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Mainz (ots) - Dass die gut ausgebildete, gut verdienende bürgerliche Mitte zunehmend Grün wählt, anstatt ihr Kreuz bei der CDU zu machen, galt bislang vor allem als Phänomen der Großstädte
Doch mit den jüngsten Parteitagsbeschlüssen und dem Spitzenkandidaten-Team Göring-Eckardt/Trittin, kurz: mit einem de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. November 2012 @ 10:56:50
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Leutkirch (ots) - Es war eine gute Inszenierung: Die Grünen präsentieren sich als neue Kraft der Mitte: Eine Partei der Kretschmanns und Kuhns, in der sich zartlinke Inhalte mit urbaner Bürgerlichkeit verbinden.
Eine schrecklich nette Familie, in der sich von der Basis bis zur Spitze alle ganz furchtbar lieb haben, in der die Urwahl-beschädigt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. November 2012 @ 10:54:21
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Karlsruhe (ots) - In Bayern kocht der Streit um die Studiengebühren zwischen den Koalitionspartnern CSU und FDP zu einer Regierungskrise hoch.
Seitdem der Verfassungsgerichtshof des Landes ein Volksbegehren zur Abschaffung dieser ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. November 2012 @ 10:49:20
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Halle (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) hat harsche Kritik des Landesvorsitzenden der Lehrergewerkschaft GEW, Thomas Lippmann, an der Landesregierung scharf zurückgewiesen.
"Lippmanns aggressive Polemik auf einem Linken-Parteitag ist einer sachlichen Debatte abträgl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. November 2012 @ 10:46:58
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Heidelberg (ots) - Der Kämpfer!
Dirk Niebel soll es also richten. Einigermaßen überraschend wurde der Heidelberger beim FDP-Landesparteitag als Spitzenkandidat aufs Schild gehoben.
Und das, obwohl ihn sein Auftreten als Entwicklungsminister auch parteiintern einige Sympathien gekostet hat: Stichworte Teppich-Affäre und Personalp ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. November 2012 @ 10:38:06
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Ulm (ots) - Die Südwest-FDP hat es geschafft: Tiefer kann sie nicht mehr fallen. Noch mehr Porzellan, als auf dem Landesparteitag in Villingen-Schwenningen zerschlagen worden ist, gibt es nicht.
Mit Dirk Niebel wurde flugs ein Spitzenkandidat der Landes-Liberalen für die Bundestagswahl 2013 al ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. November 2012 @ 10:35:05
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Leutkirch (ots) - Baden-Württemberg, Stammland der Liberalen: Mit welchem Stolz, welchem Selbstbewusstsein hat die Südwest-FDP über Jahrzehnte auf ihre Wurzeln verwiesen!
Theodor Heuss oder Reinhold Maier waren nach dem Krieg Politiker, die der FDP ihr Gesicht gegeben haben - als Liberale mit Witz und Gei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. November 2012 @ 10:32:38
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Essen (ots) - So viel zumindest ist klar: Nach der Bundestagswahl in einem Jahr wollen die Grünen in Berlin unbedingt mitregieren.
Das ist aber auch das einzig Klare. Wie verläuft der Kurs Richtung Macht: bürgerlich oder alternativ? Links oder rechts? Rot- ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. November 2012 @ 19:20:31
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Saarbrücken (ots) - Die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat Vorwürfe zurück gewiesen, ihre Partei würde wegen der Absage an ein schwarz-grünes Bündnis "Ausschließeritis" betreiben.
"Bei der Union hängt immer noch die kleine Schwester aus Bayern, die CSU, dran, und mit der sehe ich nun überhaupt keine inhaltlichen Überschneidungen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. November 2012 @ 19:17:47
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Cottbus (ots) - Die Grünen haben erste Weichen für die kommende Bundestagswahl gestellt. Personell und inhaltlich.
+Spätestens seit ihrem Parteitag am Wochenende in Hannover sind die Öko-Aktivisten im Wahlkampfmodus.
Mit grüner Politik sollen schw ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. November 2012 @ 19:16:14
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München (ots) - Mitten in der heißen Phase der Diskussion um den Donau-Ausbau haben die FREIEN WÄHLER ein klares Signal ausgesendet.
Bei einem Pressetermin am Donau-Ufer in Pfelling (Landkreis Straubing-Bogen) brachte Hubert Aiwanger, Chef der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, seine Position unmissverständlich auf den Punkt:
"Wir f ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. November 2012 @ 14:44:22
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Saarbrücken (ots) - Der NABU hat die Bundesregierung (Bundesumweltminister: Peter Altmaier, CDU) aufgefordert, Naturschutzinteressen bei der Umsetzung der Energiewende stärker zu berücksichtigen.
Durch bessere Planung, räumliche Steuerung und ökologische Standards insbesondere beim weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien könnten rechtzeitig ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. November 2012 @ 14:41:32
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Leipzig (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, hält Rot-Grün für eine unromantische Kopf-Sache.
In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte die Politikerin: "Rot-Grün liegt mir am Herzen, weil mein Kopf mir sagt, dass wir nur in dieser Konstellation etwas von dem e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. November 2012 @ 14:11:07
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Berlin (ots) - Die Benutzung der kostenlosen Bahncard 100 für Bundestagsabgeordnete soll nun auch Thema im Ältestenrat des Bundestages werden.
Nach Informationen des Tagesspiegel will Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) das Thema kommenden Donnerstag auf die Tagesordnung der Rechtsstellungskommission im Ältestenrat stellen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. November 2012 @ 14:36:00
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Karlsruhe (ots) - Bei ihrem Besuch in Moskau hat Angela Merkel den richtigen Ton gefunden.
