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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Jahn-Behörde - Ruf nach Verlängerung der Bestandgarantie für Behörde!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Angesichts des wachsenden Interesses an den Stasi-Akten werden in der schwarz-gelben Koalition Rufe nach einer Verlängerung der Bestandsgarantie für die Behörde laut.

"Ich könnte mir vorstellen, dass die Behörde ihre Eigenständigkeit auch über 2019 hinaus behält", sagte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reiner Deutschman ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:45:57 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Altmaier: Regierung hat alles dafür getan, dass es 2013 zu keinem Energie-Blackout kommt / Absage an generelles Tempolimit!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat den Bundesbürgern und der Industrie trotz des Ausstiegs aus der Atomkraft und angesichts der laufenden Energiewende die Angst vor einem Energie-Blackout genommen.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipzige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:43:01 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lübecker Nachrichten: Altmaier: 'Strom darf kein Luxusgut werden'!

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - "Strom darf kein Luxusgut werden", fordert Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU). "Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass die Preisentwicklung in einem vertretbaren Rahmen bleibt", sagte er in einem Interview der "Lübecker Nachrichten" (Sonnabendausgabe).

Es sei aber von Anfang an klar gewes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:40:53 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Steinbrück: Mindestlohn kommt spätestens 100 Tage nach der Bundestagswahl!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes zum zentralen Vorhaben erklärt, sollte er im Herbst zum Bundeskanzler gewählt werden.

"Wenn wir die Wahl gewinnen, dann wird die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes zu den ersten Maßnahmen unseres 100-Tage-Programms gehören", kündigte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:39:28 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Minister Möllring nennt Verdi-Forderung von 6,5 Prozent absurd!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Kurz vor Beginn der Tarifgespräche für die Beschäftigten der Länder Ende Januar haben sich die Arbeitgeber in Stellung gebracht.

"6,5 Prozent sind völlig absurd. Eine solche Erhöhung wird kein Finanzminister der 16 Bundesländer sich leisten können", sagte der langjährige Verhandlungsführer, Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:38:02 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Politik macht ARD und ZDF Vorwürfe bei Verwirrung mit neuer Rundfunkabgabe / Absenkung des Werbeanteils als Möglichkeit bei Mehrerlösen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Politik macht die öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten für die bei den Verbrauchern eingetretene Verwirrung um die neue Rundfunkabgabe verantwortlich.

Johannes Beermann (CDU), Staatskanzleichef in Sachsen und verantwortlich für die Koordination der Medienpolitik der von der Union regierten Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:34:31 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Genscher wirbt für "neues Denken" in der FDP / Weiter Kritik und Spekulationen um Parteichef Rösler!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Hannover. Unmittelbar vor Beginn des FDP-Dreikönigstreffens gibt es nach einem Bericht der "Neuen Presse" aus Hannover (Sonnabend-Ausgabe) mehrere Hinweise auf eine tatkräftige Beteiligung des FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher an der zukünftigen personellen Aufstellung seiner Partei.

Es gehe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:30:17 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Steinbrück legt im Streit um Kanzler-Einkommen nach / SPD-Kanzlerkandidat will sich den Mund nicht verbieten lassen / 'Ich sage, was ich denke, und ich tue, was ich sage.'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat seine Kritik am Einkommen deutscher Regierungschefs verteidigt.

"Ich habe mitnichten gefordert, das Kanzlergehalt zu erhöhen", sagte Steinbrück dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

Er habe lediglich die Meinung vertreten, dass Kanzler im Vergleich zu Führungspersonen in der Wirtschaft eher g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 15:29:56 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Wissing verlangt Ende der FDP-Führungsdebatte / Rheinland-pfälzischer Landeschef will Wahlparteitag notfalls vorziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem Dreikönigstreffen der FDP am Sonntag in Stuttgart hat der rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing ein Ende der Personaldebatte in seiner Partei gefordert.

"Wir müssen endlich aufhören, uns mit uns selbst zu beschäftigen und uns auf unsere Inhalte konzentrieren", sagte Wissing ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 15:27:44 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mindener Tageblatt:FDP hadert mit Parteiführung / Nichts gelernt!

