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Deutsche Politik News! Top News: Brähmig: Einweihung des letzen deutschen Soldatenfriedhofs in Russland ein besonderes Zeichen der Versöhnung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der letzte deutsche Soldatenfriedhof in Russland wird am morgigen Samstag in Duchowschtina bei Smolensk eingeweiht. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält dort die Gedenkansprache.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. August 2013 @ 16:23:38
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Schwere Aufgabe - Außenminister Westerwelle zu Gesprächen in Kairo!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Ein Außenminister ist immer im Dienst, auch wenn alle anderen Ferien machen. Erst recht, wenn es in der Nachbarschaft kriselt. Guido Westerwelles Reise nach Ägypten wird vielleicht nicht viel bewirken.

Aber sie ist, wie schon die Visite von Lady Ashton vor wenigen Tagen, ein deutliches Zeichen an die zerstrittenen Gruppen, dass < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. August 2013 @ 15:42:47
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Bernd Riexinger, Parteichef die Linke: Linke fordert Verstaatlichung von Datenautobahnen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - NSA-Affäre: Linke fordert Verstaatlichung von Datenautobahnen / Parteichef Riexinger drängt auf "Wahrheitskommission" - "Komplott gegen die Grundrechte"!

Osnabrück.- Angesichts der NSA-Datenspähaffäre fordert die Linke die Verstaatlichung von Datenautobahnen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. August 2013 @ 15:38:43
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Datenschutzbeauftragter sieht Vertrauen in elektronische Dienste beschädigt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar (GRÜNE), sieht einen massiven Vertrauensverlust der Bürger in elektronische Dienste nach den jüngsten Enthüllungen über die Internet-Überwachungssoftware der US-Geheimdienstbehörde NSA.

"Inzwischen ist zumindest die gewaltige Dimension der Überwachung erkennbar", sagte Sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. August 2013 @ 15:36:21
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer August I 2013 SPD und Grüne legen zu - CDU/CSU und Merkel schwächer / Nur 33 Prozent fordern Rücktritt von de Maizière!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Politbarometer-Projektion:

Auch wenn die Späh-Affäre und der Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk von der Bevölkerung nicht zu den wichtigen politischen Problemen in Deutschland gerechnet werden, verleihen sie der Opposition Aufwind und drängen die Regierung in die Defensive:


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. August 2013 @ 12:47:05
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend: Schwarz-Gelb erstmals seit 2009 wieder mit eigener Mehrheit!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends erreicht Schwarz-Gelb zum ersten Mal seit November 2009 wieder eine eigene Mehrheit.

Die Union kommt gegenüber der Vorwoche unverändert auf 42 Prozent. Die FDP kann um einen Punkt zulegen und erreicht fünf Prozent.

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. August 2013 @ 00:38:10
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Deutsche Politik News! Top News: Hohe Nitrat-Werte im rheinland-pfälzischen Grundwasser!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Das Grundwasser in Rheinland-Pfalz weist zum Teil stark erhöhte Nitrat-Werte auf. Das ergaben Stichproben, die der Verein zum Schutz des Rheins und seiner Nebenflüsse (VSR-Gewässerschutz) in den vergangenen drei Monaten durchgeführt hat. Von 16 hochbelasteten Proben, die der Verein bundesweit gezogen hat, seien alleine 10 aus Rheinland-Pfalz ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 23:59:46
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Deutsche Politik News! Top News: Hautnahe Pflegepraxis für Bundestagsabgeordneten Heinz Golombeck (FDP)!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Stuttgart (ots) - Heinz Golombeck informiert sich in Karlsruher Pflegeeinrichtung über die Herausforderungen in der ambulanten Pflege!

Der Bundestagsabgeordnete Heinz Golombeck (FDP) besuchte die Pflegeeinrichtung SPPS in Karlsruhe. Im Gespräch mit Susanne Pletowski, Geschäftsführerin des Unternehmens und Vizepräsidentin des Bundesverbands pri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 23:57:42
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Oberster Datenschützer fordert Aufnahme von Snowden in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Köln. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat angeregt, dem NSA-Enthüller Edward Snowden Aufnahme in Deutschland zu gewähren, um genauere Informationen über die Abhörpraktiken deutscher und amerikanischer Geheimdienste zu bekommen.

