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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Unionsfraktionsvize Meister fordert mehr Professionalität von Berliner Flughafen-Management!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Meister (CDU), hat vor der Aufsichtsratssitzung des Flughafens BER am Donnerstag mehr Professionalität gefordert.

"Es kommt jetzt darauf an, dass endlich Professionalität auf die Baustelle BER und in das Management einkehrt.

Es obliegt dem Aufsichtsrat zu entscheiden, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 19:24:52 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): FDP-General betont 'gemeinsames Wertefundament' mit der Union!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Rechtzeitig vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Sonntag unterbreitet die FDP der Union ein Friedensangebot:

"Wir alle sind angehalten, und damit meine ich auch alle, die Erfolge und Gemeinsamkeiten stärker herauszustellen als die Unterschiede", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring in einem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 19:21:33 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Organspenden sind ein Akt der Mitmenschlichkeit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Ab dem morgigen 1. November 2012 gilt das "Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz", mit dem die Zahl der Organspenden erhöht werden soll.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder (CDU) hat sich in den vergangenen Jahren für diese Initiative star ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 19:03:30 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRW-Gesundheitsministerin Steffens: Exklusivverträge bei Grippe-Impfstoffen überprüfen!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Angesichts des Mangels an Grippeimpfstoff in Hamburg und Schleswig-Holstein fordert die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Bündnis 90 / Die Grünen), dass exklusive Rabattverträge mit den Herstellern von Impfstoffen überprüft werden müssen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 18:59:43 (164 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 'Zusätzliche Steuereinnahmen für den Schuldenabbau verwenden!' - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Steuerschätzung fordert der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, Wolfgang Steiger: "Zusätzliche Steuereinnahmen für den Schuldenabbau verwenden!"

"Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sprudeln und werden voraussichtlich auch in den nächsten Jahren auf neue Rekordhöhen von bis zu 700 Milliarden Eu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 18:50:46 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gysi: "Wer soziale Gerechtigkeit will, muss Steuergerechtigkeit fordern"!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 31. Oktober 2012 - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat sich mit Blick auf die Steuerschätzung für mehr Steuergerechtigkeit und eine Unterstützung der Kommunen ausgesprochen.

"Wer soziale Gerechtigkeit will, muss Steuergerechtigkeit fordern", sagte er im PHOENIX-Interview.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 14:47:13 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu Steinbrücks Nebeneinkünften: 'Chance und Risiko'!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Peer Steinbrücks Kritiker hatten sich eine große Schaufel besorgt. Es sollte ja schließlich auch eine große Grube werden, in die der SPD-Kanzlerkandidat fallen sollte.

Die Liste seiner Nebentätigkeiten ist lang, ihn zu diskreditieren schien einfach. Nun aber sitzen Steinbrücks Kritiker selbst in der Grube, die sie für ihn gegraben hatten.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 12:45:24 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Neue Offenheit!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - So viel Offenheit war noch nie.

Peer Steinbrück, einst Finanzminister in der Großen Koalition und nun SPD-Herausforderer von Angela Merkel, hat sich dem starken öffentlichen Druck gebeugt und auf Euro und Cent offengelegt, was er seit 2009 neben seiner Tätigkeit als einfacher Bundestagsabgeordneter verdient hat.

Auf satte 1,2 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 12:42:58 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Bärbel Höhn - Altmaier soll seinen Job machen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, hat die Energiepolitik von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) scharf kritisiert.

"Ich habe den Eindruck, dass Herr Altmaier mal einfach seine Arbeit machen sollte", sagte Höhn der in Bielefeld erscheinenden N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 12:35:58 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rüge für Minister!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Rüge, die der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Münster Norbert Walter-Borjans (SPD)erteilt hat, ist sicher kein Ruhmesblatt für den NRW-Finanzminister.

Er hat - aus welchen Gründen auch immer - dem Landtag viel zu spät den Haushaltsentwurf für 2012 zugeleitet, was den verfassungsrechtlichen Vorgaben eindeutig zuwiderläuft.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 12:23:20 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Parteien / SPD - Biederes Team!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Es wirkt insgesamt recht bieder, das Schattenkabinett der SPD.

