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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Finanzen Bullerjahn: Finanzmisere in Sachsen-Anhalt ist hausgemacht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt nimmt nach Ansicht von Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) genügend Geld ein - gibt aber zu viel davon für die öffentliche Verwaltung aus.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstausgabe).

"Das Niveau der Ausgaben stellt das zentrale Probl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 12:17:30 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Parlamentarischer Staatssekretär Steffen Kampeter (CDU): Zunächst festgelegte Inanspruchnahme auch kleinerer Geldbeträge ist auf Wunsch der Regierung Zyperns geschehen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), wies darauf hin, dass die zunächst festgelegte Inanspruchnahme auch kleinerer Geldbeträge bei zypriotischen Banken auf Wunsch der Regierung des Inselstaates geschehen sei.

"Wir hätten gerne darauf verzichtet, Einlagen unter 100.000 Euro zu belasten. Allerding ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 12:07:47 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stv. SPD-Fraktionschef Poß wirft Schäuble bei Zypern-Rettung 'strategischen Fehler' vor!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Die SPD hat die Entscheidung der Euro-Finanzminister, im Zuge der Hilfen für Zypern auch die kleinen Sparer des Inselstaates zur Kasse zu bitten, scharf kritisiert.

"Das war ein strategischer Fehler, an dem der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble maßgeblich beteiligt war. Man hätte von Anfang an eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 12:04:18 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Euro-Krise - Linkenchefin Kipping will zyprische Kleinsparer schonen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat gefordert, die Kleinsparer bei der Zypern-Hilfe zu schonen.

"Wenn die Kleinsparerinnen und Kleinsparer die Banken retten sollen, gibt es einen Aufstand an den Bankschaltern", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

"Wir müssen eine Lösung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 12:01:02 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Gauweiler: Zugriff auf private Konten auch in Deutschland möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der CSU-Abgeordnete und Jurist Peter Gauweiler hält einen Zugriff des Staates auf private Konten auch in Deutschland grundsätzlich für möglich.

Das Guthaben dürfte den Sparern dabei aber nicht genommen werden, sagte Gauweiler der Stuttgarter Zeitung (Dienstagausgabe).

Der CSU-Abgeord ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 11:59:18 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Sündenböcke / Wieder einmal sind die Deutschen schuld!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Wieder einmal sind die Deutschen schuld: Glaubt man den Demonstranten auf Zypern, so ist es das deutsche Spardiktat, dass für all das Übel verantwortlich ist.

In den Südländern der Euro-Zone sind Kanzlerin Merkel (CDU) und ihr Finanzminister Schäuble (CDU) zu den großen Übeltätern geworden, weil sie sich gegen immer neue Schulden stemmen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 11:57:43 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Die Strompreisbremse bezahlt der Bürger!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Obwohl in Berlin der Wahlkampf längst begonnen hat, sieht es ganz so aus, als könnten sich die schwarz-gelbe Bundesregierung und die rot-grün-dominierte Ländermehrheit in dieser Woche auf ein Konzept für eine "Strompreisbremse" einigen.

Keine Partei möchte sich vor der Wahl vom Gegner vorwerfen lassen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 11:53:48 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Inhaftierter Salafist stand vor Eintritt in den Polizeidienst!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Einer der vier inhaftierten Salafisten, die ein Attentat auf den Chef der rechtsextremen Partei Pro NRW geplant haben sollen, stand 2011 unmittelbar vor dem Eintritt in den Bremer Polizeidienst.

Als sich Koray D. eine Pistole bestellte, stoppten Ermittler die angestrebte Polizei-Karriere. Das berichten die Zei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 10:55:21 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Inklusions-Schule / Es läuft wenig rund!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Den einen kann es gar nicht schnell genug gehen, anderen wiederum ist das bisherige Tempo schon viel zu schnell.

Daraus den Schluss zu ziehen, die Vorbereitungen der Landesregierung für die Umsetzung der UN-Menschenrechtskonvention hinsichtlich der Rechte von Menschen mit Behinderungen liefen gut, weil Schulministerin Sylvia Löhrmann (GRÜNE ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 10:53:09 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Innere Sicherheit - Unionsfraktionsvize Krings gegen Komplett-Verlegung des Verfassungsschutzes nach Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, hat sich gegen Überlegungen gewandt, das Bundesamt für Verfassungsschutz komplett nach Berlin zu verlagern.

