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Deutsche Politik News! Top News: 'Steinbrücks Energiepapier ist unglaubwürdig!' - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zum Maßnahmenkatalog der SPD zur Energiewende erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger: "Steinbrücks Energiepapier ist unglaubwürdig!"

"Mehr Staat, mehr Gängelung der Bürger und mehr Verpflichtungen für die Wirtsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:52:46
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Deutsche Politik News! Top News: Ulla Jelpke: Schließung der US-Spionagestützpunkte statt No-Spy-Abkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Berlin (ots) - "Zu glauben, dass ein No-Spy-Abkommen US-amerikanische Geheimdienste am Ausspionieren befreundeter Länder hindern würde, ist der Gipfel der Naivität", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke.

Sie fährt fort: "Tarnen, Täuschen und Betrügen gehört nun einmal zum Wesen der Geheimdienstarbeit. Dass e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:50:02
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Chef der Piratenpartei Schlömer setzt auf Europawahl im nächsten Jahr!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hielte eine Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl nicht für einen großen Schaden.

"Ich würde mir wünschen, dass wir jetzt einziehen", sagte er der Stuttgarter Zeitung (Donnerstagausgabe).

"Aber wenn nicht, träte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:41:52
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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: Bund rettet Kulturgüter / Gründung eines zentralen bundesdeutschen Instituts für Konservierungs- und Kulturschutzforschung prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat eine Aufbauhilfe für durch die Flutkatastrophe beschädigte Kulturdenkmäler in Höhe von 63 Millionen Euro beschlossen.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (CDU, Bönstrup):

"Wir sind dankbar für die Initiative und die Entscheidu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:29:46
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kauder stärkt Bahnchef Grube den Rücken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat Bahnchef Rüdiger Grube das Vertrauen ausgesprochen.

"Bahnchef Grube ist der richtige Mann, um die Funktionstüchtigkeit der Bahn wiederherzustellen", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:22:33
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ zu Arbeit / Soziales - Ein Meilenstein / Gegen den Missbrauch von Werkverträgen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Über mangelnden Rückenwind aus Niedersachsen kann sich SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nicht beklagen.

Ministerpräsident Stephan Weil und sein Wirtschaftsminister Olaf Lies haben am Mittwoch keine Chance ungenutzt gelassen, den Mindestlohn

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:20:15
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Henkel macht endlich Ernst!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Der Innensenator scheint endlich wahr machen zu wollen, was er als Oppositionspolitiker einst im Wahlkampf versprochen hatte.

Er wolle in der Stadt aufräumen, den Berlinern zuhören und deren Sorgen ernst nehmen, hatte Frank Henkel angekündigt.

Nach eineinhalb Jahren im Amt des obersten Ordnungshüters mehren sich die A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:14:30
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Debatte in der Union - Frauenquotennot!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Man kann behaupten, Frauen folgten ihrer Karriere statt ihrer Rolle als Mütter, und man kann dies Egoismus nennen.

Man kann sich ängstigen, die Familie ginge in der vom Zeitgeist gefledderten Gegenwart flöten, kann sagen, Männer und Frauen vergingen sich an Moral und Anstand, gemeinsam oder getrennt und in jedem Fall wider die got ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:04:24
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Andreae: Für Grüne sind 20 Prozent drin!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die Grünen könnten bei der Bundestagswahl im Südwesten 20 Prozent erreichen. Das hält Kerstin Andreae, die Spitzenkandidatin im Land, für möglich.

Der Ehrgeiz der Grünen sei groß. Der Stuttgarter Zeitung (Donnerstagausgabe) sagte die Freiburger Abgeordnete: "Wir wollen in Baden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Göring-Eckardt geht auf Distanz zu Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, findet es nur bedingt schmeichelhaft, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verglichen zu werden.

Im Interview mit den Kieler Nachrichten (Donnerstag-Ausgabe) sagte die 47-Jährige: "Was mich klar von

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 12:29:35
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Deutsche Politik News! Top News: Mayer: Bundesregierung hält Wort!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett den ersten Fortschrittsbericht zum Acht-Punkte-Plan der Bundeskanzlerin verabschiedet.

Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:

"Die christlich-liberale Koalition arbeitet mit Nachdruck an der Umsetzung des Acht-Pun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 12:26:53
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Philipp Rösler, Bundeswirtschaftsminister - 'Viel zu spät aufgewacht'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Wirtschaftsminister Rösler (FDP) gibt CDU Teilschuld an Strompreisexplosion!

