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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Bosbach ist 'wirklich überrascht', wie schnell man in der Union Parteitagsbeschlüsse außer Kraft setzen könne!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach ist erstaunt und "wirklich überrascht", mit welchem Tempo bei der CDU ein Beschluss des Bundesparteitages zur flexiblen Frauenquote "außer Kraft gesetzt werden kann".

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte der Unions-Politiker ang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. April 2013 @ 14:33:16
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Französischer Industrieminister Montebourg fordert Lohnerhöhungen in Deutschland / 'Dieses Ungleichgewicht ist auf Dauer gefährlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der französische Industrieminister Arnaud Montebourg hat Deutschland zu kräftigen Lohnerhöhungen aufgefordert.

"Deutschland hat heute einen gewaltigen Exportüberschuss gegenüber seinen Partnern, das ist ein Fakt. Die deutsche Wirtschaft hat sich über viele Jahre mit Lohnzurückhaltun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. April 2013 @ 11:48:39
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Datensicherheit - Noch immer kein gesetzeskonformer Staatstrojaner verfügbar!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Sicherheitsbehörden haben anhaltende Schwierigkeiten, eine eigene gesetzeskonforme Software zur Überwachung von Computern zu entwickeln.

Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus der Antwort des Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Klaus-Dieter Fritsche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. April 2013 @ 11:45:27
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Gnadenlos überhöht / Nicht alle rechtsstaatlichen Überzeugungen über Bord werfen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Dass der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts München das Akkreditierungsverfahren nun grundlegend und nicht nur im Detail korrigieren will, ist aller Ehren wert.

Einschränkend muss man sagen, dass der Senat dies erst auf Druck des Verfassungsgerichts tat, nachdem er sich wochenlang nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. April 2013 @ 11:42:01
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Kolat fordert Hilfen für die Angehörigen der NSU-Opfer!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Nach der Verschiebung des NSU-Prozesses hat der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, die bayerische Landesregierung aufgefordert, den Angehörigen der Opfer zu helfen.

Kolat sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Jetzt muss sich das Justizministerium in Bayern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. April 2013 @ 11:38:50
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Alternative für Deutschland schafft Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner, Geschäftsführer von TNS-Emnid, sieht gute Chancen, dass die Alternative für Deutschland bei der Bundestagswahl im September den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schafft.

"Mehr potenzielle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. April 2013 @ 11:15:16
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Wirtschaftsrat wirft CDU-Frauen Erpressung vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des CDU-Wirtschaftsrates, Kurt Lauk, hat der Frauenunion im Streit um die Frauenquote und angesichts der Drohung, mit der Opposition zu stimmen, Erpressung vorgeworfen.

"Es kann nicht die politische Kultur der CDU sein, dass eine Gruppe mit der Drohung, für Oppositionsantr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. April 2013 @ 11:13:37
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Deutsche Politik News! Top News: Greenpeace deckt systematische Zerstörung alter Wälder auf / Aktivisten empfangen Forstwirtschaft mit Pinocchiofigur in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Berlin (ots) - Greenpeace deckt in einem Report auf, dass die Bundesregierung und das Land Bayern die systematische Zerstörung alter Buchenwälder vertuschen.

Dies geschieht durch illegale Umgehung europarechtlicher Vorgaben.

Gleichzeitig haben Greenpeace-Aktivisten heute die Mitglieder des D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. April 2013 @ 11:04:29
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Steinmeier appelliert bei Frauenquote an Koalitionsabgeordnete: 'Lasst Euch nicht von den Daumenschrauben der Fraktionsführung noch umstimmen'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die SPD hat an die Abgeordneten der Koalition im Bundestag appelliert, sich bei der bevorstehenden Abstimmung über eine Frauenquote nicht den Drohgebärden der Fraktionsführung nachzugeben.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mont ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. April 2013 @ 13:12:53
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Gefährliches Dilemma / Diesmal kann es nur noch eine(n) geben!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Peer Steinbrück hat die Latte hoch gelegt. Sehr hoch sogar.

Mit Angela Merkel will der frühere Finanzminister nicht noch einmal am Kabinettstisch sitzen, nicht einmal als Vizekanzler.

