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Die bisher nur gedruckte Medienkritik wird nun auch als Video und als Audio-Podcast bereitgestellt:
Deutsche Politik News! Die »junge Welt« will den »Schwarzen Kanal« wiederbeleben: Nicht als einfache Kopie des von Karl-Eduard von Schnitzler erfundenen Formats, sondern als Weiterentwicklung!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Zum »Schwarzen Kanal« der »jungen Welt«:

Berlin (ots) - Der legendäre »Schwarze Kanal« des DDR-Fernsehens soll ab heute wieder auf Sendung gehen.

Das teilt die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« mit, auf deren Internetportal die Weiterentwicklung der einst von Karl-Eduard von Schnitzler moderierten Sendung verfügba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. August 2019 @ 11:01:31
(alles lesen ... | 7.074 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Bei wichtigen Herausforderungen - z.B. in der Umweltpolitik - geht es nicht voran:
Deutsche Politik News! Karl Lauterbach, SPD-Fraktionsvize & Gesundheitspolitiker, rechnet mit einem schnellen Ende Ende der Großen Koalition - spätestens aber nach Weihnachten!

Deutsche-Politik-News.de | MAASS-GENAU - Das Medienbüro. Jochen Maass
Karl Lauterbach zur Großen Koalition:

Köln (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Bewerber um den Parteivorsitz Karl Lauterbach rechnet mit einem schnellen Ende der Großen Koalition.

Im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" sagt Lauterbach:

"Ich habe den Eintritt in die Große Koalition befürwortet. Doc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2019 @ 12:01:56
(alles lesen ... | 5.948 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,98 | DPN)

Schlimmer als nur Absurdistan - die SPD ist auf dem Weg in den kollektiven Selbstmord:
Deutsche Politik News! Kandidatur von Schwan und Stegner als SPD-Vorsitzende: Es grenzt ans Lächerliche - kaum zu glauben, welche Laienspielschar sich bislang um den Vorsitz ins Spiel gebracht hat!

Deutsche-Politik-News.de | SPD Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zur Kandidatur von Schwan und Stegner als SPD-Vorsitzende:

Berlin (ots) - Schlimmer geht immer.

Was sich derzeit innerhalb der SPD abspielt, ist an absurdem Theater kaum noch zu überbieten.

Aber die Wirklichkeit ist noch schlimmer als nur Absurdistan. Die SPD ist auf dem Weg in den kollektiven Selbstmord.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2019 @ 16:01:07
(alles lesen ... | 6.953 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Bundestagsabgeordnete sollten ihr Mandat nicht als Sprungbrett für Lobbykarrieren nutzen:
Deutsche Politik News! Kerstin Andreae, Grünen-Politikerin, wechselt die Seiten: Lobbycontrol übt scharfe Kritik am nahtlosen Wechsel an die Spitze des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Lobbycontrol zum Wechsel von Kerstin Andreae an die Spitze des BDEW:

Düsseldorf (ots) - Der Verein Lobbycontrol hat den Wechsel der Grünen-Politikerin Kerstin Andreae an die Spitze des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) scharf kritisiert.

"Der nahtlose Wechsel der Grünen-Politikerin Frau Andreae zum Energiel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. August 2019 @ 16:01:26
(alles lesen ... | 3.754 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Statusängste und das Empfinden subjektiver Benachteiligung treiben viele in die Arme der AfD:
Deutsche Politik News! Umfrage unter Ostdeutschen: 69 Prozent der ehemaligen DDR-Bürger sagen, es gehe ihnen heute besser als vor dem Mauerfall - 9 Prozent meinen früher war war es besser!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
Zu ehemaligen DDR-Bürgern:

Köln (ots) - Geht es den Ostdeutschen im Vergleich zur DDR heute besser oder schlechter?

forsa hat dazu fast 30 Jahre nach dem Mauerfall 1.500 über 45 Jahre alte frühere DDR-Bürger befragt, die heute in den fünf neuen Bundesländern leben.

Zwei Drittel der ehemaligen DDR-Bürger (65%) sind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. August 2019 @ 11:01:03
(alles lesen ... | 7.670 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Ein Politiker, der Stärke zeigt, ist im schwächelnden Italien gerade mehr als willkommen:
Deutsche Politik News! Matteo Salvini, Italiens starker Mann und Innenminister, will Ministerpräsident werden: Der Lega-Chef schickt sich an, die Macht zu übernehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Julius Müller-Meiningen zum italienischen Innenminister Matteo Salvini:

Regensburg (ots) - Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht kennt, der kann das nun nachholen.

Der 46-jährige italienische Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten und steht davor, selbst das Kommando der Regierung i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. August 2019 @ 15:01:52
(alles lesen ... | 7.740 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Statt kühler Erfrischung drohen in Hitzesommern Badeverbote:
Deutsche Politik News! Steffi Lemke, naturschutzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, wirft der Bundesregierung vor, nicht gegen den Gülle-Eintrag in Gewässer vorzugehen und so Badeverbote zu begünstigen!

Deutsche-Politik-News.de | See in Brandenburg 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Steffi Lemke zu Badeverboten und zur Vergüllung der Badeseen:

Berlin (ots) - Bereits der Hitzesommer 2018 hat zu einer Rekordzahl von Badeverboten im vergangenen Jahr geführt.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, die dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. August 2019 @ 20:01:57
(alles lesen ... | 4.840 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Ein »Zukunftshaushalt« könnte Maßnahmen zum Klimaschutz und Breitbandausbau finanzieren:
Deutsche Politik News! Ralph Brinkhaus (CDU), Unions-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, will den Klimaschutz zum Offensivthema der Union machen und kritisiert Kurztrips nach Mallorca:

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Ralph Brinkhaus zu Kurztrips nach Mallorca:

Bielefeld (ots) - Der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), wirbt für einen klaren Klimaschutzkurs seiner Partei und spricht sich gegen Kurztrips mit dem Flugzeug aus.

Das berichtet das Westfalen-Blatt (Wochenendausgabe).

Bei einer Veranstaltu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. August 2019 @ 13:01:51
(alles lesen ... | 5.384 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,96 | DPN)

Eine Fülle von praktischen Sachen müssen aber erst noch funktionieren:
Deutsche Politik News! Rainer Bretschneider (SPD), Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg: »Bin sicherer denn je, dass BER im Oktober 2020 eröffnet«!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Rainer Bretschneider zum BER:

Berlin (ots) - Der Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, Rainer Bretschneider (SPD), hat sich optimistisch gezeigt, dass der BER im Herbst 2020 eröffnen kann.

Bretschneider sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb: "Wir sind auf gutem Wege. Ich glaube, wir haben die Kurve wir ...

D-P-N: Wird es nun doch noch etwas mit dem Berliner Großflughafen?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. August 2019 @ 12:01:38
(alles lesen ... | 7.106 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Ziel der DUH ist die schnellstmögliche Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO2):
Deutsche Politik News! Die Deutsche Umwelthilfe stellt beim Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart einen Antrag auf Beugehaft gegen Mitglieder der Landesregierung Baden-Württemberg für die Saubere Luft in Stuttgart!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Zum Antrag auf Beugehaft gegen Mitglieder der Landesregierung Baden-Württemberg:

Berlin/Stuttgart (ots) - Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Landesregierung Baden-Württemberg für die Saubere Luft in Stuttgart hat die DUH am 2. August 2019 beim Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart einen Antrag auf Beugehaft zur Vollstreckung de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. August 2019 @ 13:01:44
(alles lesen ... | 12.614 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Sämtliche Fahrzeuge werden von den Scannern aufgezeichnet und dauerhaft gespeichert:
Deutsche Politik News! Vorratsspeicherung aller Autobahnfahrten in Brandenburg: Die Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde wegen ständigem Beobachtungsdruck!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zur Vorratsspeicherung aller Autobahnfahrten in Brandenburg:

Berlin/Potsdam (ots) - Brandenburgs Polizei speichert mithilfe von Kennzeichenscannern des Vitronic-Konzerns ("Kesy") nunmehr bereits seit über zwei Jahren flächendeckend, wann welcher Autofahrer wo auf der Autobahn unterwegs war.

Diese Vorratsdatenspeicherung auf unbe ...

D-P-N: Ein Skandal - Vorratsdatenspeicherung ohne gesetzliche Grundlage!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. August 2019 @ 21:01:14
(alles lesen ... | 7.974 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,90 | DPN)

Dafür ist die LKA-Ermittlergruppe »Nachtwache« gegründet worden:
Deutsche Politik News! Andreas Geisel (SPD), Berliner Innensenator, geht bei den Autobränden von einem kriminellen Serientäter aus: »Die sind nicht politisch motiviert«!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Andreas Geisel zu den Autobränden in Berlin:

Berlin (ots) - Die vielen Autobrände in Berlin in den vergangenen Wochen gehen offenbar auf einen kriminellen Serientäter zurück.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, "wir gehen davon aus, dass die nicht politisch motiviert sind, jedenfalls nicht al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2019 @ 13:01:59
(alles lesen ... | 5.791 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Verzicht auf Inlandsflüge fordern und selber ununterbrochen Flüge produzieren:
Deutsche Politik News! Kompletter Regierungsumzug nach Berlin: Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen fordern eine schnelle Entscheidung - 30 Jahre nach dem Mauerfall sollte die Bundesregierung an einem Ort vereinigt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Entscheidung über einen komplettem Regierungsumzug nach Berlin:

Düsseldorf (ots) - In der Debatte über die vielen Inlandsflüge von Politikern haben Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen eine schnelle Entscheidung zu einem kompletten Umzug der Bundesregierung nach Berlin gefordert.

