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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Lieberknecht heizt Konflikt mit SPD um Gebietsreform an - Für diese Legislaturperiode definitiv ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht heizt den Konflikt mit dem Koalitionspartner SPD um eine Gebietsreform an.

Die Regierungschefin erteilte in einem Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (Weimar) all jenen eine klare Absage, die doch noch auf erste Schritte für eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. August 2013 @ 12:18:32
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Hilfen für Griechenland / Wir geben nichts!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Deutschland wird auch weiterhin gute Geschäfte mit der Eurokrise machen. Obwohl ja die Bundesregierung jetzt einen öffentlichen Sinneswandel vollzieht.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) räumt ein, dass Griechenland sogar in einigen Jahren noch finanzielle Hilfe braucht.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 23:40:25
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsminister Philipp Rösler im 'RTL Nachtjournal': Rettungspaket für Griechenland gilt definitiv bis Ende 2014 - keine Neuverschuldung 2015!

Deutsche-Politik-News.de | RTL Television GmbH
Köln (ots) - Im heutigen Interview für das "RTL Nachtjournal" unterstrich Wirtschaftsminister Philipp Rösler die Aussagen von Bundesminister Wolfgang Schäuble im Hinblick auf das Rettungspaket für Griechenland:

"Wir werden bis 2014 warten. Das jetzige Rettungspaket läuft bis Ende 2014 und im deutschen Bundestag, übrigens auch mit Stimmen der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 23:33:18
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Gutachten zum EnBW-Deal verzögert sich!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Im Ermittlungsverfahren gegen Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) wegen des EnBW-Deals kommt es zu einer Verzögerung.

Ein von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenes Gutachten zum Wert des Stromkonzerns beim Rückkauf im Dezember 2010 wird nun erst Ende September erwartet. Ursprünglich war es bereit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 23:27:02
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Deutsche Politik News! Top News: Voßhoff: Justizminister Schöneburg muss Strafvollzug besser kontrollieren!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der wegen Volksverhetzung zu langjähriger Haft verurteilte Rechtsextremist Horst Mahler hat in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg ein neonazistisches Pamphlet verfasst und im Internet veröffentlicht.

Im Rechtsausschuss des Landtags Brandenburg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 23:24:27
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Deutsche Politik News! Top News: N24-Emnid-Umfrage zur Bundestagswahl: Fast ein Viertel der Deutschen glaubt an Rot-Rot-Grün / Mehrheit für Hannelore Kraft als neue SPD-Chefin!

Deutsche-Politik-News.de | N24
Berlin (ots) - Für Rot-Grün gibt es derzeit keine eigene Mehrheit in den Sonntagsfragen - darum stellt sich die Frage, ob die SPD nach der Bundestagswahl doch eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei wagt.

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage vermute ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 23:20:27
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Deutsche Politik News! Top News: 'Beschluss des Finanzgerichtes Niedersachsen ist ein weiterer Fingerzeig für die Abschaffung des Soli-Zuschlages' - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags durch das Finanzgericht Niedersachsen, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU e.V., Wolfgang Steiger:

"Beschluss des Finanzgerichtes Niedersachsen ist ein weit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 23:13:05
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Grünen-Europaabgeordnete Brantner fordert internationale Friedenskonferenz für Ägypten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die außenpolitische Sprecherin der Fraktion Grüne/EFA im EU-Parlament schlägt zur Lösung des Konflikts in Ägypten eine internationale Friedenskonferenz unter Führung der Vereinten Nationen vor.

Der Europäischen Union wirft sie in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 23:10:44
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Merkel: Deutschland ist jetzt souverän!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bundesregierung letzte Sonderrechte ehemaliger Besatzungsmächte in der Bundesrepublik beendet.

Im Zuge der Enthüllungen über britische und amerikanische Spionageaktivitäten war bekannt geworden, dass Großbritannien,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 21:24:58
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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: Stralsund ist kulturelles Juwel!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am Freitag besucht der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (CDU, Bönstrup) die Hansestadt Stralsund.

Dazu erklärt er: "Stralsund ist aus kultureller Sicht immer eine Reise wert und ein gutes Beispiel für gelungene Kulturpolitik auf allen staatlichen Ebenen.

