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Max Kaplan zum Tabu-Thema Demenz:
Berlin (ots) - "Es ist gut, dass die Bundesregierung mit der Pflegereform auch Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen mehr Unterstützung zukommen lässt. Nun kommt es auf die praktische Umsetzung des Gesetzes an.
Wir brauchen mehr Personal in den stationären Einrichtungen und wir müssen die ambulante Pflege ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 00:01:07 (233 mal gelesen)
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Stephan Mayer zu Angela Merkel:
Berlin/Bonn (ots) - Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer, hat es in den vergangenen zwöf Monaten bei der CDU in der Flüchtlingsfrage längst einen Kurswechsel gegeben.
Im "Stakkato-Stil" seien zahlreiche Gesetze veränder ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 18:01:20 (133 mal gelesen)
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Zu Angela Merkel:
Ravensburg (ots) - Die Nachdenklichkeit, mit der sich Angela Merkel nach der Wahlniederlage am Montag zu Wort gemeldet hat, steht ihr gut: signalisiert sie doch Anhängern wie Gegnern, dass weder das Wahlergebnis noch die erhitzten Diskussionen zum Umgang mit den Flüchtlingen spurlos an ihr vo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:46:59 (148 mal gelesen)
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Eva Quadbeck zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Fünf Landtagswahlen, bei denen es konsequent für die Union nur in eine Richtung, und zwar abwärts ging, benötigte Kanzlerin Merkel, bis sie nun ihr Signal sendete: Ich habe verstanden.
Ihr Bremsweg war lang. Die Botschaft aber deutlich: Sie räumte Fehler ein, änderte ihre Rhetorik und vermitte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:31:55 (189 mal gelesen)
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Benjamin Auber zu Angriff der USA auf syrische Regierungstruppen:
Heidelberg (ots) - Katastrophal: Mitten in der sowieso schon brüchigen Waffenruhe in Syrien unterläuft der USA ein folgenschwerer Fehler.
Ihre Bombardements treffen nicht etwa den IS, sondern Assads Reg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:16:48 (297 mal gelesen)
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Zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs:
Düsseldorf (ots) - Insgesamt wird der Bund in diesem Jahr 8,2 Milliarden Euro an die Länder zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr überweisen.
Das Bundeskabinett wird den entsprechenden Gesetzentwurf nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dien ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:01:57 (114 mal gelesen)
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Gerda Hasselfeldt zum Unions-Streit um eine Obergrenze:
Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat einen Kompromiss zwischen CDU und CSU im Streit um die Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:46:13 (227 mal gelesen)
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Jürgen Trittin zur Bundestagswahl 2017 :
Berlin/Bonn (ots) - Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten und früheren Bundesumweltminister Jürgen Trittin ist nach der Bundestagswahl 2017 eine schwarz-grüne Koalition grundsätzlich denkbar.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:31:45 (170 mal gelesen)
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Thomas Spang zu den USA:
Regensburg (ots) - Die Amerikaner haben in den vergangenen 48 Stunden mehr als einmal Glück im Unglück gehabt.
Gemessen an der Wucht der Explosion ging auch der Anschlag im New Yorker Vergnügungsviertel Chelsea mit 29 Verletzten glimpflich aus.
In Minnesota wurde ein Blutbad verhindert, Sprengsätze in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:01:50 (231 mal gelesen)
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Zur CSU:
Berlin (ots) - Seit Wochen schürt die CSU die Angst vor Flüchtlingen, fordert Obergrenzen und warnt vor einer Überforderung Deutschlands.
Jetzt haben die Christsozialen selbst Angst, nicht vor geflüchteten Menschen, sondern vor Rot-Rot-Grün auf Bundesebene.
Nach der Berlin-Wahl, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:46:52 (180 mal gelesen)
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Klaus Lederer zu einem Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus:
Bonn/Berlin (ots) - Der Berliner Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Linken, Klaus Lederer, machte deutlich, dass seine Partei für ein Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus unter bestimmten Bedingungen zur Verfügung stehe.
"Wenn wir eine andere Politik hinbekommen, die auf die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:31:43 (200 mal gelesen)
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Gero Neugebauer zu Rot-Rot-Grün in Berlin:
Berlin (ots) - Der Parteienforscher Gero Neugebauer sieht gute Chancen, dass eine Regierungskoalition aus SPD, LINKE und Grünen in Berlin gelingen wird.
»Ich sehe bei diesen Parteien keine Position, die so dogmatisch verfes ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:01:07 (255 mal gelesen)
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Erardo Rautenberg zu Daten von Flüchtlingen:
Berlin (ots) - Der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, Erado Rautenberg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschlagnahmen lassen.
Nach Informationen des rbb hat er von der zuständigen Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder dazu mehrere entsprechende Beschlüss ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 14:01:10 (138 mal gelesen)
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Hubert Weiger zum SPD-Konvent:
Wolfsburg/Berlin (ots) - Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zeigte sich enttäuscht über das Votum des SPD-Konvents zugunsten des Freihandelsabkommens Ceta.
Damit habe sich eine Mehrheit der Delegierten über den Protest ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 13:01:30 (175 mal gelesen)
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Zum SPD-Parteikonvent:
Ulm (ots) - Sigmar Gabriel hat die SPD auf seinen umstrittenen Kurs zum Freihandelsabkommen Ceta gezwungen.
Mit Ach und Krach gelang es dem Vorsitzenden, die tief sitzenden Vorbehalte vieler Genossen gegen diesen Vertrag jedenfalls s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 12:01:03 (125 mal gelesen)
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Katarina Barley zur Union:
Bonn (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat nach der Berlin-Wahl beklagt, dass die politische Diskussion thematisch völlig verengt sei.
