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Deutsche Politik News! Top News: Breitbandausbau: Datenfeldweg statt -autobahn - Wahlprogramme fordern Stand von gestern!

Deutsche-Politik-News.de | eco (www.eco.de) ist mit mehr als 650 Mitgliedsunternehmen der größte Verband der Internetwirtschaft in Europa.
Berlin (ots) - Alle größeren Parteien versprechen einen flächendeckenden Breitbandausbau. Was sie genau darunter verstehen, verschweigen ihre Wahlprogramme allerdings.

Aus gutem Grund: Denn die wenigen konkreten Forderungen bleiben weit hinter dem zurück, was bereits jetzt Beschlusslage der Bundesregierung ist.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 18:43:25 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Verkauf der Volkswerft Stralsund - Landesspitze verhandelt mit russischer Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Der angestrebte Verkauf der insolventen Volkswerft in Stralsund wird diplomatisch zur Chefsache.

Wie die OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) erfuhr, reisen Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) und Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) am Donnerstag kurzfristig und ohne öffentliche Vorankündigung nach Moskau.

Sie wollen sich dort mit führen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 18:40:52 (325 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Fischbach: Unionsfraktion begrüßt Vorschlag für neues Bündnis für Arbeit und Ausbildung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, im Fall eines Wahlsiegs ein Bündnis für Arbeit und Ausbildung zu initiieren.

Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach (CDU):

"Wir unterstützen diesen Vorschlag. Eine der größten Hera ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 17:37:09 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Caren Lay: Soziale Energiepolitik statt Generalangriff auf Erneuerbare!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Milliardengeschenke an die Industrie auf Kosten der privaten Stromkunden und immer mehr Menschen, die ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können: das ist das Armutszeugnis der scheidenden Bundesregierung," erklärt Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Spitzenteam der LINKEN zur Bundestagswahl, anlässlich der D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 17:34:35 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Lammert warnt vor Bevormundung der Wähler!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Angesicht der Zweitstimmen-Kampagnen der Parteien hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vor einer Bevormundung der Wähler gewarnt.

Lammert sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe), zu gewinnen seien die Stimmen nicht über Appelle, sondern nur über Inhalte und Personen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 16:05:27 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Alles andere als viel versprechend - WWF-Wahlprogrammcheck: Große Lücken bei Umweltthemen!

Deutsche-Politik-News.de | WWF World Wide Fund For Nature
Berlin (ots) - Der WWF hat die Wahlprogramme der fünf im Bundestag vertretenen Parteien unter die Lupe genommen und an den eigenen umweltpolitischen Forderungen gemessen.

Immerhin in einem Punkt waren sich alle Parteien einig: Die natürli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 16:02:23 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutschland wählt erneuerbar: 93 Prozent der Bürger für zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien / Klares Votum gegen Förderstopp!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE)
Berlin (ots) - Kurz vor der Bundestagswahl unterstützen 93 Prozent der Menschen in Deutschland den zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien.

"Damit ist die hohe Zustimmung zum Umstieg auf saubere und sichere Energie aus regenerativen Quellen ungebrochen - und das trot ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:58:56 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Rot-Rot-Grün will am Freitag im Bundesrat Verhinderungspolitik fortsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich in einem Interview mit der Zeitung "Die Welt" zu den aktuellen Themen der letzten Wahlkampfwoche geäußert.

Er nannte unter anderem die Vorhaben, die die Union nach der Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:55:50 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken: Westerwelle und Merkel sind Waffenexport-Meister!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Waffenexportpolitik der FDP ist nicht restriktiv, sondern aggressiv. Deutsches Kriegsgerät geht schon jetzt massenhaft an Menschenrechtsverletzer, Diktaturen und in Krisengebiete.

Wenn Westerwelle will, dass alles bleibt, wie es ist, dann verteidigt er eine hemmungslose deutsche Rüstungsexportpolitik," ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:53:16 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bundestagswahl - Ex-Ministerpräsident Böhmer für große Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat sich für eine große Koalition aus CDU und SPD nach der Bundestagswahl ausgesprochen.

"Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat wäre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:51:00 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes: Kinderhilfswerk warnt vor Missbrauch der Pädophilie-Debatte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Präsident Krüger stützt Grüne und wirft Unions-Frauen "Wahlkampfgetöse" vor / "Heute über Zweifel erhaben"!