"Viel zu spät aufgewacht" - Forderung nach "großem Wurf" bei EEG-Reform!

Osnabrück.- Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat der CDU vorgeworfen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 12:24:56
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Philipp Rösler, Bundeswirtschaftsminister - 'Die Versorgung bleibt sicher'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Wirtschaftsminister: Keine Versorgungsengpässe wegen Kraftwerksabschaltung!

Rösler verweist auf Reserveanlagen - "Die Versorgung bleibt sicher"!

Osnabrück.- Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler(FDP) erwartet keine Versorgungsengpässe, wenn der Stromkonzern RWE konventionelle Kraftwerke abschalten will.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 12:21:17
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Friedrich rechnet mit No-Spy-Abkommen noch vor der Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) rechnet damit, dass die Bundesregierung und die USA sich noch vor der Bundestagswahl auf ein No-Spy-Abkommen verständigen werden.

"Wir haben die Zusage, dass ein solches Abkommen bald geschlos ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 12:16:30
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Asylbewerbern: Geht es noch eine Nummer härter?

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Alarmierend findet der Bundesinnenminister (Hans-Peter Friedrich, CSU) es also, wenn Leute auf der Suche nach einem besseren Leben in Deutschland um Asyl bitten.

Geht es noch eine Nummer härter?

Ja, natürlich sind neben Kriegsflüchtlingen aus Syrien, Somalia oder d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 12:13:52
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Deutsche Politik News! Top News: Forsa-Umfrage für das RTL-Trendbarometer: 83 Prozent der Deutschen sind für Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns; 64 Prozent lehnen SPD- und Grünen-Forderung nach Steuererhöhung ab!

Deutsche-Politik-News.de | RTL Television GmbH
Köln (ots) - 83 Prozent und damit die weit überwiegende Mehrheit der Deutschen sind für die Einführung eines bundeseinheitlichen und branchenübergreifenden Mindestlohns.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage für das RTL-Trendbarometer. Danach sprachen sich 14 Prozent gegen die Einführung eines Mindestlohns aus.

Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 03:10:41
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Deutsche Politik News! Top News: Das Erste - ARD-Sommerinterview mit Gregor Gysi im 'Bericht aus Berlin'!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
München (ots) - Millionäre abkassieren, Agenda 2010 schreddern, Griechenland vor den Rettern retten: DIE LINKE ist das Original, die anderen sind nur die Kopie, findet Gregor Gysi.

Und weil ja irgendwer dafür sorgen muss, dass Deutschland bald "100 % sozial" regiert wird, bietet er

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 03:06:05
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Israelisch-Palästinensische Friedensgespräche zum Erfolg führen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In dieser Woche werden nach knapp dreijähriger Unterbrechung die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche wieder aufgenommen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt und ermutigt Israel und die palästinensisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 02:59:18
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen zu Fluggastrechten und Bahn!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grüne: Fluggastreform der EU verschlechtert Verbraucherrechte!

Fraktionsvize Höhn befürchtet Schwierigkeiten für Passagiere!

Osnabrück.- Die geplante EU-Reform für Fluggastrechte wird nach Ansicht von Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn zu einer "totalen Verschlechterung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 02:56:42
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Deutsche Politik News! Top News: Hinweise für blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte und zum barrierefreien Wählen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Wiesbaden (ots) - Bei der Bundestagswahl 2013 können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Hilfe einer Vertrauensperson abgeben.

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, werden die Stimmzettelschablonen kostenlos von den Landesve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 02:53:13
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER für Begrenzung von Parteispenden Bundesvorsitzender Aiwanger: 'Wer gibt, erwartet etwas zurück'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin/Hoyerswerda (ots) - Die Meldung, dass die CDU in einem Monat 400.000EUR Parteispenden bekommt, nehmen die FREIEN WÄHLER zum Anlass für Kritik.

"Wer spendet, erwartet auch eine Gegenleistung. Wie soll Politik neutral bewerten und entscheiden, wenn so viele Lobbyisten aus Dankbarkeit zu bedenken sind?" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 02:44:03
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Deutsche Politik News! Top News: Forsa-Umfrage für 'Gesundheit wählen': Kostenersparnis ist wichtiger für Politik als bestmögliche Gesundheitsversorgung!