"Es wäre sehr hilfreich, wenn auch deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 23:54:37
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Deutsche Politik News! Top News: 'Weitere Anstrengungen beim Kita-Ausbau erforderlich!' fordert Nils-Oliver Freimuth, Bundesvorsitzender des Jungen Wirtschaftsrates!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zum heute in Kraft tretenden Anspruch auf einen Kita-Platz erklärt der Bundesvorsitzende des Jungen Wirtschaftsrates im Wirtschaftsrat der CDU e.V., Nils-Oliver Freimuth: "Weitere Anstrengungen beim Kita-Ausbau erforderlich!"

"Die Bundesregierung hat ihr selbst gestecktes Ziel zwar auf den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 23:52:55
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Deutsche Politik News! Top News: Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Beschwerdeverhandlung mit der Zurückweisung der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Niedersachsen und der Streichung eines Kandidaten auf der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 23:50:34
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit dem niedersächsischen Landtagspräsidenten, Bernd Busemann (CDU): Ersatzlose Streichung des Soli 'ein Gebot von Ehrlichkeit und Transparenz'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Busemann: Solidarbeitrag ersatzlos streichen / Niedersächsischer Landtagspräsident gegen Verwendung der Mittel für andere Aufgaben!

Osnabrück.- Der niedersächsische Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) hat eine ersatzlose Streichung des Solidarbeitrags nach 2018 gefordert.

In einem Interview mit der "Neuen Osna ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 23:17:22
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Ukraine darf Freilassung Julia Timoschenkos nicht weiter verzögern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ist nun rechtskräftig.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

"Julia Timoschenko mus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 23:12:29
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Deutsche Politik News! Top News: Hasselfeldt: Familienpolitik - Opposition gibt den Miesmacher!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute treten der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz und das Betreuungsgeldgesetz in Kraft.

Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:

"Heute ist ein guter Tag für Familien. Das Betreuungsgeldgesetz und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz treten in Kraft. Zusamme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 22:57:42
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Deutsche Politik News! Top News: Petra Pau zu XKeyscore: Höchste Zeit für einen Demokratie-Gipfel!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Laut Medienberichten haben auch der Bundesnachrichtendienst und der Verfassungsschutz Zugriff auf das NSA-Überwachungsprogramm XKeyscore.

Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:

"XKeyscore ermöglicht weltweit die Überwachung jedweder Netzkommunikation. Insider sprec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 22:54:56
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Deutsche Politik News! Top News: Steffen Bockhahn zu deutschen Genehmigungen für US-Datenschnüffelei: Ahnungslosigkeit nur gespielt!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Sollten die Verantwortlichen der letzten Jahre behaupten, sie hätten keine Vorstellung von dem, was sie da genehmigt haben, ist das nicht naiv, sondern gelogen", so Steffen Bockhahn, Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) für die Fraktion die LINKE, zu den aktuellen Meldungen, die Bundesregierung habe seit 2003 amerikanischen Unt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 22:53:12
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Oppermann will Schutz vor US-Spionage / Es ist beunruhigend, dass die deutschen Geheimdienste XKeyScore einsetzen wollen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, verlangt einen besseren Schutz der deutschen Bürger vor der US-Ausspähung und zieht eine Spionageabwehr gegen die USA in Erwägung.

"Wir haben bisher keine deutsche Spionageabwehr gegenüber den USA", sagte Oppermann im Gespräc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 22:50:41
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Doktorvater wehrt sich gegen Vorwürfe von Staatssekretär Eumann!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Doktorvater von NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) beharrt darauf, dass er Titel und Thema der Magisterarbeit seines Promovenden nicht gekannt habe.

Eumann droht die Aberkennung seines Titels, weil seine Dissertation in Teilen auf der Magisterarbeit beruhen soll. Eumann hatte erklärt, er habe weder die TU Dortm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 21:26:42
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit dem Gründer der Internetplattform Vroniplag Wiki, Martin Heidingsfelder, zu Bundestagspräsident Norbert Lammert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vroniplag-Gründer: "Einige Belege" für Lammert-Plagiat / Martin Heidingsfelder rechnet mit Aussitzen des Bundestagspräsidenten / Verständnis für anonyme Anschuldigungen!

Osnabrück - Der Gründer der Internetplattform Vroniplag Wiki, Martin Heidingsfelder, sieht "einige Belege" für ein Plagiat von Bundestagspräsident Norbert La ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 21:23:58
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD muss Wahlplakate austauschen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die SPD hat offenbar Probleme mit den Plakaten ihrer Wahlkreiskandidaten für die Bundestagswahl.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, sollen die Plakate nicht wetterfest sein und müssen deshalb ausgetauscht werden.