Fürsprache für Jürgen Trittin: Das Deutsche Kinderhilfswerk hat vor einem Missbrauch der Pädophilie-Debatte zu Wahlkampfzwecken gewarnt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) betonte der Präside ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:49:13 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Pädophilie-Debatte - Jetzt auch SPD-Bundestagsabgeordneter Strässer unter Rechtfertigungsdruck!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die von den Politkprofessoren Franz Walter und Stephan Klecha beklagte "fatale Schweigespirale" bei der Aufklärung pädophiler Partei-Verstrickungen vor rund 30 Jahren hat mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Sprecher der Arbeitsgruppe Menschenrechte, Christoph Strässer, nun auch die Sozialdemokraten erreicht.

Das berichtet die "Leipziger Volk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:44:16 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Merkel hält an »Soli« über 2019 hinaus fest!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, am Solidaritätszuschlag über das Jahr 2019 hinaus festzuhalten.

»Ausgeglichene Haushalte und Schuldenabbau sind im Interesse von uns allen von großer Bedeutung.

Wir werden den Solidaritätszuschlag daher weiterhin brauchen - auch für Zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:42:06 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Merkel will neues Bündnis für Arbeit und Ausbildung nach der Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Fall eines Wahlsiegs ein neues Bündnis für Arbeit und Ausbildung initiieren, das gezielt Arbeitslosen über 25 Jahren Chancen eröffnet.

"Ich möchte eine Ausbildungsoffensive für diejenigen starten, die bisher noch keinen Berufsabschluss erwerben konnt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:39:57 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Merkel kündigt 100-Tage-Programm mit Energie-, Steuer- und Rentenreform an / Bundestagswahl als Weichenstellung für Wohlstandsentwicklung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Fall eines Wahlsiegs rasch Reformen bei der Rente, in der Energiepolitik sowie im Steuerrecht angehen.

"Wir werden sofort eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes angehen, um den Strompreisanstieg zu bremsen. Wir werden außerdem ält ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:38:03 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Amtschef verlangt Gleichbehandlung für Bilkay Öney!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Manfred Stehle, der Gründungs-Amtschef des baden-württembergischen Integrationsministeriums, hat indirekt eine Diskriminierung von Ministerin Bilkay Öney (SPD) kritisiert.

Der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte der Spitzenbeamte: "Für die Zukunft wünsche ich mir, dass an Ministerin Öney dieselben Maßstäbe angelegt werden wie an jed ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:35:49 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Schulen / Abitur: Heißes Thema - und ständig kommen neue Varianten ins Spiel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - G 8, G 9 oder ein Mittelding dazwischen?

Die Frage, nach welchem Zeitraum Schüler in Niedersachsen künftig ihr Abitur absolvieren sollen, ist ein heißes Thema. Und ständig kommen neue Varianten ins Spiel, die die Debatte befeuern.

Bemerkenswert erscheint, wie schnell die Front derer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:32:48 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Pariser Realismus - 'Peer qui?'!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Spätestens seit Ende vergangener Woche hat auch Frankreich den SPD-Kanzlerkandidaten entdeckt:

Die "Stinkefinger"-Pose brachte Peer Steinbrück sogar jenseits des Rheins in die Schlagzeilen - keine unbedingt schmeichelhafte Einführung für jemanden, der den meisten Franzosen bisher gänzlich unbeka ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:28:49 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Trierischer Volksfreund: Kostenexplosion bei Bundeswehr-Panzer-Projekt

Deutsche-Politik-News.de | Trierischer Volksfreund
Trier (ots) - 1,2 Milliarden Euro sind eintausendzweihundert Millionen Euro. Das ist eine Zahl mit sehr vielen Nullen. Unvorstellbar viel Geld.

Nur mal so zum Vergleich: Dafür könnte man 120 000 Kleinwagen kaufen. Oder zwei nutzlose Prototypen der Drohne Euro Hawk entwickeln lassen.

Dieses Geld ist nun futsch. Denn die Entwicklung und Beschaffun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 15:21:23 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Wirtschaftsminister beklagt niedrige Füllstände bei Gasspeichern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Wegen der niedrigen Füllstände in den deutschen Erdgasspeichern will NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) das Bundeswirtschaftsministerium einschalten.

