|
|
Karlsruhe (ots) - Natürlich liegt es nicht an Philipp Rösler alleine. So unglücklich ihr junger Vorsitzender die FDP auch führt: Am Rand des Abgrundes steht die Partei nicht erst seit dem Tag, an dem sie sich von Guido Westerwelle zu emanzipieren begann.
Im Prinzip geht es mit den Liberalen bereits seit H ...
|
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück über eine komplette Verlegung des Regierungssitzes von Bonn nach Berlin kritisiert.
"Ich kann mich nicht erinnern, dass er sich als Ministerpräsident von
|
Essen (ots) - Steinbrücks Kritikern möchte man zurufen: Lasst die Tassen im Schrank.
Hat Deutschland nicht andere Probleme als das Gehalt der oder des Regierungsvorsitzenden?
Wie geht es eigentlich mit dem Euro weiter? Mit Deutschland oder
|
Hagen (ots) - Auch ich glaube nicht, dass mir ein Pinot Grigio für weniger als 5 Euro schmecken würde.
Auch ich hätte gerne viel Zeit für einen Nebenjob, der mich zum Einkommensmillionär machen würde.
Auch ich finde es unangemessen, dass ein Bundeskanzler weniger verdient als ein Sparkassendirektor.
Und auch ich h ...
|
Heidelberg (ots) - Man meint das Zähneknirschen aus dem Willy-Brandt-Haus förmlich zu hören: Warum kann denn dieser Steinbrück nicht einmal den Mund halten?!
Mit jedem Interview, das er gibt, macht er alles nur noch schlimmer. Als "Kanzlerkandidat außer Kontrolle" nimmt er den Sozialdemokraten scheinbar ohne politisches Gespür jede Chance, Mer ...
|
Düsseldorf (ots) - Erst der Honorar-Ärger, dann die Debatte ums Kanzlergehalt, und jetzt stößt Peer Steinbrück die Genossen in NRW vor den Kopf.
Ohne Not befeuert der Kanzlerkandidat mit Wohnsitz Bonn die Debatte um einen Komplett-Umzug der Regierung nach Berlin.
Wer es gut mit ihm meint, spric ...
|
Osnabrück (ots) - Peer Steinbrück gibt sich stur und beharrt auf seinen "Wahrheiten". Was bleibt ihm auch anderes übrig?
Angeschlagen versucht der Kanzlerkandidat, wieder Tritt zu fassen, nachdem er mit unbedachten Anmerkungen über Kanzlerbezüge den Wahlkampfauftakt der SPD vermasselt hat.
...
|
Bielefeld (ots) - Die Pkw-Maut geistert alle Jahre wieder durch die politischen Reihen. Es ist allzu verlockend, die für Luftverschmutzung, Lärm, Unfälle und Dauerstau verantwortlichen Autofahrer zur Kasse zu bitten.
Und: Bedingt wäre es ja auch sinnvoll. Nur die Furcht vor der Strafe beim nächsten Wahlgang hat die Maut bisher verhindert. Aber ...
|
Leutkirch (ots) - Es gibt kein Vertun. Niedersachsen ist eine Art von Testwahl.
Wenn Rot-Grün es hier schafft, Schwarz-Gelb abzulösen, wenn die FDP versagt, dann steht auch Merkels CDU erst einmal bescheiden da. Dann hat s ...
|
Halle (ots) - Es gibt keine nachvollziehbaren Gründe dafür, sich einer Kennzeichnung von Polizisten zu widersetzen.
Das Argument, die Beamten müssten nach Einsätzen gegen besonders kriminelles Klientel um Leib und Leben fürchten, ist hanebüchen.
Eine individuelle Kennzeichnung bedeutet ja nicht, dass jeder Beamte mit Name und Adre ...
|
Bielefeld (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) distanziert sich vom Streit um die Führungsspitze seiner Partei.
"Ich unterstütze meine Partei, zum Beispiel im Wahlkampf an diesem Wochenende in Niedersachsen, aber an Personaldebatten beteilige ich mich nicht", sagt Westerwelle der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (M ...
|
Berlin (ots) - Das Problem der FDP ist nicht allein ihr profilloser Führungsmann. Das Problem der FDP ist ihr marktradikales Programm.
Mit dem Ruf nach Aufweichung des Kündigungsschutzes und der Verteufelung von Mindestlöhnen gewinnt man keine Wahlen mehr.
|
Halle (ots) - Rösler will nicht richtig kämpfen. Doch gehen will er auch nicht.
Das kann man durchaus verstehen. Denn es war nicht der amtierende Vorsitzende, der die FDP dort hingebracht hat, wo sie jetzt ist.
Der Hauptverantwortliche heißt Guido Westerwelle. Er hat es nicht vermocht, aus ...
|
Ulm (ots) - Wer sich vom Dreikönigstreffen der FDP Harmonie unter den führenden Liberalen erhofft hatte, wurde bitter enttäuscht. Doch die überfällige Klärung der Machtverhältnisse lässt ebenso auf sich warten.
Ein bisschen hat zwar Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel den Aufstand geprobt. Aber dann hat ...
|
Hagen (ots) - Aus der Abwärtsspirale heraus helfen in der Politik vor allem Charisma, Redekunst - und programmatisches Profil.
Die Werbe-Fähigkeiten Philipp Röslers in eigener Sache und sein Verkaufen liberaler Partei-Angelegenheiten sind jedoch limitiert.
