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Deutsche Politik News! Top News: Höhn (Grüne) hofft auf Hessen für Zwischenlagerung!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 17. Mai 2013 - Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bärbel Höhn, hofft auf Hessen als Standort für ein weiteres Zwischenlager. Man brauche drei Zwischenlager in Deutschland.

"Hier muss Herr Altmaier noch seine Hausaufgaben machen", so Höhn.

Kritik äußerte sie am politischen Prozess der Endlagersuche. Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Mai 2013 @ 11:49:03 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Flachsbarth (CDU): Kein 'politisches Pingpong-Spiel' bei Endlagersuche für Atommüll!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 17. Mai 2013 - Die Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses Gorleben, Maria Flachsbarth (CDU), hat im PHOENIX-Interview die Öffnung der Atommüll-Endlagersuche auf ganz Deutschland einen "gewaltigen Schritt nach vorne" genannt.

"Wenn wir das jetzt nicht schaffen, ist Gorleben wieder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Mai 2013 @ 11:46:34 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WDR Europaforum: Schäuble überzeugt: 'Bankgeheimnis passt nicht mehr in die Zeit'!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Köln (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht Luxemburg und die Schweiz hinsichtlich der Lockerung ihres Bankgeheimnisses "auf einem guten Weg".

Beide Staaten betrieben eine verantwortliche Politik und hätten erkennen müssen, dass bestimmte Entwicklungen der Vergangenheit künftig nicht mehr möglich seien ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 21:21:52 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kalb: Interessen kleiner und mittlerer Institute gewahrt!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung über die Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 21:20:23 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbrück auf WDR Europaforum: AfD könnte auch im SPD-Wählerklientel wildern!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Köln (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist zwar davon überzeugt, dass die neu gegründeteAfDnicht in den Bundestag einziehen wird, sieht jedoch die Möglichkeit, dass nicht nur Wähler der Regierungskoalition, sondern auch der SPD den Argumenten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 21:14:56 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiterhin große Zufriedenheit mit der Landesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Stuttgart (ots) - Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung: Unzufriedenheit mit Bildungspolitik nimmt zu / Mehrheit für Errichtung eines Nationalparks Nordschwarzwald!

Stuttgart. Die Zufriedenheit mit der baden-württembergischen Landesregierung ist im Vergleich zur letzten Umfrage des SWR und der Stuttgarter Zeitung im Mai 2012 stabil geblieben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 21:12:52 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WDR Europaforum: Merkel: 'Wir können die Krise in Europa lösen'!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Köln (ots) - "Wir können die Krise, die in Europa wurzelt, auch in Europa lösen", so Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem WDR Europaforum in Berlin.

Merkel sieht trotz der Krisen-Phänomene in Euro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 21:08:31 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Eurohawk-Skandal: Ein sehr teurer Fehler!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) macht es sich zu leicht, wenn er den kritischen Fragen ausweicht mit dem lapidaren Hinweis, mit dem neuen Bundesamt für Ausrüstung werde alles besser werden.

Der Minister, seine Militärs, aber auch die Verteidigungspolitiker (fast) aller

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 21:06:28 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: Ausnahmen für Kultur und Medien beim geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sind notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Kulturminister von 14 europäischen Ländern haben bei der irischen EU-Ratspräsidentschaft dafür geworben, den Kultur- und Medienbereich aus dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA auszuklammern.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 21:04:07 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Nüßlein: Einsparungsgesetz leistet Beitrag zu mehr Energieeffizienz!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag beriet heute in 2./3. Lesung den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes.

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

"Energiesparen ist ein zentra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 21:02:23 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WDR Europaforum: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz plädiert für Ende des Einstimmigkeitsprinzips!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Berlin (ots) - Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat auf dem WDR Europaforum in Berlin nachdrücklich gefordert, in der Europäischen Union das Einstimmigkeitsprinzip zugunsten von Mehrheitsentscheidungen abzulösen.

"Können wir überhaupt noch eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 20:58:01 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Planlos, unfinanzierbar, zerstörerisch: Die Straßen-Wunschlisten der Länder für den Bundesverkehrswegeplan 2015-2030!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Die meisten Bundesländer haben große Defizite bei der Planung einer umweltschonenden und bezahlbaren Verkehrsinfrastruktur. Auch bei der Bürgerbeteiligung gibt es erheblichen Nachholbedarf.

Das sind Ergebnisse einer vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) durchgeführten Studie zur Anmeldu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 20:47:58 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Krings: BGH-Urteil zu persönlichkeitsrechtsverletzenden Suchvorschlägen wegweisend!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am 14. Mai hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Google Suchvorschläge löschen muss, wenn diese Persönlichkeitsrechte verletzen.

Im konkreten Fall stellte das Gericht die Persönlichkeitsrechtsverletzung eines Mannes fest, dessen Name in der Google-Suchmaske mit den Begriffen "Betrug" und "Scientology" in Verbindung gebracht wurde.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 18:42:29 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kalb: Stärkung der Brandunterstützungsvereine!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Anpassung des Investmentsteuergesetzes und anderer Gesetze an das AIFM-Umsetzungsgesetz (AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz) beschlossen.

Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 18:40:07 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WDR Europaforum: Bundesaußenminister Westerwelle warnt vor "teutonischer Hochnäsigkeit"!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Köln (ots) - "Ich warne ausdrücklich vor teutonischer Hochnäsigkeit. Deutschland wird es nicht gut gehen, wenn es den Nachbarn schlecht geht", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle beim WDR Europaforum am 16. Mai 2013 in Berlin.

