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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach rügt US-Geheimdienst!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA verurteilt, zugleich aber vor Drohungen gegenüber den USA gewarnt.

"Erklären kann ich mir das amerikanische Vorgehen nur vor dem Hintergrund des 11. September, weil ja die Terrorzelle in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Juli 2013 @ 12:21:06 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Datenspäh-Skandal: Bosbach kritisiert Vorgehen der NSA scharf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Wolfgang Bosbach (CDU), hat empört auf die neuen Erkenntnisse über das US-Ausspähprogramm reagiert.

"Es ist ganz offensichtlich, dass diese Art der Überwachung durch die NSA mit dem Kampf gegen den Terrorismus nichts zu tun haben kann", sagte Bosbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheini ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Juli 2013 @ 12:19:23 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: EU-Parlamentspräsident Schulz fordert Erklärung der USA zu mutmaßlichem NSA-Lauschangriff / SPD-Politiker: Washington kann EU nicht wie 'feindliche Macht' behandeln!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat angesichts des mutmaßlichen Lauschangriffs des US-Geheimdienstes NSA auf EU-Vertretungen in Washington, New York und Brüssel eine Erklärung von den USA verlangt.

Die USA müssten "ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Juni 2013 @ 19:57:22 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Flutschäden: Allianz-Versicherung lehnt Pflichtversicherung ab!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Pläne einiger Ministerpräsidenten, nach der Flutkatastrophe eine Pflichtversicherung für Elementarschäden einzuführen, stoßen bei Deutschland größtem Versicherer auf Widerstand.

Die Allianz will das Ansinnen nicht unterstützen. "Unserer Meinung nach setzt eine Pflichtversicherung falsche Signale, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Juni 2013 @ 17:22:03 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Der falsche Weg / Die Polizei hat beim Hungerstreik in München handeln müssen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Nachdem in München dokumentiert ward, was sich auf dem Rindermarkt Dramatisches abgespielt hatte, schaute der Platz aus wie immer.

Dennoch werden ein paar Bilder länger in den Köpfen bleiben.

In einer sehr wohlhabenden Stadt, unweit vom Viktualienmarkt, wo sich alles zum Essen kaufen lässt, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Juni 2013 @ 17:20:35 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: DGB warnt Merkel vor 'Schauveranstaltung' gegen Jugendarbeitslosigkeit / Buntenbach: Hilfen in Höhe von mindestens 21 Milliarden Euro notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der DGB hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem geplanten Gipfeltreffen gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit am Mittwoch in Berlin vor einer reinen Schauveranstaltung gewarnt.

"Es wäre nicht das erste Mal, dass die Bundeskanzlerin ein Gi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Juni 2013 @ 17:17:47 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Grünen-Politikerin Krista Sager hält die Politik heute für 'ein Rattenrennen' / 'Beim Sex sind wir liberaler geworden, beim Rauchen sehr viel strenger'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Als "ein Rattenrennen" hat die aus dem Bundestag ausscheidende frühere Grünen-Spitzenpolitikerin Krista Sager den Politikbetrieb zum Schluss wahrgenommen.

In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Krista Sager, die Partei- und Fraktionsvorsitzende war:

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. Juli 2013 @ 12:16:43 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Leyen fordert Ausbildungspakt für Europa / Sechs-Milliarden-Beschluss reicht nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen Ausbildungspakt für Europa gefordert.

"Das Risiko einer verlorenen Generation steht im Raum. Deshalb müssen Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften jetzt gem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 20:32:59 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Altmaier geht von Strompreisbremse ab Januar 2014 aus / Das Atomkapitel sei in Deutschland endgültig abgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Trotz des heraufziehenden Bundestagswahlkampfes geht Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) noch immer von einer erfolgreich wirkenden Strompreisbremse aus, die zum 1. Januar 2014 die Verbraucher vor unzumutbaren Belastungen als Folge der Ökozulage beim Strom nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 20:27:39 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Volker Kauder (CDU): 'SPD wird Rot-Rot-Grün versuchen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) glaubt nicht daran, dass es nach dem 22. September zu einer Neuauflage der Großen Koalition mit der SPD kommen werde, sagte er der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe).

