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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CSU versichert dem bedrängten Verteidigungsminister ihre volle Rückendeckung / Hasselfeldt: 'de Maizière ist wieder voll handlungsfähig'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die CSU hat den unter nicht enden wollenden Rechtfertigungsdruck stehenden Bundesverteidigungsminister wegen der Drohnen-Problematik ihr uneingeschränktes Vertrauen ausgesprochen.

"Thomas de Maizière ist ein durch und durch tüchtiger Verteidigungsminister", sagte die CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2013 @ 11:06:29 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD: De Maizière sollte die Reißleine ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor einer neuerlichen Befragung zum Scheitern des Drohnenprojektes "Euro Hawk" an diesem Montag im Verteidigungsausschuss hat die SPD ihre Forderung nach einem Amtsverzicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneuert.

"Der Minis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2013 @ 11:04:43 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Kipping: Lafontaines Euro-Kurs 'volkswirtschaftlich nicht vernünftig'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei ist in der Debatte um den Euro auf Distanz zu ihrem Vorvorgänger Oskar Lafontaine gegangen.

Unter Bezug auf dessen Vorschlag für eine Wiedereinführung nationaler Währungen sagte Kipping dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Der Binnenmarkt ist inzwischen zutiefst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:44:07 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Innenminister Pistorius: NPD-Verbotsantrag kommt vor der Wahl / Am bemängelten V-Leute-Testat des Materials

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Die Bundesländer gehen weiter von einem gemeinsamen NPD-Verbotsantrag noch vor der Bundestagswahl aus.

Niedersachsens Innenminister, Boris Pistorius (SPD), der auch Chef der Länderinnenministerkonferenz ist, sagte der in Hannover erscheinenden Zeitung "N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:42:08 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Linkspartei: Kosten der Flutkatastrophe mit einem Sonderopfer der Superreichen gegenfinanzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, fordert angesichts der nationalen Flutkatastrophe ein Sonderopfer der besonders Reichen in Deutschland.

"Der Großteil der Kosten muss durch ein Flutopfer der Superreichen aufgebracht werden", sagte die Politikerin im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe).

"Eine ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:38:10 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Länder bleiben bei Widerstand gegen Friedrichs Umbaupläne für den Verfassungsschutz / Pistorius: 'Welche Erkenntnisse treiben Friedrich?'

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Unmittelbar vor der Vorlage des neuesten Jahresberichtes des Bundesamtes für Verfassungsschutz an diesem Dienstag haben die Bundesländer ihren Widerstand gegen die Behörden-Umbaupläne von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bekräftigt.

Friedrich fordert eine zentrale Zuständigkeit des Bundesamtes für alle Verdachtsfälle von politisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:36:45 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gregor Gysi: Kanzlerin riskiert Untreue in Milliarden-Ausmaß!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die IWF-Kritik an der Krisenreaktion gegenüber Griechenland hält der Bundeskanzlerin und ihrer gescheiterten Bankenrettungspolitik den Spiegel vor.

Die maßgeblich von der Bundesregierung durchgesetzten Lohn- und Rentenkürzungen, Entlassungen und Privatisierungen haben nicht nur die griechische Wirtschaft in eine tiefe Rezession gestürzt und gro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:34:42 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP lehnt Seehofers Maut-Vorstoß ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorstoß von CSU-ChefHorst Seehoferzu einer Maut für ausländische Autofahrer stößt bei der FDP auf klare Ablehnung.

"Dafür wird die FDP die Hand nicht reichen", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der in Düs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:32:18 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zur Pkw-Maut: Horst Seehofer erzählt Unsinn!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Der bayerische Ministerpräsident (Horst Seehofer, CSU) hat plötzlich vergessen, dass er seit Jahren bekennender Anhänger einer Maut für alle Autofahrer ist, um die Finanzierung des Straßennetzes abzusichern.

Nun sollen nur noch Ausländer in Deutschland Pkw-Maut zahlen.

