners in Frankfurt-Seckbach durch einen AfD-Wahlkämpfer:

Berlin (ots) - Wie die Tageszeitung junge Welt heute exklusiv berichtet, kam es am Wochenende während des Wahlkampfes in Hessen zu einer Bedrohung mit einer scharfen Schusswaffe durch ein prominentes Mitglied der Alternative für
D-P-N: Gibt es jetzt nach dieser Bedrohung Nulltoleranz der AfD auch gegen den eigenen Wahlkämpfer?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Oktober 2018 @ 12:01:10
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Eine Geldbuße je Fahrzeug ist wegen Verstoß gegen die Genehmigungsvorschriften zulässig:
Deutsche Politik News! Bis zu 5.000 Euro je manipuliertem Fahrzeug: Beamte im Bundesverkehrsministerium erklären Bußgelder gegen Autohersteller für rechtlich zulässig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Bußgeldern gegen Autohersteller:

Düsseldorf (ots) - Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben Bußgelder gegen Autohersteller in Höhe von bis zu 5000 Euro je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig erklärt, um illegale Abschalteinrichtungen zu sanktionieren.

Das geht aus einem internen Vermerk vom vergangenen Juni herv ...

D-P-N: Es wird Zeit, dass die Bundesregierung die Autofahrer und nicht mehr die Autoindustrie schützt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Oktober 2018 @ 09:01:19
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Die wichtigste Währung in der Wirtschaft ist am Ende das Vertrauen:
Deutsche Politik News! Volker Bouffier (CDU), hessischer Ministerpräsident, warnt die Autoindustrie, ihr Renommee bei den Kunden zu verspielen: Was die Autoindustrie bisher angeboten hat, ist indiskutabel!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Volker Bouffier zur Autoindustrie:

Berlin (ots) - Berlin. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat die Weigerung der Autohersteller, für den Schaden durch den Dieselbetrug aufzukommen, scharf kritisiert.

"Was die Autoindustrie bisher angeboten hat, ist indiskutabel", sagte Bouffier im Interview mit dem Berliner "Tagesspiege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. Oktober 2018 @ 10:01:54
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Zum großen Teil nicht manipulierte Fahrzeuge, sondern ordnungsgemäß zugelassene Kfz-Typen?
Deutsche Politik News! Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu einer rechtlichen Handhabe gegen die Autoindustrie:

Düsseldorf (ots) - Die Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern.

"Rechtlich gesehen kann man die Autohersteller (...) nicht daz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Oktober 2018 @ 08:31:51
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 4,97 | PressePortal.de)

Alle sinnvollen Möglichkeiten für saubere Luft in unseren Städten sollen ausgeschöpft werden:
Deutsche Politik News! Diesel-Paket der GroKo: Die Hersteller müssen jetzt liefern / Genehmigungsrechtliche Voraussetzungen schnellstmöglich umsetzen / Fahrverbote müssen verhindert werden!

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
Zum Diesel-Paket der GroKo:

München (ots) - Der Bund hat endlich den Weg für Hardware-Nachrüstungen frei gemacht, das ist ein sehr gutes Signal für die Verbraucher und ein wichtiger Schritt hin zu besserer Luft in den Städten.

Die angekündigten genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nachrüstung sollten jetzt schnellstmö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Oktober 2018 @ 11:01:16
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Gefahr von gewaltbereiten Männern - es bleibt richtig, präventiv eingegriffen zu haben:
Deutsche Politik News! Die rechte Terrorszene in Deutschland: Eine Rechnung mit 17 Unbekannten - den 17 Landes-Ämtern für Verfassungsschutz, die eine zwielichtige Rolle in der rechten Szene spielen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Zur rechten Terrorszene in Deutschland:

Mainz (ots) - Das konsequente Vorgehen der Bundesanwaltschaft ist richtig: Schon beim Verdacht auf Terror sind polizeiliche Maßnahmen angemessen.

Das verhindert konkrete Aktionen und vermittelt dem Umfeld die Botschaft: "Wir haben euch im Auge." Nachlässiges Vorgehen darf sich

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Oktober 2018 @ 19:01:48
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Auf der Internetplattform soll Stimmungsmache gegen die AfD gemeldet werden:
Deutsche Politik News! Grant Hendrik Tonne (SPD), niedersächsischer Kultusminister, kritisiert AfD-Vorstoß für Melde-Internetplattform: Schüler werden instrumentalisiert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Grant Hendrik Tonne zur Melde-Internetplattform der AfD:

Osnabrück (ots) -Auf Internetplattform soll Stimmungsmache gegen die Partei gemeldet werden / Lehrerverband spricht von "Methoden aus der Nazi-Zeit"!