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 20:14:59 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienste - BND spionierte afghanische Regierung aus!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) spioniert auf Weisung des Bundeskanzleramtes die gesamte afghanische Regierung aus.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf den BND-Präsidenten Gerhard Schindler.

Schindler trat demnach am Mittwoch in geheimer Sitzung des Bundestags-Innenau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 20:13:10 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Ramsauer kippt Verbot von Akku-Lampen am Rad!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kippt das Verbot von Akkuleuchten an Fahrrädern.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, sollen dadurch Millionen Radfahrer künftig vor Strafe geschützt werden.

Denn wer bislang von der Polizei mit einem batteriebetriebenen Anstecklicht am Rad erwischt wird, muss bis zu 15 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 12:48:44 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Soziales / Fleischindustrie - Armes Niedersachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Das Scheitern der Gespräche im Wirtschaftsministerium (Wirtschaftsminister: Olaf Lies, SPD) macht eins deutlich: die Ohnmacht der Politik.

Dass angesichts der Weigerung der Fleischindustrie zu Selbstverpflichtungen mit schärferen Kontrollen gedroht wird, wirkt wie eine Trotzreaktion.

Was soll denn kontrolliert werden, wenn nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 12:42:29 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Trügerische Gewissheit!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Politiker sonnen sich gerne im Lichte glänzender Umfragewerte - für die Union allerdings wird das demoskopische Dauerhoch allmählich zu einer strategischen Last.

In dem Moment, in dem die eigenen Anhänger den Eindruck haben, die Wahl sei schon gelaufen, schwindet auf ebenso subtile wie verhängnisvolle Weise ihre Motivation für den Wahlkampf.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 12:38:01 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Großmäulige Banker / Rhetorisch scharfes Geschütz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Es muss schon einiges passieren, bis Angela Merkel (CDU) rhetorisch scharfes Geschütz auffährt.

Doch ihre Verachtung gegenüber den irischen Bankern, die höhnisch und zynisch über milliardenschwere Hilfen aus Deutschland hergezogen haben, ist nur zu ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 12:32:40 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Datenschutz und Internet: Entscheidend ist der Druck von unten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Betroffen von der Totalüberwachung ist die globale Kommunikation, Opfer ist jeder Teilnehmer, verlangt werden muss also eine internationale Regelung zur drastischen Beschränkung der Überwachung.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte fordert, den UN-Pakt für bürgerliche und politische Rechte um ein Zusatzprotokoll zu erweitern, das die Privatsphäre exp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 12:30:25 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Atom / Endlager: Sieger Stephan Weil!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Der nun festgeklopfte Konsens zur Endlagersuche hat zwei Sieger: Stephan Weil (SPD) und Peter Altmaier (CDU).

Der niedersächsische Ministerpräsident hat ebenfalls die Gunst der Stunde erkannt und in geschickten Verhandlungen eine für die Landesregierung optimale Lösung erreicht.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 12:26:46 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Atom / Endlager: Sieger Peter Altmaier!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Der nun festgeklopfte Konsens zur Endlagersuche hat zwei Sieger: Peter Altmaier (CDU) und Stephan Weil (SPD).

Der Bundesumweltminister kann sich rühmen, im Gegensatz zu diversen Amtsvorgängern ein parteiübergreifendes und langfristig tragfähiges Konzept durchgeboxt zu haben, das geeignet ers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juni 2013 @ 12:23:28 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer Juni II 2013 SPD bricht ein - schlechtester Wert seit gut zwei Jahren / Fast zwei Drittel wollen Angela Merkel als Kanzlerin!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Image der Parteien: SPD zerstritten - CDU eher einig!

Die in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen zwischen dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und dem SPD-ParteivorsitzendenSigmar Gabrielhaben das Image der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 21:47:18 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stübgen: Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit ist nicht allein eine Frage des Geldes!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Heute und am gestrigen Donnerstag haben sich die Staats-und Regierungschefs beim Europäischen Rat in Brüssel getroffen.

