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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Rösler hat 'absolutes Vertrauen' zu Merkel, traut deren Partei aber in der Steuer-, sowie in der Innen- und Rechtspolitik nicht über den Weg!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Philipp Rösler hat zwar "absolutes Vertrauen" zu Angela Merkel, traut deren Partei bei den Steuern und bei der Inneren Sicherheit aber nicht über den Weg.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Rösler, die Union sei angesichts der jüngsten Terror-Debatten "gerade dabei, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Mai 2013 @ 11:18:52 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP fordert Union zu Verhandlungen über Mindestlohn auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach ihrer Mindestlohn-Entscheidung hat die FDP die Union zu Verhandlungen über Gesetzesänderungen noch vor den Bundestagswahlen aufgerufen.

"Ich fordere die CDU auf, in die Tradition von Ludwig Erhard zurückzukehren und unser Modell zu übernehmen", sagte der ste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Mai 2013 @ 11:17:16 (119 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Aigner warnt vor weltweit steigenden Lebensmittelpreisen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) warnt vor einem weltweiten Preisanstieg bei Lebensmitteln und will daher die Spekulation mit Agrarrohstoffen eindämmen.

"Der Trend geht ganz klar nach oben", sagte Aigner dem Tagesspiegel (Montagausgabe).

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Mai 2013 @ 17:07:05 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Genscher weist Kritik am Euro zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Der langjährige frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher sieht trotz aller derzeitigen Probleme die Zukunft des Euro positiv.

"Der Euro wird sich durchsetzen", sagte der FDP-Ehrenvorsitzende in einem Interview der "Märkischen Oderzeitung" aus Frankfurt (Oder).

Die Gemeinschaftswährung sei bere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Mai 2013 @ 17:05:35 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell: Kommentar zum Mindestlohnbeschluss der Liberalen / Viel Tamtam!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Kurz nach Ausbruch der Weltfinanzkrise berauschten sich die Liberalen an den "Wir wollen keinen Sozialismus"- und Steuersenkungsparolen, die der damalige Frontmann Guido Westerwelle als allein seligmachende Losungen ausgegeben hatte.

Für diese programmatische Verkümmerung hat die FDP einen hohen Preis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Mai 2013 @ 11:29:58 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW kündigt Widerstand gegen neues Fracking-Gesetz an!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Gegen die überarbeiteten Pläne der Regierung zur Förderung von Erdgas durch Fracking gibt es Widerstand aus NRW.

"Der Gesetzentwurf ist unzureichend und erfüllt nicht die vom Bundesrat verabschiedeten Anforderungen", sagte Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Die Lände ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Mai 2013 @ 17:25:42 (133 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinbrück mahnt parteiübergreifende Pensionsreform an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat Bund und Länder ermuntert, Maßnahmen gegen die drohenden Pensionslasten in den öffentlichen Haushalten zu ergreifen.

"Das ist in der Tat eine Aufgabe, die die Politik zu lösen hat", sagte Steinbrück der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).

Vornehmlich seien ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Mai 2013 @ 17:23:04 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Niederlage für Netzpolitiker!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Bis zuletzt kämpfte Baden-Württemberg noch um Verschärfungen und Veränderungen, doch Ministerpräsident Winfried Kretschmann stand am Ende alleine auf weiter Flur.

Obwohl die Bundesregierung in ihrem Gesetz nicht alle Einwände des Bundesrates berücksichtigt hatte, stimmte die Länderkamm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Mai 2013 @ 16:45:09 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Lieberknecht will einheitlichen Mindestlohn in Ost und West!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), hat die FDP gewarnt, sich einer Mindestlohnregelung zu versperren.

Mit Blick auf die nächste Legislaturperiode sagte die CDU-Politikerin dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe):

"Ich bin mir sicher: Es wird keine Koalitionsvereinba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Mai 2013 @ 16:42:39 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Konservative in der CDU laufen Sturm gegen Merkels Modernisierungkurs und von der Leyens Attacken Flath: Das schadet uns!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die CDU trägt mit der Propagierung ihrer Euro-EU-Politik als angeblich alternativlos selbst die Hauptschuld am Entstehen der für sie gefährlich gewordenen Anti-Euro-Partei "Alternative für Deutschland".

Zugleich machte einer der Wortführer des konservativen Berliner Kreises, Sachsens CDU-Fraktionschef Stef ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Mai 2013 @ 10:17:52 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Grüne wollen Zigarettenautomaten verbieten!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Mit einen Verbot von Zigarettenautomaten sollen nach dem Willen der Grünen Jugendliche vom Rauchen abgehalten werden.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, geht dies aus einem Antrag der Fraktion an den Bundestag hervor, der der Zeitung vorliegt.