"Ich verstehe, dass man in Bonn von der D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2019 @ 15:31:00
(alles lesen ... | 6.553 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,87 | DPN)

Insgesamt sind drei Viertel (75 Prozent) sehr zufrieden bzw. überwiegend zufrieden:
Deutsche Politik News! Umfrage: Die Mehrheit der Befragten ist sehr/überwiegend zufrieden mit Entwicklung nach Vereinigung - auch in Ostdeutschland immerhin noch 68 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD
Zur Zufriedenheit der Deutschen mit der Entwicklung nach der Wiedervereinigung:

Köln (ots) - Im November jährt sich der Fall der Mauer zum 30. Mal.

Auf die Frage, wie zufrieden die Menschen alles in allem mit der Entwicklung nach der Wiedervereinigung sind, antworten drei Viertel (75 Prozent), dass sie sehr zufrieden bzw. überwi ...

D-P-N: Es läuft etwas schief - die Unzufriedenheit in Ostdeutschland nimmt zu!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. August 2019 @ 12:01:41
(alles lesen ... | 5.276 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,93 | DPN)

Der Bestand im letzten Herbst betrug schon 566 Tiere, davon waren 294 noch Jungtiere:
Deutsche Politik News! Karlheinz Busen, jagdpolitischer Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion, fordert die Jagd auf Nandus in Mecklenburg-Vorpommern und warnt: Die Großvögel suchen sich schnell bundesweit Lebensraum!

Deutsche-Politik-News.de | Nandus in Mecklenburg im Getreide 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Karlheinz Busen zur Ausbreitung der Nandus in Mecklenburg-Vorpommern:

Osnabrück (ots) - Sorge vor weiterer Ausbreitung!

Die FDP im Bundestag fordert die Bejagung der frei lebenden Nandus in Mecklenburg-Vorpommern, bevor diese sich weiter in Deutschland ausbreiten.

Karlheinz Busen, jagdpolitischer Sprecher seiner F ...

D-P-N: Der Bestand wird immer größer - dies verärgert die Bauern und erfreut die Touristen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. August 2019 @ 13:01:15
(alles lesen ... | 5.367 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,9 | DPN)

Völkische Ideologie wird durch die AfD immer weiter in die Mitte der Gesellschaft getragen:
Deutsche Politik News! Georg Restle, TV-Moderator, nach erhaltener Morddrohung: Rechtsextreme Netzwerke in Polizei oder Bundeswehr wurden »jahrzehntelang verharmlost«!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Georg Restle zum Rechtsextremismus:

Berlin (ots) - Der TV-Moderator Georg Restle hat sich nach der erhaltenen Morddrohung gefragt, ob er persönliche Daten an die Polizei weitergeben solle, ohne dass sie dort "in falsche Hände geraten können". Das sagte der TV-Moderator der in Berlin erscheinenden Tagseszeitung "neues deutschland" (Freitagausga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2019 @ 16:01:27
(alles lesen ... | 4.909 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Kalbitz signalisiert auch Gesprächsbereitschaft für eine mögliche Regierungsbeteiligung:
Deutsche Politik News! Andreas Kalbitz, Brandenburgs AfD-Chef, sieht keine Spaltungsgefahr für die AfD: »Ich denke, die Schnittmengen sind wesentlich größer als das was uns trennt!«

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Andreas Kalbitz zur AfD:

Berlin (ots) - Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz hat Gerüchte um eine mögliche Spaltung seiner Partei zurückgewiesen.

Eine "Spaltungsgefahr" sehe er "überhaupt nicht", sagte Kalbitz am Samstag im Inforadio vom rbb: "Das hätten manche gerne, dass wir uns spalten. Ich glaube, dass das sowohl von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Juli 2019 @ 16:01:59
(alles lesen ... | 7.845 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Die multiresistenten Keime in den Flüssen kommen aus der Gülle und aus Kläranlagen:
Deutsche Politik News! Prof. Thomas Berendonk, Institut für Gewässerökologie der TU Dresden: Es sind immer mehr geworden - multiresistente Keime machen das Baden in der Elbe gefährlich!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Thomas Berendonk zu multiresistenten Keimen:

Leipzig (ots) - Das Baden in Gewässern und Flüssen wie zum Beispiel der Elbe kann gefährlich werden. Neben Viren oder Fäkalbakterien seien multiresistente Keime ein neues Problem.

Das sagte Prof. Thomas Berendonk dem MDR-Magazin "Umschau". Er forscht am Institut für Gewässerökologie d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Juli 2019 @ 12:01:08
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Die Zahl der schweren Körperverletzungen ist um 50 Prozent gestiegen:
Deutsche Politik News! Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park ist stark gestiegen - in vielen Fällen handele es sich dabei um Revierstreitigkeiten zwischen Drogendealern!

Deutsche-Politik-News.de | Park in Berlin 2017

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Gewaltkriminalität im Görlitzer Park:

Berlin (ots) - Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg steigt sprunghaft an.

Die Zahl der schweren Körperverletzungen ist in den ersten fünf Monaten 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 50 Prozent gestiegen. Das erfuhr "Kontraste" aus Berliner Sicherheitskreisen. Die Zah ...

D-P-N: Eine mittlerweile schon fast unendliche Geschichte!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Juli 2019 @ 11:01:10
(alles lesen ... | 4.656 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Es geht darum, sich ganz deutlich von Positionen der AfD zu distanzieren:
Deutsche Politik News! Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden, fordert von den Parteien die politische Isolierung der AfD - eine Koalition mit der AfD wäre ein fatales Signal!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Josef Schuster zur AfD:

Osnabrück (ots) - Der Zentralrat der Juden ruft die Parteien vor den Wahlen in Ostdeutschland dazu auf, die AfD politisch zu isolieren.

"Ein fatales Signal wäre die Koalition einer Partei mit der AfD", sagte der Zentralratspräsident Josef Schuster der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Er hoffe s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juli 2019 @ 10:01:43
(alles lesen ... | 5.617 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Nach dem Stand der Ermittlungen war der Täter ein eingefleischter Neonazi:
Deutsche Politik News! Lehre aus der rechtsextremen Gewalt in Wächtersbach (Hessen): Dem Aufkeimen von Neonazi-Netzwerken muss entschieden entgegengetreten werden!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur rechtsextremen Gewalttat in Wächtersbach:

Frankfurt (ots) - Bereits vor knapp zwei Monaten war der Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen worden, ein Amtsträger dieser Republik.

Nach Stand der Ermittlungen war der Täter ein eingefleischter Neonazi. Seither ist eine notwendige Debatte aufgeflammt, die Debatte über den n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Juli 2019 @ 08:01:21
(alles lesen ... | 6.971 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Doppelter Lapsus - unfähig zu ordnungsgemäßer Kandidatenliste & formgerechter Verfassungsbeschwerde:
Deutsche Politik News! Fatale Formalien: Die Sachsen-AfD scheitert vor dem Verfassungsgericht - ein Triumph des Rechtsstaates ist das aber nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur AfD in Sachsen:

Stuttgart (ots) - Jetzt ist also höchstrichterlich bestätigt: Die sächsische AfD hat sich nicht nur als unfähig erwiesen, ordnungsgemäß eine Kandidatenliste für die Landtagswahl aufzustellen.

Sie ist auch unfähig, eine formgerechte Verfassungsbeschwerde einzureichen, um den Ausschluss ihrer illegitimen Wahlbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Juli 2019 @ 15:01:51
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Als Brückenbauer ist Brexiteer Johnson bislang eher nicht in Erscheinung getreten:
Deutsche Politik News! Wahl Boris Johnsons zum Tory-Chef und neuen britischen Premierminister: Im Brexit-Prozess ist kein Ausweg in Sicht - gibt es eine Mehrheit für irgendetwas?

Deutsche-Politik-News.de | Parlament in London

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Zum Brexit-Prozess nach der Wahl Boris Johnsons:

Frankfurt (ots) - Auch wenn es in London vielleicht anders gesehen wird, aber der Wechsel von Theresa May zu Boris Johnson ändert am Brexit-Prozess erst einmal wenig.

Weiterhin liegt ein ausgehandeltes Austrittsabkommen auf dem Tisch, dem das britische Unterhaus nicht zustimmen, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Juli 2019 @ 13:01:23
(alles lesen ... | 11.206 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Auf einer solchen Liste hatte auch der ermordete Regierungspräsident Walter Lübcke gestanden:
Deutsche Politik News! Keine einheitlichen Regeln bei der Polizei in den Bundesländern: Gravierende Unterschiede im Umgang mit rechtsextremen »Feindeslisten«!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zum Umgang mit rechtsextremen "Feindeslisten":

Leipzig (ots) - Die Polizei hat noch immer keine einheitlichen Regeln zum Umgang mit sogenannten "Feindeslisten", das ergeben Recherchen des ARD-Magazins "FAKT". Auf einer solchen Liste hatte u.a. auch der getötete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke gestanden.

Die "FAKT"-Rec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2019 @ 19:01:01
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In Frankreich ist Parkinson bereits seit 2012 entsprechend anerkannt:
Deutsche Politik News! Parkinson durch Pestizide: Experten prüfen die Anerkennung als Berufskrankheit - haben Landwirte ein erhöhtes Risiko?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Thema Parkinson durch Pestizide:

Osnabrück (ots) - Ein Sachverständigenbeirat der Bundesregierung prüft, ob Parkinson bei Landwirten künftig als Berufskrankheit anerkannt wird.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat das Expertengremium nun in einem ersten Schritt festgestellt, dass gewisse Stoffe oder Stoffkombina ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juli 2019 @ 18:01:11
(alles lesen ... | 5.281 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Im vergangenen Jahr schossen Polizisten insgesamt 85 mal auf Menschen:
Deutsche Politik News! Polizisten erschossen 2018 weniger Menschen: Es gab 11 Tote und 35 Verletzte bei Einsätzen - nach 14 Toten und 39 Verletzten im Jahr 2017!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Toten und Verletzten bei Polizei-Einsätzen:

Osnabrück (ots) - Polizisten in Deutschland haben im vergangenen Jahr bei Einsätzen elf Menschen erschossen.

