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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Kurzsichtige Verkehrsplanung / Sanierungsrückstand an Rhein und Ruhr ist gewaltig!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Brücken gesperrt, Straßen marode, Schienen überlastet: Während der Wahlkampf - welcher Wahlkampf eigentlich? - im Sommerloch dümpelt, versucht die Politik ein Thema zu setzen.

Verkehr geht immer. Wenn auch die Frage, ob der Bund den Süden bevorzugt und NRW vernachlässigt, so alt ist wie der Stau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 23:02:15
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Die alte Leier - Altlasten von Schwarz-Gelb machen das Regieren so schwer!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Seit zwei Jahren ist Grün-Rot (Ministerpräsident: Winfried Kretschmann, GRÜNE) in Baden-Württemberg am Ruder.

Eigentlich reichlich Zeit für Reformen, Gesetzesinitiativen und eigene Akzente.

Doch ob Schulpolitik oder Verkehr: Immer noch lamentieren die "Neu"-Koalitionäre über die Altlasten von Schwarz-Gelb, die ihn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 22:51:46
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Datenschutz / Geheimdienste - Dicke Backen und heiße Luft!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Es war eine Frage der Zeit, bis die NSA-Spähaffäre voll auf den Wahlkampf durchschlagen würde. Nun machen Parteien aller Couleur dicke Backen - und raus kommt heiße Luft.

Da ist zunächst FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie will auf EU-Ebene härtere Datenschutzst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 22:44:33
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz: Zu wenig Streusel / Kommentar zu Wahlkampfstrategien!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Da sind sie nun, die Wahlplakate der großen Zwei, 48 Tage vor der Wahl.

Über die von der SPD lästert man schon, seit bekannt wurde, dass sich die Sozialdemokraten entschieden haben, Angela Merkel an jeder Ecke in die Ecke zu stellen, statt mit i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 22:41:51
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Deutsche Politik News! Top News: Diskussion um den 'Soli' zeigt die Gier der Politiker!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - 2019 läuft der Solidarpakt II aus. Gemäß dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, lässt sich dann der Solidaritätszuschlag verfassungsrechtlich nicht mehr begründen.

Dem entsprechend sucht die Politik bereits jetzt nach Wegen, sich die Einnahmen dennoch zu erhalten.

So forderte jün ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 21:58:10
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Hermann Gröhe: CDU lehnt 'Veggie-Tag' ab!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Zum Vorschlag von Grünen-Fraktionschefin Renate Künast nach der Bundestagswahl einmal pro Woche bundesweit einen vegetarischen Tag ("Veggie Day") in öffentliche Kantinen einzuführen, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 21:52:59
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Lieberknecht: Steinbrück kennt Menschen und ihre Geschichte in den neuen Ländern nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Thüringer CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat die Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zum Zusammenhang einer fehlenden Europa-Leidenschaft und der DDR-Sozialisation kritisiert.

"Peer Steinbrück zeigt einmal mehr, dass er nicht nur die Bundeskanzlerin, sondern die Menschen i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 21:50:40
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Deutsche Politik News! Top News: 'Wir brauchen eine Föderalismuskommission III zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen' - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich des Einnahmeüberschusses der Bundesländer im ersten Halbjahr 2013, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger: "Wir brauchen eine Föderalismuskommission III zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen"

"Es ist erfreulich, dass die Bundesländer erstmals seit Jahren insgesamt einen Einnahme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 18:42:30
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Deutsche Politik News! Top News: Niedrigzins frisst deutsche Sparvermögen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Wie eine von der Postbank veröffentliche Studie zeigt, vernichtet der für Deutschland deutlich zu niedrige Zinssatz der EZB die Rücklagen der Sparer.

Allein im Jahr 2013 wird den Anlegern so ein Verlust von rund 14 Mrd. Euro entstehen. Für das kommende Jahr rechnet die Bank sogar mit eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 18:40:11
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Deutsche Politik News! Top News: OV: Das Dilemma der SPD / Debatte über Rot-Rot-Grün / Die SPD werde lernen, dass sie sich auf die Linke zubewegen müsse!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Die SPD steckt in einem Dilemma. Sieben Wochen vor der Bundestagswahl hat Gregor Gysi in einem Interview mit der Bild am Sonntag die Debatte über ein rot-rot-grünes-Bündnis nach der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 14:49:19
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Deutsche Politik News! Top News: Schnabelbehandlung: Eierwirtschaft warnt vor vorschnellem Ausstieg - und übt Kritik an Niedersachsens Agrarminister Meyer!

