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Unfassbar: Den Vorständen wurden in dieser Krise mehr als 60 Millionen Euro an Boni bewilligt!
Deutsche Politik News! VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Krise bei VW:

Düsseldorf (ots) - Kurzarbeit klingt nach Krise, klingt nach den Jahren 2008/2009, als die Milliarden-Zockerei der Großbanken die Weltwirtschaft an den Abgrund führte.

Das Kurzarbeitergeld half damals, Massenentlassungen zu verhindern.

Der Dank war ein wirtschaftlicher Aufschwung, von dem das Land bis heute p ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 15:31:45 (123 mal gelesen)
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Bei einer Probewahl kam es zu Datenverlusten und der Vermischung von Datensätzen:
Deutsche Politik News! Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin, schickt einen Brandbrief an die Senatsverwaltung: Die Wahlen in Berlin sind akut gefährdet!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Petra Michaelis-Merzbach zur bevorstehenden Wahl des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen:

Berlin (ots) - In einem Brandbrief an die Berliner Senatsverwaltung für Inneres hat die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Freitag mitgeteilt, "dass die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen gefährdet" sei.

Das bericht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 10:01:53 (182 mal gelesen)
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Mit Qualifikation hat diese Postenschacherei der Parteien nichts zu tun:
Deutsche Politik News! Hauptsache versorgt: Die bisherigen Amtsinhaber von FDP und SPD werden in die Wüste geschickt und amtieren künftig als Regierungspräsidenten!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Schwäbische Zeitung
Zu neuen Regierungspräsidenten:

Ravensburg (ots) - Völlig klar: Der Amtsleiter des abgelösten Landwirtschaftsministers Bonde, Wolfgang Reimer, braucht ein neues Amt.

Deshalb wird der Grüne jetzt Regierungspräsident in Stuttgart. Ebenfalls völlig klar: Klaus Tappeser, dessen Karriere beim Regierungsantritt von Grün-Rot im Jahr 2011 einen nachha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016 @ 16:01:00 (274 mal gelesen)
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Aufsichtsratschef Klaus Wowereit - der Lack blättert ab:
Deutsche Politik News! BER-Untersuchungsausschuss: Skandalöses Geheimgetue - die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt professionell abzuwickeln!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum BER-Untersuchungsausschuss:

Berlin (ots) - Was die Grünen als Kern des Scheiterns benennen, muss eine Lehre für die Zukunft sein.

Die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt wie den BER professionell abzuwickeln.

Aufsichtsratschef Klaus Wowereit (SPD, Anm.) gefi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 16:31:20 (425 mal gelesen)
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Ein neuer Skandal - Monsanto schmiert die Gutachter der FAO/WHO?
Deutsche Politik News! Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Zu Alan Boobis und Angelo Moretto:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende und Ko-Vorsitzende einer Arbeitsgruppe der FAO und WHO zu Pestiziden, die am Montag Glyphosat für unbedenklich erklärt hatte, sind nach Recherchen des britischen Guardian massiv in Interessenskonflikte verstrickt.

Professor Alan Boobis, der Vorsitzende des Joint FAO/WHO Meeting ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Mai 2016 @ 17:01:36 (207 mal gelesen)
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Ein schwerer, aber offensichtlich gerechtfertigter Vorwurf:
Deutsche Politik News! Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zu Alexander Dobrindt:

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe (DUH):

- Verkehrsministerium ignoriert EU Verordnung 692/2008, die das Funktionieren der Diesel-Abgasreinigung auch bei tiefen Minustemperaturen (bis - 15 Grad Celsius) festlegt
- KBA-Prüfbericht zeigt eindrucksvoll, wie die Autokonzerne der Bundesregierung die Hand führen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. April 2016 @ 11:01:21 (213 mal gelesen)
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Hans-Christian Ströbele sprach von einem erklärungsbedürftigen "erheblichen Politikum":
Deutsche Politik News! Berlin: Einer freiberuflichen Fotografin wurde von einem Polizisten das Fotografieren der türkischen Botschaft untersagt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum polizeilichen Verbot des Fotografierens der türkischen Botschaft in Berlin:

Berlin (ots) - In Berlin hat ein Polizist eine freiberufliche Fotografin daran gehindert, Fotos von der türkischen Botschaft anzufertigen.

Das räumte die Berliner Polizei am Mittwoch auf mehrfache Nachfrage von rbb|24 ein.

Polizeisprecher Thomas Neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 12:01:57 (196 mal gelesen)
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In Guben hat die FDP ihre komplette Entbehrlichkeit unter Beweis gestellt:
Deutsche Politik News! Klaus-Dieter Hübner (FDP), Gubens suspendierter Bürgermeister, tritt zur Wahl an: Würde Hübner gewählt, würde er sofort wieder suspendiert!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Klaus-Dieter Hübner:

Cottbus (ots) - In Guben hat Unbelehrbarkeit seit heute einen Namen mit drei Buchstaben: FDP.

Denn die schicken einen gerade rechtskräftig wegen Korruption Verurteilten als Kandidaten in die Bürgermeisterwahl.