Schillernde Namen stehen nicht auf der Liste, und es gibt auch keine Berufungen mit bundesweiter Strahlkraft, wie das zuletzt der CDU mit der Verpflichtung von Aygül Özkan als erster muslimischer Ministerin in Deutschla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 12:16:14 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Nicht vom Rückgang der Arbeitslosigkeit täuschen lassen / Weiterhin Arbeitsmarktreformen umsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgestellten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Oktober 2012 erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger:

"Vom saisonbereinigten Rückgang der Arbeitslosigkeit darf man sich nicht täuschen lassen: De facto ist ein Anst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 @ 12:06:55 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele mahnt größeres Verständnis für Asylsuchende an - humanere Gestaltung des Verfahrens notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin - Für einen menschwürdigeren Umgang mit den derzeit in Deutschland lebenden Asylsuchenden hat sich der Bündnis90/Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ausgesprochen.

"Es gibt derzeit keinen Grund für Alarmismus. Die Zahl der Menschen, die heute Asyl in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Oktober 2012 @ 16:37:51 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Zwangsurlaub für Stadtbedienstete in Köln!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Angesichts der Haushaltskrise hat der Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) erstmals zwei Tage Betriebsferien für die Stadtverwaltung angeordnet.

Am 27. und 28. Dezember 2012 soll die überwiegende Zahl der Dienststellen leerbleiben. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe).

Nach Angaben einer Stadtsprech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Oktober 2012 @ 16:35:52 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Wildschweinplage - Jäger fordern freies Schuss-Feld!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Bauern und Jäger kritisieren das Magdeburger Agrarministerium (Minister: Dr. Hermann Onko Aeikens, CDU), weil es bei der Bejagung von Wildschweinen unnötige Hürden aufrichte.

Genehmigungen seien in anderen Bundesländern einfacher zu erhalten, sagte Wilko Florstedt, Geschäftsführer des Landesjagdverbandes, der in Halle erscheinenden Mitteldeutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Oktober 2012 @ 14:48:02 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Straubinger: Arbeitsmarkt weiter robust!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für Oktober 2012 bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

Der Arbeitsmarkt in Deutschland bleibt weiter robust: Weniger Arbeitslose, mehr sozialversicheru ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Oktober 2012 @ 14:42:27 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Niebel hält Auswärtiges Amt Untätigkeit bei der Flüchtlingshilfe in Kenia vor!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundesminister Dirk Niebel (FDP) hält dem Auswärtigen Amt "Untätigkeit" bei der Hilfe für somalische Flüchtlinge in Kenia vor.

Die Zuständigkeit für diese Flüchtlingsbetreuung war im Mai auf Wunsch des Auswärtigen Amtes vom Entwicklungsministerium auf das Auswärtige Amt übergegangen.

Wegen fehlender Gelder droht jetzt rund 150 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Oktober 2012 @ 11:41:30 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Arbeitnehmerflügel fordert Ausweitung des Kurzarbeitergeldes!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef der CDU-Arbeitnehmervereinigung CDA, Karl-Josef Laumann, hat angesichts der zurückgehenden Auftragslage in der Industrie eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes gefordert.

"Wenn man Krisen-Schutzschirme für Banken und Staaten aufspannt, dann muss man das auch für Arbeitnehmer tun", sagte Laumann der in Düsseldorf erscheinenden "Rhe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Oktober 2012 @ 11:39:54 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesregierung hat Koalitionsbeschluss zur Mehrwertsteuer nicht umgesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zu den geplanten Korrekturen bei den Umsatzsteuerermäßigungen erklärt Wolfgang Steiger, der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU e.V.:

"Die Korrektur der Ausnahmen für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz ist dringend geboten: Weder entspricht die inzwischen bunte Ansammlung von Befreiungen sozialpoli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 18:53:02 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bär: Die neue Großelternzeit stärkt das Miteinander der Generationen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundesfamilienministerium hat am heutigen Montag den Gesetzentwurf zur Erweiterung der Großelternzeit in die Abstimmung mit den Ländern und Verbänden gegeben.

Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär (CSU):

"Die Familienpolitikerinnen und Familienpolitiker der CDU/CSU-Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 18:30:21 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Nahrungsmittelspekulation eindämmen, Schattenhandel verbieten: 'Herr Schäuble, stoppen Sie den Wahnsinn!' - 12 Organisationen senden Offenen Brief an den Bundesfinanzminister!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Berlin (ots) - Vor den Beratungen des Europäischen Finanzministerrates haben zwölf Organisationen den deutschen Ressortchef Wolfgang Schäuble zu einem entschlossenen Handeln gegen exzessive Nahrungsmittelspekulation aufgefordert.

