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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: Wir werden Marcel Reich-Ranicki niemals vergessen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki starb am Mittwoch in Frankfurt im Alter von 93 Jahren.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup, CDU):

"Uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion macht der Tod von Marcel Reich-Ranicki sehr betroffen. Als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 19:57:50
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Koalitionsstreit über Rüstungsexporte: Putzige Angelegenheit!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Außenminister Westerwelle (FDP) lässt drohend durchsickern, eine Aufweichung der strengen Exportrichtlinien sei mit ihm nicht zu machen.

Putzig ist die Angelegenheit schon deshalb, weil die gegenwärtige schwarz-gelbe Regierung jene "strengen" Exportrichtlinien schon völlig aufgeweicht und unverdrossen die Lieferung von Rüstungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 19:22:47
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Mindestlöhnen: Ost-West Unterschiede bleiben - Unterschiedliche Mindestlohnhöhen in Ost und West kritiklos durchgewinkt!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Dass die Bundesregierung die unterschiedlichen Mindestlohnhöhen in Ost und West kritiklos durchgewinkt hat, ist im 23. Jahr der deutschen Einheit nicht mehr nachzuvollziehen.

Es stimmt, dass die Regierung in der Mindestlohnfrage den Vorgaben der Tarifpartner folgt. Denen ist auch die Hauptschuld an dieser fortgeschriebenen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 19:19:44
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Deutsche Politik News! Top News: Klaus Ernst: Branchenmindestlöhne sind Flickschusterei!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die heute im Kabinett beschlossenen Branchenmindestlöhne offenbaren das Scheitern von Ursula von der Leyen innerhalb der Koalition", kommentiert Klaus Ernst, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und im Spitzenteam der LINKEN für die Bundestagswahl, die Festsetzung weiterer Branc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 19:15:56
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Merkel wirft Grünen Bevormundungsdrang vor!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Grünen vorgeworfen, einen Bevormungsdrang zu haben.

Damit spielte sie auf den von den Grünen vorgeschlagenen »Veggie Day« an. Auch zu Schwarz-Grün nahm die Kanzlerin Stellung.

»Union und Grüne trennen viele Programmpunkte und Übe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 19:10:15
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Deutsche Politik News! Top News: Vizepräsident des Wirtschaftsrates in die Corporate-Governance-Kommission berufen!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Dazu erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger: "Die Bundesregierung hat Dr. Michael Mertin, Vorstandsvorsitzender der Jenoptik AG, in die Corporate-Governance-Kommission berufen.

Herr Mertin unterstützt als erfolgreicher Unternehmer seit vielen Jahren di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 18:55:32
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Deutsche Politik News! Top News: Krings: Steinbrück ist der neue Genosse der Bosse durch Blockade bei Managergehältern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Nach Pressemeldungen zeichnet sich ab, dass die SPD-geführten Länder und Baden-Württemberg im Bundesrat am Freitag den Vermittlungsausschuss zur Aktienrechtsnovelle und damit zur Begrenzung der Managergehälter und -renten anrufen werden.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings (C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 18:53:34
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: EU knickt erneut vor Finanzmafia ein!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die EU-Kommission zeigt sich erneut unwillig, die kriminellen Machenschaften der 'Bankster' zu unterbinden.

Es ist ungeheuerlich, dass nach den aufgedeckten Manipulationen des Libor-Geldmarktzinssatzes (London Interbank Offered Rate), von dem Geschäfte mit einem Volumen von mehreren hundert Billionen Dollar abhängen, nun nur wind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 18:50:31
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Merkel bleibt beim Nein zur Pkw-Maut!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Drei Tage nach dem Triumph vonHorst Seehoferin Bayern bleibt Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Nein zur Pkw-Maut für Ausländer.

»Meine Position zur Pkw-Maut ist bekannt. Das Wichtigste i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 18:47:58
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Interview mit Frauke Heiligenstadt, Niedersachsens Kultusministerin: Niedersachsen prüft zweispuriges Abitur und Rückkehr zu G9!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Kultusministerin Heiligenstadt: Drei Varianten werden untersucht!

Osnabrück.- Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) betrachtet ein zweispuriges "Abitur im eigenen Takt" als denkbare Alternative zum umstrittenen "Turbo-Abi" nach acht Jahren Gymnasium.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrüc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 18:46:02
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Deutsche Politik News! Top News: Breitbandausbau: Datenfeldweg statt -autobahn - Wahlprogramme fordern Stand von gestern!

