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Deutsche Politik News! Top News: Straubinger: Wir halten an bestehenden Minijobs fest!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat heute gemeinsam mit Verbänden und Wissenschaftlern einen Aufruf für eine Reform der Minijobs vorgestellt.

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

"Wir halten an den bestehenden Minijobs fest. Sie gehören seit langem zum Arbeitsmarkt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 22:27:59 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Katastrophale Situation in Schlachthöfen - FREIE WÄHLER schlagen Alarm / Aiwanger: Menschenwürde und Mittelstand vor Dumpingexzessen schützen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Angesichts der jüngsten Nachrichten um Lohn- und Sozialdumping in deutschen Schlachthöfen schlägt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Alarm:

"Seit Jahren wurden bei uns systematisch Leiharbeiter-Kolonnen und Dumpingstrukturen etabliert. So darf es nicht weitergehen."

Neben der notwendigen juristis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 22:25:57 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schiewerling: Zustände in Fleischbranche nicht hinnehmbar!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In letzter Zeit werden verstärkt eklatante Verwerfungen im Umgang mit Mitarbeitern in einigen Betrieben der Fleischindustrie diskutiert.

Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling (CDU):

"Lohndumping, Endlos-Ketten von Werkverträgen zur Umgehung von fairen Arbeits ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 20:36:29 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat zeichnet niederländischen MP Mark Rutte mit Ludwig-Erhard-Gedenkmünze in Gold aus!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich seines diesjährigen Wirtschaftstages, zu dem der Wirtschaftsrat mehr als 2.500 Mitglieder und Gäste aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft in Berlin begrüßt, zeichnet der unternehmerische Berufsverband den Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande, Mark Rutte, für seine hervorragenden Verdienste um ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 20:28:04 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermann für Volksabstimmung über Datenschutz im Internet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-ParlamentsgeschäftsführerThomas Oppermannhat sich dafür ausgesprochen, die Frage des Datenschutzes im Internet per Volksentscheid zu bestimmen.

"Unser Konzept für direkte Demokratie sieht vor, dass auch über die Frage, wie umfänglich der Datenschutz im Internet sein soll, per Volksentsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 20:25:59 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pronold (SPD) zur Hochwasserkatastrophe: Heilsamer Schock!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 25. Juni 2013 - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Florian Pronold mahnt bessere Hochwasserschutzmaßnahmen an.

"Ich hoffe, dass wir jetzt das Bewusstsein haben, dass wahrscheinlich bei den Wetterlagen öfter solch dramatische Hochwasser auf uns zukommen, und dass jetzt gehandelt werden muss", sagte er im phoenix-Interview vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 20:23:37 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Rösler will 'Korrektiv' der Union sein!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Angesichts der Wahlversprechen der Union drängt die FDP darauf, dass die Koalition weiter auf solide Haushalte setzt.

Parteichef Philipp Rösler sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Das heißt, zunächst keine neuen Schulden machen, dann Überschüsse erwirtschaften, dann überlegen, was wir mit dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 20:21:45 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch zu Merkel und der Ost-Rentenangleichung: Erst versprochen, dann gebrochen, nun gestrichen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Union verschiebt die Rentenangleichung Ost an West auf den Sankt-Nimmerleins-Tag.

Was noch im Koalitionsvertrag von 2009 versprochen, in der laufenden Legislaturperiode dann gebrochen wurde, wird nun im Wahlprogramm der Union gleich ganz gestrichen.

Die Kanzlerin lässt den Osten beim Thema Rentengerechtigkeit schlicht im Regen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 19:52:23 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Alterssicherung - Linke kündigt einen Renten-Wahlkampf an!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat der Union einen Rentenwahlkampf angekündigt.

Grund ist, dass CDU und CSU in ihrem Wahlprogramm auf eine gesetzliche Angleichung der Renten in Ost und West verzichten.

"Die Union hängt die Ostrentner ab", s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 19:49:31 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frieser: Regierungsprogramm stellt Weichen für die zukünftige Integrationspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am gestrigen Montag haben CDU und CSU ihr gemeinsames Regierungsprogramm 2013 - 2017 "Gemeinsam erfolgreich für Deutschland" in Berlin vorgestellt.

Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 19:46:48 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gesine Lötzsch: Nur DIE LINKE ohne Lobbyismus-Virus!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Es entsteht der missliche Eindruck, dass Politik nicht mehr gewählt, sondern bestellt wird. Diese Bundesregierung ist zu einem schnöden Dienstleistungsunternehmen für finanzstarke Lobbyisten verkommen",

so Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des von LobbyControl vorgelegten Berichts zur Lobbyismu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 19:43:50 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Das richtige Signal / Nicht zur falschen Zeit die Tür zuschlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Gar zu gerne würdeHorst Seehoferdie Gespräche mit der Türkei über eine EU-Mitgliedschaft ganz abbrechen.

Nach den Gewalt-Exzessen auf dem Taksim-Platz in Istanbul ist für den CSU-Chef das Maß voll.

Die Regierung in Ankara müsse durch eine geharnischte Reaktion aus Europas Hauptstä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 11:29:26 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP-Nachwuchs fordert wegen Abhörpraxis Einbestellung des britischen Botschafters!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Wegen der Abhörpraxis des britischen Geheimdienstes hat Juli-Chef Lasse Becker von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) die Einbestellung des britischen Botschafters gefordert.

"Jetzt muss ein klares Signal erfolgen", sagte der Vorsitzende des FDP-Nachwuchsorganisation der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juni 2013 @ 11:26:30 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: Wilhelmshöhe als UNESCO-Welterbe stärkt Deutschland als Kulturtourismusland!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In der Nacht zum Sonntag fiel die Entscheidung des Welterbe-Komitees, den Kasseler Bergpark Wilhelmshöhe in das UNESCO-Verzeichnis der Welterbestätten aufzunehmen.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (CDU, Bönstrup):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich über ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 23:05:33 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER stimmen ADAC-Forderungen zu - Aiwanger sieht 'Straßenzustand wie früher in der DDR' - Entflechtungsmittel dürfen nicht zweckentfremdet werden!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Der ADAC fordert, dass die sogenannten Entflechtungsmittel des Bundes für den Unterhalt kommunaler Straßen auch wirklich dafür eingesetzt werden und nicht in den Länderhaushalten versickern dürfen.

Die Hälfte der kommunalen Straßen sei dringend sanierungsbedürftig, so der ADAC heute in einer Pressemitteilung.

Hubert Aiwanger, MdL u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 23:01:13 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Roland Claus: Schwerstbetroffene Regionen und Landwirte brauchen Extra-Fluthilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "DIE LINKE begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern bezüglich der Fluthilfe, fordert aber mehr direkte Unterstützung für die am schwersten betroffenen Regionen in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern", so Roland Claus, Mitglied im Haushaltsausschuss und Ostkoordinator der Fraktion DIE LINKE.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 22:47:31 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Straubinger: Betriebe in Flutregionen werden entlastet!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett das Sonderprogramm zur "Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Kurzarbeit im Zusammenhang mit Hochwasserschäden aus dem Sommer 2013" beschlossen.

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

"Die Betriebe in Flutregionen werden entlas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 22:45:39 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Götz: Wasserprivatisierung ist vom Tisch - Gute Entscheidung für unsere Kommunen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat am vergangenen Freitag angekündigt, dass die Trinkwasserversorgung aus der EU-Konzessionsrichtlinie herausgenommen werden soll.

Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz (CDU):

"Wir begrüßen die Entscheidung der EU-Kommission, die Trinkwasserversorgung aus den Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 22:43:30 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Umweltminister Remmel wirft Geflügelwirtschaft 'Einschüchterungsversuche' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat der Geflügelwirtschaft "Drohung und Einschüchterungsversuche" vorgeworfen.

Die Geflügelwirtschaft versuche, "ganz offenbar, auf Kosten der Verbraucher Fehlentwicklungen in der Intensivtierhaltung weiter zu kaschieren", sagte der Remmel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 22:40:54 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesumweltminister Peter Altmaier lobt MEDIAN-Energie-Einsparprogramm!

Deutsche-Politik-News.de | MEDIAN Kliniken
Berlin (ots) - Als "kluge und verantwortungsvolle Unternehmenspolitik" hat Bundesumweltminister Peter Altmaier das Energie-Einsparprogramm der MEDIAN Kliniken bezeichnet.