"Sie haben kürzlich zur Deregulierung der Finanzmärkte gesagt: 'Alle haben bei diesem Wahnsinn mitgemacht, ich auch.' Wir bitten S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 18:27:17 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zu Peer Steinbrücks Nebenverdiensten!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Erinnert sich jemand daran, wie die SPD über die Nebeneinkünfte des früheren FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle gesprochen hat?

Damit nicht genug: Die Selbstrechtfertigung des SPD-Kandidaten könnte genau so gut aus dem Mund eines Liberalen kommen.

Man muss deshalb nicht die große Neid-Windm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 18:23:32 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: OV: Unausweichlicher Schritt Thema - Rücktritt von Mohr-Lüllmann!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Der Rücktritt von Rita Mohr-Lüllmann als Chefin der Bremer CDU war unausweichlich.

Und zwar aus drei Gründen: Sie hatte keine ausreichende Gefolgschaft. Sie befand sich in einem Machtkampf um die Bundestagskandidatur, der mit fairem innerparteilichen Wettbewerb nichts mehr zu tun hatte. Sie hat es nicht g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 16:28:51 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Systemfehler beim überholten Maklerrecht müssen beseitigt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Novellierung des Maklerrechts erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.:

"Das Maklerrecht in Deutschland ist in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung nicht mehr zeitgemäß. Wir brauchen mehr Leistungsgerechtigke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 16:23:43 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Böse Erinnerungen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Der Bund will schneller als geplant raus aus den roten Zahlen.

Nicht erst 2016, sondern schon zwei Jahre früher soll die schwarze Null unter dem Haushaltsentwurf stehen. Danach könnte dann mit dem Abbau der Staatsschulden von rund 2 500 Milliarden Euro begonnen werden.

Grund für das unerwartete Vorziehen des Ziels eines ausge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 14:22:20 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Helmut Schmidt: 'Euro-Krise nicht im Handumdrehen lösbar'!

Deutsche-Politik-News.de | EU-Infothek.com ist ein Online Nachrichtenmagazin für EU-Interessierte und bietet Medienpartnern eine Nutzung der RSS-Feeds sowie einzelner Beiträge an.
Wien (ots) - Die Euro-Krise kann gemeistert werden. Davon ist der deutsche Ex-Kanzler Helmut Schmidt überzeugt.

Allerdings könnte dies noch ein paar Jahre dauern. Vor einem kleinen Kreis von Zuhörern sprach der einstige Regierungschef über Ursachen und Therapien der aktuellen europäischen Probleme.

Wir waren - wie auch in den Jahren zuvor - wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 14:14:58 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP will Moratorium über Neubau von Solaranlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle schlägt angesichts der steigenden Strompreise einen Neubaustopp für Solaranlagen vor.

"Der Öko-Snobismus durch die Subvention in der Solarindustrie muss dringend beendet werden", sagte Brüderle der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).

"Kurzfristig ist ein Einfrier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 14:07:06 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Schuldenschnitt für Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Einfluss der Bürger, der Medien sogar der Parlamente ist begrenzt. Aber so einfach sollten wir sie nicht davonkommen lassen.

Wolfgang Schäuble (CDU) zum Beispiel. Der deutsche Finanzminister behauptet, ein weiterer Schuldenschnitt - zu deutsch: Schuldenerlass - gehe nicht. Aber ein "Schuldenrückkaufprogramm".

Wie funktioniert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 12:40:44 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Schäubles Haushalts-Traum!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - So schlecht kann es den Griechen gar nicht gehen, dass ein deutscher Finanzminister nicht noch in der Lage wäre, schillernde Seifenblasen in die Luft zu pusten.

Auch Wolfgang Schäuble hat einen Traum. Es ist derselbe, der schon seinen beiden Vorgängern letztlich zur Fata Morgana zerrann.

Doch Schäuble wähnt sich dem Ziel näher de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 10:38:48 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Schäuble kündigt 2014 ausgeglichenen Haushalt an!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - So schlecht kann es den Griechen gar nicht gehen, dass ein deutscher Finanzminister nicht noch in der Lage wäre, schillernde Seifenblasen in die Luft zu pusten.

Auch Wolfgang Schäuble hat einen Traum. Es ist derselbe, der schon seinen Vorgängern letztlich zur Fata Morgana zerrann. Doch Schäuble wähnt sich dem Ziel näher denn je. Er will die "sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Oktober 2012 @ 10:31:34 (68 mal gelesen)
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