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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Ein schlechter Witz / Die Regierung und die Familienpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Das Problem ist seit Jahr und Tag bekannt: Deutschland gibt enorme Summen für die Familienförderung aus.

Aber die Erfolge sind vergleichsweise bescheiden. Da macht es Sinn, das ganze Konzept gründlich unter die Lupe zu nehmen.

Die amtierende Bundesregierung hat sich dafür so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Juni 2013 @ 13:24:44
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Brunsbüttel-Urteil: Ein Super-GAU für den Endlager-Kompromiss!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Ein Super-GAU für den gerade so mühsam von Bundesregierung, Opposition und Ländern errungenen Endlager-Kompromiss.

Es ging schließlich nicht um die Genehmigung einer Pommesbude, sondern um Hallen, in denen hochgefährlicher Strahlenmüll für mehrere Jahrzehnte sicher aufbewahrt werden muss.

Und nun? Ausgeschlossen is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 23:46:18
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Deutsche Politik News! Top News: Genossenschaften setzen die Energiewende um / Hubertus Heil, stv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag, diskutierte im Genossenschaftsverband e.V. mit Vertretern von Kommunen und Unternehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Genossenschaftsverband e.V.
Hannover (ots) - Bei den Energiegenossenschaften verzeichnet der Genossenschaftsverband seit Jahren einen starken Anstieg der Neugründungen.

Gerade bei den Erneuerbaren Energien ist die Genossenschaft bundesweit ein attraktives Geschäftsmodell geworden, an dem sich immer mehr Bürger beteiligen wollen.

"Wer in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 23:43:24
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: Aufschwung statt Bankenrettung!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Mit Bankenrettung plus Depression durch Kürzungsdiktate wird der Euro scheitern. Unter solchen Voraussetzungen ist eine Erweiterung der Eurozone um Lettland unverantwortlich", kommentiert Sahra Wagenknecht das Treffen der Euro-Finanzminister mit den Schwerpunkten Bankenunion, Erweiterung de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 23:31:14
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: CDU-Wirtschaftsrat: 'Dramatische Fehlentwicklung' bei Familienförderung / Familiensplitting sei nicht bezahlbar!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Von einer "dramatischen Fehlentwicklung" der staatlichen Familienförderung spricht der CDU-Wirtschaftsrat.

Sein Vorsitzender Kurt Lauck sagte den "Kieler Nachrichten" (Freitag-Ausgabe): "Trotz Spitzenausgaben bei der Förderung liegt Deutschland bei den Geburtenrate im internationalen Vergle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 23:29:19
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Deutsche Politik News! Top News: Straubinger: Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute haben die Bundesminister Kristina Schröder und Wolfgang Schäuble die Ergebnisse der Evaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen vorgestellt.

Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

"Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Lei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 23:27:11
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Deutsche Politik News! Top News: Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis im Fernsehwoche-Interview: 'Mein Karriere-Aus hat mich weitergebracht'!

Deutsche-Politik-News.de | Bauer Media Group
Hamburg (ots) - Die gescheiterte Wiederwahl im Kieler Landtag 2005 war für Heide Simonis eine herbe Niederlage. Doch im Nachhinein hatte die Situation damals auch etwas Gutes für die Politikerin.

"Mein Karriere-Aus hat mich weitergebracht", verrät die 69-Jährige im Interview mit der Programmzeitschrift Fernsehwoche (Heft 26/2013; EVT 21. Juni).< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 23:16:49
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Deutsche Politik News! Top News: Gut für den Pflegenachwuchs: Bayern verabschiedet sich vom Schulgeld / bpa erwartet flächendeckende Schulgeld-Abschaffung in der Altenpflege!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
München (ots) - Die Ausbildung zur Altenpflegehilfs- oder -fachkraft muss kostenfrei sein, um möglichst viele Menschen für diesen wichtigen Beruf zu gewinnen.

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) in Bayern begrüßt deshalb die Entscheidung des Landes (Kultusminister: Dr. Ludwig Spae ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 23:13:46
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Deutsche Politik News! Top News: Paul Schäfer zum Afghanistanbesuch des Verteidigungsministers: De Maizière reitet ein totes Pferd!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Verteidigungsminister de Maizière reitet ein totes Pferd.