Klaus-Dieter Hübner, wegen Bestechlichkeit in erheblichem Umfang als Chef aus dem Rathaus gefl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. April 2016 @ 12:01:58 (126 mal gelesen)
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Ein Skandal sondergleichen:
Deutsche Politik News! EnBW unter Spannung: Vorgetäuschte Kontrollen an Messeinrichtungen des Strahlenschutzes gewährleisten 'ein hohes Sicherheitsniveau'?

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Bernd Kamleitner zu EnBW:

Karlsruhe (ots) - Auch wenn Atomkraftwerke in Deutschland ein Auslaufmodell sind: Bei der Sicherheit darf nicht gespart werden.

Dass es im Block 2 des Atomkraftwerks in Philippsburg vorgetäuschte Kontrollen an Messeinrichtungen des Strahlenschutzes gab, wirft ein schlechtes Licht auf das Sicherheitsmanagement des Bet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 18:01:27 (164 mal gelesen)
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Ist das Ahnungslosigkeit oder Beihilfe?
Deutsche Politik News! Sachsen-Anhalt macht Geschäfte mit einer Briefkastenfirma in Panama: Das Finanzministerium Sachsen-Anhalt hat von der Firma Bendix Capital aus Panama eine Unterkunft für Migranten in Genthin gemietet!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Geschäften Sachsen-Anhalts mit einer Briefkastenfirma in Panama:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalt unterhält Geschäftsbeziehungen zu einer Briefkastenfirma in Panama.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe).

Auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszustroms im vergangenen Jahr hat das Finanzminis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. April 2016 @ 11:31:20 (183 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! AfD-Politiker wollen Moscheen schließen: In dem aus Niederbayern stammenden 45-seitigen Entwurf zum Grundsatzprogramm heißt es: 'Bau und Betrieb von Moscheen' seien zu untersagen!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee des Islamischen Zentrums Hamburg

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zum aus Niederbayern stammenden 45-seitigen Entwurf zum Grundsatzprogramm der AfD:

Hannover (ots) - In der AfD wird jetzt erstmals ein direkter Eingriff in die Religionsfreiheit gefordert, um gegen den Islam vorzugehen.

"Bau und Betrieb von Moscheen" seien zu untersagen, heißt es in einem aus Niederbayern stammenden neuen 45-seitigen Entwurf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 31. März 2016 @ 14:01:24 (180 mal gelesen)
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Blanke Demagogie:
Deutsche Politik News! Erika Steinbach, CDU/CSU-Bundestagsfraktion, benutzte ein Foto aus einem indischen Kinderheim für ihren umstrittenen Tweet!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Erika Steinbachs umstrittenen Tweet:

Hamburg (ots) - Nach Recherchen des NDR Medienmagazins "Zapp" stammt ein unter anderem von der CDU-Politikerin Erika Steinbach weiterverbreitetes und von anderen als rassistisch kritisiertes Bild aus einem indischen Kinderheim.

Das Foto zeigt die überraschte Begegnung einer Gruppe von indischen Kindern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. März 2016 @ 14:01:34 (160 mal gelesen)
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Ein Skandal und ein Armutszeugnis:
Deutsche Politik News! Breite Kritik am Datenleck: Politiker und Verbraucherschützer kritisieren die mangelhafte Datensicherheit bei Gesetzlichen Krankenkassen (GKV)!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur mangelhaften Datensicherheit bei Gesetzlichen Krankenkassen (GKV):

Düsseldorf (ots) - Politiker und Verbraucherschützer kritisieren die mangelhafte Datensicherheit bei Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und fordern energischere Maßnahmen zum Schutz von Patienten.

Am Beispiel der Barmer GEK hatte die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Pos ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. März 2016 @ 10:16:04 (167 mal gelesen)
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Rassistisches Denken der menschenrechtspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion:
Deutsche Politik News! Eveline Lemke (Grüne), Vize-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, wirft der CDU-Politikerin Steinbach Rassismus vor: Ihr Flüchtlings-Tweet 'verrät die Ideologie von der deutschen Herrenrasse'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Eveline Lemke zu Erika Steinbach:

Köln (ots) - Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke (Grüne), hat der CDU-Politikerin Erika Steinbach wegen eines umstrittenen Flüchtlings-Fotos rassistisches Denken vorgeworfen.

"Der unsägliche Tweet mit dem weißen, blonden Kind, bedrohlich umring ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 12:16:40 (535 mal gelesen)
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Superreiche sind etwas gleicher:
Deutsche Politik News! Steuerbetrug in Bayern: Zwei Milliardärstöchter konnten billig davonkommen - was ist dabei genau schief gelaufen und wer trägt dafür die Verantwortung?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zu Steuerbetrug in Bayern:

Regensburg (ots) - Keiner zahlt gerne Steuern.

Doch wie billig zwei Milliardärstöchter jetzt davongekommen sind, ist schlicht und einfach ein großes Ärgernis.