Deutsche-Politik-News.de | eco (www.eco.de) ist mit mehr als 650 Mitgliedsunternehmen der größte Verband der Internetwirtschaft in Europa.
Berlin (ots) - Alle größeren Parteien versprechen einen flächendeckenden Breitbandausbau. Was sie genau darunter verstehen, verschweigen ihre Wahlprogramme allerdings.

Aus gutem Grund: Denn die wenigen konkreten Forderungen bleiben weit hinter dem zurück, was bereits jetzt Beschlusslage der Bundesregierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 18:43:25
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Verkauf der Volkswerft Stralsund - Landesspitze verhandelt mit russischer Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Der angestrebte Verkauf der insolventen Volkswerft in Stralsund wird diplomatisch zur Chefsache.

Wie die OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) erfuhr, reisen Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) und Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) am Donnerstag kurzfristig und ohne öffentliche Vorankündigung nach Moskau.

Sie wollen sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 18:40:52
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Deutsche Politik News! Top News: Fischbach: Unionsfraktion begrüßt Vorschlag für neues Bündnis für Arbeit und Ausbildung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, im Fall eines Wahlsiegs ein Bündnis für Arbeit und Ausbildung zu initiieren.

Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach (CDU):

"Wir unterstützen diesen Vorschlag. Eine d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 17:37:09
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Deutsche Politik News! Top News: Caren Lay: Soziale Energiepolitik statt Generalangriff auf Erneuerbare!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Milliardengeschenke an die Industrie auf Kosten der privaten Stromkunden und immer mehr Menschen, die ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können: das ist das Armutszeugnis der scheidenden Bundesregierung," erklärt Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Spitzenteam der LINKEN zur Bundestagswahl, a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 17:34:35
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Lammert warnt vor Bevormundung der Wähler!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Angesicht der Zweitstimmen-Kampagnen der Parteien hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vor einer Bevormundung der Wähler gewarnt.

Lammert sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe), zu gewinnen seien die Stimmen nicht über Appelle, sondern nur über Inhalte und Personen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 16:05:27
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Deutsche Politik News! Top News: Alles andere als viel versprechend - WWF-Wahlprogrammcheck: Große Lücken bei Umweltthemen!

Deutsche-Politik-News.de | WWF World Wide Fund For Nature
Berlin (ots) - Der WWF hat die Wahlprogramme der fünf im Bundestag vertretenen Parteien unter die Lupe genommen und an den eigenen umweltpolitischen Forderungen gemessen.

Immerhin in einem Punkt waren sich alle Parteien ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 16:02:23
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Deutsche Politik News! Top News: Deutschland wählt erneuerbar: 93 Prozent der Bürger für zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien / Klares Votum gegen Förderstopp!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE)
Berlin (ots) - Kurz vor der Bundestagswahl unterstützen 93 Prozent der Menschen in Deutschland den zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien.

"Damit ist die hohe Zustimmung zum Umstieg auf saubere und sichere Energie aus regenerativen Quellen ungebrochen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:58:56
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Rot-Rot-Grün will am Freitag im Bundesrat Verhinderungspolitik fortsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich in einem Interview mit der Zeitung "Die Welt" zu den aktuellen Themen der letzten Wahlkampfwoche geäußert.

Er nannte unter anderem die Vorhaben, die die Union nach der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:55:50
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Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken: Westerwelle und Merkel sind Waffenexport-Meister!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Waffenexportpolitik der FDP ist nicht restriktiv, sondern aggressiv. Deutsches Kriegsgerät geht schon jetzt massenhaft an Menschenrechtsverletzer, Diktaturen und in Krisengebiete.

Wenn Westerwelle will, dass alles bleibt, wie es ist, dann verteidigt er eine hemmungslose deutsche Rüstungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:53:16
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bundestagswahl - Ex-Ministerpräsident Böhmer für große Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat sich für eine große Koalition aus CDU und SPD nach der Bundestagswahl ausgesprochen.

"Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:51:00
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes: Kinderhilfswerk warnt vor Missbrauch der Pädophilie-Debatte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Präsident Krüger stützt Grüne und wirft Unions-Frauen "Wahlkampfgetöse" vor / "Heute über Zweifel erhaben"!