Seit 2007 können Ziga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Mai 2013 @ 10:15:37 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Politik Sparkurs der Landesregierung: Bergner warnt vor 'Basta-Politik'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Bei den umstrittenen Sparbemühungen des Landes sei einen "Basta-Politik" fehl am Platz, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundes-Innenministerium, Christoph Bergner (CDU), in einem Gastbeitrag der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe).

Mit Verweis auf die Großdemonstration in Halle am vergangenen Dienstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Mai 2013 @ 10:14:18 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kampeter kritisiert grüne Vermögensabgabe als 'Einladung an Hedgefonds'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), hat die Pläne der Grünen zur Einführung einer Vermögensabgabe scharf kritisiert.

"Die grüne Vermögensabgabe ist eine Einladung an ausländische Hedgefonds und Heuschrecken, sich in Deutschland einzukaufen", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Mai 2013 @ 10:12:42 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Familienpolitik, ein Kernthema der CSU, wird in Bayern persönlich genommen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Wer eine Landtagsaffäre am Hals hat, braucht sich um Themen für den Wahlkampf nicht zu sorgen.

In Bayern ist nun mit der Enthüllung der massenhaften Verwandtenbeschäftigung auf Kosten der Steuerzahler die große Panik ausgebrochen.

Nicht wegen der Bezahlung und des Bildes, das sie bei der Bevölke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 18:55:46 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Entschließungsantrag zum Abbau der kalten Progression Pellengahr: Lohnerhöhungen sollen Arbeitnehmer belohnen, nicht das Finanzamt!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Berlin (ots) - Die kalte Progression ist sozial ungerecht.

Da sie vor allem untere und mittlere Einkommen trifft, sollte ihre Abschaffung nicht parteitaktischen Spielchen zum Opfer fallen.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) begrüßt daher den heute von der hessischen Landesregierung (Ministerpräsident: Volker Bouffier, CDU) in d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 18:50:07 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinbrück hat Mitleid mit Uli Hoeneß / Steuerabkommen neu verhandeln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat Mitgefühl für den wegen Steuerhinterziehung verdächtigen Bayern-Präsident Uli Hoeneß geäußert und neue Verhandlungen mit der Schweiz um ein Steuerabkommen noch vor der Bundestagswahl angeregt.

Wenn er Hoeneß bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 18:44:22 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Die Sozialdemokratie in Vergangenheit und Gegenwart!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Leipzig (ots) - Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands und feiert am 23. Mai den 150. Jahrestag ihrer Gründung.

Der MDR widmet sich ihrer Geschichte und aktuellen Bedeutung in zahlreichen Beiträgen - u. a. im Ersten mit "Wie weit links? 150 Jahre SPD" am 13. Mai. 23.30 Uhr.

MDR INFO betrachtet die En ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 17:08:45 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: SPD-Linker Dreßler wirft seiner Partei Unglaubwüdigkeit vor / Politikwissenschaftler Altvater: SPD-Wahlprogramm bedient sich bei der Linkspartei!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Sozialdemokrat Rudolf Dreßler hat die Führung der SPD als unglaubwürdig kritisiert.

»Wer ein neues soziales Gleichgewicht ankündigt und das alte, selbst geschaffene Ungleichgewicht immer wieder lobt, hat ein Glaubwüdigkeitsproblem«, schreibt der Politiker in einem Gastbeitrag für die in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 17:05:45 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schiewerling: Unser Land braucht einen starken Sozialstaat!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am Ende ihrer zweitägigen Klausurtagung in Würzburg hat die Arbeitsgruppe "Arbeit und Soziales" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Freitag die "Würzburger Erklärung" verabschiedet.

Damit legt die Arbeitsgruppe ihre Schwerpunkte für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik fest.

Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 17:01:13 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: Rezessionsmacherin Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die von der Bundesregierung diktierten Lohn- und Sozialkürzungen sind für Europa ein schmerzhaftes Gift.

Sie lassen die Eurozone immer tiefer in die Rezession abgleiten, während Angela Merkel die rettende Hilfe, eine Steigerung der deutschen Binnennachfrage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 14:11:32 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kraft (SPD): Selbstanzeige für Steuerflüchtlinge abschaffen / Auch Unternehmen strafbar machen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 3. Mai 2013 - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) hat im PHOENIX-Interview ein härteres Vorgehen gegen Steuerflüchtlinge gefordert:

"Die Selbstanzeige in der Perspektive abzuschaffen, ist der richtige Weg." Gleichzeitig bekräftigte sie den Wunsch, ein Steuerabkommen mit der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 14:13:15 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend Mai 2013 - SPD verliert bei Sonntagsfrage, Grüne legen zu!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends bleibt die Union gegenüber der Vorwoche unverändert bei 40 Prozent.