Im Jahr 2017 hatte die Zahl noch bei 14 Toten gelegen. Durch Dienstwaffen verletzt wurden im vergangenen Jahr zudem 35 Menschen - nach 39 Verletzten im Jahr zuvor.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Juli 2019 @ 09:01:44
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Befremdlich sind die hartnäckigen Versuche, diesem Projekt Steine in den Weg zu legen:
Deutsche Politik News! Sergej Lawrow, Russlands Außenminister: Nord Stream 2 läuft nach Plan - es wurden bisher etwa 60 Prozent der Gesamtlänge der Pipeline verlegt!

Deutsche-Politik-News.de | Erdgasleitung 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sergej Lawrow zu Nord Stream 2:

Düsseldorf (ots) - Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Zweifel an der Fertigstellung der deutsch-russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgeräumt.

"Der Bau von Nord Stream 2 läuft nach Plan", sagte Lawrow der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Es wurden etwa 60 Prozent der Gesamt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juli 2019 @ 12:01:10
(alles lesen ... | 6.101 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,97 | DPN)

Alle relevanten Dokumente werden unter Verschluss gehalten:
Deutsche Politik News! Stephan Kühn, Grünen-Verkehrssprecher, verklagt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf Herausgabe der Pkw-Maut-Verträge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Herausgabe der Pkw-Maut-Verträge:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Verkehrssprecher Stephan Kühn hat Klage gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eingereicht, um ihn zur Herausgabe der umstrittenen Pkw-Maut-Verträge zu zwingen.

"Seit sechs Monaten weigert sich Verkehrsminister Scheuer, die Pkw-Maut-Verträge mit den Unte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juli 2019 @ 12:01:39
(alles lesen ... | 4.967 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Eine kleine aber einschneidende Klarstellung im Staatsangehörigkeitsgesetz würde helfen:
Deutsche Politik News! Nachfahren geflohener Juden fordern die deutsche Staatsbürgerschaft: Trotz Grundgesetz-Vorgaben bleiben über 100 Briten als Kinder und Enkelkinder geflohener jüdischer Mütter bisher ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur deutschen Staatsbürgerschaft von Kindern und Enkelkindern geflohener jüdischer Mütter:

Berlin (ots) - Trotz entsprechender Vorgaben des Grundgesetzes bekommen viele Nachfahren geflohener deutscher Juden keine deutsche Staatsbürgerschaft.

"Einige kämpfen schon seit 20, 30 Jahren um den deutschen Pass", sagte Nick Courtman, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. Juli 2019 @ 15:16:22
(alles lesen ... | 7.367 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,87 | DPN)

Ein Verwarngeld wie im Bielefelder Fall in Höhe von 15 Euro ist keine Abschreckung:
Deutsche Politik News! Hochzeitskorso in Bielefeld legt den Verkehr lahm: Allein 104 Einsätze wegen Hochzeitskorsos in NRW nur im April - die Korso-Veranstalter bringen nicht nur sich selbst, sondern auch andere Menschen in Gefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Hochzeitskorsos in Bielefeld:

Bielefeld (ots) - Der Mann, der mit einem Hochzeitskorso eine Verkehrsader Bielefelds lahmlegt, muss möglicherweise nur 15 Euro zahlen - und damit genauso viel wie andere Falschparker.

Das ist mit gesundem Menschenverstand nicht nachzuvollziehen. Denn diese Aktion hätte lebensgefährlich enden kön ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juli 2019 @ 09:01:41
(alles lesen ... | 4.874 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,87 | DPN)

Der Wolf stellt für die Öko-Tierhaltung auf Weiden und Almen eine Bedrohung dar:
Deutsche Politik News! Felix Prinz zu Löwenstein, Biobauern-Chef (Dachverband BÖLW): Für den Wolf ist nicht überall Platz in Deutschland - die Politik soll Wolfsgebiete definieren!

Deutsche-Politik-News.de | Wölfe 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Felix Prinz zu Löwenstein zu Wölfen in Deutschland:

Osnabrück (ots) - Deutschlands oberster Bio-Landwirt befürwortet wolfsfreie Zonen in Deutschland.

Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Felix Prinz zu Löwenstein, Vorstandsvorsitzender des Dachverbandes Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW): "Es gibt R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juli 2019 @ 10:01:32
(alles lesen ... | 6.166 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Für Tiere und Pflanzen bedeutet der andauernde Wassermangel purer Stress:
Deutsche Politik News! Klimakrise: Neun der 15 größten Flüsse in Deutschland führen über hundert Tage extremes Niedrigwasser - das hat »fatale Auswirkungen auf Umwelt und die Artenvielfalt« und auch die Wirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Niedrigwasser von Flüssen in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Neun der 15 größten Flüsse Deutschlands haben im vergangenen Jahr an mehr als hundert Tagen extremes Niedrigwasser geführt.

Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen herv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2019 @ 10:01:44
(alles lesen ... | 4.437 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Berufung »unmittelbar« auf die im Grundgesetz verankerte »staatliche Schutzpflicht«:
Deutsche Politik News! Das Verwaltungsgericht Berlin verlangt die Rückführung der Angehörigen von IS-Kämpfern: Die Bundesregierung ist verpflichtet, diese Angehörigen nach Deutschland zurück zu holen!

Deutsche-Politik-News.de | Norddeutscher Rundfunk
Zur Rückführung der Angehörigen von IS-Kämpfern:

Hamburg (ots) - Erstmals hat ein deutsches Gericht entschieden, dass die Bundesregierung verpflichtet ist, Angehörige von IS-Kämpfern nach Deutschland zurück zu holen.

Dies geht nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2019 @ 09:01:11
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Die AfD hat sich in ihrer jungen Geschichte schon mehrfach gewandelt, gehäutet und getrennt:
Deutsche Politik News! Landesparteitag der AfD in Warburg (NRW): Die AfD ist ein »gäriger Haufen«, mehr Sammelbecken als Partei - gespalten in gemäßigte Konservative und radikale Völkisch-Nationale!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur AfD:

Bielefeld (ots) - Wer bislang keine Vorstellung davon gehabt hat, was der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland mit »gäriger Haufen« meint, wenn er von seiner Partei spricht, hat seit dem Landesparteitag der NRW-AfD in Warburg zumindest einen Eindruck.

Die AfD ist mehr Sammelbecken als Partei. Und da gärt so manches.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2019 @ 09:01:39
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Ein Verkehrs-Projekt des vergangenen Jahrhunderts - nicht in die Zeit passend:
Deutsche Politik News! Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, begründet die Klage gegen den Fehmarnbelt-Tunnel: Veraltete Bedarfsanalysen und unterschätzte Umweltauswirkungen - die Genehmigung ist rechtswidrig!

Deutsche-Politik-News.de | Fehmarn Schleswig-Holstein 2015

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Leif Miller zur Klage gegen den Fehmarnbelt-Tunnel:

Berlin/Leipzig (ots) - Der NABU reicht am heutigen Montag seine umfangreiche Begründung für die Klage gegen den geplanten Fehmarnbelt-Tunnel am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein.

Nach Einschätzung des NABU widerspricht das Vorhaben europäischen und nationalen Umweltrechts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2019 @ 15:01:25
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Vergesellschaftungen von Grund und Boden sind nach dem Grundgesetz prinzipiell möglich:
Deutsche Politik News! Der Deutsche Mieterbund sieht Bundesjustizministerin Lambrechts Vorstoß zur Enteignung von privaten Wohnungsunternehmen mit Skepsis: »Aktuell nichts gewonnen«!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zur Enteignung von privaten Wohnungsunternehmen:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Deutsche Mieterbund hat mit Skepsis auf den Vorstoß von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) reagiert, private Wohnungsunternehmen notfalls zu enteignen, um drastischen Mietsteigerungen einen Regel zu vorzuschieben.

"Die entscheidende Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2019 @ 11:01:34
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Das KBA als Wirtschaftsförderagentur der Autoindustrie behindert Ermittlungen:
Deutsche Politik News! Deutsche Umwelthilfe: Das Kraftfahrt-Bundesamt schreitet seit über drei Jahren nicht gegen die betrügerische Abgasreinigung bei Porsche und Audi Diesel-Limousinen und Diesel-SUVs ein!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Zu betrügerischer Abgasreinigung bei Porsche und Audi Diesel-Limousinen und Diesel-SUVs:

Berlin (ots) - Der von Audi und Porsche gemeinsam genutzte Diesel-Motor EA897 zeigt in unterschiedlichen Modellen extrem hohe Stickoxid-Emissionen im realen Fahrbetrieb!

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat in ihrem Emissions-Kontroll-Institut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Juli 2019 @ 14:01:20
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AfD-Anhänger unterscheiden sich stark von den Anhängern der anderen Parteien:
Deutsche Politik News! Umfrage: In Brandenburg, Sachsen und Thüringen wollen die meisten Bürger keine AfD-Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
Zur AfD in Brandenburg, Sachsen und Thüringen:

Köln (ots) - In Brandenburg, Sachsen und Thüringen hat die große Mehrheit der Bürger laut einer forsa-Studie für das RTL/n-tv-Trendbarometer Vorbehalte gegenüber der AfD.