Deutsche-Politik-News.de | ZDG Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.
Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen haben verschiedene Agrarmedien über den freiwilligen Ausstieg der dänischen Eierwirtschaft aus der Schnabelbehandlung berichtet.

Klarstellend weist die deutsche Eierwirtschaft nach Rücksprache mit dem dänischen Branchenverband darauf hin, dass dieser Verzicht auf die Schnabelbehandlung ausdrücklich nur für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 14:46:13
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Deutsche Politik News! Top News: Forderung an die Energiepolitik: Strom muss bezahlbar bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Ensys AG
Frankfurt (ots) - Bezahlbarer Strom ist für 70 Prozent der Deutschen aktuell mit Abstand die wichtigste energiepolitische Herausforderung.

43 Prozent der Bundesbürger meinen zudem, dass für das Gelingen der Energiewende ein Energieministerium erforderlich ist.

Das belegen die Ergebnisse der repräsentativen Online-Befragung "Energiek ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 14:40:33
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Regierungsbeauftragter Bergner attackiert Steinbrück / 'Brüskierung der ehemaligen DDR-Bürger'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Regierungsbeauftragte für die neuen Länder und Staatssekretär im Innenministerium, Christoph Bergner (CDU), hat Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zu Angela Merkel ungewöhnlich scharf zurückgewiesen.

Steinbrücks These, dass Merkel für

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 14:28:14
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Bisky: Steinbrücks Bemerkung über Merkels fehlende Leidenschaft für Europa ist 'Blödsinn' / 'Steinbrück, der kennt nichts von Ostdeutschland'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Europaabgeordnete und frühere langjährige Linken-Parteichef Lothar Bisky nannte Peer Steinbrücks Bemerkungen über Angela Merkels fehlende Leidenschaft für Europa "einfach blödsinnig".

Steinbrück versuche sich in der "Abstempelung der Ossis auf Lebensdauer", sagte Bisky dem Berliner "Tagess ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 14:26:11
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Linken-Vorsitzende Kipping attackiert Steinbrück wegen seiner Äußerungen über Merkels ostdeutsche Herkunft / 'Wir verlangen eine Entschuldigung'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück wegen seiner Äußerungen über Angela Merkels ostdeutsche Herkunft scharf angegriffen.

Steinbrück hatte am Sonntag bei einer Veranstaltung in Berlin erklärt, Merkel mangele es an Leidensc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 14:23:56
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt - Genscher kritisiert Prioritätensetzung bei Sparpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - "Sachsen-Anhalt ist ein reiches Land. Nicht was den Zustand seiner Staatskasse angeht, wohl aber was seine natürliche Schönheit betrifft, was sein Kulturleben und was seine Wissenschaftswelt angeht", schreibt der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) in seiner Kolumne für die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 12:25:58
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rösler will keine neuen Versprechen im Wahlkampf machen / Ampel-Koalition formell ausschließen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Phillip Rösler hat sich als Konsequenz aus dem Absturz der Liberalen nach der Bundestagswahl 2009 für einen realistischen Wahlkampf ausgesprochen.

"Wir haben aus 2009 gelernt, na klar", sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 12:17:04
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Haushaltspolitik: Südwesten fällt im Ländervergleich zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - In immer mehr Bundesländern entwickeln sich die Haushalte positiv - nicht so in Baden-Württemberg.

Das berichtet die Stuttgarter Zeitung (Montagsausgabe). Das Blatt beruft sich auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums (Bundesfinanzminister: Dr. Wolfgang Schäuble, CDU).

Demnach haben die 16 Länder zusammengerechnet b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 11:41:20
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Künast fordert in der Spähaffäre 'klare Kante' gegenüber den USA / Heftige Vorwürfe gegen Pofalla und Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Vor dem Hintergrund des NSA-Spähskandals hat die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, eine selbstbewusste Haltung Deutschlands gegenüber den USA gefordert.

Künast sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe), der Datenschutz müsse zu einer Bedingung im euro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 11:38:14
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Generalsekretär hält Linksbündnis im Bund für möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält eine Zusammenarbeit von SPD, Grünen und Linkspartei nach der Bundestagswahl trotz des Widerstands von SPD und Grünen-Spitzenpolitikern für möglich.

"Die Dementis aus der SPD-Spitze klingen immer laue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 10:40:34
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bundestagswahl Linken-Chefin Kipping schließt Wahl eines SPD-Kanzlers nicht aus!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, schließt die Wahl eines SPD-Kanzlers durch ihre Partei nicht aus.