Sie hat offene Kritik geübt an der Menschenrechtslage und der zunehmenden Einschränkung der bürgerlichen Freiheit in Russland.
Die Kanzlerin hat es aber auch mit diplomatischem Gespür versta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. November 2012 @ 14:25:02
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Düsseldorf (ots) - Linken-Chefin Katja Kipping hat den Grünen vorgeworfen, eine Hintertür für Schwarz-Grün offen zu halten.
"Bis jetzt ist noch nicht entschieden, ob die Grünen am Ende der Garant für den Wiedereinzug von Merkel und Co im Kanzleramt sind, oder ob sie Teil eines Bündnisses für den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. November 2012 @ 14:21:32
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Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat von der SPD ein Bekenntnis zu ihren Rentenplänen gefordert.
Die SPD habe sich in der Rentenpolitik "deutlich bewegt, sagte DGB-Chef Michael Sommer dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).
Nun komme es aber ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. November 2012 @ 14:19:59
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Bonn (ots) - Seit Mai 2011 ist Winfried Kretschmann Ministerpräsident in Baden-Württemberg, seine Partei hatte ihn bereits 2006 zum Spitzenkandidaten gewählt.
Mit seiner Wahl wurde auch das erste Grün-Rote Regierungsbündnis gebildet, ein "historischer" Moment.
Nicht der ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 19:34:44
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Mainz (ots) - Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) hält die erneute Kandidatur Claudia Roths für den Parteivorsitz bei den Grünen für gut und freut sich darüber.
In einem Gastbeitrag für das ZDF-Nachrichtenportal heute.de schreibt Beckstein, Roth sei eine glaubwürdige Streiterin für ihre politischen Inhalte: "Es m ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 19:32:38
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Frankfurt (ots) - Während in den meisten Ländern Europas die Symptome der wirtschaftlichen und sozialen Krise immer deutlicher hervortreten, orientieren sich die Deutschen bei ihrer Suche nach Sicherheit zumindest vorübergehend an einer Art Wohlfühl-Konservatismus.
Die Lage ist nicht so schlecht wie anderswo, aber die Stimmung wechselt zwische ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 19:21:53
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Mainz (ots) - Das Erste am 19.11.12: Dokumentation und "hart aber fair" zum Thema "Sterbehilfe" im Rahmen der ARD-Themenwoche "Leben mit dem Tod"!
Erstmals hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) das Suizidhilfe-Verbot der Bundesärztekammer deutlich kritisiert.
In dem ARD-Film "Sie bringen den Tod", d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 19:18:00
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Berlin (ots) - Bundeswirtschaftminister Philipp Rösler und der türkische Energieminister Taner Yildiz haben eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei in Energiefragen unterzeichnet.
Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik und Berichterstatter Türkei der CDU ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 18:27:44
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Bonn (ots) - Bonn/Duisburg, 16. November 2012 - "Es ist, als würde man eine Supermarkt-Filiale eröffnen, aber die Regale sind noch leer."
NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) in der PHOENIX-Sendung DER TAG am 15. November 2012 über die Eröffnung des neuen Terrorabwehrzentrums durch Bundesinnenminister ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 18:11:47
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Osnabrück (ots) - Achtung, nicht verzetteln!
Was für ein holpriger Start: Sechs Länder verweigern vorerst die Teilnahme am neuen Terrorabwehrzentrum, die Linke erwägt gar eine Verfassungsklage - das hatte sich Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sicher anders vorgestellt.
Umso erstaunlicher, dass er seinen Plan durchg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 18:10:09
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Berlin (ots) - Heidrun Bluhm, Vizevorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, hat einen "totalen Neustart" zur Schlichtung des innerparteilichen Streits im Nordosten angekündigt.
Noch in diesem Jahr solle ein vom Landesausschuss der Partei moderierter Gesprächsprozess zwischen der Landesspitze und dem Kreisverband Stralsund beginnen, sag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 18:07:18
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Köln (ots) - Köln. Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat das Angebot von Linksfraktionschef Gregor Gysi zu einer gemeinsamen Klage gegen das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht abgelehnt.
"Wir setzen darauf, das Betreuungsgeld unmittelbar ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 17:15:51
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Berlin (ots) - Die militant-islamistische Hamas hat ihre Raketenangriffe gegen die israelische Zivilbevölkerung massiv verstärkt.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):
"Die Verantwortung an der Verschärfung der Lage im Nahen Osten trägt eindeutig die Hamas. Angesichts ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 17:13:10
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Mainz (ots) - Nach der Wahl des Spitzenkandidaten-Duos Trittin/Göring-Eckardt wurde viel über den zukünftigen Kurs der Grünen und Koalitionsorientierungen spekuliert:
Kurs der Grünen: Jetzt meinen 26 Prozent aller Befragten und 33 Prozent der Grünen-Anhänger, dass durch diese Wahl die Grünen offener für eine Regierungsbildung mit der CDU/CSU g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 14:55:58
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Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt droht die Schließung von bis zu 163 Grundschulen. Dies geht aus Berechnungen des Finanzministeriums hervor, wie die in Halle erscheinenden "Mitteldeutsche Zeitung" in ihrer Freitagsausgabe berichtet.
Bei diesen Schulen handelt es sich um Standorte, an denen weniger als ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 14:51:47
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Berlin (ots) - Damit sich alternative Antriebe langfristig durchsetzen, muss die Autoindustrie an einem Strang ziehen. Darauf wies Bundesumweltminister Peter Altmaier in einem Interview mit dem Automobilmagazin auto motor & sport hin.
Er forderte, sich gemeinsam auf zwei bis drei Leittechnologi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 13:04:09
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