Von den Wahlberechtigten, die nicht mit der AfD sympathisieren, halten 79 Prozent die Alternative für Deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. Juli 2019 @ 20:01:58
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Zur wechselseitigen Bereitschaft zuzuhören und guten Willens zu debattieren zurückfinden:
Deutsche Politik News! Werner Patzelt, Politikwissenschaftler, über Hass bei Pegida-Demonstranten: Unsere Gesellschaft ist »kommunikativ zerspalten«!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden Pegida-Demo 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Werner Patzelt zu drastischen Äußerungen einiger Pegida-Demonstranten:

Berlin (ots) - Über die drastischen Äußerungen einiger Pegida-Demonstranten sagt Politikwissenschaftler Werner Patzelt am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin: "Solche Denkmuster sind leider durchaus verbreitet. Sie sind auch relativ weit verbreitet."

Für einen A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Juli 2019 @ 17:01:14
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Weder Polizei noch Nachrichtendienste haben ein wirkliches Erfassungssystem für radikale Prepper:
Deutsche Politik News! Radikale Prepper - die Gefahr von nebenan: Zum Teil ganz legal bis an die Zähne bewaffnet und mitten unter uns lebend!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Preppern:

Düsseldorf (ots) - Es ist eine Gefahr, die schleichend daherkommt und von den deutschen Sicherheitsbehörden lange Zeit nicht wirklich ernst genommen worden ist. Es geht um die sogenannten Prepper, die sich zum Teil ganz legal bis an die Zähne bewaffnen und mitten unter uns leben.

Diese Szene gibt es schon Jahrze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Juli 2019 @ 17:01:07
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Pauschale Verurteilungen sind falsch und schüren den Hass, der unsere Gesellschaft vergiftet:
Deutsche Politik News! Härte gegen Pöbler - egal welcher Herkunft - in allen öffentlichen Räumen: Dabei ist es völlig egal, welcher Herkunft der Störenfried ist!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Manfred Lachniet zu Pöblern:

Essen (ots) Wer ins Freibad geht, will einen schönen Tag verbringen. Mit Kindern, Freunden oder allein.

Doch weil am Samstag im Rheinpark eine große Gruppe von jungen Männern pöbelte und eine Familie bedrohte, war der Badespaß für alle Freibadbesucher jäh vorbei. Per Polizeieinsatz wurde das komplett ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Juli 2019 @ 18:01:28
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Bei der Europawahl traten Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionschefs an:
Deutsche Politik News! Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin, wurde zur neuen Präsidentin der EU-Kommission nominiert: Stunde der Hinterzimmerakrobaten - die demokratische Legitimation der EU steht auf dem Spiel!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Nominierung von Ursula von der Leyen:

Stuttgart (ots) - Folgen die Europa-Abgeordneten dem Willen der nationalen Regierungen und wählen die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission - es käme einer Abdankung gleich.

Schließlich steht nichts weniger auf dem Spiel als die dem ...

D-P-N: In Deutschland skandalgebeutelt und unpopulär - deutlicher als mit der Nominierung von Ursula von der Leyen konnte Kanzlerin Merkel ihre Geringschätzung der EU-Institutionen nicht zeigen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Juli 2019 @ 15:01:16
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Zwar keine völlig neue Regierung, aber ein Modell für klimabewusste und soziale Politik?
Deutsche Politik News! Rücktritt von Bürgermeister Carsten Sieling (SPD): Frischer Wind mit Rot-Grün-Rot, einiges wird sich in Bremen nun doch ändern - ein bundesweites Vorbild?

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus in Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Rücktritt von Bürgermeister Carsten Sieling:

Frankfurt (ots) - Nach der krachenden SPD-Niederlage in Bremen sah es so aus, als bliebe an der Weser fast alles wie bisher: Die Sozis verlängern ihr Dauerabonnement auf den Bürgermeisterstuhl, die Grünen bleiben ihr Partner, und als Mehrheitsbeschaffer kommen die Linken hinzu.

Se ...

D-P-N: Die rot-grün-rot Koalition wird sicher bundesweit aufmerksam beobachtet!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Juli 2019 @ 14:01:05
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Die Union braucht laut Merz ein klares Profil und müsse die politische Mitte wieder integrieren:
Deutsche Politik News! Friedrich Merz, CDU-Politiker und Vizepräsident ihres Wirtschaftsrates: »Diese Große Koalition übersteht den Jahreswechsel nicht - die Beschäftigung mit sich selbst absorbiert einen enormen Zeitanteil«!

Deutsche-Politik-News.de | phoenix
Friedrich Merz zur Großen Koalition:

Bonn (ots) - Friedrich Merz (CDU) glaubt nicht daran, dass die Große Koalition den Jahreswechsel überstehen wird.

"Ich bleibe dabei, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass diese Große Koalition, wie sie gegenwärtig aussieht und in dieser Stimmungslage, über den Jahreswechsel fortbesteht.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Juli 2019 @ 12:01:21
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Anhänger von Grünen, SPD, Linken, FDP & Union sind mit großer Mehrheit gegen eine Zusammenarbeit:
Deutsche Politik News! Umfrage: Knapp zwei Drittel der Wahlberechtigten finden es bundesweit richtig, dass die CDU grundsätzlich nicht mit der AfD zusammenarbeiten möchte - fast die Hälfte der Ostdeutschen sieht dies anders!

Deutsche-Politik-News.de | ARD
Zu einer Kooperation von CDU und AfD:

Köln (ots) - Die Entscheidung des CDU-Bundesvorstands, grundsätzlich nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, spaltet die Wahlberechtigten in Ostdeutschland: Fast die Hälfte (49 Prozent) möchte nicht, dass die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. 46 Prozent sehen das anders.

Bundesw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Juni 2019 @ 14:01:19
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Rücknahme bei nachweislich durch Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkten Einbürgerungen:
Deutsche Politik News! Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Keine deutsche Staatsbürgerschaft für Terrorkämpfer, Polygamisten und Identitätstäuscher!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zu Änderungen des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts:

Berlin (ots) - Änderungen des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen!

Im Deutschen Bundestag wird am heutigen Donnerstag das Dritte Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts verabschiedet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2019 @ 12:01:36
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Es geht um politische Glaubwürdigkeit - darum, sozialdemokratische Werte neu zu beleben:
Deutsche Politik News! Die Lage der SPD ist desaströs: Zu viel für einen allein - nun bricht die 150 Jahre alte Partei ihre Strukturen auf und öffnet sich für eine Doppelspitze!

Deutsche-Politik-News.de | SPD Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zur Lage der SPD:

Regensburg (ots) - Will man die desolate Lage der SPD auf einen Begriff bringen, dann lautet dieser: Widersprüche.

Die Sozialdemokraten regieren in einer ungeliebten Koalition und wollen gleichzeitig Begeisterung für die eigene Arbeit wecken.

Sie folgen als Juniorpartner gezwungenermaßen Merkels ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2019 @ 15:01:13
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So verstärkt der Staat Gefahren für die Allgemeinheit und den Einzelnen:
Deutsche Politik News! PIRATEN reichen Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner ein - digitale Sicherheitslücken werden als Hintertür für Online-Durchsuchungen offen gehalten!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zum "Hessentrojaner":

Frankfurt am Main (ots) - Die Piratenpartei Hessen reicht am 02.07.2019 Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten "Hessentrojaner" der schwarz-grünen Landesregierung ein.

Nähere Informationen zum Trojaner, der Beschwerde, und weiteren Hintergründen finden sich au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Juni 2019 @ 16:01:41
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Die Gruppe wollte es so aussehen lassen, als hätten linke Gruppierungen die Anschläge begangen:
Deutsche Politik News! Anklage gegen die rechte Terrorgruppe »Revolution Chemnitz« - diese wollte tödliche Anschläge begehen und einen bürgerkriegsartigen Aufstand in Berlin anzetteln!

Deutsche-Politik-News.de | Norddeutscher Rundfunk
Zur rechtsextremen terroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz":

Hamburg (ots) - Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen terroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz" erhoben.

Der Vorwurf lautet auf Bildung einer terroristischen Vereinigung. Den Männern im Alter von 21 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Juni 2019 @ 09:01:13
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Liberaler Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der Meinungsfreiheit von Neonazis:
Deutsche Politik News! Michael Bertrams, Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken des Rechtextremismus!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Michael Bertrams zum Bundesverfassungsgericht:

Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland.

"Der liberale Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der Meinungsf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2019 @ 17:01:45
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Bundesweit hatten die Bauern einen Schaden von 2,5 bis 3 Milliarden Euro:
Deutsche Politik News! Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Den Milliarden-Ausfall durch die Dürre 2018 können die Bauern nicht wegstecken!

Deutsche-Politik-News.de | Vertrockneter Mais in Brandenburg 2018

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Joachim Rukwied zu den Folgen des Dürresommers 2018:

Düsseldorf (ots) - Die Folgen des Dürresommers 2018 sind für die Bauern nach den Worten ihres Verbandspräsidenten Joachim Rukwied noch lange nicht bewältigt.

"Wir haben bundesweit einen Schaden von 2,5 bis 3 Milliarden Euro gehabt. 340 Millionen Euro wurden von Bund und Länder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2019 @ 14:01:34
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Gewalttaten sind in jedem Fall inakzeptabel, auch der Überfall auf einen AfD-Politiker:
Deutsche Politik News! Burkhard Jung (SPD), Leipziger Oberbürgermeister & Präsident des Deutschen Städtetages, spricht von Drohungen gegen Kommunalpolitiker als einem flächendeckendem Problem!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Burkhard Jung zu Drohungen gegen Kommunalpolitiker:

Berlin (ots) - Der Leipziger Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetags Burkhard Jung (SPD) verurteilt die Drohungen gegen Kommunalpolitiker und spricht im ARD-Mittagsmagazin von einem flächendeckenden Problem:

"In ganz Deutschland beobachten wir das. Von Aachen b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Juni 2019 @ 19:01:47
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Kokain, Ecstasy und Cannabis sind an immer mehr Orten in Berlin erhältlich:
Deutsche Politik News! Olaf Schremm, Chef der Drogenfahndung im Landeskriminalamt Berlin, fordert wegen Anzeichen für eine Kokainepidemie auch für harte Drogen wie Kokain und Ecstasy eine Eigenbedarfsregelung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Olaf Schremm zu Kleinstmengen auch harter Drogen:

Berlin (ots) - Berliner Polizisten, Suchtexperten und Vertreter der Clubs fordern den Berliner Senat zu einer neuen Drogenpolitik auf.

