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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Stickelberger doch offen für Konsequenzen aus Fall Mollath!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) ist nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe) nun doch offen für eine Reform der Strafrechtsregeln zur Unterbringung in der Psychiatrie.

Nach Angaben seiner Sprecherin begrüßt Stickelberger eine Initiative von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Juli 2013 @ 11:53:21 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD-Vize Schwesig fordert Offensive für Erzieherberuf / Bundesagentur soll ausgeschiedene Pädagogen zurückholen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat eine Offensive gefordert, um mehr Menschen für den Erzieherberuf zu gewinnen.

"Wir brauchen dringend eine bundesweite Ausbildungskampagne für den Erzieherberuf", sagte die Politikerin, die auch Sozial-Ministerin in Mecklenbu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Juli 2013 @ 11:51:28 (111 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bahr fordert bundesweites Impfmobil!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat angesichts der steigenden Zahl der Masernerkrankungen den Einsatz von mobilen Impfstationen im Land gefordert.

"Das Ziel muss sein, mehr Menschen zu erreichen. Zum Beispiel durch solche aktive Impfangebote wie das Impfmobil", sagte Bahr der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Juli 2013 @ 11:42:21 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Neue OZ-Interview mit Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Jahrestag des Loveparade-Unglücks: Bundesamt für einheitliches Veranstaltungsrecht / Präsident Unger: Lehren gezogen - "Mehrheit der Großveranstaltungen verläuft sicher und gut"!

Osnabrück.- Anlässlich des Jahrestages der Loveparade-Katastrophe in Duisburg hat sich der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Juli 2013 @ 11:40:41 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Minister Bonde fordert Herbizid-Vebot!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische Agrarminister Alexander Bonde (Grüne) setzt sich für ein Verbot des TotalherbizidsGlyphosatauf Bundesebene für bestimmte Bereiche ein.

Wie die Stuttgarter Zeitung (Mittwochsausgabe) berichtet, hat Bonde die zuständige Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) auf die Dringlichke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Juli 2013 @ 11:28:50 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Offensive ist angesagt / Kanzleramtsminister Pofalla und die Spähaffäre!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Das wird aber auch Zeit.

Seit Wochen wirkt der für die Geheimdienste zuständige Kanzleramtsminister wie abgetaucht.

Jetzt will Ronald Pofalla in der NSA-Spähaffäre und der möglichen Verstrickung deutscher Schlapphüte endlich für Aufklärung sorgen.

Offenbar aber nicht allein aus eigenem Antrieb, sondern wegen immer neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Juli 2013 @ 11:26:04 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung spricht sich für neue Flüchtlingspolitik aus!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Erstmals spricht sich ein Vertreter der Bundesregierung dafür aus, dass Flüchtlinge in der EU nicht nur von den Ankunftsländern aufgenommen werden, sondern von allen Mitgliedsstaaten.

Im Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" sagt Markus Löning (FDP), der Menschenrechtsbeauftragte der Bunde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 22:20:27 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Einigung zu Solid - Nicht ohne Linke!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Linke haben in der Bundesrepublik noch nie etwas geschenkt bekommen - außer Verdächtigungen, Ausgrenzung, Schikane.

Selbstverständlichkeiten, die ihren Organisationen per Gesetz zustehen, mussten und müssen sie sich oft erkämpfen. Der Klub der politisch Etablierten lässt nur ungern Neulinge herein; erst recht keine, die am System herumkritisiere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 22:17:29 (127 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Linksjugend Solid und Familienministerium schließen Vergleich!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Linkspartei-nahe Jugendverband Linksjugend Solid und das Bundesfamilienministerium stehen unmittelbar vor der Unterzeichnung eines Vergleichs, der einen jahrelangen Rechtsstreit beilegt.

Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe).

Die Linksjug ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 22:10:05 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Inge Höger: Schon 2009 war klar, dass Euro Hawk an Zulassungsproblemen scheitern kann!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Zu den heutigen Zeugenbefragungen im "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss erklärt Inge Höger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss:

"Die ersten Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss am Dienstag bestätigen, dass auch die verantwortlichen Beamten im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 21:36:05 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Aufklärung der Pädophilie-Vorwürfe bei den Grünen dringend geboten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In einer Wohngemeinschaft in Nordrhein-Westfalen sollen Kinder über Jahre hinweg von einem Mitglied des Landesvorstandes der Grünen missbraucht worden sein.