Weit weniger einfach zu beantworten ist, was dabei genau schief gelaufen ist und wer dafür die Verantwortung trägt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 11:01:29 (222 mal gelesen)
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Mit einer Empfehlung aus den so genannten "Bundeslöschtagen":
Deutsche Politik News! Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, schickt den umstrittenen jetzigen Unterabteilungsleiter für Verwaltungsrecht im Innenministerium, Ernst Stehl, zum Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zum Umbau in der Führung des Bundesamtes für Verfassungsschutz:

Berlin / Saarbrücken (ots) - Mitten in einer Phase hoher terroristischer Bedrohung plant Innenminister Thomas de Maizière (CDU) einen Umbau in der Führung des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) soll der jetzige Unte ...

D-P-N: Ein Skandal vom Feinsten: Ein Aktenschredderer soll die Verfassung schützen?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 00:01:15 (272 mal gelesen)
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Ein Skandal, der seit Monaten schwelt:
Deutsche Politik News! Verheerendes Zeugnis des Bayerischen Obersten Rechnungshofes (ORH) für Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) in der Bayern-Ei-Affäre!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zur Bayern-Ei-Affäre:

Regensburg (ots) - Das Zeugnis, das der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) in der Bayern-Ei-Affäre der staatlichen Lebensmittelüberwachung im Freistaat ausstellt, ist verheerend und kann mit "Fehlern in allen Bereichen" überschrieben werden.

Für die Mängelliste und einen 13-Punkte-Forderungskatalog b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Februar 2016 @ 11:01:45 (159 mal gelesen)
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Was hätte man damit nicht alles finanzieren können!
Deutsche Politik News! Landesrechnungshof NRW: Der Hochschul-Neubau in Bielefeld ist 118 Millionen Euro zu teuer!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Kostenexplosion beim Bau eines Gebäudes für die Fachhochschule Bielefeld:

Düsseldorf (ots) - Die dramatische Kostenexplosion beim Bau eines Gebäudes für die Fachhochschule Bielefeld hat den Landesrechnungshof in NRW auf den Plan gerufen.

In einem noch unveröffentlichten Sondergutachten, aus dem die "Rheinische Post" (Samstagausgabe) zitie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 12:01:59 (181 mal gelesen)
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Filz in Niedersachsen?
Deutsche Politik News! Das Ermittlungsverfahren gegen den Ex-Polizeipräsidenten von Oldenburg Hans-Jürgen Thurau wurde gegen Zahlung einer Geldauflage mit gerichtlicher Zustimmung eingestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Oldenburger Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Thurau:

Osnabrück (ots) - Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Oldenburger Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Thurau eingestellt.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf eine Spre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 08:01:56 (180 mal gelesen)
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Bürgermeister mit moralischen Defiziten:
Deutsche Politik News! Uwe Pfeiffer (parteilos), suspendierter Bürgermeister von Mittenwalde in Brandenburg: Neue Vorwürfe gegen Pfeiffer bezüglich Weisungen an Mitarbeiter der Verwaltung!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu neuen Vorwürfen gegen den Bürgermeister von Mittenwalde:

Berlin (ots) - Gegen den Bürgermeister von Mittenwalde, Uwe Pfeiffer (parteilos), gibt es neue Vorwürfe.

Nach Recherchen der rbb-Fernsehsendung "Brandenburg aktuell" soll er unberechtigt Halterabfragen von privaten Fahrzeugen veranlasst haben, um Privatadressen von Frauen herauszubeko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 18:01:39 (199 mal gelesen)
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Ein Skandal ist schon, dass die DUH für die Einhaltung der Grenzwerte klagen muss:
Deutsche Politik News! Studie zur Belastung der innerstädtischen Luft in Stuttgart mit dem Luftschadstoff NO2: Hohe Überschreitungen der gesetzlichen Grenzwerte an sensiblen Orten wie einem Krankenhaus, Kindergärten und Schulen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht Studie zur Belastung der innerstädtischen Luft in Stuttgart mit dem Luftschadstoff NO2:

Berlin (ots) - Höchste Schadstoffwerte ausgerechnet beim Katharinenhospital durch die Universität Heidelberg gemessen / Grenzwertüberschreitungen auch an Kindergärten und Schulen - festgestellte Verursacher sind neben Diesel-Pkw auch st ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 09:11:48 (130 mal gelesen)
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Polizeidirektion Kiel und Staatsanwaltschaft Kiel mit Strafverfolgung je nach Gusto:
Deutsche Politik News! Polizei-Erlass in Kiel: Ladendiebstahl von Flüchtlingen ohne Ausweispapiere ist straffrei!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Zu Strafverfolgung von strafrechtlich auffälligen Flüchtlingen:

Kiel (ots) - Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft Kiel haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder behördliche Registrierung bei "einfachen/niedrigschwelligen Delikten" wie Ladendiebstahl und Sachbeschä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:51:36 (183 mal gelesen)
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Skandalöse Blockadehaltung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU):
Deutsche Politik News! Umfrage: Immer mehr Bundesbürger fordern saubere Diesel-Fahrzeuge ein / Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hält immer noch seine schützende Hand über die Autokonzerne!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverkehrsministerium 2016

Deutsche-Politik-News.de | NABU
NABU-Umfrage:

Berlin (ots) - Drei Viertel der Deutschen gehen davon aus, dass die Nähe der Politik zur Automobilindustrie zu Lasten der Verbraucher geht.