Laut einem internen Bericht der Landesregierung zum Thema, der der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) vorliegt, "beabsichtigt der Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittels ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 14:24:31 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Straubinger: Steinmetz-Mindestlohn beweist: Gesetzlicher Mindestlohn ist falscher Weg!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute u.a. die von der Bundesministerin für Arbeit und Soziales vorgelegte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk beschlossen.

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

"Die Union steht für fai ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 14:22:33 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Sozialpartner können Tarifpolitik - staatliche Lohnfestsetzung ist überflüssig!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch für das Baugewerbe, die Gebäudereinigung und für Steinmetze neue allgemeinverbindliche Mindestlöhne beschlossen.

Bereits am gestrigen Dienstag haben sich die Tarifparteien auf einen höheren Mindestlohn bei der Zeitarbeit geeinigt.

Hierzu erklärt d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 14:20:09 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linke - Bartsch warnt vor Scheitern der Linken in Hessen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat vor einem Scheitern der Linken bei der hessischen Landtagswahl gewarnt.

"Hessen hat eine herausragende Bedeutung für die Gesamtpartei", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 14:02:57 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungsklage gegen Gesetz zur Beamtenbesoldung / Kampfbegriff Gerechtigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Freilich ist es kein Zufall, dass die Landtagsfraktionen von CDU und FDP in NRW pünktlich zu Anfang der letzten Woche vor der Bundestagswahl ihre Verfassungsklage gegen das Gesetz zur Beamtenbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 13:59:50 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: In Taka Tuka Land - Angela Merkel macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt - weil sie es kann!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Als SPD-GeneralsekretärinAndrea Nahlesunlängst im Bundestag das Pipi-Langstrumpf-Lied zum Besten gab, war das als Spott auf die Bundesregierung gedacht:

"Ich mache mir die Welt / widde widde wie sie mir gefällt", lautete die Zeile, die sie mehr sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 13:55:23 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Hessische Verhältnisse - die Entscheidung in Wiesbaden steht Spitz auf Knopf!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Wenn am Sonntag die Wahllokale schließen, werden alle nach Berlin blicken und wenige nach Wiesbaden.

Doch auch in Hessen könnte die Wahlnacht spannend werden, spannender vielleicht als im Bund.

Denn während es auf Bundesebene wohl nur noch darum geht, ob es für Schwarz-Gelb reicht oder doch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 13:48:08 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Es gibt Unterschiede / Zum Erfolg und Nutzen des Wahl-O-Mat

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Der Erfolg des Wahl-O-Mat verwundert nicht.

Viele, vor allem junge Wähler sind auch jetzt noch auf der Suche nach Hilfestellung, wenn es darum geht, in diesem Wahlkampf irgendwie einen inhaltlichen Überblick zu bekommen. Da ist das Internetangebot mehr als hilfreich.

Gut also, dass es den Wahl-O-Mat wieder gibt. Außerdem macht es s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 01:22:09 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Merkel bietet technische Hilfe zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat technische Hilfe Deutschlands bei der Vernichtung syrischer Chemiewaffen angeboten.

"Deutschland verfügt über großen technischen Sachverstand bei der Vernichtung von Chemiewaffen", sagte Merkel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwoch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:58:05 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Zur Pädophiliedebatte schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Grünen-Spitzenkandidat ins Zentrum der Pädophiliedebatte geraten!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Wenn hochrangige Politiker ohne grünes Parteibuch einen Fehler machen und ihn erst eingestehen, wenn die Öffentlichkeit bereits davon erfahren hat, dauert es meist nicht lange, bis jemand mit moralinsaurem Unterton den Rücktritt fordert: Jürgen Trittin.

Die Liste derjenigen, die von ihm - teils zu Recht, teils zu Unrecht - auf diese Weise gescho ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:55:46 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Parteien / Wahlen - Berliner Farbenspiel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Niemand sollte sich und anderen noch etwas vormachen: Rot-Grün, das ist ein Ding der Unmöglichkeit, wie Umfragen jetzt wieder belegen.

Die Sozialdemokraten sind scheinbar chronisch schwach. Und nun haben auch noch die Grünen massive Probleme.

Schlecht erklärte Steuerpläne und der mittlerweile sogar den Spitzenkandidaten Jürgen Tr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:50:24 (76 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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