Nach Recherchen der "Welt am Sonntag" sollen sich dort auch Gäste eines Kinder- und Jugendkongresses der Partei an Minderjährigen vergangen haben.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 21:33:54 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundestagswahl 2013: Deutsche im Ausland müssen Antrag stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Wiesbaden (ots) - Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, können im Ausland lebende Deutsche an der Bundestagswahl am 22. September 2013 teilnehmen, wenn sie die gesetzlichen Voraussetzungen für Wahlberechtigte erfüllen und einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt haben.

Zum Teil bieten die Bot ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 21:31:29 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CDU: Angela Merkel im Sommerinterview mit CDU.TV!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:

Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, hat in ihrem diesjährigen Sommerinterview mit CDU.TV die anstehende Bundestagswahl als "Weichenstellung für unser Land für die nächsten vier Jahre" he ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 21:28:01 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage der Continentale: Einbußen für SPD bei Gesundheitspolitik / CDU/CSU konnte Vormonatswert ungefähr bestätigen!

Deutsche-Politik-News.de | Continentale Versicherungsverbund auf Gegenseitigkeit
Dortmund (ots) - Deutliche Einbußen für die SPD beim Thema Gesundheitspolitik: Im Juni hielten sie noch 32 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die kompetenteste Partei auf diesem Gebiet, im Juli sind es nur noch 25 Prozent - ein deutlicher Einbruch innerhalb nur eines Monats.

Die CDU/CSU konnte ihren Vormonatswert von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 21:26:03 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kathrin Vogler: PKV ist nicht überlebensfähig!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Mit der Forderung der PKV nach einer Absenkung der Beitragsbemessungsgrenze zeigt sie erneut ihre eigene Schwäche.

Die PKV lebt von der Rosinenpickerei und von den permanenten Finanzspritzen, die ihr die Regierungen aus SPD, Union, FDP und Grünen gewährt haben.

Sie ist allein nicht überlebensf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 21:21:36 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gröhe: NSA: SPD tritt auf Aufklärungs-Bremse!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) -Thomas Oppermann(SPD) hat der von Union und FDP für morgen beantragten Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums eine Absage erteilt.

Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 16:24:00 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steffen Bockhahn: Bundesregierung muss Schredder-Stopp für Akten zum Überwachungsskandal verfügen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Es wird Zeit, dass sich Kanzleramtsminister Ronald Pofalla seiner Verantwortung stellt. Dafür wird aber ein hastig anberaumter Sitzungstermin mit dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) nicht ausreichen", so Steffen Bockhahn, Mitglied im PKG für die Fraktion DIE LINKE, zur offenkundigen Zusammenarbeit zwischen deutschen und amerikanischen Geheimdiensten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 16:21:52 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: OV: Es bleibt spannend / Kanzlerin im Skandal-Gewitter!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Drohnen-Debakel, Euro Hawk, Spähaffäre.

Im Moment kommt es knüppeldick für Angela Merkel. Auch wenn die Probleme nicht hausgemacht sind, hängen sie der Bundeskanzlerin politisch an.

Wie man sie kennt, wird es wohl in nächster Zeit einige Bauernopfer geben. Bitter - so kurz vor der Bundestagswahl. Wackelkandidaten gibt es genug. Und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 16:18:46 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Ströbele (Grüne): BND-Chef darf nicht zum Bauernopfer werden!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der grüne BundestagsabgeordneteChristian Ströbelelehnt die Forderung, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, wegen des NSA-Skandals abzulösen, ab.

"Der Vorschlag, Schindler abzulösen, ist nicht meiner", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 16:15:47 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Unions-Fraktionschef Volker Kauder!

Osnabrück (ots) - Unions-Fraktionschef contra FDP: Soli-Einnahmen unverzichtbar / Kauder will Schulden zurückzahlen!

Osnabrück.- Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat die Kritik der FDP am sich abzeichnenden Fortbestand des "Soli" zurückgewiesen.

