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Deutsche Politik News! Top News: Remmel (Grüne): Keine Entwarnung beim Pferdefleisch!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Februar 2013 - NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) hat im PHOENIX-Interview keine Entwarnung für den Verzehr von möglicherweise mit belastetem Pferdefleisch hergestellten Lebensmitteln gegeben:

"Ich kann an der Front der möglichen Gesundheitsgefährdung noch keine Entwarnung geben. Man fragt sich, warum man ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Februar 2013 @ 10:36:24 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Aigner ruft Behörden zur Wachsamkeit auf!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Angesichts des sich ausweitenden Pferdefleisch-Skandals hat Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) die Kontrollbehörden der Bundesländer zur Wachsamkeit aufgerufen.

Aigner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Wichtig ist, dass alle falsch gekennzeichneten Produkte schnell vom Markt genommen und Proben in den Labors gründlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Februar 2013 @ 10:32:49 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Pferdefleischskandal!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) hat recht, wenn sie den Etikettenschwindel bei der Lasagne als "Verbrauchertäuschung" und "Sauerei" bezeichnet.

Wenn das aber ihr einziger Beitrag zur Aufklärung ist, wäre das zu wenig.

Am 8. Februar hat Großbritannien im EU-Schnellwarnsystem den Verdacht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Februar 2013 @ 10:29:39 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Dreister Handel mit Lebensmitteln!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Dass ausgerechnet die Verbraucherministerin (Ilse Aigner, CSU) aus dem ländlichen Bayern von einer "Sauerei" spricht, wenn Pferd statt Rind in der Tiefkühl-Lasagne landet, hat natürlich einen gewissen komischen Charme.

Nun gut, Ilse Aigner macht ihrem - und durchaus auch unserem - Unmut Luft.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Februar 2013 @ 10:27:52 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse: Kommentar zum FLEISCHSKANDAL!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Pferdesalami schmeckt lecker

Das weiß jeder, der etwa in Italien oder Frankreich Lebensmittel aus Pferdefleisch gegessen hat.

Pferd klammheimlich unter Rindfleisch zu mischen, ist dagegen eine "echte Sauerei".

Da liegt Verbrauchersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Februar 2013 @ 10:26:10 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Wagenknecht fordert Strompreismoratorium!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion Sahra Wagenknecht fordert von Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) die Strompreise einzufrieren.

Der Märkischen Oderzeitung sagte Wagenknecht: "Bund und Länder streiten auf dem Rücken der Stromkunden.

Wir b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 20:32:39 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung: Zur Diskussion um die Strompreisbremse!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Geschickt hat Altmaier nämlich ein Bündel von Ankündigungen zusammengeschnürt, die teils den Investoren, teils den Betreibern von Alt-Grünstromanlagen und teils der Industrie wehtun.

Da ist für jeden etwas dabei. Keine Partei kann alles ablehnen, weil sie sonst den Schwarzen Peter für den drohenden neuerlichen Strompreisschock im Herbst hätte. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 20:30:50 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kurt Lauk: 'Energie-Pakt für Markt und Wettbewerb - Bundesländer stehen jetzt in der Pflicht'!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Treffens des Bund-Länder-Gesprächskreises zur EEG-Reform mit Bundesumweltminister Altmaier und Bundeswirtschaftsminister Rösler erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Kurt J. Lauk:

"Energie-Pakt für Markt und Wettbewerb - Bundesländer stehen jetzt in der Pflicht"

"Es ist ein starkes Signal, dass sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 20:23:50 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Energiewende rückwärts / Kommentar von Marcel Keiffenheim, Leiter Energiepolitik bei Greenpeace Energy!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Hamburg (ots) - "Die gemeinsamen Vorschläge von Umweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rösler gehen vor allem zu Lasten von kleineren und mittleren Investoren wie Bürgerwindparks oder Energie-Genossenschaften.

Sie wären angesichts steigender wirtschaftlicher Risiken kaum noch in der Lage, sich wie bisher am Ausbau der erneuerbaren Energien zu beteilig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 20:22:10 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vorschläge der Bundesregierung unterspülen Investitionssicherheit für Windenergie und gefährden damit die Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Windenergie-Agentur WAB
Bremerhaven/Berlin (ots) - Die heute von den Bundesministern Altmaier und Rösler gemachten Vorschläge zur Anpassung des Erneuerbaren-Energien Gesetzes unterspülen nach Ansicht der Windenergie-Agentur WAB die Investitionssicherheit für Offshore-Windenergie und gefährden damit die Energiewende.