Deutsche-Politik-News.de | Mindener Tageblatt
Minden (ots) - Als ob die FDP sonst keine Sorgen hätte. Als ob es nicht viel eher politische als personelle Probleme gäbe. Als ob die Partei nichts aus ihrer erfolglosen Exorzierung von Guido Westewelle gelernt hätte.

Jedenfalls inszeniert sie dasselbe Spektakel nun mit dessen Nachfolger Philipp Rösler in Neuauflage. Mo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 15:16:35 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Röslers Bilanz!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Ohne eine Niederlage bei den Landtagswahlen in Niedersachsen kann die FDP bei der Bundestagswahl nicht erfolgreich sein.

Denn wenn die Liberalen am 20. Januar den Sprung in den Landtag schaffen, wird Parteic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 14:33:32 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur FDP: "Liberales Anhängsel"!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Königsmord verschoben, Burgfrieden in der FDP, aber die dramatischen innerparteilichen Probleme nicht gelöst - so lauteten die Schlagzeilen nach dem Dreikönigstreffen der FDP vor zwei Jahren.

Seinerzeit hatten jubelnde Liberale im Stuttgarter Staatstheater Guido Westerwelle den Rücken gestärkt. Wenige W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 14:29:44 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Von allen guten Geistern verlassen / Über die Selbstmontage der Liberalen vor dem Dreikönigstreffen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Die FDP ist von allen guten Geistern verlassen. Sie führt gerade vor, wie eine traditionsreiche und um das Land verdiente Partei dabei ist, sich auf den politischen Selbstmord einzulassen.

Nach einhelliger Erkenntnis aller Meinungsforscher im Lande ist die Geschlossenheit einer Partei die wichtigste Vorau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 14:24:08 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Altmaier: Union ist nicht mitverantwortlich für das Schrumpfen der jeweiligen Koalitionspartner an Merkels Seite!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der CDU-Bundesminister Peter Altmaier hat eine Mitverantwortung der Union für das Schrumpfen der Koalitionspartner an der Seite von Angela Merkel abgelehnt.

Angesichts der Zustimmungsdellen von SPD zu Zeite ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 14:20:18 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend Januar 2013: Union legt bei Sonntagsfrage zu, SPD und Grüne verlieren!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - In der wöchentlichen Erhebung des ARD-DeutschlandTrends gewinnt die Union im Vergleich zu Mitte Dezember (21.12.2012) einen Punkt hinzu und erreicht 41 Prozent.

Dies ist ihr höchster Wert seit November 2007.

Die SPD verliert einen Punkt auf 29 Prozent. Die Grünen verlieren einen Punkt und kom ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 15:05:48 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesregierung will Atommüll-Endlagerung im Ausland zulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Regierung nutzt Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Aufkündigung des Allparteienkonsenses über den Vorrang der Endlagerung hochradioaktiver Abfälle im Inland!

Ohne Not und praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit kündigt die Bundesregierung einen atompolitischen Allparteienkonsens auf, der seit Jahrzehnten nicht in Frage gestellt wurde: Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 15:03:02 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Minister Jäger: NRW hat mit neuer Polizei-Richtlinie Vorreiterrolle beim Kampf gegen Falschfahrer!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat ihr Vorgehen bei Geisterfahrten vereinheitlicht.

Wie die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung Neue Westfälische (Freitagausgabe) berichtet, gibt es seit Jahresbeginn eine genaue Regelung, wie die Beamten vorzugehen haben, um Unfälle zu verhindern, wenn eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:43:02 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schäuble will 2014 fünf bis sechs Milliarden Euro sparen / Weitere Einschnitte beim Gesundheitsfonds im Gespräch!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will im Bundeshaushalt 2014 fünf bis sechs Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Finanzplanung einsparen.

Dies sei notwendig, um das von Union und FDP festgesetzte Ziel eines strukturell ausgeglichenen Haushalts im Jahr 2014 zu erreichen, berichtet die i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:40:57 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: SPD gibt Ministerium Schuld an hoher Quote von Abbrechern bei der der Bundeswehr!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die hohe Abbrecherquote bei freiwillig Wehrdienstleistenden in der Bundeswehr beklagt und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum Handeln aufgefordert.