Das ergab eine repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts YouGov im Auftrag des NABU.

Demnach erwecken der aktuelle Abgas-Skandal sowie die immer höheren Abweichungen zwi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 11:01:06 (158 mal gelesen)
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Eine Schande für Berlins Regierende:
Deutsche Politik News! Manfred Nowak, Arbeiterwohlfahrt Berlin-Mitte, kritisiert 'alarmierende Ausmaße' der Zustände am Lageso / Appell an den neuen Chef des Landesamtes!

Deutsche-Politik-News.de | Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso) 2016

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu den Zuständen am Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso):

Berlin (ots) - Der Kreisvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Berlin-Mitte, Manfred Nowak, hat die Zustände am Landesamt für Gesundheit und Soziales als "alarmierend" bezeichnet.

Im rbb-Inforadio sagte Nowak am Dienstag: "Es herrscht dringender Bedarf, eine Änderung herbeiz ...

D-P-N: Der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an - die Verantwortungsträger werden ihrer Verantwortung absolut nicht gerecht!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:01:47 (151 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Wolfgang Albers, Kölner Polizeipräsident, ist nicht haltbar: Wer die Wahrheit über Täter aus vermeintlich politischer Korrektheit verschweigt, ist ein geistiger Brandstifter!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers:

Düsseldorf (ots) - Der Polizeibericht über die Silvesternacht in Köln lässt einen erschaudern.

Ebenso schockierend sind Meldungen, nach denen die Kölner Polizei angeblich die Herkunft der Täter verschleiern wollte.

Wer die Wahrheit über Täter aus vermeintlich politischer Korrekthe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Januar 2016 @ 12:46:11 (157 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Dies nutzt am Ende nur Hetzern und Aufwieglern: Keine geschönten Polizeiberichte - Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers muss den Hut nehmen!

Deutsche-Politik-News.de |
Manfred Lachniet zu geschönten Polizeiberichten:

Essen (ots) - Da werden Polizisten von einem marodierenden Mob überrannt - und der ranghohe Polizeisprecher fabuliert am nächsten Morgen von einer "insgesamt ruhigen Nacht".

Hat der Mann sich vertippt - oder bekam er Anweisung, nichts Kritisches über die offenbar nordafrikanischen Räuber und M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Januar 2016 @ 12:31:50 (148 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Die Kölner Polizeiführung verheimlichte offenbar die Herkunft der Verdächtigen vom Kölner Hauptbahnhof: Dies sei 'politisch heikel'!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Herkunft der Verdächtigen vom Kölner Hauptbahnhof:

Köln (ots) - Verantwortliche der Kölner Polizei haben die Herkunft der Tatverdächtigen vom Hauptbahnhof nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) absichtlich verheimlicht.

Der Polizeiführung war offenbar schon in der Silvesternacht klar, dass es sich bei vielen der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Januar 2016 @ 12:01:52 (142 mal gelesen)
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Umgang mit Schusswaffen: Wie kann es sein, dass organisierte Kriminelle ebenso wie gewaltbereite Neonazis Waffenbesitzkarten vorzeigen können?!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Umgang mit Schusswaffen:

Berlin (ots) - 2016 war noch jung, als eine Elfjährige im fränkischen Unterschleichach auf der Straße zusammenbrach.

Das Mädchen war von einem Kleinkalibergeschoss getroffen worden. Die Ärzte hatten keine Chance.

Ein gezielter Schuss, ein Unfall? Wer feuerte den Schuss aus welcher Waffe ab?
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 08:46:55 (161 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, möchte eine V-Mann-Tätigkeit des Reker-Attentäters 'weder bestätigen noch verneinen'!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de |
Ralf Jäger zu einer V-Mann-Tätigkeit des Reker-Attentäters:

Köln (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) möchte offensichtlich nicht beantworten, ob Frank S.,der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker am 17. Oktober mit einem Messer lebensgefährlich verletzt hatte, vom Verfassungsschutz als V-Mann geführt worden ist.

Dies geht aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 08:26:33 (155 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Ist die Vergabe von Lobbyistenausweisen des Bundestages ein Gefälligkeitsgeschäft? Gibt es politische Einflussnahme auf Wirtschaftsdeals?

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Vergabe von Lobbyistenausweisen des Bundestages:

Berlin (ots) - Die nach einem Gerichtsurteil offengelegte Liste der an Lobbyisten vergebenen Bundestagshausausweise ermöglicht einen Abgleich mit veröffentlichten Spenden von Unternehmen an Parteien wie auch mit Hermes-Bürgschaften des Bundes.

Eine in der Tageszeitung junge Welt erscheinend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 13:36:25 (164 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! BND-Affäre: Staat im Staate - Der BND muss penibel kontrolliert werden!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de |
Axel Zacharias zur BND-Affäre:

Weimar (ots) - Solcherart Praktiken, wie sie von BND und NSA bekannt wurden, hielt man bislang in einer Demokratie für unmöglich.