Die niedersächsische AfD erwägt den Aufbau einer Internetplattform, auf der Stimmung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Oktober 2018 @ 11:01:11
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Sinnlose, unrealistische und unverantwortliche Vorschläge - nicht nur für den Osten:
Deutsche Politik News! Ostdeutschland: ''Keine Dörfer schliessen, keine Abwanderungsprämie bezahlen / Identität bewahren und Infrastruktur sichern''!

Deutsche-Politik-News.de | Demografienetzwerkes ddn
Rudolf Kast zum zu Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz:

Berlin (ots) - Zur Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz in einem FAZ-Interview vom 26. Semptember, Dörfer in Ostdeutschland zu schliessen und Abwanderungsprämien zu bezahlen erklärte der Vorsitzende des Demografien ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. September 2018 @ 13:01:06
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Die Krise zeigt: Schwarz-Rot will nicht mehr. Es muss.
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, fehlt Blitz und Donner: Dass Maaßen kein Staatssekretär wird, ist eine banale Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Konflikt um Maaßen:

Stuttgart (ots) - Dem von Seehofer und Nahles auf die Spitze getriebenen Konflikt - von dem einen unnötig brutal, von der anderen überraschend naiv - folgt ja kein reinigendes Gewitter.

Dazu fehlen der Bundeskanzlerin längst Blitz und Donner.

Dass Maaßen kein Staatssekretär wird, ist eine s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. September 2018 @ 08:01:05
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Zum ersten Mal sehr plausible Anhaltspunkte für eine Form von illegaler Parteienfinanzierung:
Deutsche Politik News! AfD: Interne E-Mails belegen eine heimliche Wahlkampffinanzierung - die Geheimhaltung von solchen Parteispenden ist in Deutschland aber illegal!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Wahlkampffinanzierung der AfD:

Hamburg (ots) - Die AfD erhält kostenlose Wahlkampfhilfe vom "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" - anders als bisher von Parteichef Jörg Meuthen behauptet.

Im derze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. September 2018 @ 09:01:43
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Eine Beförderung mit 30.000 Euro mehr im Jahr - auf Kosten der Steuerzahler:
Deutsche Politik News! Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, kritisiert die Lösung im Fall Maaßen als ''Schmierentheater'': Tagelang über Verfehlungen und Versagen von Herrn Maaßen diskutiert, herausgekommen ist eine Beförderung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zur Lösung im Fall Maaßen:

Osnabrück (ots) - Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des Verfassungsschutzes.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte in einem Gespr ...

D-P-N: Und wieder verspielen die Parteien der Großen Koalition noch vorhandenes Vertrauen der Bevölkerung!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. September 2018 @ 10:01:38
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VW ist wie die anderen Autokonzerne auf vielfältige Weise auf den Staat angewiesen:
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, muss den Dieselskandal zur Chefsache machen und den VW-Konzern zu mehr Kooperation mit seinen Kunden bewegen!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
ZU Angela Merkel und zum Dieselskandal:

Straubing (ots) - Es kann nicht die bessere Alternative zur technischen Nachrüstung sein, zig Tausende eigentlich langlebige Diesel-Fahrzeuge zu verschrotten oder ins Ausland zu exportieren.

VW zum Beispiel ist auf vielfältige Weise auf den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. September 2018 @ 09:01:41
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Beim Inlands-Geheimdienst wird offenbar mit anderem Maß gemessen als beim BAMF:
Deutsche Politik News! Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, gibt Maaßen nach wie vor Rückendeckung - Grüne und FDP fordern Koalition im Fall Maaßen zum Handeln auf!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu Horst Seehofer & Hans-Georg Maaßen:

Saarbrücken (ots) - Die große Koalition hat nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter keine andere Wahl mehr, als Verfassungsschutzpräsident Han ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. September 2018 @ 10:01:31
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Jahrelange Kumpanei von Autokonzernen und dem von ihnen kontrollierten Bundesverkehrsministerium:
Deutsche Politik News! Landgericht Stuttgart: Ehemalige und aktuelle Bundesverkehrsminister verweigern die Zeugenaussage zum Diesel-Abgasskandal!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum Verfahren um den Diesel-Abgasskandal vor dem Landgericht Stuttgart:

Berlin (ots) - Musterverfahren zum Diesel-Abgasskandal bei Porsche kurzfristig abgesagt, DUH macht Zeugenaussage in Form einer Pressekonferenz - Zuvor hatten die geladenen Bundesminister und Automobilvorstände angekündigt, ihre Aussage zu verweigern, warum sie auf die früh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. September 2018 @ 08:31:51
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Der Nachrichtendienst hatte trotz Dementi operative Maßnahmen veranlasst:
Deutsche Politik News! Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz-Präsident, sprach von von einem reinen Polizeifall - der Verfassungsschutz war aber stärker mit dem Breitscheidplatz-Attentäter befasst!