Gedankenspiele über das künftige militärische Engagement in Afghanistan drohen von den Realitäten vor Ort überholt zu werden", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Äußerungen de Maizières beim Truppenbesuch in Afghanistan. Sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 19:24:48
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Deutsche Politik News! Top News: Zur Enteignung von Straftätern schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen): Weniger Stammtisch-Programm!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Platz für Populismus ist im Wahlprogramm der Union offensichtlich genug. Denn nichts anderes ist der Vorschlag des Berliner CDU-Justizsenators Thomas Heilmann.

Er will den Zugriff auf das Geld von Straftätern erleichtern. Konkret: Auch bis zu fünf Jahre nach einer Verurteilung sollen Behör ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 19:22:36
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Deutsche Politik News! Top News: Nouripour (Grüne) kritisiert Prism: Mehr Druck auf USA machen / Endlich Guantanamo schließen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Frankfurt am Main, 20. Juni 2013 - Der Grünen-Politiker und Stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe USA, Omid Nouripour, sagte im phoenix-Interview mit Blick auf das Prism-Programm des US-Geheimdienstes NSA:

"Man muss da deutlich mehr Druck machen und den Amerikanern klar machen, dass deren Verständnis von Date ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 19:18:31
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Deutsche Politik News! Top News: Özdemir (Grüne) zu Obama-Besuch: Erwartungen waren überzogen / Europa kein starker Partner für USA im Kampf gegen Terrorismus!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat die Erwartungen an die Rede und den Auftritt von US-Präsident Obama in Berlin als "überzogen" bezeichnet.

"Man darf nicht erwarten, dass Präsident Obama den Lauf der Dinge hier radikal verändert. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 18:41:42
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Deutsche Politik News! Top News: Wowereit (SPD): Obama hat bewusst Berlin für seine Abrüstungsinitiative gewählt!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) freut sich, dass der amerikanische Präsident Barack Obama seine Abrüstungsinitiative in seiner Rede am Brandenburger Tor angekündigt hat.

"Er hat bewusst Berlin gewählt für seine Botschaft, die er in die ganze Welt senden wollt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 18:39:13
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Deutsche Politik News! Top News: Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen: Paritätischer wirft Bundesfamilienministerin Schröder Zwei-Klassen-Familienpolitik vor!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Berlin (ots) - Als Zwei-Klassen-Familienpolitik kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute vorgestellten Pläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU).

Die im Rahmen der Präsentation der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen formulierten Reformvorschläge würden die soziale Spaltung in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 16:18:53
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsches Kinderhilfswerk: Bundesregierung hinterlässt in der Familienpolitik viele Baustellen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
Berlin (ots) - Zu den heute von den Bundesfamilienministern Schröder und Bundesfinanzminister Schäuble (beide CDU) vorgestellten Ergebnissen und politischen Schlussfolgerungen aus der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen erklärt Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes:

"Die Bundesregierung hinterlässt in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 16:16:34
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Deutsche Politik News! Top News: Jörn Wunderlich: Arme Familien bleiben auf der Strecke!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Arme Familien bleiben bei der Politik, die diese Bundesregierung betreibt, regelmäßig auf der Strecke.

Wir brauchen keine weiteren Steuergeschenke für Reiche, sondern eine bessere Infrastruktur, die allen Familien im Land zugutekommt", kommentiert Jörn Wunderlich die Ankündigung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 16:12:59
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Deutsche Politik News! Top News: Bär: Evaluation familienpolitischer Leistungen bestätigt Politik von CDU/CSU!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder haben am heutigen Donnerstag die Ergebnisse der Evaluation der familienpolitischen Leistungen vorgestellt.

Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär (CSU):

"Die Evaluation bestätigt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 16:10:43
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Fracking: Vermeintlich einfach!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es könnte alles so einfach sein, singt die Stuttgarter Hip-Hop-Band Die Fantastischen Vier.

In der Tat: Das Fracking aufzuschieben, bis man mehr darüber weiß, halten viele für eine tolle Idee: Die CDU im Bund und allen voran ihr Umweltminister.

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 12:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Spardebatte - Position der SPD-Landesvorsitzenden in der Spardebatte: Budde ermahnt eigenen Finanzminister!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) ermahnt, sich beim Streit um Kürzungen an den Hochschulen nicht länger dem Willen der eigenen Partei zu verschließen.

"Die Ortsvereine wollen, dass diese Debatte beendet wird. Es gibt eine große Phalanx in der SPD, die vom Finanzminister erw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 11:59:53
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW will Schweiz noch stärker unter Druck setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach dem Scheitern des US-schweizerischen Steuerabkommens hat NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) die internationale Gemeinschaft aufgefordert, die Schweiz noch stärker unter Druck zu setzen, ihr Bankgeheimnis aufzugeben.