Weil schon die Zahl der registrierten Drogendelikte 2018 um 7,4 Prozent gestiegen ist und Kokain, Ecstasy und Cannabis an immer mehr Orten in Ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Juni 2019 @ 15:01:21
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Ein Verlust von 2,089 Millionen Wählern bringt ein Minus von 1,734 Millionen Euro:
Deutsche Politik News! Dietmar Nietan, SPD-Schatzmeister: Die Europawahl hat die Finanznot der SPD verschärft - für alle Ausgaben wird das Budget runtergefahren, die Urwahl der neuen SPD-Spitze soll aber dennoch ermöglicht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Dietmar Nietan zur SPD-Finanznot: Osnabrück (ots) - Die massiven Stimmenverluste bei der Europawahl haben die Geldsorgen der SPD verschärft.

"Die Finanzlage hat sich in der Tat dadurch nicht verbessert", erklärte Partei-Schatzmeister Dietmar Nietan gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Nach Angaben der Bundestagsverwa ...

D-P-N: Da reicht auch die 2018 beschlossene Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung nicht aus!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Juni 2019 @ 11:01:09
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Landwirte wirtschaften seit Generationen nachhaltig und haben sich deutlich weiterentwickelt:
Deutsche Politik News! Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Landwirte leisten mehr für die Bewahrung der Schöpfung als die Grünen!

Deutsche-Politik-News.de | Pflanzenvielfalt 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Joachim Rukwied zu den Grünen:

Düsseldorf (ots) - Landwirte leisten nach Ansicht von Bauernpräsident Joachim Rukwied mehr für die Bewahrung der Schöpfung als die Grünen.

Das sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) mit Blick auf sein Treffen mit Parteichef Robert Habeck am Samstag beim Evangelischen Kirchentag in D ...

D-P-N: Für die wirksame Bewahrung der Schöpfung bekamen die Landwirte viele Anstöße von den Grünen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Juni 2019 @ 12:01:53
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Lübcke stand schon vier Jahre vor der massiven Beschimpfung von Rechten auf der NSU-Liste:
Deutsche Politik News! Walter Lübcke (CDU), erschossener Regierungspräsident, war bereits im Visier des NSU: Im hinteren »8000er Bereich« der Liste mit 10.000 Namen von Personen und Objekten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum erschossenen Regierungspräsidenten Walter Lübcke:

Berlin (ots) - Der am 2. Juni erschossene Walter Lübcke war auch im Visier des NSU.

Die Terrorzelle habe den Kasseler Regierungspräsidenten in ihrer Liste mit 10.000 Namen von Personen und Objekte geführt, erfuhr der "Tagesspiegel" am Freitag aus Sicherheitskreisen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Juni 2019 @ 11:01:52
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Seit 1970 229 Morde, 123 Sprengstoff- & 2.173 Brandanschläge, 12 Entführungen, 174 Überfälle:
Deutsche Politik News! Der deutsche Rechtsterrorismus beginnt nicht mit dem NSU - rechter Terror war in der BRD nicht nur von Anfang an präsent, sondern quasi Folklore!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Rechtsterrorismus:

Berlin (ots) - 1929 explodierten vielerorts im heutigen Schleswig-Holstein Sprengsätze - in Landratsämtern, Steuerbehörden und Privathäusern von Beamten. Es ging den Bombenlegern um die Nöte von Bauern, die von Beschlagnahmen bedroht waren.

Bekannt ist die Geschichte dieser schillernden und dann nach recht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Juni 2019 @ 14:01:34
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Ein Angriff auf Juden muss als Angriff auf die gesamte Gesellschaft angesehen werden:
Deutsche Politik News! Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, hat bei seiner Warnung vor dem Tragen der Kippa Empörung bewusst einkalkuliert!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Felix Klein zum Tragen der Kippa in Deutschland:

Berlin (ots) - Knapp einen Monat nach seiner Warnung an Juden in Deutschland, die Kippa aufzusetzen, nimmt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein Bezug auf seine Äußerungen.

"Ich habe mit meinem Statement ja aufrütteln wollen. Ich will ein Bewusstsein schaff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2019 @ 15:01:22
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Für sozial benachteiligte und von kultureller Teilhabe ausgeschlossene Bevölkerungsgruppen:
Deutsche Politik News! Brigitte Freihold, Kulturpolitikerin und Abgeordnete der Linksfraktion, fordert freien Eintritt in die Museen für alle ähnlich wie in Großbritannien!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Museum Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Brigitte Freihold zum freien Eintritt in Museen für alle:

Saarbrücken (ots) - Nach dem Willen der Linken im Bundestag sollen alle Bürger künftig freien Eintritt in die Museen erhalten.

Die Kulturpolitikerin und Abgeordnete der Linksfraktion, Brigitte Freihold, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag), in anderen Ländern wie Gro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2019 @ 11:01:50
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Die Linke will noch vor der Sommerpause einen Antrag ins Parlament einbringen:
Deutsche Politik News! Christian Hirte (CDU), Ostbeauftragter der Bundesregierung, ist gegen einen neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand: »Da geht es darum, die Regierung vorzuführen«!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Christian Hirte zur Forderung der Linken nach einem weiteren Treuhand-Untersuchungsausschuss:

Berlin (ots) - Knapp 29 Jahre nach Gründung der Treuhandanstalt hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung Christian Hirte (CDU) die Forderung der Linken nach einem weiteren Untersuchungsausschuss zur Arbeit der Treuhand kritisiert.

"Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Juni 2019 @ 10:01:31
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Wer in Deutschland gegen die Sanktionen ist, ermuntere den Despoten Putin:
Deutsche Politik News! Andrij Melnyk, ukrainischer Botschafter in Berlin, wirft Schwesig und Weil wegen Aufrufen zur Lockerung von Russland-Sanktionen »Verrat am ukrainischen Volk« vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Andrij Melnyk zu Schwesig und Weil:

Osnabrück (ots) - Scharfe Kritik an Aufrufen zur Lockerung von Sanktionen / Präsident besucht Dienstag Berlin!

Vor dem Deutschland-Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij an diesem Dienstag hat der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, die deutsche Politik daz ...

D-P-N: Ist ein russlandfeindlicher Kurs der EU und Deutschlands wirklich im Interesse der Ukraine?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Juni 2019 @ 15:01:06
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Der parteiübergreifende Druck aus den Ländern für ein Sanktionsende wächst:
Deutsche Politik News! Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident: Die Russland-Sanktionen müssen enden - zu glauben, dass die Verantwortlichen in Russland durch die Sanktionen zu einer anderen Politik zu bewegen sind, ist naiv!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Stephan Weil zu den Russland-Sanktionen:

Osnabrück (ots) - SPD-Politiker stärkt Kretschmer den Rücken / Druck aus den Ländern wächst!

In der Diskussion über die Sanktionen gegen Russland hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil energisch für eine Lockerung ausgesprochen.

Von den jüngsten Äußerungen s ...

D-P-N: Wachsender Widerstand gegen die Russland-Sanktionen in allen Bundestagsparteien!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Juni 2019 @ 13:01:52
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Wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz verpflichtet:
Deutsche Politik News! VW Skandal: Auch das OLG Koblenz verurteilt VW zu Schadensersatz - der VW-Konzern kündigte an, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen!

Deutsche-Politik-News.de | VW Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zum VW Skandal:

Lahr (ots) - Im VW-Abgasskandal hat sich ein weiteres Oberlandesgericht hinter die geschädigten Käufer gestellt.

Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 12.06.2019 - Az. 5 U 1318/18 entschieden, dass die Volkswagen AG dem Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Dieselfahrzeugs wegen vorsätzlicher sitte ...

D-P-N: Für VW wird die Luft immer dünner - die Urteile wegen vorsätzlichem Betrug nehmen zu!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Juni 2019 @ 09:01:31
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Ministerin Klöckner (CDU) darf dem tierschutzwidrigen Treiben der Industrie nicht länger zuschauen:
Deutsche Politik News! Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, fordert nach dem Urteil zum Kükentöten / Kükenschreddern die Bundesregierung zum Handeln auf: »Unwürdige und unethische Praxis jetzt gesetzlich beenden«!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zum Urteil zum Kükentöten:

Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zum Kükentöten die Große Koalition zum Handeln aufgefordert.

"Das schreckliche Kükentöten geht weiter. Die Bundesregierung muss diese unwürdige und unethische Praxis jetzt ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Juni 2019 @ 12:01:01
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Nicht Berlin, sondern das Bundesbauministerium ist für den Bau verantwortlich:
Deutsche Politik News! Torsten Wöhlert (Die Linke), Staatssekretär in der Berliner Kulturverwaltung, mahnt realistischen neuen Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums an!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Torsten Wöhlert zum Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums:

Berlin (ots) - Die Berliner Kulturverwaltung mahnt einen realistischen neuen Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums an.

Staatssekretär Torsten Wöhlert (Die Linke) sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, "bei einer Baustelle dieser Größe gibt es immer Probl ...

D-P-N: Nach dem Pannen-Flughafen nun das Pannen-Humboldt-Forum?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Juni 2019 @ 14:01:15
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Für soziale Infrastruktur, gebührenfreie Bildung, klimagerechte Mobilitäts- & aktive Mietenpolitik:
Deutsche Politik News! Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister: Die SPD muss Rot-Rot-Grün im Bund endlich ernsthaft prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Rot-Rot-Grün im Bund:

Berlin (ots) - Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert, die Möglichkeiten für ein solches Bündnis mit neuer Ernsthaftigkeit auszuloten.