"Die Bundesregierung gefährdet Ihr eigenes größtes Projekt, denn d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 20:18:49 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vorschläge von Altmaier und Rösler zielen auf regierungsamtlich verfügten Winterschlaf für die Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Vorschlägen von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zur Strompreisdiskussion und den Versuchen der Bundesregierung, die EU-Effizienzrichtlinie zu unterlaufen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe e. V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 18:34:56 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stifterverband: "Annette Schavan hat die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft nachhaltig verbessert"!

Deutsche-Politik-News.de | Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft
Essen/Berlin (ots) - Anlässlich der Amtsübergabe im Bundesministerium für Bildung und Forschung von Annette Schavan zu Johanna Wanka sagte der Präsident des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft Arend Oetker:

"Annette Schavan war in ihrer langen Amtszeit als Ministerin eine überaus erfolgreiche Anwältin von Wissenschaft und Bildung in der Politik.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 18:30:49 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Angeblich nur 4.000 Gäste, nicht 7.000 beim Politischen Aschermittwoch der CSU - Aiwanger: Falschmünzer Dobrindt lügt die Menschen an!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Mit Kopfschütteln quittiert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, die Lüge des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt zur Besucherzahl beim Politischen Aschermittwoch der CSU in Passau.

Dobrindt hatte bei seiner Begrüßung die Zahl von 7.0 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 17:08:06 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schiewerling: Mit Stichtagsregelung gegen Frühverrentungswelle bei der Rente mit 63!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Aktuell wird diskutiert, wie Arbeitslosigkeitszeiten bei der Rente mit 63 berücksichtigt werden sollen.

Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling (C DU):

"Wer eine unbegrenzte Berücksichtigung vor Arbeitslosenzeiten fordert, öffnet die Schleusen für eine riesig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Februar 2014 @ 17:59:42 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mit Vorschlaghammer gegen Energiewende / Umweltminister 'kapituliert': WWF-Stellungnahme zum gemeinsamen Vorschlag von BMU und BMWi zur Kostendämpfung bei Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | WWF Deutschland
Berlin (ots) - Als insgesamt "destruktiv und unglaubwürdig" kritisiert Regine Günther, Leiterin Klima- und Energiepolitik beim WWF Deutschland, den am Donnerstag in Berlin vorgestellten Vorschlag von Umwelt- und Wirtschaftsministerium zur Kostensenkung beim Ausbau der Erneuerbaren Energie.

"Die zentralen Pfeiler der Ener ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 14:34:51 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Erneuerbare-Energien-Branche warnt vor Abwürgen der Energiewende / Vorschläge von Altmaier und Rösler würden Ausbau Erneuerbarer Energien auf einen Bruchteil beschränken!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE)
Berlin (ots) - Sollte es zu einer Umsetzung der heute von den Bundesministern Altmaier und Rösler unterbreiteten Vorschläge zur Energiewende kommen, befürchtet die Erneuerbare-Energien-Branche einen massiven Markteinbruch bei Investitionen in regenerative Kraftwerke sowie ein Ausbremsen des Klimaschutzes.

"Die Minister wollen Bürger und Investoren offensicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 14:30:46 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Junger Wirtschaftsrat: 'Stärkere Zusammenarbeit zwischen Schulen und Unternehmen - Wirtschaft muss eigenes Unterrichtsfach in ganz Deutschland werden'!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zum Amtsantritt der neuen Bundesbildungsministerin Johanna Wanka, erklärt der Bundesvorsitzende des Jungen Wirtschaftsrates, Nils-Oliver Freimuth:

"Stärkere Zusammenarbeit zwischen Schulen und Unternehmen - Wirtschaft muss eigenes Fach an allen Schulen in Deutschland werden"

"Auch wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 14:28:32 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Trittin schließt Koalition mit CDU/CSU nicht aus!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Magazin
Hamburg (ots) - Jürgen Trittin, Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl, hält sich eine schwarz-grüne Koalition im Bund offen.

In der aktuellen Ausgabe des Greenpeace Magazins bekräftigt der 58-Jährige zwar seinen Wunsch, die Regierung Merkel im Herbst mit einer rot-grünen Mehrheit abzulösen, wollte sich jedoch auf eine Absage an andere Bündnisse n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 13:10:05 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD will Zusatzbeitrag der Krankenkassen abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD will im Fall einer Regierungsübernahme den Zusatzbeitrag der Krankenkassen sofort abschaffen.

"Wir wollen den Krankenkassen die Beitragsautonomie zurückgeben und zur paritätischen Finanzierung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zurückkehren", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 13:07:36 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD-Fraktionsvize Erler sieht stärkeres militärisches Engagement auf Europa zukommen - Obama vollzieht 'Paradigmenwechsel'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die Europäer und damit auch die Deutschen müssen sich nach Einschätzung von SPD-Fraktionsvize Gernot Erler auf ein stärkeres militärisches Engagement zur Bekämpfung internationaler Konflikte einstellen.