In den kommenden Monaten präge sich etwa das deutsche Bild in der Welt. "Gerade weil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 18:37:40 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 'Kontraste': Prostatakrebs - SPD-Politiker Lauterbach fordert gesetzliche Bedenkzeit für PSA-Test!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert, mit einer Gesetzesänderung das weit verbreitete Geschäft mit sogenannten PSA-Bluttests zur Früherkennung von Prostatakrebs einzudämmen.

"Man muss vor dem Test warnen", sagte der Bundestagsabgeordnete dem ARD-Magazin "Kontraste" (Donnerstag, 16. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 18:02:54 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Arnold (SPD) wirft Regierung Täuschung bei Euro-Drohnen vor!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 16. Mai 2013 - Der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister de Maizière schwere Vorwürfe mit Blick auf die Bundeswehrdrohne "Euro-Hawk" gemacht:

"Es wurden Hunderte Millionen in den Sand gesetzt, und ein besonderes Ärgernis ist, dass die Bundesregierung das Parlament getäuscht hat.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 17:57:32 (117 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mortler: Lutherdekade bringt spirituellen Tourismus im Reiseland voran!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Bedeutung des spirituellen Tourismus vor dem Hintergrund der Lutherdekade war am gestrigen Mittwoch Thema einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses im Deutschen Bundestag.

Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler (CSU):

"2006 war die Welt anlässlich der Fußball ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 17:54:41 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Nüßlein: Novelle des Straßenverkehrsgesetzes schafft mehr Sicherheit auf unseren Straßen!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät heute in 2./3. Lesung den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze.

Hierzu erklärt der energie- und verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

"Mit der Novelle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 17:52:23 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: DIHK-Chef antwortet Trittin: Steuererhöhungen unnötig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bund, Länder und Gemeinden sollten nach Auffassung von Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), ihre Investitionen in Bildung und Infrastruktur steigern, ohne dafür die Steuern zu erhöhen.

"Dafür stehen angesichts der Gesamtsteuereinnahmen bei Bund, Ländern und Gemeinden auf Rekordniveau ausreichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 17:50:23 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: TNS-Emnid Umfrage zu Steuerplänen der Grünen: Große Mehrheit gegen höhere Spitzensteuersätze!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Berlin (ots) - Der Staat hat genug Steuereinnahmen. Das bestätigen auch die jüngsten Berechnungen des Arbeitskreis Steuerschätzung.

Dennoch wollen SPD und Grüne die Steuern erhöhen. Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist gegen solche Pläne, so das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 16:53:48 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Otte: Neuausrichtung für unsere Soldatinnen und Soldaten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Plenum des Deutschen Bundestags hat heute die Neuausrichtung der Bundeswehr debattiert.

Zur Regierungserklärung "Neuausrichtung der Bundeswehr - Stand und Perspektiven" durch den Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 16:51:58 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steinmeier (SPD) besorgt über Rückgang bei EU-Zustimmung / Bundestag auf europäische Krisen vorbereiten!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 15. Mai 2013 - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sieht die zentrale politische Herausforderung für die EU in der Bewältigung sinkender Zustimmungswerte in der Bevölkerung.

In der Sendung FORUM POLITIK von PHOENIX und DEUTSCHLANDFUNK sagte Steinmeier: "Wenn w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 11:36:26 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp / Stier: Delfinarien sind wichtig für den Artenschutz!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages debattierte am gestrigen Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Haltung von Delfinen beenden".

Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 11:34:06 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Ströbele rechnet mit mehrjähriger Dauer des NSU-Prozesses!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hält die Wortgefechte zwischen Verteidigung und Richter beim NSU-Prozess in München für "normal".

Diese Einschätzung traf der Strafverteidiger im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe).

Er habe auch i ...

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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Wohnungseinbrüche - Bosbach regt Debatte über offene Grenzen an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angesichts des starken Anstiegs der Zahl von Wohnungseinbrüchen in Deutschland hat der Innenausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) eine Debatte über die offenen Grenzen angeregt.

"Ich hoffe, dass man auch offen und nüchtern darüber diskutieren kann, inwieweit die Abschaffung der Grenzkontrollen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 10:36:56 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr-Reform im Bundestag - Verbandschef Kirsch beklagt Defizite!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat angesichts der heutigen Bundestags-Debatte über den Stand der Bundeswehr-Reform Defizite beklagt.

"Das ist eine Riesengroßbaustelle", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

"Wir haben seit 1990 sechs Reformen hinter uns, von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 10:35:33 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesvorsitzender des VBB: Katastrophale Stimmung in der Bundeswehr!

Deutsche-Politik-News.de | Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB)
Bonn (ots) - "Ich habe in meinen fast vierzig Jahren bei der Bundeswehr noch nie eine derart schlechte Stimmung bei der Bundeswehr erlebt".

Dieses Fazit zieht der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr, Wolfram Kamm, anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Stand der Bundeswehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 10:33:56 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Der Teufel im Detail / Motivation der Pädagogen im Keller!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Ministerpräsident Winfried Kretschmann zitiert gern Franz Josef Strauß mit einem unsterblichen Bonmot: "Generäle kann man anschreien, Zahlen nicht."

Für das Schulwesen im Land gilt das ganz besonders: Die Geburtenrate im Südwesten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 10:24:41 (116 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Arbeitnehmerflügel spricht sich für höheres Rentenniveau aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Arbeitnehmerflügel hat die von der Regierung geplante Absenkung des Rentenniveaus infrage gestellt.

"Wir fordern, das Zusammenwirken von Riester-Förderung und sinkendem Niveau in der gesetzlichen Rentenversicherung einer kritischen Prüfung zu unterziehen und gegebenenfalls die Rentenreformen der vergangenen Jahre zu korrigieren", hei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 @ 10:21:49 (113 mal gelesen)
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