Die SPD verliert einen Punkt auf 26 Prozent. Die FDP erreicht wie in der Vorwoche vier Prozent. Die Grünen gewinnen einen Punkt hinzu und kommen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 11:57:37 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Koalition setzt auf schnelle Verhandlungen mit der Schweiz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die schwarz-gelbe Regierungskoalition setzt auf schnelle Verhandlungen mit der Schweiz über ein neues bilaterales Steuerabkommen.

"Wir müssen dieses Signal aufnehmen und sehr rasch neu mit der Schweiz verhandeln", sagte der CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach der ...

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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: FDP fordert vom Verteidigungsminister ein erweitertes Rettungs-Angebot für zivile Helfer in Afghanistan für die Zeit nach 2014!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die FDP hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, den Schutz der vielen zivilen deutschen Aufbau- und Entwicklungshelfer in Afghanistan über die Zeit nach 2014 hinaus durch Aufrechterhaltung einer einsatzfähigen Rettungskette der Spezial ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 11:41:35 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Spardebatte SPD-Fraktionsvize Erben stellt Lieblingsprojekt von Finanzminister Bullerjahn in Frage!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die SPD-Landtagsfraktion macht nach ihrer Ankündigung Ernst und mischt sich in den Sparkurs der CDU/SPD-Landesregierung ein.

Um die drastischen Einsparungen an den Hochschulen zu vermeiden, gerät jetzt ein Lieblingsprojekt des Finanzministers Jens Bullerjahn (SPD) ins Visier der Fraktion: Das Entschuldungsprogramm Stark IV für Kommunen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 11:39:43 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BRIGITTE LIVE: Angela Merkel im Gespräch mit Deutschlands führendem Frauenmagazin ganz persönlich / 'Man braucht das Schweigen, um klug reden zu können.'!

Deutsche-Politik-News.de | BRIGITTE
Hamburg (ots) - Im Rahmen der Gesprächsreihe BRIGITTE LIVE: "Frauen wählen!" lud das Magazin BRIGITTE am Donnerstagabend Angela Merkel zum öffentlichen Interview ins Maxim-Gorki-Theater Berlin ein.

Gut gelaunt sprach die Bundeskanzlerin mit Deutschlands führendem Frauenmag ...

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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Nur jedes dritte Piratenparteimitglied stimmberechtigt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Wegen schlechter Zahlungsmoral ist derzeit nur jedes dritte Mitglied der Piratenpartei stimmberechtigt. Das geht nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus einer aktuellen bundesweiten Statistik der Partei hervor.

Besonders eklatant ist das Verhältnis in Bayern. Wie Landesschatzmeister Franz Rauchfuss der Zei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 11:04:11 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: FDP steht auf Bundesparteitag Streit um Steuerentlastung und Mindestlohn bevor / Kritiker warnen vor 'bevormundender Fürsorge'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Neben dem Streit um eine Aufweichung des bisherigen strikten Partei-Neins zum Mindestlohn steht den Liberalen auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag am Wochenende in Nürnberg auch eine Debatte um eine Wiederauflage ihres Steuersenkungs-Versprechens bevor.

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 11:02:17 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Euro Linken-Angeordneter Bockhahn kritisiert Lafontaine für antieuropäische Ressentiments!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der linke Bundestagsabgeordnete Steffen Bockhahn hat den Schwenk des früheren Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine zu einer Abkehr vom Euro kritisiert.

"Die Linke ist pro-europäisch, wenngleich wir die EU anders als Merkel auch als soziale und solidar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 10:26:41 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Landespolitiker der Linken gegen Lafontaines Vorstoß zum Euro-Ausstieg: richtige Analyse, falsche Forderung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Mehrere Landespolitiker der Linkspartei haben den Vorschlag von Oskar Lafontaine, schrittweise aus dem Euro auszusteigen und zu einem zu einem Währungssystem zurückkehren, das Auf- und Abwertungen erlaubt, zurückgewiesen.

»Ich teile seine Analyse, aber ich würde deswegen nicht so weit gehen zu sagen, dass wir wieder unterschiedliche Währungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Mai 2013 @ 10:24:59 (77 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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