"Natürlich ist eine Dreierk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2019 @ 13:01:40
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Eine soziale Regierung ist kaum denkbar ohne eine starke Sozialdemokratie:
Deutsche Politik News! Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Signale in Richtung SPD, ist für eine »Regierung des sozialen Ausgleichs«!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke / Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Sahra Wagenknecht zur Sozialdemokratie:

Osnabrück (ots) - Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD.

Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht Deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Juni 2019 @ 09:01:16
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An der Bundeswehr-Universität weiterhin wissenschaftlichen Mitarbeiter (Bundesbeamter):
Deutsche Politik News! Michael Neumann (SPD), ehemaliger Hamburger Innensenator, verlor seinen Doktortitel: »VroniPlag« hatte Dutzende Plagiate festgestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Norddeutscher Rundfunk
Zum früheren Hamburger Innensenator Michael Neumann:

Hamburg (ots) - Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) hat seinen Doktortitel verloren.

Die Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw), an der Neumann 2017 zum Doktor der Politikwissenschaften promoviert worden war, hat ihm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2019 @ 13:01:39
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Der Vorsprung der Grünen vor der Union hat sich vergrößert:
Deutsche Politik News! Umfrage: Grüne jetzt drei Prozentpunkte vor CDU/CSU - SPD und AfD gleichauf / Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer und Scholz bei der Kanzlerfrage!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
RTL/n-tv-Trendbarometer FORSA-AKTUELL:

Köln (ots) - Die Erfolgswelle der Grünen, die im RTL/n-tv-Trendbarometer erstmals in der Woche nach der Europawahl zur stärksten Partei in Deutschland wurden, hält unvermindert an.

Gegenüber der Vorwoche hat sich der Vorsprung vor der CDU/CSU auf drei Prozentpunkte vergrößert. Die Union si ...

D-P-N: Die Parteienlandschaft ist umgepflügt, scheint aber inzwischen so wieder stabil zu sein!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2019 @ 12:01:10
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Spitzenwert für die Grünen, Tiefstwerte für CDU und SPD:
Deutsche Politik News! Umfrage: Die Grünen sind mit 26 Prozent stärkste Kraft, Union und SPD haben Verluste - fast drei Viertel der Befragten (72 Prozent) sind weniger bzw. gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | ARD
ARD-DeutschlandTrend:

Köln (ots)- Die Europawahl Ende Mai endete mit historischen Tiefständen für Union und SPD, während die Grünen einen Rekordwert erzielten.

Auch in der aktuellen Sonntagsfrage gibt es deutliche Veränderung im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Vormonat. Die Union verliert drei Prozentpunkte und kommt auf 2 ...

D-P-N: Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen wird immer größer!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2019 @ 09:01:22
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Die Diskussion ist für die drei deutschen Kernkraftwerksbetreiber abgeschlossen:
Deutsche Politik News! Die WerteUnion, eine konservative Gruppierung von CDU und CSU, fordert eine Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken - die deutschen Kernkraft-Konzerne lehnen dies aber klar ab!

Deutsche-Politik-News.de | KKW Krümmel 2009

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Laufzeitverlängerung für deutsche Kernkraftwerke:

Berlin (ots) - Die drei deutschen Kernkraftwerksbetreiber haben der Forderung nach einer Laufzeitverlängerung für ihre noch in Betrieb befindlichen Akw eine klare Absage erteilt.

Übereinstimmend lehnen Eon, RWE und EnBW in Stellungnahmen für den Fachdienst "Tagesspiegel Backg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2019 @ 13:01:45
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Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beschimpfung, Beleidigung, Hausfriedensbruch, Schmiererei:
Deutsche Politik News! Islamfeindliche Straftaten sinken auf ein Zwei-Jahres-Tief: In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt - deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum, in dem es 17 Verletzte gab!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu islamfeindlichen Straftaten in Deutschland:

Osnabrück (ots) - Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und Moscheen in Deutschland ist zu Jahresbeginn auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gesunken.

Im ersten Quartal 2019 registrierten die Behörden 132 Vorfälle - deutlich weniger als noch in den ersten drei Monaten 2018 mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Juni 2019 @ 11:01:08
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Die Leute haben das Gefühl, dass die Regierung nicht regiert - damit muss endlich Schluss sein:
Deutsche Politik News! Carsten Linnemann (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion & Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, fordert die Große Koalition auf, den Koalitionsvertrag umzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Carsten Linnemann zur Großen Koalition:

Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen.

Im Inforadio vom rbb sagte Linnemann am Montag, die Leute hätten das Gefühl, dass die Regierung nicht regie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Juni 2019 @ 11:01:46
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Ein Weiter so kann es nicht geben - die SPD leidet als Partei unter dem Regierungsbündnis:
Deutsche Politik News! Harald Christ, Präsidiumsmitglied des SPD-Wirtschaftsforums und Wirtschaftspolitiker vom rechten Parteiflügel: Die SPD muss das Leiden in der Großen Koalition beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Harald Christ zur Großen Koalition:

Berlin (ots) - Nach der Rücktrittsankündigung der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles werden in der SPD auch auf dem rechten Parteiflügel die Rufe nach einem Ausstieg aus der großen Koalition lauter.

Das Präsidiumsmitglied des SPD-Wirtschaftsforums, Harald Christ, sagte dem Ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Juni 2019 @ 11:01:58
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Nötig ist programmatische Selbstfindung, Suche danach, wofür die Sozialdemokratie heute steht:
Deutsche Politik News! Die alte SPD ist kaputt: Das Ende der alten Sozialdemokratie - die Partei braucht Ruhe und Zeit, ein Ende der Großen Koalition ist unumgänglich!

Deutsche-Politik-News.de | Parteien-SPD-Parteivorstand-Willy-Brandt-Haus-Berlin-121229-DSC_0125gr.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zur SPD:

Essen (ots) - Die alte SPD ist kaputt.

Parteikarrieren, die mit dem Aufstieg die Persönlichkeit oftmals abschleifen, aber Autorität verschaffen, sind längst kein Garant mehr für den Verbleib in Spitzenpositionen.

Andrea Nahles, in eine Arbeiterfamilie hineingeboren, begnadete Netzwerkerin, Juso ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Juni 2019 @ 10:01:10
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Nur die europäische Datenschutzgrundverordnung regelt Videoüberwachung durch private Stellen:
Deutsche Politik News! Die öffentliche Videoüberwachung ist größtenteils rechtswidrig, da die Rechtsgrundlage einer Vielzahl von Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum von privaten Stellen nichtig ist!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zur öffentlichen Videoüberwachung:

Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil [1] vom 27.03.2019 klargestellt, dass die Videoüberwachung durch private Stellen ausschließlich durch die europäische Datenschutzgrundverordnung geregelt wird.

Das frühere Videoüberwachungsverbesserungsg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Juni 2019 @ 09:01:19
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Schweden und Frankreich ließen bereits Waisenkinder aus den Lagern herausholen:
Deutsche Politik News! Die Bundesregierung will Kinder von IS-Anhängern nach Deutschland holen - aber wohl erst nach zweifelsfreider Klärung ihrer Identität mit Hilfe eines DNA-Tests!

Deutsche-Politik-News.de | Norddeutscher Rundfunk
Zur Kindern von IS-Angehörigen aus Deutschland:

Hamburg (ots) - Die Bundesregierung hat sich erstmals bereit erklärt, Kinder von IS-Angehörigen aus Syrien nach Deutschland zu holen.

Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung erklärte das Auswärtige Amt dies im Rahmen eines derzeit laufenden Verfahrens vor dem Verw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Juni 2019 @ 08:01:06
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Mit einem stärkeren Engagement beim Klimaschutz wird nur das grüne Original gestärkt:
Deutsche Politik News! Deutschland-Umfrage: Grüne erstmals vor der Union auf Platz 1 - die SPD mit 12 Prozent nur noch knapp vor der AfD / Scholz schlägt Kramp-Karrenbauer beim »Kanzler-Duell«!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
Zum aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer:

Köln (ots) - Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in der vergangenen Woche massiv verändert.

Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer rangieren die Grünen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. Sie gewinnen gegenüber der Vorwoche neun Prozentpun ...

D-P-N: Der Umbau de Parteienlandschaft ist nun auch in Deutschland in vollem Gange!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Juni 2019 @ 13:01:37
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Der Bestand ist weiter geschrumpft, auch der östliche Dorsch befindet sich nun in einer Notlage:
Deutsche Politik News! Internationaler Rat für Meeresforschung (ICES) bestätigt die Fischkrise in der Ostsee: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern sofortigen Fangstopp für Dorsch!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee bei Darlowo / Ruegenwalde 2011

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Zur Fischkrise in der Ostsee:

Berlin (ots) - Der Internationale Rat für Meeresforschung (ICES) hat heute seine Fangquotenempfehlungen für die Ostseebestände für 2020 veröffentlicht.

Laut den Wissenschaftlern befinden sich die Bestände des westlichen Herings sowie des westlichen und östlichen Dorsches in der Ostsee in einem kriti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Mai 2019 @ 11:01:01
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Die durchschnittliche Teilnehmerzahl ist von 81 auf rund 160 angestiegen:
Deutsche Politik News! Rechtsextremistische Aufmärsche und Demonstrationen finden deutlich mehr Zulauf: Die Zahl der Teilnehmer hat sich 2018 gegenüber 2017 auf rund 32.000 fast verdoppelt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu rechtsextremistischen Aufmärschen:

Düsseldorf (ots) - Rechtsextremistische Aufmärsche haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Zulauf gefunden.

Nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) geht das aus vorläufigen Zahlen des Innenministeriums hervor.

Die Zahl der Kundgebungen sei 2018 mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Mai 2019 @ 13:01:13
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Referentenentwurf - deutsche Geheimdienste sollen Medien in aller Welt hacken dürfen:
Deutsche Politik News! Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer: »Mit der Abschaffung des Redaktionsgeheimnisses verlieren Medienschaffende und ihre Quellen die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit!«

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Plänen des Bundesinnenministeriums:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) warnt vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten.

Einem Referentenentwurf zufolge sollen deutsche Inlands- und Auslandsgeheimdienste Server, C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Mai 2019 @ 10:01:19
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Die CDU hat sich nie daran gestört, Prominente laut und deutlich für sich werben zu lassen:
Deutsche Politik News! Konstantin von Notz, Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion: Die Aussage von AKK zu jungen Youtubern befremdet - die CDU ist schon so lange an der Macht, dass Kritik als illegitimer Angriff gewertet wird!

Deutsche-Politik-News.de | Heilbronner Stimme
Konstantin von Notz zu Annegret Kramp-Karrenbauer:

Heilbronn (ots) - Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, kritisiert die Äußerungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur "Meinungsmache" im Internet in Wahlkampfzeiten.

Von Notz sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Mai 2019 @ 15:01:02
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Bei Neuwahlen wäre die Ökopartei die einzige, die profitieren würde:
Deutsche Politik News! Parteienforscher sehen die Grünen mit Kanzlerchancen: »Sie sind bereits die zweite Kraft im Land und damit werden sie ernsthaft um die Kanzlerschaft kämpfen«!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Bundeskanzleramt 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu den Grünen:

Osnabrück (ots) - Von Lucke: "Ökopartei als zweite Kraft etabliert" / "SPD braucht Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung" / Niedermayer: "Ernsthaft über grünen Kanzler nachdenken"!

#Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Mai 2019 @ 14:01:23
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Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 Prozent, der Anteil der ungültigen Stimmen bei 1,1 Prozent:
Deutsche Politik News! Der Bundeswahlleiter: Vorläufiges amtliches Ergebnis der Direktwahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Der Bundeswahlleiter zum :

Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter hat am 27. Mai 2019 um 3:50 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der neunten Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019 bekannt gegeben.

Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 Prozent (2014: 48,1 Prozen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Mai 2019 @ 09:01:07
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Die Geschädigten haben über Jahre kostenlos ihr Fahrzeug gefahren und erhalten nun ein neues Fahrzeug:
Deutsche Politik News! VW Skandal Sensationsurteile: Das Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilt in 3 Urteilen Händler zur Neulieferung ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zu Urteilen zur Neulieferung ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung:

Lahr (ots) - Erstmals hat ein Oberlandesgericht im Abgasskandal in 3 Urteilen zur Neulieferung eines Fahrzeugs verurteilt, ohne dass der Geschädigte eine Nutzungsentschädigung bezahlen muss.

In drei von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. Mai 2019 @ 14:01:03
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Ein Defizit von 10 bis 155 Millionen Euro in den ersten Jahren der Einführung ist wahrscheinlich:
Deutsche Politik News! Die geplante Pkw-Maut in Deutschland droht ein Minusgeschäft zu werden: Bis zu 155 Millionen Euro Defizit im Jahr droht nach einem Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS)!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Pkw-Maut:

Berlin (ots) - Die ab Oktober 2020 geplante Pkw-Maut in Deutschland könnte nach neuen Berechnungen zu einem Minusgeschäft werden.

"Ein Defizit von 10 bis 155 Millionen Euro in den ersten Jahren der Einführung ist wahrscheinlich", heißt es einem Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) für die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. Mai 2019 @ 13:01:14
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Die SPD ist weiterhin im freien Fall, Linke und FDP schwächeln auch:
Deutsche Politik News! Umfrage zur Europawahl für Deutschland: Die Grünen und die AfD sind die klaren Gewinner, CDU und SPD verlieren, erdrutschartige Bewegungen sind nicht zu erwarten!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntagsfrage zur Europawahl 2019

Deutsche-Politik-News.de | Ipsos GmbH
Zur kommenden Europawahl für Deutschland:

Hamburg (ots) - Erdrutschartige Bewegungen wie gerade in den Niederlanden sind nach jüngster Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zur kommenden Europawahl für Deutschland nicht zu erwarten.

Die Union bleibt im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 stabil, verliert aber im ...

D-P-N: Zeigen die Videos von Rezo und anderen Youtubern Wirkung?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Mai 2019 @ 12:01:40
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Das Zulassungsverfahren ohne Einvernehmen des Umweltbundesamtes ist rechtswidrig:
Deutsche Politik News! Der BUND reicht Klage gegen ein bienengefährliches Pestizid ein, das vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ohne Umweltbundesamt-Zulassung für den deutschen Markt zugelassen wurde!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Zur BUND-Klage gegen ein bienengefährliches Pestizid:

Berlin (ots) - Silvia Bender, Leiterin Biodiversität beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) anlässlich der vom BUND eingereichten Klage gegen ein bienengefährliches Pestizid:

Anmoderationsvorschlag: Ende Februar hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Leb ...

D-P-N: Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit handelte nicht verbraucherfreundlich!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Mai 2019 @ 10:01:52
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Immer wieder zeigen Politiker nicht nur der CDU, dass sie Kritik nicht ernst nehmen:
Deutsche Politik News! Rezo und die CDU - Politik auf Neuland: Auch wenn es mitunter lästig ist - Politiker müssen sich mit den Argumenten der jungen Generation auseinanderzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zum Rezo-Video "Zerstörung der CDU":

Straubing (ots) - Egal, ob es nun Rezo ist oder die Fridays-for-Future-Bewegung - immer wieder zeigen Politiker nicht nur der CDU, dass sie die Kritik nicht ernst nehmen.

Man hört sich den Unmut an, verteilt mitunter Lob und geht zur Tagesordnung über. Das ist die Art von Politik, die junge L ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Mai 2019 @ 13:01:34
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Es ist richtig, auf die der Rente wesensferne Bedürftigkeitsprüfung zu verzichten:
Deutsche Politik News! Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands: Paritätischer begrüßt die Grundrenten-Pläne der SPD und das von den Bundesministern Heil und Scholz vorgelegte Finanzierungskonzept!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Wohlfahrtsverband
Ulrich Schneider zu den Grundrenten-Plänen der SPD und dem Finanzierungskonzept:

Berlin (ots) - Als alles in allem "richtigen Aufschlag" und gutes Konzept begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband die Grundrenten-Pläne der SPD und das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz vorgelegte Finanzierungskonzept.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Mai 2019 @ 14:01:47
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Die Jagd auf Wölfe soll in bestimmten Gebieten generell zulässig sein:
Deutsche Politik News! Karlheinz Busen, jagdpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion: Die FDP wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen - der Wolf gehört ins Jagdgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Wölfe 2012

Deutsche-Politik-News.de | Karlheinz Busen bei ots
Karlheinz Busen zum Wolfsrecht:

Berlin (ots) - Die FDP-Bundestagsfraktion wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen.

Der jagdpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Karlheinz Busen, erklärt hierzu:

"Der Wolf gehört ins Jagdgesetz. Die Planungen von Bundesumweltministerin Schulze, das Bundesnatursc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Mai 2019 @ 11:01:29
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Der Werbefilm verwendete Bilder, die ohne Genehmigung in der Berliner S-Bahn gedreht wurden:
Deutsche Politik News! Die NPD verliert im Streit über einen Wahlwerbespot gegen die Deutsche Bahn - die rechtsextreme Partei musste eine Unterlassungserklärung unterzeichnen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Streit über einen Wahlwerbespot zwischen Bahn und NPD:

Berlin (ots) - Die Deutsche Bahn ist erfolgreich gegen einen Wahlwerbespot der NPD zur Europawahl vorgegangen. Das hat der rbb (...) exklusiv von der Bahn erfahren.

Die rechtsextreme Partei musste sich demnach in einer Unterlassungserklärung verpflichten, den betreffende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Mai 2019 @ 14:01:17
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Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof hat sich mit den Betriebsräten geeinigt:
Deutsche Politik News! Sozialplan für Karstadt/Kaufhof-Beschäftigte in Teilen weit hinter der bisher gültigen Gesamtbetriebsvereinbarung: Maximal 18 Monatsgehälter mit maximal 30 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Sozialplan für Karstadt/Kaufhof-Beschäftigte:

Köln (ots) - Nach mehrmonatigen Verhandlungen haben sich der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof mit den Betriebsräten auf einen Interessenausgleich und Sozialplan geeinigt.

Das Gesamtpaket sieht nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) für die Mitar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Mai 2019 @ 11:01:18
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Die insgesamt fünf Tötungsdelikte wurden alle von Einzeltätern verübt:
Deutsche Politik News! Seit acht Jahren nimmt die Fanatisierung in Deutschland zu: 17 Todesopfer islamistischer Gewalt gab es seit 2011!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu islamistischer Gewalt in Deutschland:

Berlin (ots) - Fanatisierte Muslime haben in Deutschland seit der Wiedervereinigung 17 Menschen getötet.

Das ergibt sich aus der Antwort des Bundeskriminalamts auf eine Anfrage des "Tagesspiegels" (Samstagausgabe). Die insgesamt fünf Tötungsdelikte wurden alle von Einzeltätern verübt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Mai 2019 @ 12:01:19
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Andere und gefährlichere Rauschmittel sind dagegen frei zugänglich:
Deutsche Politik News! Christian Brugger-Burg, Pirat und Cannabis-Social-Club-Aktivist: Cannabis legalisieren - Polizei und Gerichte entlasten!

