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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Linken-Chefin Kipping fordert Asyl für Snwoden in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, untersützt ausdrücklich die Forderung der UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay, die den Schutz von Edward Snowden fordert.

"Lupenreine Demokratien in Europa stecken den Kopf in den Sand, wenn es gilt, einen Whistleblower zu schützen, der Verstöße gegen Men ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juli 2013 @ 12:45:37 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell: Kommentar zu Bushido - Schluss mit lustig!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Heino hat es immer schon gewusst. Als der Berliner Rapper Bushido 2011 den Bambi für seine Verdienste um die Integration erhielt, gab der Schlagersänger seinen Bambi empört zurück.

Irgendwie fand er die Songtexte des Deutsch-Tunesiers, die vor Gewaltfantasien gegen Frauen, Schwule und Deutsche ohne Migrationshintergrund nur so strotzten, nich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juli 2013 @ 12:43:14 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Petra Pau: Undankbare Mission von Innenminister Friedrich!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Friedrich (CSU) hat in den USA offizielle Gespräche wegen der bekannt gewordenen weltweiten Überwachungsprogramme der NSA geführt.

Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:

Es war eine undankbare Mission des Innenministers. E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 20:55:50 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Interview mit Rainer Brüderle, FDP-Spitzenkandidat!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Brüderle: Snowden kein unbefleckter Held!

"Lange Reihe von Merkwürdigkeiten" - "Wirtschaftsspionage nach oben auf die Agenda":

Osnabrück.- Die FDP sieht in Edward Snowden "keine unbefleckte Lichtgestalt". In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der liberal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 20:52:01 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Stoch: Streit wirkt bizarr!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Mehr wirtschaftlicher Sachverstand schadet den Gymnasien jedenfalls nicht.

Die Industrie verschmutzt nicht nur die Umwelt und entlässt Leute, wie es manches Schulbuch suggeriert.

Industrie und Handwerk sind, gerade in Baden-Württemberg, Grundlage unseres Wohlstands.

Zum kleinen Einmaleins gehört auch, die ausufernden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 20:46:40 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steffen Bockhahn: Friedrich hat seine Aufgabe nicht verstanden!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Zu den Äußerungen des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich über die Ergebnisse seiner Gespräche zur Datenaffäre in den USA erklärt Steffen Bockhahn, für die Linksfraktion im Parlamentarischen Kontrollgremium zur Kontrolle der deutschen Geheimdienste:

"Man bleibt sprachlos zurück. Minister Friedrich er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 20:01:31 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP kündigte an, die Amerikaner beim Wort zu nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die FDP kündigte an, die Amerikaner beim Wort zu nehmen.

Die Zusage von mehr Transparenz würden die Liberalen "immer wieder einfordern", sagte Fraktionsvize Gisela Piltz.

Aber auch die EU dürfe sich von den Amerikanern nun nicht länger hinhalten l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 19:59:36 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne nennen Ergebnis der Friedrich-Reise 'peinlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Für die Grünen ist die Aufklärungsreise von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in die USA "einfach peinlich" verlaufen.

"Die Reise war eine völlige Luftnummer", sagte Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Als Ergebn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 19:57:48 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Friedrich und die Amerikaner!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Wenn die Bundeskanzlerin wirklich großen Ärger mit den Vereinigten Staaten riskieren wollte, hätte sie Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nach Washington schicken müssen.

Beim Datenschutz versteht die FDP-Dame aus Bayern keinen Spaß. Das musste schon der Koalitionspartner in der Diskussion um de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 19:55:52 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Zur USA-Reise des Innenministers schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Eher ein absurdes Schauspiel als ein ernsthafter Aufklärungsversuch!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Er kann einem fast schon ein wenig leidtun: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) fällt die undankbare Aufgabe zu, während eines Besuchs in den USA endlich Licht ins Dunkel des Ausspähskandals um den US-Geheimdienst NSA zu bringen.

Mit knallharten Fragen, so wünschen es sich viele deutsche Bürger, s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 19:53:57 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Russland / USA / Geheimdienste / Datenschutz / Internet - Verlogen und scheinheilig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Die Empörung ist immens, seit der Computerexperte Edward Snowden enthüllt hat: Die US-Geheimdienste spionieren. In Deutschland, im übrigen Europa.