Nur in eine Diktatur schien es zu passen, dass Geheimdienste ein derartiges Eigenleben entfalten und sich der Kontrolle weitgehend entziehen. Es war ein Irrtum!

Eins is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 16:01:06 (204 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Mario Czaja (CDU), Berliner Sozialsenator, will LAGeSo-Bericht des Landesrechnungshofs geheim halten / Die Linksfraktion spricht von Skandal!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Zum LAGeSo-Bericht des Landesrechnungshofs:

Berlin (ots) - Der Landesrechnungshof hat seinen Prüfbericht zur gesamtstädtischen Steuerung und vertraglichen Regelung bei der Unterbringung von Asylbewerbern durch die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales sowie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) in Berlin fertiggestellt.

Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 10:46:53 (191 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: Stark erhöhte Stickoxid-Emissionen bei einem getesteten Mercedes C 200 CDI!

Deutsche-Politik-News.de |
Jürgen Resch zu Ergebnissen von Abgasmessungen:

Berlin (ots) - DUH veröffentlicht Ergebnisse von Abgasmessungen an einem Euro 5 Diesel-Pkw der Daimler AG sowie ihr vorliegende Messprotokolle eines BMW 320d und eines VW Passat 2.0 TDI Blue Motion / DUH wirft Bundesverkehrsminister Dobrindt vor, die Aufklärung des Diesel-Abgasskandals zu behindern!


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 09:31:28 (171 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Skandalöser Uni-Streit in NRW: Ein hochbrisanter Vorgang um die Uni Duisburg-Essen - eine rheinische Ausgabe der ''Spezl-Wirtschaft''?

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Tobias Blasius zum Uni-Streit:

Essen (ots) - Es ist also doch kein alltäglicher Verwaltungsvorgang in Nordrhein-Westfalen, wenn das Wissenschaftsministerium eine Universität ein ganzes Jahr lang mit zahlreichen Schreiben und Telefonaten gängelt, um die Wiedereinstellung einer einfachen Mitarbeiterin zu erreichen.

Es ist ganz und gar nicht die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Dezember 2015 @ 09:01:02 (199 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Christian Weber, Bremens Bürgerschaftspräsident, ist als vierter Abgeordneter des Parlaments ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Moritz Döbler zu Christian Weber:

Bremen (ots) - Die Bremische Bürgerschaft hat 83 Abgeordnete, und gegen drei von ihnen sind in der noch jungen Legislaturperiode Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Jetzt ist als Nummer vier sogar der Präsident des Parlaments, Christian Weber (SPD, Anm.), ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:01:54 (140 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Neonazis wollen durch die linke Leipziger Hochburg Connewitz ziehen - der Quartiers-Weihnachtsmarkt soll nach dem Willen der Polizei deshalb für einen Tag schließen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverwaltungsgericht Leipzig 2012

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Zum geplanten Marsch von drei Neonazi-Gruppierungen durch Leipzig-Connewitz:

Halle (ots) - In Leipzig werden am Sonnabend gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen der rechts- und der linksextremen Szene befürchtet.

Ein Quartiers-Weihnachtsmarkt im Stadtteil Connewitz soll nach dem Willen der Polizei für einen Tag geschlossen werden. Das ber ...

D-P-N: Ist Ordnungsamtsleiter Helmut Lori einfach nur uninteressiert - und damit für dieses Amt ungeeignet? Oder ist er gar ein Sympathisant der Marschierer?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 11:31:03 (170 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Erstmalig tatsächliche Zwei-Klassen-Medizin in der operativen Orthopädie: Arthroskopie bei chronischer Kniegelenk-Arthrose nicht mehr für Kassenpatienten!

Deutsche-Politik-News.de | Berufsverband für Arthroskopie (BVASK e.V.)
Zur Arthroskopie als Kassenleistung:

Berlin (ots) - Nach einem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ist die Arthroskopie bei einer chronischen Arthrose des Kniegelenkes (Gonarthrose) künftig keine Kassenleistung mehr.

Bisher konnten die Ärzte durch Gelenkspülung, Abtragung der Gelenkschleimhaut, Knorpelglättung oder Meniskusentf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 16:07:20 (145 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Mit Almosen abgespeist: Wie sich die Flughafengesellschaft gegenüber den BER-Mietern verhält, ist geradezu schofelig!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Thomas Fülling zum Hauptstadtflughafen BER:

Berlin (ots) - "Wir sind mit unserer Geduld am Ende."

Diesen Satz hört man immer wieder, wenn man sich mit Gewerbetreibenden unterhält, die am Hauptstadtflughafen BER Flächen angemietet haben.

Von den Flughafenbetreibern bekamen sie Betonflächen übergeben, auf denen sie im Eiltempo i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 10:16:22 (145 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Kritik an schleppender Bearbeitung der Asylanträge: Im Oktober wurde über rund 30.000 Asylverfahren entschieden, jedoch 150.000 Flüchtlinge neu registriert!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Kritik an der schleppenden Bearbeitung der Asylanträge:

Cottbus (ots) - Nur vier Tage hat es gedauert, bis aus dem Kabinettsbeschluss zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr ein Parlamentsbeschluss wurde.