"Spekulationen über die Kanzlerwahl sind verfrüht", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

"Wir wissen doch heute noch nicht, ob Merkel eine Mehrheit hat und ob ein Peer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. August 2013 @ 10:38:44
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Gysi träumt von rot-rot-grüner Mehrheit / Themen statt Taktik / Rot-rot-grüne Planspiele kontraproduktiv!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es ist das gute Recht von Gregor Gysi, seine Linkspartei wieder strategisch ins Gespräch zu bringen.

Die Linke findet in der beginnenden heißen Wahlkampfphase in der öffentlichen Wahrnehmung kaum statt.

Das Dilemma aus Sicht der SPD: Gysi hat wahrscheinlich recht, wenn er sagt, ohne seine Partei könne es im neuen < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2013 @ 22:34:29
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Steinbrück: Merkel fehlt es an Leidenschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Steinbrück kritisiert, Merkel fehle es an Leidenschaft für Europa.

Die mangelnde Leidenschaft hänge damit zusammen, dass die heutige Kanzlerin in der DDR sozialisiert worden sei und ihr deshalb das Projekt Europa ferner stehe als einem in Westdeutschland aufgewachsenen Politiker.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2013 @ 20:34:39
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD-Kanzlerkandidat fordert von Regierungschefin mehr Aktivität in der Spähaffäre!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat Regierungschefin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich von den USA schriftlich bestätigen zu lassen, dass deren Geheimdienste deutsches Recht einhalten.

"Ich würde mir mehr Aktivität von ihr wünschen", sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2013 @ 20:32:27
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDA-Chef Laumann lehnt Rente mit 70 ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef der CDU-Sozialausschüsse, Karl-Josef Laumann, lehnt die von Handwerks-Präsident Otto Kentzler geforderte Rente mit 70 ab.

"Wir sind ja noch dabei, auf die Rente mit 67 umzusteigen. Erst 2031 wird diese Reform voll umgesetzt sein. Da sollten wir nicht schon jetzt neue Säue durchs Dorf treiben und die Menschen verunsich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2013 @ 20:30:45
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Deutsche Politik News! Top News: Nicole Gohlke: Gemeinsam ganztags lernen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Wer mehr gebundene Ganztagsschulen will, sollte nicht im Wahlkampf hehre Versprechungen machen, sondern endlich etwas dafür tun.

Dass die Experten immer wieder feststellen müssen, dass Deutschland den Anforderungen und Bedürfnissen der Familien hinterherhinkt, ist die Konsequenz einer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2013 @ 19:03:46
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Deutsche Politik News! Top News: WP: Doping: Sportpolitikerin Freitag wirft DOSB Verzögerungstaktik vor!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Hagen (ots) - Dagmar Freitag (SPD), Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, hat vor dem Hintergrund der Enthüllungen über systematisches Doping in der Bundesrepublik den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) scharf kritisiert.

"Bestimmte Kräfte" hätten seit Monaten mit Verweis auf Datenschutzprobleme versucht, die Veröffentlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2013 @ 19:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Mitarbeiter der Dopingstudie: Bundestag muss sich einschalten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Erik Eggers, einer der Mitarbeiter der Studie "Doping in Deutschland von 1950 bis heute", fordert den Bundestag auf, sich in die Aufarbeitung der deutschen Dopingvergangenheit einzuschalten.

Das schreibt Eggers einem Beitrag für den Berliner "Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2013 @ 18:59:51
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch: Dopingpraxis West wie Ost lückenlos aufklären!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Es ist ein Trauerspiel, dass das Bundesinnenministerium bei der Aufklärung der Staatsdopingpraxis West praktisch zum Jagen getragen werden muss.

Den Forschern der Humboldt-Universität wurden in den vergangenen Jahren Steine in den Weg gelegt statt sie bei ihren Aufklärungsbemühungen umfassend zu unterstützen.

Vernich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2013 @ 17:02:59
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Verwaltungsjurist Wilhelm Schlötterer: Justizministerin Merk hat im Fall Mollath ihre Pflichten schwer verletzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Buchautor und Verwaltungsjurist Wilhelm Schlötterer hat im Fall des in der Psychiatrie untergebrachten Gustl Mollath schwere Vorwürfe gegen die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) erhoben.

Die Entscheidung des Landgerichts Regensburg, das Wiederaufnahmeverfahren im Fall Mollath abzulehnen, sei von langer Hand vorberei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. August 2013 @ 16:59:45
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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