Ein zentrales Thema war die gemeinsame Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in der Europäischen Union. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen (CDU):

"Die CDU/C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 21:43:54 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Geschäfte mit Not und Tod / Soziologieprofessor Asit Datta kritisiert Entwicklungshilfepolitik der Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - "Die deutsche Entwicklungshilfe ist eine deutsche Exporthilfe", urteilt der Soziologieprofessor Asit Datta im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe).

Datta schlägt vor, das von Dirk Niebel (FDP) geleitete Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in "Ministerium zur Förderung der deutsche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 21:25:17 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Volker Kauder: Mehr Sitzungstage dürfen kein Tabu sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder macht sich dafür stark, in der nächsten Legislaturperiode für die Bundestagsabgeordneten die Zahl der Sitzungstage zu erhöhen, sagte er in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe).

Anlass der Überlegung war der Ma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 21:20:13 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Fischer: Bahnreisende am Berliner Hauptbahnhof nicht im Regen stehen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In dieser Woche hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Dachverlängerung des Berliner Hauptbahnhofs beraten.

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (CDU):

"Dass das Dach des Berliner Hauptbahnhofs bis heute nicht vollständig ausgebaut ist, hat negative Konsequ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 21:18:28 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Altmaier: Auch Gorleben ist aus der Standortsuche für ein Endlager nicht ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) sieht auch den Standort Gorleben bei der Suche nach dem Atomendlager in Deutschland nicht aus dem Rennen.

In einem Interview mit der hannoverschen Neuen Presse (Sonnabend-Ausgabe) sagte Altmaier nach dem fast e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 21:14:54 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP-Generalsekretär kritisiert irische Banker!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die veröffentlichten Äußerungen irischer Banker zur deutschen Europa-Politik scharf kritisiert und die Branche vor einem weiteren Imageverfall gewarnt.

"Wer so auf die europäische Solidarität reagiert, bringt schnell die ganze Branche in Misskredit", sagte Döring der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 21:09:28 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bär: Betreuungsgeld wird noch attraktiver!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die unionsgeführte Mehrheit hat am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag das Betreuungsgeldergänzungsgesetz verabschiedet.

Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär (CSU):

"Das Gesetz zur Ergänzung des Betreuungsgeldes erweitert die Mög ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 21:07:27 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zu Datenschutz und -spionage: Aufgaben seines Amtes intellektuell nicht gewachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - So drastisch wie Hans-Peter Friedrich hat schon lange kein Bundesinnenminister gezeigt, dass er den Aufgaben seines Amtes intellektuell nicht gewachsen ist.

Betroffen von der Totalüberwachung ist die globale Kommunikation, Opfer ist jeder Teilnehmer an dieser Kommunikation, verlangt werden muss also eine internationale Regelung zur drastischen B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 18:55:43 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Nein zur Pkw-Maut - ja zum Straßenerhalt / Verkehrspolitische Sprecher von CDU/CSU, SPD, Die Grünen und FDP im ADAC Motorwelt-Interview!

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
München (ots) - Autofahren soll auch in Zukunft bezahlbar bleiben, eine Pkw-Maut zur Finanzierung der Verkehrswege ist nicht vorgesehen.

Das sind zwei Kernbotschaften aus dem Interview, das das ADAC Clubmagazin "Motorwelt" drei Monate vor der Bundestagswahl mit den verkehrspolitischen Sprechern der Bundestagsf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 18:53:38 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vaatz: Luftverkehr in Deutschland stärken!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Freitag hat der Initiativkreis Luftverkehr der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (IKL) sein Positionspapier vorgelegt.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des IKL, Arnold Vaatz (CDU):

"Deutschland ist Start- und Zielpunkt vieler Reisen, es ist Transitland und Logistikdr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 18:43:46 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Altmaier setzt weiter auf Strompreisbremse!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) rechnet doch noch mit der Umsetzung der von ihm vorgeschlagenen Strompreisbremse. Altmaier sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag):

"Ich bin überzeugt, dass die Einführung der Strompreisbremse kein Jahr mehr dauern wird. Denn der Preisdruck ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Juni 2013 @ 18:41:00 (104 mal gelesen)
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