"Umso wichtiger ist es, dass die geschädigten Staaten a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 @ 11:57:22
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Göring-Eckardt: Türkei fehlt es an Demokratie !

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, hat das gewaltsame Vorgehen der türkischen Regierung gegen Demonstranten scharf kritisiert.

"Vieles von dem, was da jetzt passiert, hätten viele in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 20:35:37
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Deutsche Politik News! Top News: Gysi (Linke) warnt: Waffenlieferungen an Syrien nicht kontrollierbar / Druck auf Russland erhöhen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 - Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat im phoenix-Interview am Rande des Berlin-Besuchs von US-Präsident Obama vor Waffenlieferungen westlicher Länder an die syrischen Rebellen gewarnt:

"Von Anfang an hätte der Westen sagen müssen, dass wir an beide Seiten keine Waffen lief ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 20:17:40
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Deutsche Politik News! Top News: N24 ZITAT: Bärbel Höhn fordert bei 'Deutschland akut - der WELT Talk' mit Blick auf das Hochwasser bessere Koordination und Austausch über Ländergrenzen hinweg!

Deutsche-Politik-News.de | N24
Berlin (ots) - In der Sendung "Deutschland akut - der WELT Talk" zum Thema "Krank nach der Flut? Was die Hochwasseropfer nach dem materiellen Fiasko noch alles erwartet." fordert Bärbel Höhn, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

"Eine solche Flut ist ein Ereignis über Ländergrenzen hinweg. Da muss eine bes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 20:15:52
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Deutsche Politik News! Top News: Heute beginnt die Intersolar Europe 2013 Startschuss für die weltweit größte Fachmesse für die Solarwirtschaft und ihre Partner!

Deutsche-Politik-News.de | Intersolar Europe
München (ots) - Heute öffneten sich erneut die Tore für die weltweit größte Fachmesse der Solarwirtschaft auf dem Gelände der Messe München.

Startschuss war um 9:00 Uhr morgens das offizielle "Ribbon-Cutting" - das Durchschneiden des roten Bandes - unter Beteiligung von Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Greg Barker, b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 20:14:07
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Deutsche Politik News! Top News: Klose (SPD): Irgendwann wird der Zeitpunkt kommen, wo Deutschland bewaffnete Drohnen braucht!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 - Hans-Ulrich Klose (SPD) geht davon aus, dass auch Deutschland irgendwann wie die USA über Kampfdrohnen verfügen wird.

"Wir haben schon Drohnen, sie sind unbewaffnet", sagte der Vorsitzende der deutsch-amerikanischen Parlamen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 15:28:21
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Trittin fordert Merkel zu Kritik an US-Spähprogramm auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit US-Präsident Barack Obama an diesem Mittwoch in Berlin fordert Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin die Kanzlerin zu Kritik an dem Spähprogramm des US-Geheimdienstes NSA auf.

"Die Bundeskanzlerin muss dem US-Präsidenten unmissverständlich klarm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 15:26:15
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: Bankenrettung auf Zypern ist Fass ohne Boden!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Bankenrettung auf Zypern ist ein Fass ohne Boden", kommentiert Sahra Wagenknecht die Forderung des zypriotischen Präsidenten Nikos Anastasiadis nach neuen Hilfen für die Bank of Cyprus.

Die Erste Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 15:24:12
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Amnesty Deutschland wirft Obama Verletzung der Menschenrechte vor - Merkel soll Guantanamo und Drohnen-Einsätze ansprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die deutsche Sektion der Menschrechtsorganisation Amnesty International hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, bei ihrem Treffen mit US-Präsident Barack Obama an diesem Mittwoch in Berlin auf die Einhaltung rechtsstaatlicher Mindeststanda ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 15:22:32
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Politik Gallert: Vorerst kein rot-rotes Bündnis!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Fraktionschef der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, rechnet vorerst nicht mit einem rot-roten Bündnis im Land.

Die SPD sei zwar auf deutliche Distanz zum Sparkurs der Landesregierung und zu ihrem Finanzminister Jens Bullerjahn gegangen, sagte Gallert der in Halle erschein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 11:02:16
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Generalsekretär Gröhe hält Änderungen am Regierungsprogramm für möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält Änderungen am Regierungsprogramm der Union bis Sonntag für möglich.

"Es handelt sich um einen Entwurf. Entscheiden werden die beiden Parteivorstände erst am Sonntag", sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Dass das Programm eine Einl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 @ 11:00:36
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