Seine Strategie, voll auf Sieg zu spielen und nicht auf Platz, wirkt angesichts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. April 2013 @ 13:07:29
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Sommer lobt Sozialdemokraten - SPD ist wieder Partei der kleinen Leute!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer sieht nach ihrem jüngsten Parteitag gute Chancen für die Sozialdemokraten, aus dem Stimmungstief herauszukommen.

Die Partei sei jetzt wieder die Partei der kleinen Leute.

"Mit dieser Tonlage kann die SPD auch wieder bei ihrer Kernklient ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. April 2013 @ 13:03:22
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur türkischen Kommentarwahl: Erdogans Türkei / Machtmissbrauch oder Annäherung an Europa - das ist die Wahl, vor die die EU Recep Tayyip Erdogan stellen muss!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Demokratische Wahlen müssen nicht demokratiefreundlich ausfallen.

In der Türkei haben die Wähler die Demokratie massiv geschwächt.

Ministerpräsident Erdogan wird nach diesem fulminanten Vertrauensbeweis die Säuberungsaktionen gegen die Widersacher in Polizei und Justiz ausweiten, die Internetzensur verstärken, kritisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 12:44:52
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Deutsche Politik News! Top News: Silvana Koch-Mehrin in NEON: 'Mit schwulen Freunden kann man wunderbar über Männer lästern'!

Deutsche-Politik-News.de | NEON
Hamburg (ots) - FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin, 42, schätzt homosexuelle Männer als Gesprächspartner. In der aktuellen Ausgabe des Magazins NEON (Heft 5/2013, ab heute im Handel) sagt sie:

"Mit schwulen Freunden kann man wunderbar über Männer lästern. Sie können bestimmte Dinge an heterosexuellen Männern anders wahrnehmen, weil sie nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. April 2013 @ 12:46:23
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Deutsche Politik News! Top News: Nüßlein: Arbeit der Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität erfolgreich abgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages trifft sich am heutigen Montag zu ihrer letzten Sitzung.

Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:

"Die Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität beendet heute ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. April 2013 @ 12:40:58
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell: Zum Parteitag der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - DieAfDhofft ganz darauf, von der Anti-Euro-Stimmung zu profitieren.

Potenzial ist da. Aber es muss sich erst zeigen, ob die akademischen Würdenträger, die hinter den Kulissen derAfDdie Strippen ziehen, Wahlkampf können.

Doch selbst we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. April 2013 @ 10:15:23
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell: Zum Parteitag der SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Peer Steinbrücks gesammelte Dummheiten liegen schwer wie ein Mühlrad auf der Partei.

Da fällt die Selbstmotivation schwer. Aber das Rennen ist noch nicht gelaufen.

Beide politischen Lager liegen Kopf an Kopf, und es kann noch viel passieren.

Wobei natürlich auch weitere Aussetzer des Spitzenkandi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. April 2013 @ 10:13:51
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Hochschulpakt - Bildungsplaner sind für das Chaos mitverantwortlich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Am Anfang stand ein Rechenfehler: Als der Hochschulpakt 2007 geschlossen wurde, verschätzten sich Bund und Länder mit der Höhe der künftigen Studentenwelle.

Die Folge: Für den doppelten Abiturjahrgang fehlen Lehrräume, Professoren, Studentenbuden. Spät, viel zu spät werden die Mittel jetzt aufgestockt.

e zusätzlichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 16:23:20
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Erster Schritt zu mehr Ehrlichkeit / Über die Einigung zur Finanzierung zusätzlicher Studienplätze!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Studieren, das schließt längst den Kampf um Jobs und oft um Wohnraum ein. In Berlin sind auch in zehn bis 15 Jahren keine zurückgehenden Studentenzahlen zu erwarten.

Der Ankündigung des Senats, 5000 neue Wohnheimplätze in Berlin zu schaffen, müssen desha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 16:20:06
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Ministerpräsident Weil: Schwarz-Gelb geht auf Samtpfoten gegen Steuerbetrug vor!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Niedersachsen wirft der Bundesregierung vor, den Kampf gegen Steuerhinterziehung nicht ernsthaft zu betreiben.

