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Cottbus (ots) - Oft schon haben sich die Liberalen in Krisenzeiten personell zerfleischt und dabei hinter den Kulissen viele Intrigen gesponnen.
Jetzt, nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl, hat es den Anschein, als ob die FDP noch einmal so etwas wie Größe zeigen würde - im Untergang. ...
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Stuttgart (ots) - Die FDP muss sich ihrer vielfältigen programmatischen Wurzeln erinnern, zu denen eben nicht nur die Freiheit der Wirtschaft, sondern auch die Freiheit des Einzelnen und die soziale Bedingtheit dieser Freiheit gehören.
Christian Lindner wird sich ein völlig neues Team zusammenstellen müssen ...
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Osnabrück (ots) - Hängepartie, langwierige Verhandlungen, schwer überbrückbare inhaltliche Gegensätze: Diese Begriffe fallen im Zusammenhang mit der schwierigen Regierungsbildung in Hessen.
Erneut können quälende Wochen und Monate ins Land ziehen, bis eine tragfähige, stabile Koalition zustande kommt. Wenn sie denn zustande kommt.
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Düsseldorf (ots) - Alle glücklichen Familien ähneln einander, jede unglückliche aber ist auf ihre eigene Art unglücklich.
Was Tolstoi schrieb, gilt auch für die politischen Familien von SPD und Linkspartei sowie CDU und Grünen in Hessen.
Die
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Karlsruhe (ots) - Irgendwie kommt einem das Ganze seltsam bekannt vor: In Hessen stehen sich die beiden Lager Schwarz-Gelb und Rot-Grün unversöhnlich gegenüber, und für beide fehlt es nach der Landtagswahl an der nötigen Mehrheit für eine Regierungsbildung.
Nach der letzten Wahl sah die Situation g ...
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Cottbus (ots) - Die SPD ziert sich noch. Verständlich.
Und in der Union spielt man noch ein wenig mit der schwarz-grünen Alternative. Parteienpoker.
Am Ende aber wird kein Weg an einer Großen Koalition vorbeiführen. Denn die Grünen würde ein Bündnis mit der Union jetzt maßlos überfordern. Die S ...
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Essen (ots) - Die FDP-Spitze macht den Weg frei für den fälligen personellen Neuanfang. Auch bei den Grünen bietet die Führungsriege den Rücktritt an.
Und die SPD? Immerhin hat die Partei gerade ihr zweitschlechtestes Bundestagswahlergebnis überhaupt eingefahren. Doch von personellen Konsequenzen spricht (noch) niemand.
Das bisher ...
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Bremen (ots) - Es gibt gute Gründe, die für eine Große Koalition sprechen.
Zum Beispiel die Tatsache, dass Peer Steinbrück und Angela Merkel das Land in einer gemeinsamen Regierung gekonnt durch die Finanzkrise manövriert haben, bis die Sozialdemokraten 2009 ihr historisch schlechtestes Ergebnis b ...
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Ulm (ots) - Die Demokratie weist den Parteien verschiedene Funktionen zu, die mehr oder weniger attraktiv, aber niemals ehrenrührig sind.
Wenn die SPD nun so tut, als sei die Entscheidung zwischen der Oppositionsrolle und dem möglichen Eintritt in eine große Koalition ...
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Regensburg (ots) - Auch in der SPD wäre Potenzial für einen Ruck vorhanden.
Doch Hoffnungsträger wie der populäre Nürnberger OB Ulrich Maly zieren sich. Andere kehren der Partei enttäuscht den Rücken.
So ist es nicht nur dem persönlichen Zorn auf Landeschef Florian Pronold geschuldet, dass der ...
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Stuttgart (ots) - Nach dem Einzug des Landesvorsitzenden Chris Kühn in den Bundestag kommt es bei den baden-württembergischen Grünen zu einem Führungswechsel.
Beim Landesparteitag im November in Esslingen soll das bisherige Vorstandsmitglied Oliver Hildenbrand an Kühns Stelle treten, wie die Stuttgarte ...
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Bielefeld (ots) - Hochburgen in Ostwestfalen-Lippe hat nur noch die CDU. Die der SPD wurden sämtlich geschliffen in den letzten zehn Jahren.
Mit Ach und Krach konnte die SPD das Direktmandat im einst roten Lippe verteidigen. Und auch die Festung Herford wäre fast einge ...
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Osnabrück (ots) - Auf den ersten Blick scheint alles okay: Neun Abgeordnete aus unserer Region gehörten dem alten Bundestag an, neun sind es auch im neuen Parlament.
Bei näherem Hinsehen wird jedoch eine schleichende Entwicklung erkennbar: Zunehmend mangelt es an Volksvertretern, die auf höherer Ebene ...
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Halle (ots) - Die CDU hat überall alles abgeräumt, selbst die einstigen roten Bastionen Halle und Magdeburg sind gestürmt.
Trotz der Dominanz wird es für die CDU in Sachsen-Anhalt nicht leichter.
Auch wenn die ...
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Berlin (ots) - Die Bundestagswahl 2013 verändert die Parteienlandschaft auf einschneidende Weise.
Bewegungen im politischen System der Bundesrepublik wurden schon seit Jahren beobachtet und beschrieben.
Aber erst jetzt, da es nicht mehr nur um die Frage geht, welche Kräfte aus dem O ...