Deutsche-Politik-News.de | Weihnachtsmarkt Breitscheidplatz Berlin 2017

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen:

sschutz (BfV) war im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri offenbar aktiver als von der Behörde behauptet.

Behördeninterne Dokumente, die das ARD-Magazin Kontraste, der rbb und die Berliner Morgenpost einsehen konnten, zeigen, dass der Nachrichtendienst operative Maß ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. September 2018 @ 15:01:18
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Maaßen wird auch vorgeworfen, den V-Mann-Einsatz im Fall Amri falsch dargestellt zu haben:
Deutsche Politik News! Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz-Präsident, ließ Medienberichte zu Amri-Spitzel unterdrücken / Der Bundestags-Innenausschuss will am 26. September befragen - auch zu seinen AfD-Kontakten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen:

Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat frühzeitig versucht, Medienberichte über Spitzel im Umfeld von Anis Amri zu unterdrücken.

Wie das BfV d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. September 2018 @ 09:01:24
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Journalisten in Dresden berichten immer wieder von Behinderung durch die Polizei:
Deutsche Politik News! Jürgen Kasek, früherer sächsischer Grünen-Chef: 30 Prozent der sächsischen Polizisten empfänglich für die Rechten - aber nicht die ganze Polizei in Sachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Kasek zur Polizei in Sachsen:

Düsseldorf (ots) - Etwa ein Drittel der Polizisten in Sachsen ist nach Einschätzung des früheren sächsischen Grünen-Chefs Jürgen Kasek empfänglich für rechtsnationale Parteien oder Pegida.

"Nicht die ganze Polizei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. August 2018 @ 15:01:45
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Der Regierungschef ist nicht als Verteidiger der Pressefreiheit glaubwürdig:
Deutsche Politik News! Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Ministerpräsident, mit gefährlichem Spiel: Er bestärkt jene, die ''Lügenpresse'' grölen!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zu Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer:

Straubing (ots) - Der Regierungschef spielt mit dem Feuer.

Es ist nicht glaubwürdig, wenn er sich nun als überzeugten Verteidiger der Pressefreiheit bezeichnet. Er bestärkt jene, die "Lügenpresse" grölen.

Statt mit Blick auf die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. August 2018 @ 13:01:08
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Die Bundesregierung ist verpflichtet, angemessene und abschreckende Strafen auszusprechen:
Deutsche Politik News! Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, reagiert dünnhäutig: Die Polizei reißt die von der Deutschen Umwelthilfe aufgestellten ''Three Billboards Outside BMVI'' nieder!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zu Andreas Scheuer:

Berlin (ots) - Seit knapp drei Jahren schon kann sich das Bundesverkehrsministerium nicht entscheiden, die gesetzlich vorgeschriebenen Bußgelder in Höhe von mindestens 20 Milliarden Euro gegen die betrügerischen Dieselkonzerne zu verhängen / Nur wenige Stunden benötigte das Ministerium hingegen für die Entscheidung, gegen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. Juli 2018 @ 09:01:23
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Das Gericht hatte die Klage bereits im August 2017 akzeptiert, zehn Monate vor der Abschiebung:
Deutsche Politik News! Gesetzeswidrige Abschiebung von Nasibullah S. nach Afghanistan: ''Wegen des laufenden Asylklageverfahrens hätte keine Abschiebung erfolgen dürfen''!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Abschiebung von Nasibullah S. nach Afghanistan:

Hamburg (ots) - Ein Asylbewerber, der am 3. Juli mit 68 weiteren nach Afghanistan gebracht wurde, hätte nach Recherchen des NDR nicht abgeschoben werden dürfen.