"Es geht nicht mehr um Sachthemen, sondern nur noch um Flüchtlinge. Und das befeuern
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 11:01:38 (168 mal gelesen)
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Jörg Meuthen zur Union:
Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, hat nach dem Wahlergebnis seiner Partei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ein zweistelliges Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl im Visier und gleichzeitig ein Bündni ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 10:01:12 (214 mal gelesen)
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Annegret Kramp-Karrenbauer zu Kanzlerin Merkel und zur Union:
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Klarstellungen Angela Merkels zu ihrem Satz "Wir schaffen das" begrüßt.
Der Satz sei zum Symbol einer zugespitzten Debatte geworden und werde nicht mehr als Ermutigung verst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 09:01:44 (116 mal gelesen)
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Michael Grosse-Brömer zur Union:
Bonn/Berlin (ots) - In der Union will man nach dem schwachen Wahlergebnis der CDU in Berlin zusammenrücken.
"Das Ergebnis in Berlin ist wirklich nicht schön. Im Kern ist es so, dass
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 08:11:44 (167 mal gelesen)
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Peter Tauber zur Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus:
Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber wandte sich gegen Unions-Stimmen, die gerade beim Thema Flüchtlingspolitik eine Veränderung anstreben.
"Der Ruf nach einem Kurswechsel ist schwer nachvollziehbar. Die Regierung hat alles getan, dam ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 08:01:35 (205 mal gelesen)
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Ulrich Krökel zur Duma-Wahl in Russland:
Düsseldorf (ots) - Die Mechaniker der Macht im Kreml haben schon vor der Duma-Wahl viel dafür getan, dass der Apparat des Wladimir Putin künftig noch runder laufen möge.
Vor allem wurde das Wahlrecht so geändert, dass der Anschein der Transparenz zunahm.
Zugleich stiegen die Chancen ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 00:01:28 (294 mal gelesen)
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Peter Györkös zur EU:
Brüssel/Köln (ots) - Der ungarische Botschafter in Deutschland, Peter Györkös, hat Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban gegen Kritik verteidigt.
Mit Blick auf die Flüchtlingskrise sagte er im Interview mit dem ARD-Europamagazin über Orban: "Er ist praktisch der einzige unter den Mitgliedern des europäischen Rates, de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 18:01:29 (206 mal gelesen)
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Friedrich Ostendorff zur Initiative Tierwohl:
Osnabrück (ots) - Agrarpolitischer Sprecher Ostendorff sieht Projekt nach Ausstieg des Tierschutzbundes gefährdet / "Zukunft sieht düster aus"!
Nach dem Ausstieg des Deutschen Tierschutzbundes aus der Initiative Tierwohl sehen die Grünen das Projekt grundsätzlich gefährdet.
Die geme ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 16:01:11 (136 mal gelesen)
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Christian Lindner zu AfD-Wählern:
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner setzt für die kommenden Wahlen in NRW und im Bund darauf, frustrierte CDU-Wähler und AfD-Sympathisanten einzusammeln.
"Wirtschaft, Bildung und eine seriöse Gegenposition zur Fl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 14:01:44 (161 mal gelesen)
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Zur Berliner Politik:
Berlin (ots) - Nie waren die Zeiten für gutes Regieren in Berlin so günstig.
Die Probleme sind erkannt. Die Chancen liegen auf der Straße.
Die wirtschaftlichen Bedingungen sind so gut wie in den vergangenen Jahrzehnten nicht. Das Steueraufkommen steigt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 12:00:00 (248 mal gelesen)
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Zum Berliner Wahlergebnis:
Berlin (ots) - Berlin ist nicht Mecklenburg-Vorpommern. So war es im Vorfeld der Berliner Abgeordnetenhauswahl zu hören.
Es stimmt: Anders als im Nordosten wurde die Große Koalition aus SPD und CDU abg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 10:00:00 (172 mal gelesen)
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Zum Wahlergebnis in Berlin:
Frankfurt (ots) - Die wichtigste Botschaft: Das demokratische Deutschland wird sich dem Rechtspopulismus stellen müssen.
Und zwar am besten nicht so, wie die CDU das tut. Sie hat an diesem Sonntag erneut die Prügel dafür bezogen, dass ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 08:00:00 (118 mal gelesen)
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Carsten Heil zur Berlin-Wahl:
Bielefeld (ots) - Die nächste Backpfeife für die CDU, die nächste Abfuhr für Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Kann sich die ebenfalls bei der Berliner Wahl schwer gebeutelte SPD noch damit trösten, dass sie wenigstens stärkste Partei in der Hauptstadt geblieben ist, gibt es fü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 00:01:31 (261 mal gelesen)
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Stefan Stark zum Diesel:
Regensburg (ots) - Es hat sich langsam ausgestunken und ausgedieselt: Der VW-Abgasskandal läutet eine Zeitenwende im Automobilbau ein, die ursprünglich nicht so beabsichtigt war.
Wir erleben gerade den Anfang vom Ende der Diesel-Ära - ein Jahr, nachdem die schmutzigen Tricksereien in den
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. September 2016 @ 09:46:44 (228 mal gelesen)
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Zur Ukraine:
Ravensburg (ots) - Es besteht Hoffnung, dass die neue Waffenruhe in der Ukraine mindestens sieben Tage hält.
Präsident Poroschenko hat versprochen, seine Truppen im Osten der Republik vorerst zurückzuhalten.
Auch dem Kremlchef Putin käme zurzeit eine Offensive der prorussi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. September 2016 @ 00:01:17 (337 mal gelesen)
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