Es geht also auch im Sauseschritt, wenn man politisch will.

Beim zweiten Asylpaket wollen Union und SPD offenbar nicht. Der Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 08:52:03 (135 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Thomas Webel (CDU), Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt: 20 Millionen Euro für Winterdienst beantragt, ohne dass es ein ausgearbeitetes Konzept gibt!

Deutsche-Politik-News.de | Halle 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Thomas Webel:

Halle (ots) - Jahrelang hat das Ministerium von Thomas Webel das Problem der Personalnot im Winterdienst nicht angepackt und versucht, sich mit Provisorien durchzumogeln.

Einige Saisonkräfte, einige Zeitarbeiter, das musste reichen.

Plötzlich nun die Kehrtwende, die große Privatisierung.

Dass e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:31:57 (411 mal gelesen)
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169 Politik Skandal News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de (5 Seiten, 40 News pro Seite)

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Das aktuelle Hauptstadt-Wetter
Regenradar für Berlin von meteovista

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Historisches Datum: Was geschah
am heutigen Tage im Jahr ...

1939: Mit der Kapitulation der polnischen Hauptstadt Warschau ist der Polenfeldzug praktisch beendet.

1998: Bei den Bundestagswahlen am 27. September erzielen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 6,7 Prozent der Stimmen und die SPD 40,9 Prozent. Die Unionsparteien erreichen 35,2 Prozent, die FDP 6,2 und die PDS 5,1 Prozent. Das Wahlergebnis ist ein klares Votum für einen politischen Wechsel. Bündnisgrüne und SPD einigen sich auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung.


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Deutschland-Wiesbaden-in-Hesse ...