"Was im europäischen Verantwortungsbereich liegt, wird künftig sicher nicht mehr durch die USA gesc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 13:05:51 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Holzverträge und die Folgen für NRW - Schlamassel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) sitzt in der Klemme.

Sollte er die aberwitzigen Lieferverträge mit dem österreichischen Klausner-Konzern erfüllen, dann bekäme er nicht nur mit seiner grünen Basis großen Ärger.

Der Holzpreis würde noch weiter in die Höhe schießen und vielen mittelständischen Sägewerken und Betri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 13:03:58 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Bildschirm statt Bierzelt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Aus Bayern kommt ein Lehrstück über die angewandte Politik in der Moderne: Im Zeitalter von blitzschneller Massenkommunikation im Internet wirken die Aschermittwochsveranstaltungen der Parteien wie womöglich liebenswerte Nostalgie.

Die wahre Meinungsbildung findet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 12:59:37 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Tradition und Wahlkrampf!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Für den Ehrenvorsitzenden der CSU ist die Sache klar: Der politische Aschermittwoch hat nichts mit Folklore zu tun, sondern ist zugespitzte politische Auseinandersetzung, sagt Edmund Stoiber.

Diese Behauptung klingt zunächst ebenso schräg, als wenn jemand sagte: Die Lederhose ist in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 12:57:22 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Notoperation in Tegel

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Wenn das mal nicht wieder schiefgeht.

Sparsamkeit, geschärft durch die Kostenexplosion in Schönefeld, ist zwar angesagt, wenn es in Berlin um die Fliegerei geht. Die wird notgedrungen noch immer zu zwei Dritteln in Tegel abgewickelt.

Doch der stadtnahe Lieblingsairport der Berliner ist grenz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 12:53:57 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Viele Pflegebedürfte mangelernährt - Union will Spezialnahrung auf Rezept!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angesichts einer mangelhaften Ernährung vieler Pflegebedürftiger in Deutschland setzt sich die Union dafür ein, dass Spezialnahrung bei vielen Krankheitsbildern künftig auf Rezept möglich wird.

"Damit bekämen auch die Pflegebedürftigen eine Perspektive", sagte der Unions-Pflegeexperte Willi Zylaje ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 12:50:44 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Bagatellisierung der Gratiskultur!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat sich auf die "Abmahn-Abzocke" zwielichtiger Anwälte eingeschossen, könnte ungewollt jedoch ebenso Autoren, Musiker und Filmemacher treffen.

Es liegt zwar auf der Hand, dass sich dubiose Advokaten im Gewand der Urheberrechtsschützer an privaten Ersttätern und kleinen Raubkopierern bereichern wollen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 12:32:50 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier: Zum Gesetz gegen Abzocke!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Vom unbescholtenen Bürger zum Rechtsbrecher ist es heutzutage oft nur ein Klick. Wer Songs oder Filme im Internet 'rauf- oder 'runterlädt, der kann sich schnell Ärger einhandeln.

Plötzlich liegt eine Abmahnung im Briefkasten, bis zu 2000 Euro kann eine Verletzung des Urheberrechts kosten.

Dubiose Rechtsanwälte haben daraus ein luk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 12:30:20 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Altmaier (CDU) zu Strompreisbremse: Werden zu Einigung kommen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 14. Februar 2013 - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zeigte sich im PHOENIX-Interview mit Blick auf eine kurzfristige Einigung bei der Strompreisbremse optimistisch:

"Ich bin entschlossen, meinen Vorschlag zu verteidigen. Mich haben die Äußerungen der Grünen und der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 11:40:31 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ökostrom: NRW sieht kaum Einigungschance!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) sieht wenig Chancen für eine Einigung von Bund und Ländern auf eine Reform der Ökostrom-Förderung beim heutigen Umweltministertreffen in Berlin.

"Zuallererst müssen sich die Koalitionspartner auf Bundesebene einig werden", sagte Remmel gegenüber RP Online, dem Online-Portal der "R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 11:38:41 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Zur Debatte um Schiefergasförderung / Fracking - Bedrohter Schatz!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Deutschlands wohl größter Schatz ist sein sauberes Grundwasser.

Doch dieser Schatz ist bedroht. Benebelt vom Gasrausch der Amerikaner, die durch das Einpumpen giftiger Chemikalien derzeit riesige Mengen Schiefergas fördern, will nun auch die Bundesregierung grünes Licht für das umstrittene Fracking-Verfahren geben.

Selbst Umwel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2013 @ 11:34:42 (48 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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