Dieses Urteil, das sein Fachwissen gar nicht schmälern soll, muss nach de ...
|
Regensburg (ots) - War das gestern im Stuttgarter Staatstheater bereits der Abgesang des glück- und konturlosen Philipp Rösler von der Spitze der FDP?
Es könnte der letzte große Auftritt des Wirtschaftsministers und Vizekanzlers vor der versammelten Partei gewesen sein. Und dies aus drei Gründen.
Erstens hat nicht Rösler, sonder ...
|
Hannover (ots) - Das wars dann wohl mit Philipp Rösler. Auch in Stuttgart hat er nicht geliefert.
Spätestens nach der Niedersachsen-Wahl dürfte seine Zeit als Parteichef zu Ende gehen. Denn selbst wenn die FDP hier die Fünf-Prozent-Hürde noch mal überspringen sollte, ändert das nichts am desolaten Gesamtb ...
|
Stuttgart (ots) - Dirk Niebel geht ein hohes Risiko. Noch ist nicht klar, wo seine Niebelungen stehen. Und wie stark Röslers Rückhalt in der Partei wirklich noch ist.
Der Vorsitzende jedenfalls scheint selbst nur noch in kleinen Zeiteinheiten zu planen.
Auf dem Stuttgarter Dreikönigstreffen hat sich gezeigt, dass Rösler nach ein ...
|
Bremen (ots) - Zu den seltsamen Bräuchen des Politikbetriebs gehört es, Wohl und Wehe schwächelnder Parteichefs von der Qualität einer einzigen Rede abhängig zu machen - als ob es nicht andere, wichtigere Maßstäbe für die Bewertung ihres Tuns gäbe.
Auch Philipp Röslers Auftritt beim Dreikönigstreffen in Stuttgart wurde im Vorfeld zu so einem S ...
|
Trier (ots) - Für die FDP geht es 2013 um die nackte Existenz.
Schafft sie es im Herbst nicht in den Bundestag, dann sind all die Bundesprominenten, von Brüderle bis Westerwelle, von Bahr bis Rösler sofort nur noch Ex-Politiker.
Die Partei wird rasant Mitglieder verlieren und einige der Ver ...
|
Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich gegen den Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gewandt, Bonn als Regierungssitz aufzugeben.
"Das ist kein normaler Fettnapf mehr", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Dies sei ein ernst ...
|
Bonn (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich im Gespräch mit dem Bonner "General-Anzeiger" gegen die "Fehlinterpretation" verwahrt, er fordere einen sofortigen Umzug der Ministerien von Bonn nach Berlin.
Steinbrück: "Es gibt kein konkretes Projekt, es geht nicht darum, irgendetwas übers Knie zu brechen. Ich will das nicht kurzfristi ...
|
Kiel (ots) - Der Streit um die Bäderregelung in Schleswig-Holstein könnte in den nächsten Wochen beigelegt werden.
Politik, Kirchen und Verbände haben den Rahmen für einen Kompromiss abgesteckt, wie die Kieler Nachrichten (Montagausgabe) berichten.
Mit ihm würde das Sonntags-Shop ...
|
Berlin (ots) - Die Linkspartei hat einen Bericht des "Spiegel" zurückgewiesen, demzufolge sie mit "Gregor Gysi als Solo-Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf" ziehen werde.
"Das sind Spekulationen", sagte Parteisprecher Alexander Fischer dem "neuen deutschland".
Die Entscheidung über die Spitzenkandidatur falle wie angekü ...
|
Essen (ots) - Linken-Chefin Katja Kipping hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück den Rückzug nahegelegt und sich für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken ausgesprochen.
Er oder sie solle aber nicht von den Parteien, sondern von den Bürgern bestimmt werden.
|
Halle (ots) - Angesichts des wachsenden Interesses an den Stasi-Akten werden in der schwarz-gelben Koalition Rufe nach einer Verlängerung der Bestandsgarantie für die Behörde laut.
"Ich könnte mir vorstellen, dass die Behörde ihre Eigenständigkeit auch über 2019 hinaus behält", sagte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Re ...
|
Leipzig (ots) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat den Bundesbürgern und der Industrie trotz des Ausstiegs aus der Atomkraft und angesichts der laufenden Energiewende die Angst vor einem Energie-Blackout genommen.
In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erschein ...
|
Lübeck (ots) - "Strom darf kein Luxusgut werden", fordert Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU). "Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass die Preisentwicklung in einem vertretbaren Rahmen bleibt", sagte er in einem Interview der "Lübecker Nachrichten" (Sonnabendausgabe).
Es sei aber von Anfan ...
|
Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes zum zentralen Vorhaben erklärt, sollte er im Herbst zum Bundeskanzler gewählt werden.
"Wenn wir die Wahl gewinnen, dann wird die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes zu den ersten Maßnahmen unseres 100-Tage-Programms geh ...
|
Düsseldorf (ots) - Kurz vor Beginn der Tarifgespräche für die Beschäftigten der Länder Ende Januar haben sich die Arbeitgeber in Stellung gebracht.
"6,5 Prozent sind völlig absurd. Eine solche Erhöhung wird kein Finanzminister der 16 Bundesländer sich leisten können", sagte der langjährige Verhandlungsführer, Niedersachsens Finanzminister Hart ...
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