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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Exklusiv-News
Tornado auf der Elbe (nahe dem dem schleswig-holsteinischen Ufer, westlich von Brunsbüttel - dem Standort des stillgelegten Kernkraftwerkes)!
Tornado auf der Elbe (nahe dem dem schleswig-holsteinischen Ufer, westlich von Brunsbüttel - dem Standort des stillgelegten Kernkraftwerkes)!
Hanf zum Verirren: Das Hanstedter Hanf-Labyrinth zeigt Hanf in einer ungewohnten Perspektive!
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Eindrücke von der 4. Nandu-Pirsch in Mecklenburg-Vorpommern: Riesenvögel auf Feldern und Wiesen!
Eindrücke von der 4. Nandu-Pirsch in Mecklenburg-Vorpommern: Riesenvögel auf Feldern und Wiesen!
MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der
MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der "Drones"-Tour in Hamburg!
Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in in Schleswig-Holstein und Hamburg!
Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in in Schleswig-Holstein und Hamburg!
Der Richtungskampf in der AfD geht weiter: Das Treffen der AfD-Rechten 'Kyffhaeuser 2016' am 4. Juni soll das 'persönliche Stalingrad für Meuthen' werden!
Der Richtungskampf in der AfD geht weiter: Das Treffen der AfD-Rechten 'Kyffhaeuser 2016' am 4. Juni soll das 'persönliche Stalingrad für Meuthen' werden!
8. Mai 1945: Vom Tag der Niederlage zum  Tag der Befreiung: Nach der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit folgt nun die Diskussion um die staatliche Souveränität!
8. Mai 1945: Vom Tag der Niederlage zum Tag der Befreiung: Nach der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit folgt nun die Diskussion um die staatliche Souveränität!
Vor 30 Jahren: Unter der radioaktiven Wolke von Tschernobyl nach Moskau - ein Erlebnisbericht!
Vor 30 Jahren: Unter der radioaktiven Wolke von Tschernobyl nach Moskau - ein Erlebnisbericht!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Kolumnen
Kolumne: Viel Lob für die Kommunikation der Münchner Polizei - diese hat viel gesagt und getwittert, aber leider wenig und oft auch Ungereimtes mitgeteilt!
Kolumne: Viel Lob für die Kommunikation der Münchner Polizei - diese hat viel gesagt und getwittert, aber leider wenig und oft auch Ungereimtes mitgeteilt!
Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!
Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!
Kolumne zum Spiel England gegen Russland: Diffamierung der russischen Fußballmannschaft von ZDF-Reporter und Spiegel-Journalisten!
Kolumne zum Spiel England gegen Russland: Diffamierung der russischen Fußballmannschaft von ZDF-Reporter und Spiegel-Journalisten!
Kolumne zur SPD: Thomas Oppermann peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an - und marschiert sehenden Auges in den Untergang!
Kolumne zur SPD: Thomas Oppermann peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an - und marschiert sehenden Auges in den Untergang!
Kolumne zum Parteitag der AfD in Stuttgart: Meuthen und Petry - zugleich prochristlich und nichtreligiös!
Kolumne zum Parteitag der AfD in Stuttgart: Meuthen und Petry - zugleich prochristlich und nichtreligiös!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!
VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!
Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin, schickt einen Brandbrief an die Senatsverwaltung: Die Wahlen in Berlin sind akut gefährdet!
Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin, schickt einen Brandbrief an die Senatsverwaltung: Die Wahlen in Berlin sind akut gefährdet!
Hauptsache versorgt: Die bisherigen Amtsinhaber von FDP und SPD werden in die Wüste geschickt und amtieren künftig als Regierungspräsidenten!
Hauptsache versorgt: Die bisherigen Amtsinhaber von FDP und SPD werden in die Wüste geschickt und amtieren künftig als Regierungspräsidenten!
BER-Untersuchungsausschuss: Skandalöses Geheimgetue - die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt professionell abzuwickeln!
BER-Untersuchungsausschuss: Skandalöses Geheimgetue - die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt professionell abzuwickeln!
Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!
Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!
Die Netto-Zuwanderung aus der EU ist seit 2010 kontinuierlich gestiegen. 2015 zogen über 340.000 EU-Bürger nach Deutschland!
Rainer Kind, Seismologe: Die Erdkruste ist noch nicht entspannt - Italien muss mit Erdbeben leben, kann sich aber besser vorbereiten!
Bezogen auf eine Region mit 10.000 Einwohnern würden bei Erdbeben im Iran 3.000 Menschen sterben, in Italien 150 und in Kalifornien 3!
Die Arbeitslosenquote von Flüchtlingen liegt bei über 50 Prozent - sie ist damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte gestiegen!
Die Arbeitslosenquote der Erwerbsfähigen aus den acht wichtigsten nicht-europäischen Asylherkunftsländern lag im Juni 2016 bei 52 Prozent und damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte höher!
Brexit: Daten, Fakten, Hintergründe aus Umfragedaten der letzten Monate - die Briten fürchten Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber nicht auf ihren Lebensstandard!
Viele Briten mit ihren Vermutungen ziemlich auf dem Holzweg: Knapp ein Viertel (23%) denken beispielsweise, dass Großbritannien den größten Teil des jährlichen EU Budgets von mehr als 140 Mrd Euro stelle ... in Wahrheit nimmt das Königreich hier Rang 4 ein!
40.000 Bürger leisten aktuell Bundesfreiwilligendienst: Mehr als 3.000 'Bufdis' sind für Flüchtlinge im Einsatz!
Den Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug leisten derzeit 3.061 Bürger, insgesamt gibt es 40.000 Bürger, die aktuell Bundesfreiwilligendienst leisten!
Oliver Ernst, Nahost- und Türkeiexperte der Konrad-Adenauer-Stiftung, fordert mehr Verständnis für die konfliktbeladene Lage Ankaras: 'In den Schuhen der Türken gehen'!
Die Türkei sieht sich durch den Syrien-Krieg und den Krieg gegen die PKK in Bedrängnis!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Jugendlicher 16-jähriger syrischer Flüchtling (Terrorverdächtiger) in Köln erhielt die Anweisung, einen Sprengsatz nahe einer Menschenmenge zu zünden!
Jugendlicher 16-jähriger syrischer Flüchtling (Terrorverdächtiger) in Köln erhielt die Anweisung, einen Sprengsatz nahe einer Menschenmenge zu zünden!
Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, hält die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für zuviel und fordert einen EU-Nordafrika-Pakt!
Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, hält die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für zuviel und fordert einen EU-Nordafrika-Pakt!
Hans-Jürgen Völz, Chef-Volkswirt des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), zu TTIP und Ceta: ''Sand in die Augen gestreut''!
Hans-Jürgen Völz, Chef-Volkswirt des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), zu TTIP und Ceta: ''Sand in die Augen gestreut''!
Umfrage: Die Union berappelt sich wieder - liegt aber 8,5 Prozentpunkte unter dem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 / AfD mit 13 Prozent auf Platz 3 / Vertrauensverlust der ''Volksparteien'' in Metropolen!
Umfrage: Die Union berappelt sich wieder - liegt aber 8,5 Prozentpunkte unter dem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 / AfD mit 13 Prozent auf Platz 3 / Vertrauensverlust der ''Volksparteien'' in Metropolen!
Arnold Vaatz, CDU/CSU-Bundestagsfraktion (für den Aufbau Ost zuständig): Positive Bilanz beim Aufbau Ost - eine beispiellose Erfolgsgeschichte!
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Joachim Gauck, Bundespräsident, mahnt die Parteien im Flüchtlingsstreit zur Mäßigung: Angstmache ''kann nicht gut gehen''!
Joachim Gauck, Bundespräsident, mahnt die Parteien im Flüchtlingsstreit zur Mäßigung: Angstmache ''kann nicht gut gehen''!
Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnt vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker!
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Der späte Blick nach rechts in Ostdeutschland: Der Befund ist erschreckend - der Appell liest sich gut, aber viel Zeit ist schon verloren!
Der späte Blick nach rechts in Ostdeutschland: Der Befund ist erschreckend - der Appell liest sich gut, aber viel Zeit ist schon verloren!
Niedersachsen verzichtet auf die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge: Nach Anerkennung des Asylantrags dürfen die Menschen ihren Wohnort frei wählen!
Niedersachsen verzichtet auf die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge: Nach Anerkennung des Asylantrags dürfen die Menschen ihren Wohnort frei wählen!
Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, faselt vom ''fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen'': Die Christsozialen treibt die nackte Angst um - das erklärt vieles, entschuldigt aber nichts!
Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, faselt vom ''fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen'': Die Christsozialen treibt die nackte Angst um - das erklärt vieles, entschuldigt aber nichts!