"Die Bundesregierung ist viel zu samtpfötig", sagte der Hannoveraner Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der "Stuttgarter Zeitung" in einem Interview (Samstagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 14:37:46
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Sebastian Edathy begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichts als 'hilfreichen Beitrag zur Befriedung'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Platzvergabe an Journalisten beim NSU-Prozess in München begrüßt.

"Die Karlsruher Entscheidung ist ein hilfreicher Beitrag zur Befriedung ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 14:36:04
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann: Rente mit 67 wird kommen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, rechnet fest mit der Rente mit 67.

"Ich bin zuversichtlich, dass die Rente mit 67 bleibt", sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Die SPD kämpfe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 14:30:30
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Das nächste Kapitel / Schritt war absehbar!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Der Schritt war absehbar: Nachdem Christian Wulff den Handel mit der Staatsanwaltschaft abgelehnt hat, erfolgte jetzt folgerichtig die Klageerhebung.

Allerdings ist noch längst nicht gesagt, dass dem früheren Bundespräsidenten wirklich der Prozess gemacht wird.

Die Richter könnten sich auf den Standpunkt stellen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 14:27:03
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Minister Schmid will Chef der Bauabteilung auswechseln!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Angesichts der fortgesetzten Pannen bei der Sanierung des Stuttgarter Schauspielhauses will Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid (SPD) personelle Konsequenzen ziehen.

Nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagsausgabe) plant er, den zuständigen Abteilungsleiter in seinem Ministerium auszuwechseln.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 14:24:24
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Grünen-Finanzexperte Schick warnt vor Ablehnung des Zypern-Hilfspakets - Kritik an der Troika!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Angesichts des zusätzlichen Finanzbedarfs in Zypern hat der Finanzexperte der Grünen, Gerhard Schick, vor einer möglichen Ablehnung der geplanten EU-Hilfen für den Inselstaat durch den Bundestag gewarnt.

"Ein Nein des Bundestages würde den Schaden durch das miserable Krisenmanagem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 14:22:34
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Abgeordnete Heinen-Esser an Brustkrebs erkrankt / "Merkel erkundigt sich, wie es mir geht"!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Die Kölner Bundespolitikerin Ursula Heinen-Esser (CDU) ist an Brustkrebs erkrankt.

In einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" spricht die 46-Jährige Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit über ihr Leben mit der Krankheit und wie sie sie ihrer siebenjährigen Tochter erklärte.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 13:55:16
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann sieht SPD besser aufgestellt als 2009!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht die SPD trotz des gegenwärtigen Umfragetiefs besser aufgestellt als 2009.

"Die Wahl ist völlig offen. Die große Mehrheit hat doch noch gar nicht entschieden, wem sie ihre Stimme gibt", sagte der SPD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 13:52:07
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Stuttgarter Fernsehturm schon seit Jahrzehnten nicht genug gesichert!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der wegen mangelndem Brandschutz geschlossene Stuttgarter Fernsehturm ist schon seit Jahrzehnten nicht ausreichend gegen ein Feuer gesichert gewesen.

"Wenn es im Turmschaft brennt, sind Aufzug und Treppe nicht nutzbar. Das heißt, dass wir die Leute, die oben im Turm auf ihre Evakuierung gewartet hätten, womöglich nicht runter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2013 @ 13:50:39
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer April I 2013: SPD und Steinbrück im Tief / Deutliche Mehrheit sagt: Euro-Austritt wäre schlecht für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Politbarometer-Projektion: Kurz vor ihrem Parteitag rutscht die SPD weiter ab.

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 42 Prozent (plus 2) und die SPD nur noch auf 27 Prozent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. April 2013 @ 19:26:07
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Finanzminister: Angespannte Finanzlage verhindert Abschaffung der Kalten Progression!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Das Land NRW plant keine Initiative im Bundesrat zur Abmilderung der Kalten Progression.

Dabei erhebt Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) keine grundsätzlichen Einwände, sondern bezieht sich in der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe) auf die gegenwärtige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. April 2013 @ 19:22:52
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Ministerpräsident Stephan Weil: Steinbrück soll weitermachen wie bisher!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) weist Forderungen aus den eigenen Reihen zurück, der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück solle die Wahlkampfstrategie ändern.

"Er soll weitermachen wie bisher", sagte Weil in einem Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagausgabe).

"Es zahlt sich aus, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. April 2013 @ 19:20:54
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