Altmaier verwies gegenüber der Geschäftsführung darauf, dass es bei der Energiewende um die Zukunft unserer Umwelt, aber auch um die Zukunft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 22:02:33 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Maurer: Bundesregierung muss Bürgerinnen und Bürger vor weltweiter Internetüberwachung schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "DIE LINKE hat heute eine Aktuelle Stunde zum Thema 'Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor internationaler Internetüberwachung' beantragt.

Der Bundestag muss sich unmittelbar mit dem permanenten Angriff auf die Menschenrechte vornehmlich durch US-amerikanische und britische Geheimdienste befassen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 21:22:33 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Regierungsprogramm ist seriöses Angebot mit konkreten Perspektiven!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - CDU und CSU haben heute ihr Regierungsprogramm 2013 - 2017 "Gemeinsam erfolgreich für Deutschland" vorgestellt.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß (CDU):

"Mit ihrem Regierungsprogramm haben

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 21:19:48 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Die klassische Methode!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Der Wähler ist ein merkwürdiges Wesen.

Mit den Jahren hat er zwar gelernt, nicht alles zu glauben, was Wahlkämpfer ihm in ihren Programmen versprechen.

In dem Moment jedoch, in dem eine Partei ihn in entwaffnender Offenheit mit der Wirklichkeit konfrontiert, hat sie schon fast verloren. Dann wird aus einer guten Absicht ein polit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 21:13:06 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne: Merkel macht 'Politik der Wattebäusche'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel eine "Politik der Wattebäusche" vorgeworfen.

"Statt durch ernst gemeinte Reformen die Probleme in Deutschland anzugehen, setzt Merkel lieber auf eine Politik der Wattebäusche", sagte Grünen-Spitzenka ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 21:10:12 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zum Wahlprogramm der CDU: Voller Genuss also für das konservative Stamm-Publikum !

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - "Die Programm-Partitur der Konservativen verspricht Harmonie: Alles ist gut, und alles bleibt gut.

Gemeint ist die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Bleibt die nämlich gut, dann fließen Steuer-Mehreinnahmen in Milliardenhöhe in die Staatskasse - und nur dann kann die Union überhaupt bezahlen, was ihre süßen Stimmen verheißen: höheres Kindergeld, höh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 14:57:26 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Döring zum Wahlprogramm der Union: 'Neue soziale Leistungen wird es mit der FDP nicht geben'/ Liberale als 'marktwirtschaftliches Korrektiv'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 24. Juni 2013 - FDP-Generalsekretär Patrick Döring lehnt von den Koalitionspartnern CDU und CSU in ihrem Wahlprogramm geplante Ausgaben ab und geht auf Konfrontationskurs.

"Neue soziale Leistungen auf Pump wird es mit dieser

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 14:54:49 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: "Freiheit für die Kultur" auch im neuen Regierungsprogramm!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am gestrigen Sonntag wurde das Regierungsprogramm auf einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU in Berlin beschlossen.

Am heutigen Montag wird es der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 14:38:42 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Paul Schäfer zu den Drohnen-Abstürzen: Vorwurf der Lüge bleibt bestehen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "'Systemkonforme Landung' ist ein beschönigender Begriff für einen Vorgang, der mit einer unkontrollierten Drohne beginnt und mit einer kaputten Drohne endet.

Dass das Verteidigungsministerium zu solcherlei Wortkosmetik greifen muss, zeigt, dass der Verteidigungsminister in größten Erklärungsnöten steckt", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 14:34:19 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Die Kluft wird größer / Gorbatschow war gestern!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die Begegnungen mit zwei der mächtigsten Männer dieser Welt waren für die Kanzlerin kontrastreich. Umarmungen und transatlantische Herzlichkeiten mit Obama in Berlin, kaltes Abtasten mit Putin in Sankt Petersburg.

Der Fast-Eklat um das Beutekunst-Thema hinterlässt weitere Wunden im deutsch-russischen Verhältnis. Nur dank eines Räson-Aktes in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 11:41:37 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD nennt de Maizières Erklärungen 'peinlich und abenteuerlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD hat die Erklärungen von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) über die bisher unbekannte hohe Zahl von Drohnen-Abstürzen als "peinlich und abenteuerlich" bezeichnet.

"Die Erklärungsversuche de Maizières sind langsam peinlich un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Juni 2013 @ 11:36:06 (65 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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