Nasibullah S. hatte im Dezember 2015 Asyl beantragt, dies wurde jedoch im Februar 2017 vom Bundesamt für Migration un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juli 2018 @ 09:01:17
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Der EuGH hat Deutschland wegen zu wenig Schutz des Grundwassers vor Nitrat verurteilt:
Deutsche Politik News! Intensivere Kontrollen nach Verschärfung der Düngeverordnung: 2.400 Verstöße gegen Düngeregeln in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Gülleausbringung Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Verstößen gegen Düngeregeln in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Häufung in Bundesländern mit höchster Schweinedichte / Bundesministerium: Mehr Beratung für Bauern nötig!

Die Kontrollbehörden in Niedersachsen und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Juli 2018 @ 14:01:31
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Es spricht deutlich mehr für eine Haftung der VW AG auf Schadensersatz als dagegen:
Deutsche Politik News! Sensation im VW Skandal: Die Oberlandesgerichte Karlsruhe und Oldenburg wollen VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilen!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zum VW Abgasskandal:

Lahr (ots) - Im VW Abgasskandal sind zwischenzeitlich massenhaft Urteile zulasten Volkswagen AG und der Händler ergangen. Erste Oberlandesgerichte haben auch hinsichtlich der Händler entschieden.

S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Juli 2018 @ 08:01:57
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-44: Bei der Bestattung von Julius Caesar verliest Marcus Antonius, Freund und Mitkonsul, auf dem Forum Romanum das Testament des Ermordeten und zeigt den Römern das von 23 Dolchstößen zerrissene blutige Gewand des Diktators.

1890: Reichskanzler Otto von Bismarck wird seinem Antrag gemäß entlassen, nachdem es zu Kompetenzstreitigkeiten mit Kaiser Wilhelm II. gekommen war.

1925: Nach einem Militärputsch in China wird Chiang Kai-shek führender General der Nationalchinesischen Volkspartei.

1945: Einen Monat vor Adolf Hitlers 56. Geburtstag treten unter Leitung von Reichsjugendführer Artur Axmann u. a. zwanzig Hitlerjungen im Hof der Neuen Reichskanzlei an, um von Hitler persönlich in seinem letzten öffentlichen Auftritt mit dem Eisernen Kreuz ausgezeichnet zu werden.

1948: Der sowjetische Militärgouverneur Wassili Danilowitsch Sokolowski verlässt aus Protest gegen die Londoner Sechsmächtekonferenz den Alliierten Kontrollrat, der danach nie wieder zusammentritt. Das bedeutet faktisch die Teilung Deutschlands.

2003: Vor Tagesanbruch beginnt mit gezielten Luftangriffen auf Bagdad (Irak) der Dritte Golfkrieg der „Koalition der Willigen“ unter der Führung der USA.


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BAMF räumt Strafanzeigen gegen Sprachschulen ein: »Gelddruckmaschine für Sprachschulen« - 2018 wurden vom BAMF 875 Millionen Euro für Integrationskurse in den Sprachschulen zur Verfügung gestellt!
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Randalierende Gelbwesten in Frankreich: Die »jaunes« wurden gekapert von Randalierern, die nun den Ton angeben - und für die sind allein Polizei und Justiz zuständig!
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Themse Fahrt London - 27.07.2018 Teil 2