Natürlich wei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:30:37 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Regierung plant Flutgipfel CSU mahnt 'nationale Lastenverteilung' an / Hasselfeldt: Politische Vorhaben eventuell zeitlich strecken'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Regierung plant, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), einen nationalen Flutgipfel, um zusammen mit allen Ministerpräsidenten eine faire nationale Lastenverteilung bei der Bewältigung der Flutschäden zu gewährleisten.

Zudem zeichnen sich Auswirkungen auf bisherige Wahlversprechen der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 12:26:55 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ministerpräsident Kretschmann: Grüne müssen auf Verunsicherung der Wirtschaft durch Steuerpläne reagieren!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Steuerpläne der Grünen haben nach Ansicht des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) viele Unternehmer verunsichert.

"Beim Thema Steuern wird es sofort emotional", sagte der Politiker dem in Berlin erscheinenden Tag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 19:24:31 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WDR WESTPOL - Wirtschaftsminister Duin spricht sich für umstrittenes Kraftwerk Datteln IV aus!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Köln, 8. Juni 2013 (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, SPD, hat sich für die Inbetriebnahme des umstrittenen Eon-Steinkohlekraftwerks Datteln IV ausgesprochen.

Dem WDR-Politikmagazin Westpol sagte Duin: "Ich halte es für ganz wichtig, dass wir auch neue Kraftwerke ans Netz gehen lassen.

Wir wollen gerade in Datteln eigentlich die Kraftwe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 19:23:07 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Gesundheitsminister Bahr will Verbreitung von Masern stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will die Verbreitung von Masern stoppen.

"Wir müssen in Deutschland dringend die Impfquote der Kinder erhöhen", sagte Bahr der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Aktuell erhalten beispielsweise zu wenige Kinder beide I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 19:20:24 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Weil verspricht Flutopfern schnelle Hilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat möglichen Flutopfern in Niedersachsen schnelle Hilfe versprochen.

Der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" (Samstagsausgabe) sagte Weil: "Wir müssen abwarten, was passiert. Aber

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 13:50:19 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: FDP bekräftigt Ablehnung der Mütterrente!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die FDP hat ihr Nein zur Einführung einer Mütterrente bekräftigt.

Generalsekretär Patrick Döring sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag), die Union habe noch immer nicht erläutert, "wie sie die zweistelligen Milliardenbeträge, die die Mütterrente kosten würde, finanzieren will".

Eine U ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 13:48:09 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Unklare Lehren!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Das Urteil der Wähler ist eindeutig. Sechs von zehn Deutschen wollen nicht, dass Thomas de Maizière zurücktritt.

Auch wenn der Verteidigungsminister in der Drohnen-Affäre viel von seiner Reputation verspielt hat: Die immer gleichen Reflexe, mit denen die Politik gerne auf Skandale und verm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:55:45 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinbrück buhlt um Treffen mit Obama!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bemüht sich hinter den Kulissen um ein Treffen mit US-Präsident Barack Obama bei dessen Berlin-Besuch am 18. und 19. Juni.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Mitarbeiter im Willy-Brandt-Haus.

Man werde "selbstverständlich" versuch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:53:18 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Schäuble möchte Finanzminister bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat dauerhaften Spaß an seiner Arbeit als Bundesfinanzminister an der Seite von Angela Merkel gefunden.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) erklärte der Unionspolitiker: "Ich s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:51:42 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Schäuble: Erster Schritt bei verbesserter Mütterrente lässt sich sofort ohne erhöhten Bundeszuschuss finanzieren / Bund zu Entgegenkommen bei Kita-Problemen bereit!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der von der CSU geforderte erste Schritt bei der verbesserten Mütterrente ist, nach Auffassung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), aus den Bestandsmitteln der Rentenversicherung sofort zu verwirklichen.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipziger Vol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:49:37 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Schäuble: Union will mit sozialen Wahlkampf-Themen SPD 'nicht platt machen' / Kanzlerin sei aber höchst sensibel bei Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den CDU-Wahlkampf mit dem Schwergewicht sozialer Thematik gegen die SPD verteidigt.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Schäuble: "Wir wollen ja die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:47:24 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Schäuble: Agenda 2010 wäre eigentlich gar nicht nötig gewesen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist bemüht, die Erfolgslegende der von Kanzler Gerhard Schröder verantwortete Reformpolitik mit der Agenda 2010 zu beenden.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Kieler Nachrichten" (Sonnabend-Ausgabe) meinte Schäuble zur Begründung: "In der Substanz hatten wir d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:45:22 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer Juni I 2013: Mehrheit übt Kritik an de Maizière, hält Rücktritt aber nicht für notwendig / CDU/CSU legt erneut zu - Verluste für die SPD!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
Mainz (ots) - Politbarometer-Projektion:

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 42 Prozent (plus 1) und könnte sich damit im Vergleich zur Vorumfrage erneut verbessern, während sich die SPD auf 28 Prozent verschlechtern würde (minus 1).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:30:44 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken: De Maizière gibt den Guttenberg!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Das ist jetzt der dritte Verteidigungsminister in dieser Wahlperiode, der den Märchenonkel gibt und versucht, den Bundestag und die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen.

Ich gehe davon aus, dass auch de Maizière, wie seine beiden Vorgänger, bald Vergangenheit sein wird", kommentiert Jan van Aken, auße ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:26:58 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Union erklärt Spekulationen um Rücktritt de Maizières für beendet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Unionsfraktion erwartet keinen Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière mehr.

"Der Bundesrechnungshof hat Minister de Maizière ohne Wenn und Aber entlastet", sagte Unionsvize Andreas Schockenhoff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:25:20 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Beck: Lügenvorwurf der SPD ist infam!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Zur Berichterstattung diverser Medien über die nichterfolgte Serienbeschaffung des Rüstungsprojektes Euro Hawk erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ernst-Reinhard Beck:

"Die SPD-Strategie besteht offenkundig darin, die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers wider besseres Wissen mit eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:23:56 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Brandl: Vorwurf der Lüge ist verleumderisch und bösartig!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zu den Vorwürfen gegen Bundesminister Dr. Thomas de Maizière, MdB, im Zusammenhang mit einem Artikel im Donaukurier vom 09./10. Mai 2013, erklärt das Mitglied im Verteidigungsausschuss, Dr. Reinhard Brandl:

"Am Redaktionsbesuch von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière am 8. Mai 2013 beim D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:20:20 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Große Mehrheit der Deutschen beurteilt de Maizières Rolle bei "Euro-Hawk"-Projekt negativ - doch nur ein Drittel fordert Rücktritt!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: ARD - Das Erste
Köln (ots) - Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend im Auftrag der ARD-Tagesthemen sehen 83 Prozent der Befragten das Verhalten von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière im Zusammenhang mit dem Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro-Hawk" kritisch.

Darunter sind 40 Prozent, die sagen, sein Verhalten sei " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:17:53 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Barbara Höll: Die Salamitaktik bei der Gleichstellung von Lesben und Schwulen geht weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Meine Damen und Herren der Union, hören Sie dem höchsten deutschen Gericht zu und stellen Sie die Lebenspartnerschaft der Ehe in allen Punkten gleich. Dazu gehört auch das vollständige Adoptionsrecht.

Der einfachste und schnellste Weg wäre allerdings die Öffnung der Ehe für alle", erklärt Barbara Höll, lesben- und schwulenpolitische Sprecherin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 17:42:56 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Götz: Bildungs- und Teilhabepaket kommt besser bei den Menschen an als die SPD glauben macht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem Antrag im Deutschen Bun-destag die Bundesregierung auffordern, das Bildungs- und Teilhabepaket zu reformieren.

Die Ausschussberatung im Unterausschuss Kommunales hat am vergangenen Mittwoch stattgefunden. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 14:29:45 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Ramsauer macht Studenten Hoffnung!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Vor dem erneuten Treffen des "Runden Tisches" zur schwierigen Wohnsituation von Studierenden hat Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) den Studenten Hoffnung gemacht.

Ramsauer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Das Thema Studentenwohnen wird wahrgenommen und es wird endlich auf allen Ebenen angepackt."

Er werde be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 14:26:40 (73 mal gelesen)
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