Mit der A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 21:22:15
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Deutsche Politik News! Top News: Schäuble droht mit Hilfe / Gauland: Merkel sollte Karlspreis zurückgeben!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Sie sind gescheitert und wollen uns wieder retten - Schäuble droht uns mit neuer Hilfe", so kommentierte die griechische Tageszeitung Efimarida ton Syntakton das von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigte dritte Hilfsprogramm für Griechenland.

Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 21:18:43
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Deutsche Politik News! Top News: Interview Hermann Gröhe mit der Zeitung 'Die Welt': Unsere Chancen, 40 Prozent oder mehr zu erreichen, sind gut!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Berlin, 22. August 2013 - Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der Zeitung "Die Welt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Robin Alexander und Jochen Gaugele.

Die Welt: Herr Gröhe, wenn die Union die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 21:16:27
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Gespräch mit Clemens Binninger, Unions-Obmann: Gefahr durch den gewaltbereiten Rechtsextremismus - 'kolossale Fehleinschätzung'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - NSU-Abschlussbericht empfiehlt: Ermittlungspannen auf Polizeilehrplan setzen / Unions-Obmann Binninger fordert veränderte Aus- und Fortbildung - Bericht als Grundlage für Veränderungen bei Sicherheitsbehörden!

Osnabrück.- Der Umgang mit Ermittlungsfehlern bei der NSU-Mordserie sollte laut dem Abschlussbericht des Untersuchung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 20:58:35
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Friedrich sorgt sich um Ansehen Deutschlands in der Welt wegen Neonazi-Demos!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angesichts der Proteste von Rechtsextremen vor einem Flüchtlingsheim in Berlin sorgt sich Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) um das Ansehen Deutschlands in der Welt.

"Deutschland ist eines der beliebtesten Länder der Welt", sagte Friedrich der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 20:54:59
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Deutsche Politik News! Top News: Visa-Erleichterung für türkische Unternehmer - Aygül Özkan leitet deutsch-türkische Arbeitgruppe im Wirtschaftsrat!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich des Besuchs des Außenministers der Türkei, Ahmet Davutoglu, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V. Wolfgang Steiger: "Visa-Erleichterung für türkische Unternehmer":

"Die Türkei ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Die geltenden Visa-Beding ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 20:51:03
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Deutsche Politik News! Top News: Meister: SPD-Pläne für die Wiederbelebung der Vermögensteuer verteuern Wohnraum!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die SPD setzt sich für die Wiederbelebung der Vermögensteuer ein.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister (CDU):

"Mit der Wiederbelebung der Vermögensteuer trifft die SPD Investoren u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 20:38:39
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert Geheimdienstbeauftragten!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert eine stärkere Überwachung der Arbeit der deutschen Geheimdienste und die Bestellung eines Geheimdienstbeauftragten.

In einem Interview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe) sagte sie, eine solche Änderung sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 20:34:23
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Pro Asyl widerspricht Bosbach: Kein Krisengipfel wegen Protesten an Asylunterkunft /
Geschäftsführer Burkhardt: "Nicht in Katastrophenstimmung hineinreden lassen"!

Osnabrück.- Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat sich gegen einen Krisengipfel wegen der Proteste am neu eingerichteten Asylbewerberheim in Berlin-H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 14:32:34
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinbrück will Hotelsteuer kippen und erwägt Abmilderung der kalten Progression!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erwägt im Falle eines Wahlsiegs eine Abmilderung der kalten Progression im Steuerrecht.

"Darüber reden wir, wenn es soweit ist", sagte Steinbrück der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe).

Die ermäßigten Mehrwertsteuersätze will Steinbrück grundlegend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 14:30:01
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsch-griechischer Schulterschluss gegen Schuldenunion und Eurorettung!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Stuttgart (ots) - Professor Joachim Starbatty von der Alternative für Deutschland und Professor Theodoros Katsanevas, Parteigründer der griechischen Partei "DRACHME" zeigen, wie die Eurorettung sowohl Deutschland wie auch Griechenland in den Ruin führt.

"Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 14:28:24
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Deutsche Politik News! Top News: Veröffentlichungspflichten - Lebensmittelwirtschaft begrüßt Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht!