"An solchen Ideen sieht man, dass die SPD Probleme bei der inneren Sicherheit nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 10:51:03 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Grün-rot regiertes Baden-Württemberg bei Integration im Verzug!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Bei den Bemühungen, die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse zu verbessern, hinkt Baden-Württemberg hinter anderen Bundesländern erheblich hinterher.

Wie die "Stuttgarter Zeitung" (Dienstagausgabe) berichtet, soll das grün-rote Kabinett in Stuttgart erst im Sommer ein entsprechendes Gesetz beschließen. Dieses könnte dann frühestens 20 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 10:47:10 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz: Zu leicht / Kommentar zur Anti-Fluglärm-Initiative!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Fluglärm ist ein Thema, das die Menschen der Region in doppeltem Wortsinn noch lange nicht zur Ruhe kommen lassen wird.

Und der Lärm ist - das lässt sich durch keinen Verweis auf die positiven wirtschaftlichen Effekte des Flughafens wegdiskutieren - ungerecht verteilt.

Die neuerliche Initiative der SPD-Oberbürgermeister aus Mainz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 10:30:16 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus - Bayerns Innenminister Herrmann kritisiert Haltung der FDP-Minister zum NPD-Verbotsverfahren!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Weigerung der FDP-Bundesminister, einem eigenen NPD-Verbotsantrag der Bundesregierung zuzustimmen, kritisiert und hält ungeachtet dessen am Verbotsantrag des Bundesrates fest.

"Das ist ein völlig falsches Signal", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 10:23:48 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Der Debatte eine Chance!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Wahrscheinlich hat die FDP der Kanzlerin sogar einen Gefallen getan.

Weder Angela Merkel noch Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich waren und sind von einem erneuten NPD-Verbotsverfahren überzeugt.

Nun besinnt sich die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 10:20:36 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP-Vize fordert Abbau des Soli schon 2014!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow hat die Bundesregierung aufgefordert, noch vor der Bundestagswahl einen schrittweisen Abbau des Solidaritätsbeitrags ab 2014 zu beschließen.

"Die Sonderabgabe, die alle Arbeitnehmer in Deutschland

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. März 2013 @ 10:16:57 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern verärgert über Widerstand gegen Antrag der Bundesregierung auf NPD-Verbot!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), kritisiert die Haltung der FDP, einen Antrag der Bundesregierung auf ein Verbot der NPD zu blockieren.

"Wenn Herr Minister Rösler sagt, Dummheit könne man nicht verbieten, sage ich: Dummheit kann man tatsächlich nicht verbieten", erklärte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 19:04:30 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus - Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht sieht Festhalten des Bundesrates an eigenem NPD-Verbotsantrag!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) geht davon aus, dass der Bundesrat einen Antrag auf Verbot der NPD stellen wird, auch wenn Bundesregierung und Bundestag nicht mitmachen.

"Ich gehe davon au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 19:03:04 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Unions-Innenpolitiker Uhl: Auch Bundestag beteiligt sich nicht an NPD-Verbotsantrag - 'Karlsruhe wird Partei nicht verbieten'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Köln. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat angekündigt, dass sich nach der Bundesregierung auch der Bundestag nicht an einem neuen NPD-Verbotsverfahren beteiligen wird.

"Wenn die Bundesregierung keinen eigenen Antrag stellt, ist der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 19:01:23 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Innenausschuss-Vorsitzender Bosbach (CDU) für Aufhebung des Fraktionszwanges bei Bundestags-Entscheidung zu NPD-Verbotsantrag!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat eine rasche Entscheidung des Bundestages zu einem NPD-Verbotsantrag und eine Aufhebung des Fraktionszwanges dabei gefordert.

"Es darf keine monatelange Hängepartie geben, weshalb ich für eine Entscheidung noch im April bin", sagte Bosbach dem in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 18:59:54 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundesregierung stellt keinen eigenen NPD-Verbotsantrag!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung wird keinen eigenen Antrag zum Verbot der rechtsextremen NPD beim Bundesverfassungsgericht stellen.

Das geht aus dem Kabinettsbeschluss hervor, den die Bundesregierung an diesem Mittwoch beschließen will und der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 18:57:27 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung: Zur Lage des Berufstands der Hausärzte!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Kaum zu Wort kommt aber, dass sich der Beruf des Hausarztes nur sehr schwer mit den Lebensvorstellungen junger Menschen vereinbaren lässt.