Fürsprache für Jürgen Trittin: Das Deutsche Kinderhilfswerk hat vor einem Missbrauch der Pädophilie-Debatte zu Wahlkampfzwecken gewarnt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) beto ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:49:13
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Pädophilie-Debatte - Jetzt auch SPD-Bundestagsabgeordneter Strässer unter Rechtfertigungsdruck!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die von den Politkprofessoren Franz Walter und Stephan Klecha beklagte "fatale Schweigespirale" bei der Aufklärung pädophiler Partei-Verstrickungen vor rund 30 Jahren hat mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Sprecher der Arbeitsgruppe Menschenrechte, Christoph Strässer, nun auch die Sozialdemokraten erreicht.

Das berichtet die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:44:16
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Merkel hält an »Soli« über 2019 hinaus fest!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, am Solidaritätszuschlag über das Jahr 2019 hinaus festzuhalten.

»Ausgeglichene Haushalte und Schuldenabbau sind im Interesse von uns allen von großer Bedeutung.

Wir werden den Solidaritätszuschlag daher weiterhin brauche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:42:06
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Merkel will neues Bündnis für Arbeit und Ausbildung nach der Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Fall eines Wahlsiegs ein neues Bündnis für Arbeit und Ausbildung initiieren, das gezielt Arbeitslosen über 25 Jahren Chancen eröffnet.

"Ich möchte eine Ausbildungsoffensive für diejenigen starten, die bisher noch keinen Berufsabschluss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:39:57
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Merkel kündigt 100-Tage-Programm mit Energie-, Steuer- und Rentenreform an / Bundestagswahl als Weichenstellung für Wohlstandsentwicklung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Fall eines Wahlsiegs rasch Reformen bei der Rente, in der Energiepolitik sowie im Steuerrecht angehen.

"Wir werden sofort eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes angehen, um den Strompreisanstieg zu bremsen. Wir werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:38:03
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Amtschef verlangt Gleichbehandlung für Bilkay Öney!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Manfred Stehle, der Gründungs-Amtschef des baden-württembergischen Integrationsministeriums, hat indirekt eine Diskriminierung von Ministerin Bilkay Öney (SPD) kritisiert.

Der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte der Spitzenbeamte: "Für die Zukunft wünsche ich mir, dass an Ministerin Öney dieselben Maßstäbe angelegt we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:35:49
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Schulen / Abitur: Heißes Thema - und ständig kommen neue Varianten ins Spiel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - G 8, G 9 oder ein Mittelding dazwischen?

Die Frage, nach welchem Zeitraum Schüler in Niedersachsen künftig ihr Abitur absolvieren sollen, ist ein heißes Thema. Und ständig kommen neue Varianten ins Spiel, die die Debatte befeuern.

Bemerkenswert erscheint, wie schnell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:32:48
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Pariser Realismus - 'Peer qui?'!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Spätestens seit Ende vergangener Woche hat auch Frankreich den SPD-Kanzlerkandidaten entdeckt:

Die "Stinkefinger"-Pose brachte Peer Steinbrück sogar jenseits des Rheins in die Schlagzeilen - keine unbedingt schmeichelhafte Einführung für jemanden, der den meisten Franzosen bisher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:28:49
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Deutsche Politik News! Top News: Trierischer Volksfreund: Kostenexplosion bei Bundeswehr-Panzer-Projekt

Deutsche-Politik-News.de | Trierischer Volksfreund
Trier (ots) - 1,2 Milliarden Euro sind eintausendzweihundert Millionen Euro. Das ist eine Zahl mit sehr vielen Nullen. Unvorstellbar viel Geld.

Nur mal so zum Vergleich: Dafür könnte man 120 000 Kleinwagen kaufen. Oder zwei nutzlose Prototypen der Drohne Euro Hawk entwickeln lassen.

Dieses Geld ist nun futsch. Denn die Entwicklung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:21:23
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Wirtschaftsminister beklagt niedrige Füllstände bei Gasspeichern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Wegen der niedrigen Füllstände in den deutschen Erdgasspeichern will NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) das Bundeswirtschaftsministerium einschalten.

Laut einem internen Bericht der Landesregierung zum Thema, der der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) vorliegt, "beabsichtigt der Minister für Wirtschaft, Energie, Ind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 14:24:31
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