Auf der ganzen Welt. Auch vor dem Internet machen sie nicht halt. Die übertriebenen Warnungen der Opposition vor einem Überwachungsstaat sind so abenteuerlich wie die gespielte Ahnungslosigkeit in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 19:50:58 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Wahlkampf mit der NSA / Markige Worte!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist nach Washington geflogen, um dort Aufklärung in der NSA-Affäre zu verlangen.

"Klartext" wolle er reden, hatte Friedrich angekündigt. Die markigen Worte sind indes mehr der Stimmung in Deutschland als echter Überzeugung geschuldet.

Es is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 18:03:31 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz: Bruchlinien / Kommentar zum Abhörskandal!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Bisher haben wir gedacht, einen Bruch zwischen Kulturen gebe es zwischen Religionen, West und Ost oder Arm und Reich.

Jetzt lernen wir staunend, dass Bruchlinien auch zwischen Europa und dessen wichtigstem Verbündeten existieren.

Der Abhörskandal um die NSA-Spionageaktionen offenbart einen eklata ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 17:59:19 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Obama lässt Merkel im Stich / Gut, dass es Edward Snowden gibt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Reisen bildet. Manchmal eben auch Vorurteile.

Zum Beispiel, dass man manche Reise besser gleich unterlässt oder auf eine späteren Zeitpunkt verschiebt.

Wenn man schon vor Antritt weiß, das hinterher mehr Fragen offen sind als vorher. Das ist in etwa der Rahmen, in dem sich Hans-Peter Friedrich (CSU)gestern in Washington bewegt hat.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Juli 2013 @ 17:54:57 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Landesrechnungshof will bei den Musikhochschulen sparen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische Landesrechnungshof fordert eine Reduzierung der Zuschüsse für die Musikhochschulen.

An den fünf Standorten in Freiburg, Karlsruhe, Mannheim, Stuttgart und Trossingen sollten statt derzeit 2500 künftig nur noch 2000 Studienplätze angeboten werden, heißt es in der "Beratenden Äußerung" der Ausgabenprüfer, die der Stut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:38:02 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zur EEG-Umlage: Reform des Ökostromgesetzes - eine Herkulesaufgabe!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Ausnahmen bei der EEG-Umlage:

Nicht nur die Subvention von Wind- und Sonnenenergie wird immer teurer. Auch die Ausnahmen für die Industrie schießen munter ins Kraut.

Rund 500 Firmen waren es 2008. In diesem Jahr dürften es mehr als 2000 sein. Die Zeche für diese Fehlentwicklung zahlt de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:33:32 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Michael Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Wenn die Vorwürfe stimmen, steht die Sicherheitspartnerschaft zur Disposition!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Hartmann, kritisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag):

"Die Bundesregierung dringt viel zu halbherzig auf Aufklärung. Die Briten sollte sie als nächstes zur Rede stellen." Sollten sich die Anschuldigungen gegen die USA erhärten, müsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:30:57 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Besatzungsrecht wird nach Friedrichs USA-Reise fallen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - CSU-Innenexperte: Löschungsvorschriften sollten verschärft werden.

Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl erwartet, dass die US-Reise von Bundesinnenminister Hans-Peter Friederich (CSU) mittelfristig zu einem Ende der immer noch geltenden Truppenstatute führt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:27:44 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Junge Liberale hätten Snowden lieber in Deutschland gehabt!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, hält es für beunruhigend, dass der Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Russland Asyl beantragen will.

"Es ist ein beunruhigendes Zeichen, dass nur Staaten mit einem sehr zweifelhaften Demokratieverständnis wie Venezuela und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:23:28 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Polenz: Snowdens Asylantrag belastet amerikanisch-russische Beziehungen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der CDU-Außenpolitik-Experte Ruprecht Polenz warnt vor einer Verschlechterung des russisch-amerikanischen Verhältnisses nach Snowdens Asylantrag.

"Das amerikanisch-russische Verhältnis wird sich weiter abkühlen. Das darf man annehmen", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:21:55 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Verkehrs-Infarkt in NRW: Verkehrsminister Groschek kündigt gegenüber RTL WEST Umbau des Landesbetriebes Straßen.NRW an!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
Köln (ots) - Nichts geht mehr aktuell rund um die Autobahn A52: kilometerlange Staus, zehntausende von Pendlern sind entnervt.

NRW steht vorm Verkehrsinfarkt. Jetzt reagiert die Politik, mit Worten.

Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) macht mobil. Er kündigte gegenüber RTL WEST an: Wir bauen den Landesbetrieb Straßen.NRW um!

M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:18:44 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Kubicki warnt vor rot-rot-grüner Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki warnt vor einem rot-rot-grünen Bündnis nach der Bundestagswahl.

"Wenn es weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün reicht, wirdSigmar Gabrieldie rot-rot-grüne Karte ziehen", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:13:31 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Internationale Gemeinschaft setzt Unterstützung für Frieden in Südsudan fort!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Verlängerung der Friedensmission UNMISS in Südsudan um ein weiteres Jahr beschlossen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):

"Südsudan kann weiter auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft im Bemühen um eine f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:11:25 (136 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundestagswahl 2013: Welche Direktkandidaten engagieren sich für die Erneuerbaren Energien? Neuer Online-Kandidatencheck schafft Offenheit und Transparenz!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE)
Berlin (ots) - Wer wissen will, wie Direktkandidaten zum dringend benötigten Ausbau Erneuerbarer Energien stehen, kann das ab sofort ganz einfach im Internet nachlesen.

Der heute veröffentlichte Online-Kandidatencheck der Branchen-Initiative "Erneuerbare Energiewende Jetzt!" zur Bundestagswahl am 22. September ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:09:07 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Erste Ergebnisse: Auch Pflegende lehnen Kammer ab / bpa-Befragung zeigt deutliche Vorbehalte der Pflegekräfte gegen eine Zwangsverkammerung des Berufsstandes!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
München (ots) - "Wenn die Politik die Pflegenden ernst nimmt, darf sie die Pflegekammer keinesfalls gegen den Willen der Pflegenden in bayerischen Diensten und Einrichtungen durchsetzen. Ansonsten wird das Projekt aufgrund einer zu erwartenden Klagewelle der Pflegenden scheitern."

Der Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:06:36 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Fall Sarrazin - Bundesregierung reagiert auf Rassismus-Vorwürfe der UN!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Berlin. Die Bundesregierung stellt Änderungen der Gesetzgebung gegen Rassismus in Aussicht.

In einer Verbalnote an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf, der Deutschland im Falle Sarrazin gerügt hatte, heißt es: "Die Bundesregierung prüft aktuell die deutsche Gesetzgebung zur Strafb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 23:02:41 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Umweltministerium diskutiert Reststrommengen für Kohlekraftwerke!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das NRW-Umweltministerium (Umweltminister: Johannes Remmel, GRÜNE) moderiert Gespräche über ein Kohleausstiegsgesetz.

Der Vorschlag dazu sieht ein "Verbot des Neubaus von kommerziellen Großkraftwerken" vor, eine "Befristung der Regellaufzeit bestehender bzw. in Bau befindlicher Kohlekraftwerke" sowie die "Festlegung einer maximal zu produzie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 22:59:39 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Klaus Ernst: BAG-Urteil zur Leiharbeit ist Ohrfeige für Schwarz-Gelb!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung, die sich beharrlich weigert, dem dauerhaften Einsatz schlecht bezahlter Leiharbeitskräfte einen Riegel vorzuschieben.

Es ist ein erster Schritt hin zur Beseitigung des Zwei-Klassen-Systems in der Arbeitswelt. Doch vom Eis ist die Kuh auch nach diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 22:56:29 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Rainer Brüderle, FDP-Spitzenkandidat, zum Wahlkampf!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Brüderle leidet noch unter Folgen seines Sturzes / FDP-Spitzenkandidat will zum Wahlkampf wieder fit sein!

Osnabrück. Der lädierte FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle will angreifen - leidet aber noch unter den Folgen seines Sturzes.

"Die Ärzte sind sehr zufrieden mit mir", sagte der Liberale der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 22:54:29 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage offenbart: Große Unzufriedenheit mit der parlamentarischen Demokratie und überraschendes Bild zur Gerechtigkeitsdebatte!

Deutsche-Politik-News.de | Ketchum Pleon
Berlin (ots) - Zwei Monate vor der Bundestagswahl wird das Thema Soziale Gerechtigkeit in der Öffentlichkeit differenziert betrachtet.

Zugleich ist das Vertrauen der Bürger in die parlamentarische Demokratie massiv getrübt. Das sind die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage von Ketchum Pleon, durchgeführt v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Juli 2013 @ 22:42:36 (103 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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