Deutsche-Politik-News.de | Hanf / Cannabis 2016

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Christian Brugger-Burg zu Cannabis-Verbot & Cannabis-Freigabe:

Stuttgart (ots) - Die Kriminaliserung von Cannabis-Konsum und Handel entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Die Gefahren, die von diesem Rauschmittel ausgehen, sind überschaubar.

Mit der Ahndung und Verfolgung von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtM ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Mai 2019 @ 14:01:16
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Enteignungen durch die Wehrmacht wurden formal als Kredit Griechenlands deklariert:
Deutsche Politik News! Gianis Varoufakis, Ex-Finanzminister Griechenlands, fordert einen Schuldenerlass für die EU-Kredite gegen einen Verzicht auf Weltkriegsreparationen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Gianis Varoufakis zu EU-Schulden und Reparationen für die Folgen des Zweiten Weltkriegs:

Köln (ots) - Der frühere griechische Finanzminister Gianis Varoufakis hat gefordert, seinem Land die Rückzahlung der EU-Kredite zu erlassen.

"Lasst uns unsere gegenseitigen Schulden auslöschen und nach vorne schauen", sagte Varoufakis dem "K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Mai 2019 @ 12:01:35
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Wenn der Zoll auf dem Land in einen Bäckerladen mit allem Drum und Dran einmarschiert:
Deutsche Politik News! Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Regierungschef, attackiert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): »Mindestlohn-Kontrollen des Zolls in Unternehmen müssen ohne Uniform und Waffen ablaufen«!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Kretschmer zu Mindestlohn-Kontrollen:

Berlin (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen des Zolls ab sofort ohne Waffen durchzuführen.

"Mindestlohn-Kontrollen des Zolls in Unternehmen müssen ohne U ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2019 @ 14:01:03
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Die Ukraine zeige sich unwillig, die Menschen im Donbass in den Staat zu integrieren:
Deutsche Politik News! Sergej J. Netschajew, russischer Botschafter, weist Kritik an der Einbürgerung ukrainischer Bürger in Russland zurück: De facto die einzige Möglichkeit »ihr Recht zu schützen, Russisch zu sprechen»!

Deutsche-Politik-News.de | Junge Welt
Sergej J. Netschajew zur Einbürgerung ukrainischer Bürger in Russland:

Berlin (ots) - Der Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland, Sergej J. Netschajew, hat Kritik an der erleichterten Einbürgerung ukrainischer Bürger in Russland zurückgewiesen.

Aufgrund der Politik der Regierung in Kiew stelle die Verleihung der ru ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Mai 2019 @ 16:01:56
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Die große Nachfrage nach Medizin-Studienplätzen macht ein »Landarzt-Studium« sinnvoll:
Deutsche Politik News! Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Regierungschef, will ein spezielles Landarzt-Studium gegen den Ärztemangel, um dadurch die Abwanderung vom Land zu stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Kretschmer zum Ärztemangel:

Berlin (ots) - Um die Abwanderung vom Land zu stoppen, will Sachsen mit einem Landarztstudium ganz neue Wege beschreiten.

Dadurch, dass die Nachfrage nach Medizin-Studienplätzen so groß sei, könne man auch einen Studiengang speziell für junge Leute etablieren, "die sich für den Beruf des Allge ...

D-P-N: Auch eine spezifische Landarztförderung (wie von der AfD gefordert) ist sicher hilfreich!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Mai 2019 @ 11:01:27
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Körperliche Angriffe mit und ohne Waffen, Morddrohungen und Beleidigungen der übelsten Sorte:
Deutsche Politik News! Gerichtsvollzieher in NRW leben gefährlich: »Null Toleranz« gegen Straftäter und Straftaten gilt nicht für alle - nur ein geringer Teil der Attacken gegen sie wird zur Strafanzeige gebracht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische
Lothar Schmalen zu Angriffen auf Gerichtsvollzieher:

Bielefeld (ots) - Die schwarz-gelbe Landesregierung spricht gerne und oft von "Null Toleranz" gegen Straftäter und Straftaten. So wolle sie das Land NRW sicherer machen.

Doch die Null-Toleranz-Strategie gilt offenbar nicht für alle. Beispielsweise für Gerichtsvollzieher und Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Mai 2019 @ 13:01:40
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am heutigen Tage im Jahr ...

1373: Im Vertrag von Fürstenwalde verzichtet der Wittelsbacher Otto der Faule auf die Mark Brandenburg und zieht sich nach Bayern zurück.

1743: Im Frieden von Åbo gibt Russland einen Großteil der im Russisch-Schwedischen Krieg 1741–1743 eroberten Gebiete zurück. Schweden akzeptiert im Gegenzug den russlandfreundlichen Adolf Friedrich von Schleswig-Holstein-Gottorf als Kronprinzen.

1866: Preußen und 15 norddeutsche Staaten schließen das August-Bündnis und gründen damit den Norddeutschen Bund.

1896: Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch BGB wird verkündet. Es tritt am 1. Januar 1900 in Kraft und ist in modifizierter Form bis heute gültig.

1944: Ernst Thälmann, der Vorsitzende der KPD, wird im KZ Buchenwald ermordet.

1966: Auf dem Tian’anmen-Platz in Peking versammelt sich eine Million Jugendlicher in der Uniform der chinesischen Volksbefreiungsarmee, um die Kulturrevolution zu feiern.

1976: Der evangelische Pfarrer Oskar Brüsewitz zündet sich in Zeitz auf offener Straße an, um gegen die Menschenrechtsverletzungen in der DDR zu protestieren. Er erliegt am 22. August seinen Verletzungen.

1991: Beginn des dreitägigen Augustputsches in Moskau.


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Vorratsspeicherung aller Autobahnfahrten in Brandenburg: Die Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde wegen ständigem Beobachtungsdruck!
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Prof. Thomas Berendonk, Institut für Gewässerökologie der TU Dresden: Es sind immer mehr geworden - multiresistente Keime machen das Baden in der Elbe gefährlich!
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Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park ist stark gestiegen - in vielen Fällen handele es sich dabei um Revierstreitigkeiten zwischen Drogendealern!
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Deutsche Umwelthilfe: Das Kraftfahrt-Bundesamt schreitet seit über drei Jahren nicht gegen die betrügerische Abgasreinigung bei Porsche und Audi Diesel-Limousinen und Diesel-SUVs ein!
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Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin, wurde zur neuen Präsidentin der EU-Kommission nominiert: Stunde der Hinterzimmerakrobaten - die demokratische Legitimation der EU steht auf dem Spiel!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Umfrage unter Ostdeutschen: 69 Prozent der ehemaligen DDR-Bürger sagen, es gehe ihnen heute besser als vor dem Mauerfall - 9 Prozent meinen früher war war es besser!
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Polizisten erschossen 2018 weniger Menschen: Es gab 11 Tote und 35 Verletzte bei Einsätzen - nach 14 Toten und 39 Verletzten im Jahr 2017!
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Klimakrise: Neun der 15 größten Flüsse in Deutschland führen über hundert Tage extremes Niedrigwasser - das hat »fatale Auswirkungen auf Umwelt und die Artenvielfalt« und auch die Wirtschaft!
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Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Den Milliarden-Ausfall durch die Dürre 2018 können die Bauern nicht wegstecken!
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Dietmar Nietan, SPD-Schatzmeister: Die Europawahl hat die Finanznot der SPD verschärft - für alle Ausgaben wird das Budget runtergefahren, die Urwahl der neuen SPD-Spitze soll aber dennoch ermöglicht werden!
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Der deutsche Rechtsterrorismus beginnt nicht mit dem NSU - rechter Terror war in der BRD nicht nur von Anfang an präsent, sondern quasi Folklore!
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Freitag, 09. August 2019:
· Wird es nun doch noch etwas mit dem Berliner Großflughafen?
Mittwoch, 07. August 2019:
· Ein Skandal - Vorratsdatenspeicherung ohne gesetzliche Grundlage!
Samstag, 03. August 2019:
· Es läuft etwas schief - die Unzufriedenheit in Ostdeutschland nimmt zu!
Freitag, 02. August 2019:
· Der Bestand wird immer größer - dies verärgert die Bauern und erfreut die Touristen!
Montag, 29. Juli 2019:
· Eine mittlerweile schon fast unendliche Geschichte!
Mittwoch, 03. Juli 2019:
· In Deutschland skandalgebeutelt und unpopulär - deutlicher als mit der Nominierung von Ursula von der Leyen konnte Kanzlerin Merkel ihre Geringschätzung der EU-Institutionen nicht zeigen!

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Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, begründet die Klage gegen den Fehmarnbelt-Tunnel: Veraltete Bedarfsanalysen und unterschätzte Umweltauswirkungen - die Genehmigung ist rechtswidrig!
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Werner Patzelt, Politikwissenschaftler, über Hass bei Pegida-Demonstranten: Unsere Gesellschaft ist »kommunikativ zerspalten«!
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Rücktritt von Bürgermeister Carsten Sieling (SPD): Frischer Wind mit Rot-Grün-Rot, einiges wird sich in Bremen nun doch ändern - ein bundesweites Vorbild?
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Die Lage der SPD ist desaströs: Zu viel für einen allein - nun bricht die 150 Jahre alte Partei ihre Strukturen auf und öffnet sich für eine Doppelspitze!
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Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Den Milliarden-Ausfall durch die Dürre 2018 können die Bauern nicht wegstecken!
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Montag, 25. September 2017:
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Sonntag, 01. Oktober 2017:
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Pasta pronto von San Fabio Ab und an schaue ich auch mal bei Penny rein ob es was interessantes im Angebot gibt. Und da hatten sie neulich unter ihrer Eigenmarke San Fabio Pasta Pronto im Angebot und zwar in der Ausformung Spaghetti.

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