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Montag, 26. September 2016:
· Der Begriff des "Völkischen" ist spätestens seit dem "Völkischen Beobachter" verbrannt!
Donnerstag, 22. September 2016:
· Die Sanktionen sind das beste Förderprogramm für Russlands Landwirtschaft - den deutschen Bauern schaden sie dagegen!
Samstag, 17. September 2016:
· Die Netto-Zuwanderung aus der EU ist seit 2010 kontinuierlich gestiegen. 2015 zogen über 340.000 EU-Bürger nach Deutschland!
· Mit der Jammerei im Osten muss Schluss sein? Eine Sicht auf die Dinge, die eher daneben liegt - Rechtsradikalismus in Sachsen wurde lange Zeit kleingeredet und geduldet!
Sonntag, 04. September 2016:
· Bezogen auf eine Region mit 10.000 Einwohnern würden bei Erdbeben im Iran 3.000 Menschen sterben, in Italien 150 und in Kalifornien 3!
Donnerstag, 01. September 2016:
· Die Arbeitslosenquote der Erwerbsfähigen aus den acht wichtigsten nicht-europäischen Asylherkunftsländern lag im Juni 2016 bei 52 Prozent und damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte höher!
· Gewalt statt Diskussion - das sind SA-Methoden, mit denen versucht wird, den politischen Gegner einzuschüchtern!
· Die NPD wird kaum in den Landtag kommen - Frau Schwesig sollte die Ziele ihrer Partei darstellen und sich nicht dieses durch flache Verunglimpfung ihres politischen Gegners zu ersparen versuchen!
· Der Satz "Wir schaffen das" war zu knapp: Es fehlte das "wie" und das "wer" und das "mit welchem Aufwand" - so überforderte das viele Menschen!
Mittwoch, 10. August 2016:
· Hans Josef Maria Globke, 1936 Mitautor des Kommentars zu den Nürnberger Gesetzen, unter Bundeskanzler Adenauer als Staatssekretär des Bundeskanzleramtes verantwortlich für die Personalpolitik, Kabinettsarbeit, die Einrichtung und Kontrolle von BND und Verfassungsschutz, erhielt das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neu kommentierte Politik-News
Dienstag, 27. September 2016:
· Sozialpolitik hat ausgerechnet in der Linken einen schweren Stand - der Reformerflügel tickt wie rechte Sozialdemokraten, die Austeritätspolitik betreiben!
Montag, 26. September 2016:
· Abstieg der Volksparteien und Zersplitterung des Parteiensystems - keine realistische Option findet mehrheitlich Unterstützung!
Sonntag, 25. September 2016:
· Armin Laschet steht unter Druck: Höchstens 28 Prozent, wie die jüngsten Umfragen prognostizieren, sind ziemlich nah dran an dem historischen Tief von 2012!
Samstag, 24. September 2016:
· Jede neunte Grundschule ist ohne Rektor: ''Kleine Kinder, kleine Schulen, kleines Gehalt, große Arbeitsbelastung''!
Freitag, 23. September 2016:
· Der große Renten-Kongress - die Gewerkschaften wollen in der Rentenfrage ihren Einfluss geltend machen!
Donnerstag, 22. September 2016:
· Der netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion warnt vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker!
Mittwoch, 21. September 2016:
· Die beiden AfD-Fraktionen im Stuttgarter Landtag wollen sich wiedervereinigen - aber erst nachdem ein gemeinsam beantragter Untersuchungsausschuss eingerichtet ist!
Dienstag, 20. September 2016:
· Die Putin-Partei ''Einiges Russland'' siegt bei der Duma-Wahl - erfolgreich kann aber nur eine Gesellschaft sein, die sich produktive Unruhe erlaubt!
Montag, 19. September 2016:
· Die nächsten fünf Jahre können darüber entscheiden, ob aus Berlin ein wuchernder Moloch wird oder eine gestaltete Metropole!
Sonntag, 18. September 2016:
· Beate Walter-Rosenheimer fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für unbegleitete Flüchtlingskinder!

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· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [15.030 x gelesen]
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· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [14.990 x gelesen]
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· Folker Hellmeyer, Chefvolkswirt der Bremer Landesbank: ''Grexit ist politisch nicht gewollt'' / ''Weder vom Internationalen Währungsfonds noch von der Eurogruppe betrieben''! [14.938 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [14.936 x gelesen]

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· Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen! [2 x kommentiert]
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· BND-Affäre: Generalbundesanwalt Range im Rechtsausschuss des Bundestags geladen / Ströbele: ''Die Affäre hat auch eine strafrechtliche Dimension''! [2 x kommentiert]

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