"Man kann bei einer Abbrecherquote von 30 Proz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:38:10 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Altmaier: Atomkraft hat in Deutschland nie wieder eine politische Chance / Endlager soll 2030 in Betrieb gehen / Appell an Atomwirtschaft zum Konsens!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) gibt der Atomenergie in Deutschland nie wieder eine politische Chance.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) wies Altmaier damit auch einen gegenteiligen Vorstoß des deutschen EU-Energie-Kom ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:33:50 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Haßelmann (Grüne): Schwarz-grüne Unions-Avancen 'absurd'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Mit Verwunderung hat die Bielefelder Grünen-Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann auf die Äußerungen von CSU-ChefHorst Seehoferund NRW-CDU-Chef Armin Laschet reagiert, die ein schwarz-grünes Bündnis nach der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:16:24 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rösler will auch bei knappem Ergebnis in Niedersachsen FDP-Chef bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der in der Kritik stehende FDP-Vorsitzende Philipp Rösler will auch bei einem knappen Ergebnis seiner Partei bei der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar um sein Amt kämpfen.

Er werde auch bei einem Wahlergebnis "von 5,1 Prozent" sein Amt nicht aufgeben, sagte Rösler nach Informatione ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:14:02 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Gold, Weihrauch und Myrrhe reichen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Als der Stern des Vorsitzenden zu sinken begann und seine "Parteifreunde" (einer der heuchlerischsten Begriffe, die es gibt) mit Blick auf die anstehende Landtagswahl nervös wurden, da warf er das Handtuch und trat zum nächsten Parteitag nicht mehr an.

Der Mann hieß Guido Westerwelle, man schrieb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:10:57 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Die FDP stützt und stürzt!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Leutkirch (ots) - Die CSU wünscht dem anderen immer dann gerne gute Besserung, wenn sie darauf hinweisen will, wie krank er ist.

Horst Seehofer macht sich öffentlich Sorgen um die FDP, das ist berechtigt, denn der Partei geht es miserabel.

Seehofers eigentliche Botschaft aber lautet, dass er notfalls auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:08:17 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Die Selbstdemontage einer Partei!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Nach Lage der Dinge wird die politische Farbenlehre im Bundestag Ende September womöglich um eine Komponente ärmer sein.

Gelb könnte fehlen, weil die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Ausgerechnet die FDP, die in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:06:01 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Niedersachsen-Wahl: 'Es gibt ein Leben ohne FDP'!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - steht vor einem Superwahljahr, das die politische Landschaft kräftig durcheinanderwirbeln könnte - so sehr, dass kein Stein mehr auf dem anderen steht.

Den Auftakt erleben wir in 16 Tagen in Niedersachsen, wo man mit Fug und Recht von einer Richtungswahl sprechen kann. Denn am 20. Januar steht mehr auf dem Spiel als die Zukunft der schwarz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:01:45 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Seehofers Frechheiten!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es ist eine Ironie, dass just CSU-ChefHorst Seehoferso unbefangen mit den Grünen als Partner der Union kokettiert. Und doch hat es seine eigene Logik.

Schwarz-Grün klappt eher, wenn jene vorangehen, denen man es am wenigsten zutraut, nicht Angela Merk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 13:01:01 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Seehofer will Schwarz-Grün nicht ausschließen / Nichts ist unmöglich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es gibt unter Parteien Liebesheiraten und Vernunftehen.

Zur letzten Kategorie gehört die große Koalition aus Union und SPD. So ein Bündnis geschieht eher zufällig. Schwarz-Grün im Bund würde wohl auch nur aus Mangel an Alternativen zustande kommen.

Kanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 12:58:26 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Amtszeit von Stuttgarts OB Schuster!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Wer auf die Menschen, auf die Lebensqualität in dieser Stadt schaut, erkennt, dass der Christdemokrat den richtigen Schwerpunkt gesetzt hat: die Integration der Zuwanderer.

Über dieses Thema hat Schuster keine großen Reden geschwungen - was sein Ding ohnehin nicht ist. Er hat es beharrlich bearbeitet.

Mit Erfolg: Stuttgart we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 12:50:51 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Straubinger: 2012 - Niedrigster Stand der Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für Dezember 2012 bekannt gegeben.

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

"2012 war ein gutes Jahr für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Im Jahresdurchschnitt stieg die Erwerbstätigkeit um ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Januar 2013 @ 20:39:31 (62 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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