Deutsche-Politik-News.de | Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)
Berlin (ots) - Angesichts der Pressemeldungen zur Einleitung eines abstrakten Normenkontrollverfahrens zu § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) durch das Land Niedersachsen erklärt Dr. Marcus Girnau, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 14:24:13
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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: Wir stehen zu uneingeschränkter Pressefreiheit in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Weltweit wird über die Maßnahmen britischer Behörden gegenüber der Redaktion des "Guardian" diskutiert.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (CDU, Bönstrup):

"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bleibt die Pressefreiheit ein unverändert hohes Gut. Sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 14:15:52
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Deutsche Politik News! Top News: Dr. Karamba Diaby: Dieser Mann könnte Bundestagsgeschichte schreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Reader\'s Digest Deutschland
Stuttgart (ots) - Magazin Reader's Digest stellt Dr. Karamba Diaby vor, der als erster Parlamentarier mit rein afrikanischen Wurzeln in den Bundestag einziehen könnte

Deutschland steht bei der Bundestagswahl am 22. September eine kleine Revolution be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 14:14:10
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Chef Gabriel: Kampf gegen Steuerdumping zur Bedingung für Bankenrettung machen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der SPD-VorsitzendeSigmar Gabrielhat vorgeschlagen, Fortschritte im Kampf gegen Steuerdumping zur Bedingung für die nächste Bankenrettung zu machen.

"Die Bundesregierung sollte bei der nächsten Bankenrettung - die garantiert kommt - sagen: Ohne Fortschritte bei der Bekämpfung des Ste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 12:18:13
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Interview mit Björn Thümler, CDU-Fraktionschef in Hannover: Ziel der CDU sei, einen Neuverschuldungsstopp noch vor 2020 zu erreichen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Neuer Anlauf für Schuldenbremse in Niedersachsen / CDU zeigt sich kompromissbereit bei Frage des Startzeitpunkts!

Osnabrück.- In Niedersachsen gibt es einen neuen Anlauf für die Aufnahme einer Schul ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 12:14:58
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinbrück distanziert sich von Schröder / Vermögensteuer ohne Betriebsvermögen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Einschätzung von Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück von Altkanzler Gerhard Schröder distanziert.

"Ich würde ihn jedenfalls nicht einen lupenreinen Demokraten nennen", sagte Steinbrück der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe).

Gerhard ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2013 @ 12:10:24
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch: Nicht noch eine Aufgabe, die der Verfassungsschutz weder kann noch darf!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Pläne des Bundesfinanzministeriums, mit Hilfe des Verfassungsschutzes dem Fiskus unbekannte Einkünfte von Bürgern zu melden, sind der falsche Weg.

Was wir brauchen ist eine Bundesfinanzpolizei", so Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN. Bartsch weiter:

"Steuerhinterziehung ist dank ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. August 2013 @ 23:59:56
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Friedrich warnt vor rechtsradikaler Instrumentalisierung der Flüchtlingsdebatte!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Deutschland zur Konzentration "auf die wirklich Hilfsbedürftigen" aufgerufen.

Gleichzeitig warnte der Minister gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) alle davor, zuzulassen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. August 2013 @ 23:59:05
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Deutsche Politik News! Top News: Trittin fordert Frauenquote im Kulturbetrieb!

Deutsche-Politik-News.de | ROLLING STONE
Berlin (ots) - Angesichts der geringen Zahl an Intendantinnen, Dirigentinnen und Museumsdirektorinnen in Deutschland fordert Jürgen Trittin die Einführung einer Frauenquote im Kulturbetrieb.

"Wir fordern eine paritätische Geschlechterverteilung bei allen vom Bund finanzierten Projekten und Institutionen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. August 2013 @ 23:57:12
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Gespräch mit Frank Schäffler, FDP-Finanzexperte: Die Insolvenzverschleppung in Griechenland verschlimmert die Lage!

Osnabrück (ots) - FDP-Politiker Schäffler wirft SPD in Euro-Debatte "gespielte Empörung" vor / "Sie hat alles mitgetragen" - Griechenland-Hilfe als "Insolvenzverschleppung" kritisiert!

Osnabrück.- Der FDP-Politiker Frank Schäffler hat der SPD in der Euro-Debatte "ges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. August 2013 @ 23:49:39
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