In einem Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 16:12:16 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-SPD streitet über große Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Norbert Römer, hat sich gegen eine große Koalition mit der Union in Berlin ausgesprochen, obwohl ParteichefinHannelore Krafterst am Wochenende eine "Ausschließeritis" abgelehnt hatte.

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 15:02:35 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Kulturpolitik/Sachsen-Anhalt - Volksinitiative startet / Prominente Unterstützer sind der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) und der Schauspieler Dieter Haller

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt wird die Volksinitiative Kulturland Sachsen-Anhalt gestartet. Das berichtet die in Halle (Saale) erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" in ihrer Dienstag-Ausgabe.

Auf der eigens eingerichteten Internetseite www.KulturlandSachsenAnhalt.de k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 15:00:29 (145 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zu Thomas de Maizière: In der Falle!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Wer hat eigentlich wirklich das Sagen im Verteidigungsministerium? Der politisch gesamtverantwortliche Minister - oder der Apparat mit dem beamteten Staatssekretär an der Spitze?

Schon der Auftritt der ersten Zeugen vor dem "Euro-Hawk"-Untersuchungsausschuss des Bundestages warf ein grelles Licht auf die Zustände im Berliner Bendlerblock.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 14:23:18 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Caren Lay: Mehr Baukräne gegen Mietenexplosion!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Miete wird für immer mehr Menschen zum Armutsrisiko. Weil das Wohnungsangebot zu knapp ist, gehen die Mietpreise in vielen Städten durch die Decke.

Dagegen hilft nur eine massive Ankurbelung des Wohnungsbaus", erklärt Caren Lay, stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied im Spitzenteam der LINKEN zur

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 14:19:51 (187 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Unrecht in Pakistan nicht hinnehmen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die pakistanische Christin Asia Bibi wurde 2009 wegen angeblicher Gotteslästerung in ihrem Land zum Tode verurteilt.

Nachdem sie kürzlich in ein Gefängnis fern ihrer Heimat verlegt wurde, fürchten Angehörige um ihr Leben. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder:

"Die pakistanische Ch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 11:39:16 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: 'Warnschuss-Arrest' wird kaum verhängt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der mit großen Erwartungen eingeführte "Warnschuss-Arrest" wird außerhalb von Bayern von den Gerichten kaum genutzt.

Laut einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstag-Ausgabe) wurden innerhalb der ersten viereinhalb Monate bundesweit nur knapp 70 Verurteilungen gezählt, davo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juli 2013 @ 11:37:16 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: FDP-Innenexperte Wolff fordert von Pofalla Gesamtüberblick der Geheimdienstkooperationen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Hartfrid Wolff (FDP), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, hat von Kanzleramtschef Ronald Pofalla einen Gesamtüberblick der Geheimdienstkooperationen gefordert.

"Ich erwarte, dass Herr Pofalla in der Sitzung des Kontrollgremiums einen Gesamtüberblick über die Kooperationen der Geheimdienste gibt sowohl, technischer als auch inhaltliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juli 2013 @ 23:09:15 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Blockiert / Haltbarkeitsdatum ministerieller Versprechen?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es geht nicht um Prozente, es geht um Wichtigeres: Die Beschäftigten bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung wollen Sicherheit.

Dafür sind sie bereit, sich unbeliebt zu machen bei den Flussschiffern. Das ist ihr gutes Recht, das ihnen sogar mancher Mann am Ruder zugesteht, der die Reform von Verkehrsminister Ramsauer ähnlich skeptisch sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juli 2013 @ 23:04:56 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Einstufung der Hisbollah als terroristische Organisation ist richtiger Schritt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die EU-Außenminister haben am heutigen Montag den militärischen Arm der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah als terroristische Organisation eingestuft.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

"Die Einstufung des militärischen Arms der Hisbollah als terroristische Organisation ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juli 2013 @ 23:02:13 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Sächsische Grünen-Chefin Maicher: Soli bis 2019 nicht antasten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - In der Debatte über die Zukunft des Solidaritätszuschlages hat die sächsische Landeschefin der Grünen, Claudia Maicher, gefordert, den Soli bis 2019 nicht anzutasten, wie das die FDP wolle.

Das sagte sie der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dien ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juli 2013 @ 22:59:50 (73 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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