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Berlin (ots) - Nach Meinung einer großen Mehrheit der Bundesbürger hat die derzeitige Gesundheitspolitik vor allem das Ziel, eine möglichst kostensparende Versorgung bereitzustellen (71 Prozent).

Dagegen sind nur 25 Prozent der Menschen in Deutschland der Meinung, dass die bestmögliche medizinische Vers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 02:41:29
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Rösler: 'Eine Autobahnmaut wird es mit uns nicht geben'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat die Forderung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, eine Autobahnmaut für Pkw einzuführen, eine deutliche Abfuhr erteilt.

"Der Vorschlag ist populistisch", erklärte er im Gespräch mit der Neuen Westfälischen Zeitung in Bielefeld.

"Und dass nur Ausländer die Maut zahlen so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 02:37:36
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Höhn übt Kritik an Franz Müntefering / Zur falschen Zeit Probleme zur Sprache gebracht!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Nicht öffentlich und schon gar "nicht zu diesem Zeitpunkt" hätte ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering den SPD-Bundestagswahlkampf kritisieren sollen.

Das erklärte Thüringens SPD-Fraktionschef Uwe Höhn im Gespräch der Thüringischen Landeszeitung. Höhn, der Müntefering sehr schätzt, ist enttäuscht von dessen Vorgehen, nennt es unver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 02:34:16
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu SPD / Müntefering-Kritik: Armer Peer Steinbrück! Wer solche Freunde hat, braucht keine politischen Gegner mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Ausgerechnet sechs Wochen vor der Bundestagswahl entdeckt der Parteisoldat per excellance den undisziplinierten Jungsozialisten in sich.

Viel Falsches ist in dem Text nicht zu finden. Aber die heiße Phase eines Wahlkampfes ist beim besten Willen nicht der richtige Zeitpunkt zur Feh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 02:31:24
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Linker und rechter SPD-Flügel fordern Parteikonvent und Mitgliederentscheid über Koalitionsbildung unmittelbar nach der Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Wortführer des linken und rechten Flügels in der SPD, Hilde Mattheis und Johannes Kahrs, drängen auf einen Parteikonvent zur personellen und inhaltlichen Ausrichtung der SPD unmittelbar nach der Bundestagswahl.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) machten beide zugle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. August 2013 @ 23:29:00
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Bahnchaos: Grünen-Verkehrspolitiker Hofreiter fordert Ablösung von DB-Vorstand Kefer!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Wegen der drastischen Einschränkungen des Zugverkehrs in Mainz und des massiven Spar- und Renditekurses besonders beim Schienennetz gerät der zuständige Konzernvorstand der Deutschen Bahn, Volker Kefer, zunehmend unter Druck.

Die Ablösung von Kefer als Hauptverantwortlichen der Misere sei überfällig, sagte der Vorsitzende des V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. August 2013 @ 23:24:07
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Grüner Verkehrsexperte: Bahn soll wieder Bundeseigentum werden!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses,Anton Hofreiter(Grüne), fordert ein Ende der Bahn-Privatisierung.

"Nicht nur das Netz, die gesamte Infrastruktur muss wieder ins unmittelbare Bundeseigentum überführt werden oder in einen gemeinwohl-orientierten, unabhängigen Infras ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. August 2013 @ 23:18:44
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Deutsche Politik News! Top News: Stillstand am Mainzer Hauptbahnhof / AfD: Ergebnis einer alternativlosen Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Seit zwei Wochen herrscht am Mainzer Hauptbahnhof nahezu Stillstand. Urlaubs- und krankheitsbedingt ist das entscheidende Stellwerk nicht mehr mit ausreichend Personal besetzt.

In der Folge fallen zahlreiche Regional- und nahezu alle Fernzüge aus. Auch der Nahverkehr ist inzwischen stark eingeschränkt. Mainz ist dabei kein Einzelf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. August 2013 @ 23:13:15
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Verkehrsminister Groschek: Bahnchef beruhigt NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen muss nicht befürchten, von ähnlich massiven Personalproblemen bei der Bahn wie Rheinland-Pfalz betroffen zu werden.

Das hat Bahnchef Rüdiger Grube dem nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Michael Groschek (SPD)versichert.

Der in Düsseldorf erscheinenden "R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. August 2013 @ 23:11:06
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