Demnach gebe es Beschwerden aus de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 21:20:16
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Deutsche Politik News! Top News: CDU: 'teAM Deutschland' unterstützt Angela Merkel im Wahlkampf!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Berlin, 1. August 2013 - Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:

Auch in diesem Bundestagswahlkampf können die CDU und ihre Vorsitzende, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wieder auf die starke U ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 21:17:42
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Deutsche Politik News! Top News: Wahl 2013 im ZDF: Claus Richter und Thomas Fuhrmann porträtieren Peer Steinbrück (SPD)!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Gleich zu Beginn seiner Kanzler-Kandidatur forderte Peer Steinbrück für sich "Beinfreiheit", denn ein Mann des Parteiapparats war er nie.

Ohne "Stallgeruch" und "Ochsentour" verstand er sich stets als Vertreter der Exekutive. Er ist Macher und Realist, ein Karrierebeamter, der zum Ministerpräsidenten von

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 14:46:34
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Drohnen-Affäre - CDU-Generalsekretär weist Rücktrittsforderungen an de Maizière zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Rücktrittsforderungen von SPD und Grünen an die Adresse von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zurückgewiesen.

"Thomas de Maizière hat glaubhaft und überzeugend erklärt, dass er erst im Mai ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 12:51:13
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linkspartei will Missbilligungsantrag gegen de Maizière im Bundestag und fordert Rücktritt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat nach dem Auftritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss einen Missbilligungsantrag gegen den Minister im Bundestag ins Gespräch gebracht u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 12:49:07
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Verteidigungspolitiker sieht de Maizière 'irreparabel beschädigt' / Auftritt des Ministers eine 'Farce'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Verteidigungspolitiker Lars Klingbeil hält eine politische Zukunft für den angeschlagenen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für unwahrscheinlich.

"De Maizière ist nach seinen widersprüchlichen Ausführung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 12:44:27
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Erstaunliches Desinteresse / Gibt es keine Vorlage, gibt es auch kein Problem!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Es waren ungewohnte und ungewöhnliche Töne.

Kaum im Amt, warb Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) offen für die Anschaffung von Drohnen. Nicht nur von reinen Aufklärungsdrohnen, sondern auch von bewaffneten Flugkörpern, die in der Lage sind, Ziele sofort zu bekämp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 12:41:31
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Deutsche Politik News! Top News: Zu Thomas de Maizière schreibt der 'Weser-Kurier': De Maizière wird als künftiger NATO-Generalsekretär gehandelt / Als Merkels Kronprinz hat er ausgedient!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Der Staatssekretär nimmt alle Schuld auf sich und hält tapfer den Kopf hin, lässt sich von "bild.de" gar als "Drohnen-Depp" verspotten.

Der Verteidigungsminister weiß fast von gar nichts und ist fein raus. So könnte man nach dem letzten Zeugenaussagen im Drohnen-Untersuchungsausschuss meinen. Doch so einfach ist die Sache nicht.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. August 2013 @ 12:37:18
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Deutsche Politik News! Top News: Straubinger: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigt weiter!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für Juli 2013 bekannt gegeben.

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

"Mit einem Zuwachs der Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung kann sich

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Juli 2013 @ 22:33:56
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Berliner Senat beobachtet Flughafenkritiker mit zivilen Polizisten / Demokratieverständnis aus der Kaiserzeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Berlins Innenbehörden beobachten Fluglärmaktivisten und Gegner des Neubaus des Großflughafen BER in Schönefeld mit zivilen Polizeikräften.

Dies geht aus einer Kleinen Anfrage des Piraten-Abgeordneten Martin Delius hervor, die der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Juli 2013 @ 22:20:16
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Deutsche Politik News! Top News: Mehrheit der Deutschen glaubt, dass Politiker lügen!

Deutsche-Politik-News.de | HÖRZU
Hamburg (ots) - Gebrochene Wahlversprechen hinterlassen Spuren.

Die Deutschen haben kaum noch Vertrauen in ihre Volksvertreter: 88 Prozent der Deutschen glauben, dass Politiker lügen.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage unter 1002 Befragten im Auftrag von HÖRZU.

Nur 11 Prozent der Befragten denken, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Juli 2013 @ 22:11:13
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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