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Gelbwesten-Proteste in Stuttgart und München - sind die Gelbwesten auch in Deutschland auf dem Vormarsch?
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Linker Populismus oder ''einfach'' nur wirkliche Interessen wahrnehmen und glaubhaft vertreten?
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13. August 1961 - mit der ''Mauer'' wird eine schwere Bürde für den Sozialismus errichtet!
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SPD und Linkspartei haben versagt und geben so der AfD die Möglichkeit, sich in der Sozialpolitik zu profilieren!
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Parteitag der Linken in Leipzig: Buhrufe statt sachlicher Diskussion - zwei unversöhnliche Lager stehen sich im Richtungsstreit gegenüber!
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Ein ungewöhnlich heißer Mai 2018: Ausdruck des Klimawandels oder nur eine Wetterkapriole?
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Verschwörungstheorien: Kranke Kopfgeburten oder ernsthafte Versuche, überraschende Ereignisse und Wendungen in der Geschichte/Politik zu erklären?
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Freilebende Papageien in Deutschland: In vielen Städten des Rhein-Main-Gebietes sind die intelligenten Vögel in den letzten Jahrzehnten heimisch geworden!
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Detroiter Punk Kollektiv »THE ARMED« auf der Only Love European Tour 2019 (Konzert im Maze Berlin): »Muss man gehört haben, um es zu glauben«!
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Mere: Der Discounter aus Russland, der mit seinem Leipziger Shop angeblich den Aufbau einer Bedrohung für Aldi & Lidl beginnt!
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30. Januar 1933: Adolf Hitler wird Reichskanzler - 12 Jahre später liegt das »Dritte Reich« in Schutt und Asche!
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Freilebende Nandus in Mecklenburg: Mehr als eine Verdopplung des Bestandes in einem Jahr trotz Bekämpfungsmaßnahmen!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
BAMF räumt Strafanzeigen gegen Sprachschulen ein: »Gelddruckmaschine für Sprachschulen« - 2018 wurden vom BAMF 875 Millionen Euro für Integrationskurse in den Sprachschulen zur Verfügung gestellt!
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Der DNR begrüßt das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über Einsichtsrechte in Herstellerstudien zur Risikobewertung des Wirkstoffs Glyphosat: Es ist Zeit für den Glyphosat-Ausstieg!
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Waffenschiebereien unter Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND): Im Auftrag des deutschen Geheimdienstes - gegen deutsche Gesetze, gegen Völkerrecht!
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Vorentscheidung im Parteispendenskanda der AfD: Es droht eine Strafe von mehr als 100.000 Euro - die Bundestagsverwaltung hat die AfD in einem Schreiben vorab über die anstehende Strafzahlung informiert!
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Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende, macht sich im Karneval über Transgender lustig: Ist alles, was man im Karneval anstellt, nach Aschermittwoch sowieso vergessen?
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Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt: Eine Analyse von Video- und Satellitenbildern zeigt eine ganze Reihe von aus Deutschland ausgeführten Waffensystemen!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Eurostat-Mitteilung: 580.800 erstmalige Asylbewerber wurden im Jahr 2018 in der EU registriert, das ist ein Rückgang um 11% gegenüber 2017 und auf weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015!
Eurostat-Mitteilung: 580.800 erstmalige Asylbewerber wurden im Jahr 2018 in der EU registriert, das ist ein Rückgang um 11% gegenüber 2017 und auf weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015!
IW-Studie: Ostdeutschland wird auch 2019 den Rückstand in der Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung zu Westdeutschland nicht aufholen!
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Die Deutschen empfinden Hartz 4 als ungerecht: Fast 60 Prozent befürworten, dass Menschen, die länger in die Sozialkassen eingezahlt haben, auch einen erhöhten Hartz 4-Satz erhalten sollen!
Die Deutschen empfinden Hartz 4 als ungerecht: Fast 60 Prozent befürworten, dass Menschen, die länger in die Sozialkassen eingezahlt haben, auch einen erhöhten Hartz 4-Satz erhalten sollen!
Tüv Rheinland bestätigt: Das Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid in NRW gesetzeskonform vorgegangen!
Tüv Rheinland bestätigt: Das Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid in NRW gesetzeskonform vorgegangen!
Die Salafistenszene in Deutschland wächst langsamer - aktuell ist von 11.300 der härtesten und oft gewaltorientierten Islamisten nach 8.350 im Jahr 2015 auszugehen!
Die Salafistenszene in Deutschland wächst langsamer - aktuell ist von 11.300 der härtesten und oft gewaltorientierten Islamisten nach 8.350 im Jahr 2015 auszugehen!
Nach diesen Parteien suchen die Hessen vor der Landtagswahl im Web: AfD weit vor SPD, CDU und Grünen - von den Spitzenkandidaten führt Amtsinhaber Volker Bouffier (CDU) klar das Feld an!
Nach diesen Parteien suchen die Hessen vor der Landtagswahl im Web: AfD weit vor SPD, CDU und Grünen - von den Spitzenkandidaten führt Amtsinhaber Volker Bouffier (CDU) klar das Feld an!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Anmerkung
Dienstag, 12. März 2019:
· Die Galionsfigur eines linken Aufbruchs kapituliert - das macht die Linkspartei nicht stärker!
Mittwoch, 06. März 2019:
· Verschwörungshypothesen zu Komplotten zur Erringung und / oder der Erhaltung der Macht?
Dienstag, 05. März 2019:
· Der Kampf deutscher Staatsbürger gegen den syrischen Staat wird nicht mehr als Freiheitskampf akzeptiert!
Donnerstag, 28. Februar 2019:
· Diskreditierung an Stelle inhaltlicher Auseinandersetzung ist selten nachhaltig!
Mittwoch, 20. Februar 2019:
· Eine skandalöse Arbeitsweise des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums!
Montag, 18. Februar 2019:
· In dieser Diskussion werden leider auch fundamentalistische Positionen vertreten!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Die großen Agrarverbände DLG und Bioland fordern eine umfassende Reform der milliardenschweren EU-Agrarsubventionen und die schrittweise Abschaffung der Direktzahlungen für Bauern!
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40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran: Ob die alte Garde will oder nicht, in den nächsten Jahren muss sie den Jungen das politische Erbe aushändigen!
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Gerhard Schindler, Ex-BND-Präsident, fordert den Komplett-Umzug des BND nach Berlin: Der Verbleib der Aufklärung in Pullach erschwert die Dienstaufsicht!
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Giftiger Glyphosat-Mix: Campact klagt gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auf die Herausgabe von Antragsunterlagen!
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Fehlentscheidung: Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) entlässt Staatssekretär Henner Bunde (CDU)!
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Holocaust-Gedenktag: Keinen Zugang zu offiziellen Holocaust-Gedenkveranstaltungen für die AfD ohne glaubhafte Distanzierung von den Äußerungen ihres völkischen Vordenkers Björn Höcke!
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Donnerstag, 02. Juli 2015:
· Tarifeinigung bei der Bahn: Sieg für Weselsky - ein Ergebnis, mit dem sich die GDL bei ihren Mitgliedern sehen lassen kann! [40.369 x gelesen]
Freitag, 15. Mai 2015:
· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [40.348 x gelesen]
Donnerstag, 02. Juli 2015:
· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [40.289 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [40.016 x gelesen]
Freitag, 03. Juli 2015:
· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [39.973 x gelesen]