Diese möchten gerne in einem urbanen Umfeld wohnen und auch Teilzeit arbeiten können. Und sie wollen sich nicht ein Leben lang an eine Hausarztpraxis binden.

Darauf muss die Gesundheitspoliti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 18:46:24 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Fischbach: Mütterrente ist eine Frage der Gerechtigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - CDU und CSU haben sich auf eine Erhöhung der Mütterrente für Frauen geeinigt, die vor 1992 Kinder geboren haben.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach (CDU):

"Die bessere Anerkennung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 17:26:15 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Spitzengespräch von CDU und Deutscher Bischofskonferenz!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:

Das Präsidium der CDU Deutschlands hat sich heute unter der Leitung der Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, mit Vertretern der Deutschen Bischofskonferenz unter Leitung ihres Vorsitzenden, Erzbischof Dr. R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 17:23:50 (124 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Seehofer: CSU wird Pkw-Maut sehr stark in den Wahlkampf rücken!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/München, 18. März 2013 - CSU-ChefHorst Seehoferhat die Forderung seiner Partei nach einer Pkw-Maut erneuert.

Für die Benutzung der Autobahnen solle bezahlt werden, auch von ausländischen Kfz-Haltern, forderte er im PHOENIX-Interview.

"Das werden wir als

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 14:35:06 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: Himmelfahrtskommando Zypern-Rettung!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Es ist verrückt, dass wir Banken und Oligarchen mit Steuergeldern retten, aber Kleinsparer verhaften", kommentiert Sahra Wagenknecht das umstrittene Rettungsprogramm für Zypern.

"Die Einlagensicherung der EU ist damit hinfällig. Nun droht ein Run ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 14:33:20 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: bpa verweigert Unterschrift für Placebo-Politik des Sächsischen Sozialministeriums / Erklärung lenkt von den wichtigen Fragen der Pflege in Sachsen ab!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Leipzig (ots) - Mit der Initiative "Pro Pflege Sachsen" beabsichtigt die Sozialministerin (Christine Ursula Clauß, CDU), Pflegekassen, kommunale Spitzenverbände sowie die sächsischen Pflegeeinrichtungen auf eine Absichtserklärung zu verpflichten, die die angeblich wichtigsten Probleme der Pflegebranche in Sachsen lösen soll.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Mai 2014 @ 22:43:27 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Punktgewinn für SPD und AfD / Grüne und Linke weiterhin zweistellig / Forsa-Chef: Nichtwähler bei 32 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt und kommt jetzt auf 24 Prozent, auch die "Alternative für Deutschland" (AfD) legt wieder um einen Punkt zu.

Im stern-RTL-Wahltrend hat sie nun kurz vor der Europawahl 6 Prozent, während Linke und Grüne unverändert bei 10 Prozent liegen. Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Mai 2014 @ 22:37:44 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Grüne wollen Polizei-Beschwerdestelle!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Bei polizeilichen Übergriffen sollen sich betroffene Bürger nach dem Willen der Grünen künftig an eine unabhängige Beschwerdestelle wenden können.

Die Innenexpertin der Fraktion, Irene Mihalic, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe): "Das wäre auch ein wichtiges Signal hinsichtlich des Amnesty-Berichts zu Polizeigewalt auch in De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Mai 2014 @ 22:34:50 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Bundestagsausschuss fordert sparsamere Dienstautos für Abgeordnete und kritisiert Ältestenrat / Andreas Jung (CDU): 'Verheerendes Signal'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken (ots) - Der "Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung" hat die Einhaltung einer verbindlichen Zielvorgabe von 120 Gramm CO2-Ausstoß pro Kilometer für die Dienstwagenflotte des Bundestages gefordert.

Der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Andreas Jung, erklärte in einem Brief an Parlamentspräsident Norbert Lammert (C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 10:43:17 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Aufbau Ost / Ostdeutsche CDU-Politiker gegen Abschaffung des Solizuschlags!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Führende ostdeutsche CDU-Politiker sehen die vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle geäußerte Absicht, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, kritisch.

"Der Soli ist eine allgemeine Deckungsquelle des Bundeshaushalts, der allen in Ost und West zugute kommt", sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2013 @ 10:37:24 (67 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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