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Bielefeld (ots) - Nun stehen sie am Tag nach der Wahl im Berliner Ring und spielen Politiker-Mikado: Wer sich zuerst bewegt, verliert.
Da haben wir Wähler was angerichtet. Zieht man Empfindlichkeiten und Beleidigtsein über den Wahlausgang von den Reaktionen der Parteien am Tag danach ab, dann bleiben:
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Mainz (ots) - Die ersten Köpfe rollen, die Oberstrategen in allen Lagern beginnen mit der Exekution ihrer Pläne. Die Parteien-Maschinerie läuft auf allerhöchsten Touren.
Da ist es angeraten, sich auf Folgendes zu besinnen: Die Parteien sind kein Selbstzweck. Es geht nicht um Events oder um Bestnoten wie be ...
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Heidelberg (ots) - Der Tag nach der rauschenden Siegesfeier fällt für die Union im wahrsten Sinne des Wortes ernüchternd aus. Denn der Blick auf die verbliebenen Machtoptionen dürfte die Freude über das eigene Abschneiden rasch dämpfen.
Geht man davon aus, dass SPD und Grüne ihr Versprechen halten, kein Bün ...
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Ravensburg (ots) - Die Koalitionsverhandlungen werden diesmal wohl etwas länger dauern.
Auch wenn die Wähler Große Koalitionen lieben, steckt der SPD-Führung doch das letzte Bündnis mit der Union noch in den Knochen.
Zu gerupft ist die Volkspartei aus der Koalition mit Merkel hervorgegangen. Sie wird deshalb vor einer Neuauflage den ...
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Hannover (ots) - Die CDU muss sich nach dem desaströsen Scheitern der FDP einen neuen Koalitionspartner suchen.
Ginge es nach dem Souverän, wäre die Sache einfach: Der Wähler sehnt sich nach stabilen Verhältnissen - und wünscht sich mit schwarz-rot eine bekannte Kombin ...
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Rostock (ots) - Ein Rücktritt, selbst in Massen angeboten, löst selten Probleme. Ein historischer Sieg bei einer Wahl ebenso wenig.
Rösler, Roth und Co. werden das wissen, die Liberalen und Grünen werden es schon bald begreifen.
Ein profillos gewordener Liberalismus wird nicht gebraucht, egal wer die Nummer eins ist. Eine Partei der ...
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Essen (ots) - Angela Merkels (CDU) Erfolg, aus europäischer Perspektive erklärt, sieht so aus: Spanien, Frankreich, Italien, Großbritannien - in keinem dieser Länder hat der Regierungschef die Finanzkrise überstanden.
Nur Merkel. Und die Neuen, die Nachfolger, sehen heute schon wieder alt aus.
Fr ...
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Angela Merkel wird sich bei der Koalitionsbildung diesmal schwertun!
Wien (ots) - Wahlsiege sind zunächst einmal eine großartige Sache, erst recht, wenn sie so eindeutig ausfallen wie jener der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag.
Doch kaum waren Pappteller und Sektfl ...
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Leipzig (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel denkt, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), an ein "ordentliches und ehrliches Angebot" für Koalitionsgespräche zwischen der Union und den Grünen.
Sie will damit einer denkbaren politischen Erpressungssituation durch die ...
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Weimar (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, der auch Mitglied im Bundesvorstand der CDU ist, plädiert für die Bildung einer schwarz-grünen Bundesregierung und äußert Bedenken gegen eine Große Koalition in Berlin.
Zunächst einmal müssten
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Weimar (ots) - Für Schwarz-Grün hat sich im Bundesvorstand der CDU Younes Ouaqasse ausgesprochen. Offenbar ist die Kanzlerin nicht ganz abgeneigt.
Der 25-jährige Thüringer Landesvorsitzende des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) sagte im Gespräch mit der Thüringischen Landeszeitung (Weimar, ...
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Düsseldorf (ots) - Mit ihrem grandiosen Wahlsieg ist Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Gipfel der Macht angelangt, doch schon heute beginnt ihr mühevoller, gefährlicher Abstieg ins Tal.
Die CDU-Chefin wird trotz der 41,5 Prozent in den kommenden vier Jahren keineswegs Unionspolitik pur umsetze ...
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Halle (ots) - Ob Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün - jede dieser Konstellationen verlangt allen Beteiligten ein hohes Maß an Kompromissbereitschaft ab.
Die Siegerin des Sonntags hat eine wichtige Vorleistung bereits erbracht.
Angela Merkel enthält sich hartnäckig jeglichen Anflugs von Triumphalismus, der den potenziellen Partnern einen ...
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Hagen (ots) - Kann eine politische Führungsfigur wie Angela Merkel eine dritte Legislaturperiode mit einer dritten politischen Konstellation bestreiten?
Nach der Großen Koalition und dem schwarz-gelben Bündnis nun mit einem schwarz-grünen? Sie kann. Sie müsste sogar. Aber vor den Erfolg haben d ...
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Stuttgart (ots) - Die schwierigste Frage ist, mit wem Angela Merkel (CDU) überhaupt regieren kann.
Sowohl die SPD als auch die Grünen haben im Wahlkampf für eine Politik geworben, die den Zielen der Union zuwiderläuft.
Koalitionen erfordern ihren ...
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