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Dienstag, 03. Oktober 2017:
· Referendum in Katalonien: Die Szenen von Polizeigewalt, von blutenden Demonstranten sind ein Desaster für Spanien und für Regierungschef Mariano Rajoy! [156 x bewertet]
Samstag, 21. Oktober 2017:
· Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen! [145 x bewertet]
Montag, 25. September 2017:
· Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen! [143 x bewertet]
Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [140 x bewertet]
Montag, 08. Oktober 2018:
· Sichergestellte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse: Seit 2010 gibt es Einnahmen von gut 410.000 Euro - drei Staatsanwaltschaften übernehmen in Niedersachsen die Verwertung! [112 x bewertet]

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Dresden Bürgerwiese - Mozartbrunnen - Goldbelegte Statuen "Die drei Grazien" - 09/2017

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Dienstag, 10. März 2015:
· Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen! [2 x kommentiert]
Donnerstag, 02. April 2015:
· Prominente von Margot Honecker bis Oskar Lafontaine gratulieren zur Neugründung der jW vor zwanzig Jahren! [2 x kommentiert]
Dienstag, 10. März 2015:
· Ex-Bürgermeister von Tröglitz (Sachsen-Anhalt): NPD benutzt naive Wutbürger! [2 x kommentiert]
Freitag, 03. April 2015:
· Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht schreibt Rot-Rot-Grün ab! [2 x kommentiert]
Samstag, 13. Februar 2016:
· Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, fordert einen Euro-Finanzminister und eine europäische Verfassung! [2 x kommentiert]

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Dienstag, 19. März 2019:
· BAMF räumt Strafanzeigen gegen Sprachschulen ein: »Gelddruckmaschine für Sprachschulen« - 2018 wurden vom BAMF 875 Millionen Euro für Integrationskurse in den Sprachschulen zur Verfügung gestellt!
Montag, 18. März 2019:
· Zweifel an der Eignung der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin: Eine Mehrheit von 51 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung in Deutschland spricht ihr diese Fähigkeit ab!
Freitag, 15. März 2019:
· Eurostat-Mitteilung: 580.800 erstmalige Asylbewerber wurden im Jahr 2018 in der EU registriert, das ist ein Rückgang um 11% gegenüber 2017 und auf weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015!
Donnerstag, 14. März 2019:
· Gregor Gysi, früherer Chef der Linkspartei, »Als Ossi wäre Schröder nie Kanzler geworden« / Merkel wurde es nur, »weil die Union eine schwere Spendenkrise hatte«!
Mittwoch, 13. März 2019:
· Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei und Spitzenkandidat zur Europawahl: Das wahllose Scanning aller Autofahrer gehört auf den Müllhaufen sinnloser Regeln

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Irische Angusburger von Albrecht Ich zitiere wörtlich – Dank des milden vom Golfstrom beeinflussten Klimas verbringen sie, die Angusrinder, bis zu zehn Monate des Jahres auf grünen, mit Wildkräuter durchsetzten irischen Wiesen. Klingt das nic ... (Gisbert Mahler, 01.3.2019)

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