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Von den Landesregierungen wurde der drohende Konkurs mehrfach verschleppt:
Deutsche Politik News! Top News: Werner Marnette (CDU, früherer Minister in Schleswig-Holstein: Haben die Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins die HSH-Kaufpreiszahlung durch Bilanztricks finanziert?

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Werner Marnette
Zum Verkauf der HSH Nordbank:

Hamburg (ots) - Es verdichtet sich der Verdacht, daß Olaf Scholz und Daniel Günther gegenüber den Bürgern die Unwahrheit gesagt haben.

Die HSH Nordbank steht für einen der größten Bankenskandale in Deutschland und wird die Bürger Hamburgs und Schleswig-Hols ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Mai 2018 @ 13:01:24
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Der Atomdeal muss noch nicht Geschichte sein:
Deutsche Politik News! Top News: Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran: Trumps Druck auf den Iran könnte das Mullah-Regime dazu bringen, das Abkommen nachzuverhandeln!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran:

Bielefeld (ots) - Donald Trumps Entscheidung hat Auswirkungen, wie sie weiter kaum reichen könnten.

Dass die USA die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft ...

D-P-N: Trump pokert mit den Mullahs - wer die besseren Karten hat, wird sich zeigen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Mai 2018 @ 08:31:46
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Es finden sich auch Bezüge in die sogenannte Reichsbürgerszene in Sachsen-Anhalt:
Deutsche Politik News! Top News: Großrazzia gegen Schleusernetzwerk: Acht Beschuldigte sollen mehrere hundert Moldauer mit gefälschten rumänischen Pässen eingeschleust und im Sicherheitsgewerbe illegal beschäftigt haben!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Großrazzia gegen ein bandenmäßiges Schleusernetzwerk:

Hamburg (ots) - Bande soll Hunderte Moldauer nach Deutschland geschleust und dort bei Sicherheitsdiensten illegal beschäftigt haben / Spuren führen ins Reichsbürgermilieu!

Mit 800 Beamten hat die Bundespolizei am Montagabend und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Mai 2018 @ 08:01:16
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Ausgewählte Einrichtungen und Verbände können vor Gericht wichtige Rechtsfragen klären lassen:
Deutsche Politik News! Top News: Bessere Klagemöglichkeiten für Verbraucher: Die Musterfeststellungsklage kommt Mittwoch ins Kabinett und tritt am 1. November in Kraft!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Einführung der Musterfeststellungsklage:

Berlin (ots) - Der wochenlange Streit über bessere Klagemöglichkeiten für Verbraucher ist beigelegt.

"Die Musterfeststellungsklage kommt am Mittwoch ins Kabinett. Union und SPD sind sich in der Sache einig", sagte der rechtspolitische Sprecher de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Mai 2018 @ 08:01:00
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Eine gute Nachricht für alle, die wenig Geld bei sich haben und es sofort erledigen wollen:
Deutsche Politik News! Top News: Besserer Service bei der Polizei: Bis zum Jahresende sollen Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gudrun Mallwitz zu besserem Service bei der Polizei:

Berlin (ots) - Kurzform: Bis zum Jahresende will die Polizei ermöglichen, dass Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können.

Das ist eine gute Nachricht für alle, die in der Regel wenig Geld bei sich haben und die Sache sofort erledigen wollen. Erscheint ein W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Mai 2018 @ 10:01:36
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Ein Meilenstein im Kampf für einen besseren Rechtsschutz gegenüber dem BND:
Deutsche Politik News! Top News: Per Mausklick aus der BND-Datenbank: Mit dem ''Bitte Nicht Durchleuchten-Generator'' kann jeder beim BND beantragen, die eigenen Daten aus der illegalen Verarbeitung zu nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zum "Bitte Nicht Durchleuchten-Generator" von ROG:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) hat am Freitag (4.5.) auf der Digitalkonferenz re:publica in Berlin ein Online-Tool vorgestellt, mit dem sich jeder gegen die Analyse seiner Telefon-Verbindungsdaten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) juristi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Mai 2018 @ 15:01:14
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Bundesregierung und Bundeswehr haben vorsätzlich öffentlich gelogen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Bundeswehr plante in den 1960er-Jahren den Einsatz von Chemiewaffen - diesbezügliche öffentliche Äußerungen von Bundesregierung und Bundeswehr entsprachen nicht der Wahrheit!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zu Bundeswehr-Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen:

Hamburg (ots) - Entgegen öffentlichen Dementis hat die Bundesrepublik in den 1960er-Jahren umfassende Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen angestellt.

Das belegen Akten der Bundeswehr und der US-Regierung, die nach jahrzehntelanger strenger Geheimhaltung offengelegt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Mai 2018 @ 09:01:47
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Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen haben:
Deutsche Politik News! Top News: Mathias Middelberg (CDU), verlangt Konsequenzen für die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen verhindert haben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Mathias Middelberg zu den Tätern von Ellwangen:

Düsseldorf (ots) - Nach Überzeugung der Unionsfraktion sollen die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen gewaltsam verhindert haben, Konsequenzen für ihren eigenen Verbleib erfahren.

"Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Mai 2018 @ 15:01:35
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Schizophren: In den USA Betrug eingestehen und Konsequenzen tragen, im Heimatland nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Volkswagen kündigt einen Kulturwandel hin zu mehr Ehrlichkeit und Transparenz an - es bleibt zu wünschen, dass der neue Chef Herbert Diess es ernst meint!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Volkswagenkonzern:

Bielefeld (ots) - Nach Daimler ist nun auch der weltgrößte Autohersteller Volkswagen mit seiner Hauptversammlung nach Berlin umgezogen.

Vermutlich werden die Vorstände ihre Koffer gleich dort lassen. Die Entscheider in den Autokonzernen wissen, dass die Nähe zur Politi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Mai 2018 @ 09:01:59
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Die zwölf Bezirksverwaltungen sind vorrangig für Angelegenheiten vor Ort zuständig:
Deutsche Politik News! Top News: Klaus Wowereit (SPD), früherer Regierende Bürgermeister von Berlin, wirbt für politische Bezirksämter, in denen Parteien Koalitionen schließen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus Wowereit zu den Bezirksverwaltungen in Berlin:

Berlin (ots) - Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), fordert eine Reform der Bezirksverwaltungen in der Stadt.

Der bisherige Zustand sei kontraproduktiv, wonach jede Partei entsprechend ihrem Stimmenanteil Stadträte stellt. Stattdessen sollte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Mai 2018 @ 11:01:46
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Die Bundesländer übernehmen nur noch knapp die Hälfte der Investitionskosten:
Deutsche Politik News! Top News: Die aktuelle Krankenhausfinanzierung schadet Patienten - Investitionen erfolgen aus Mitteln der Krankenkassen, die eigentlich für die Behandlung von Patienten gedacht sind!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Krankenhausfinanzierung:

Hamburg (ots) - Die Bundesländer ziehen sich immer mehr aus der Krankenhaus-Finanzierung zurück. Sie übernehmen nur noch knapp die Hälfte der Investitionskosten, für die sie laut Gesetz zuständig sind.

Diese Unterfinanzierung führt dazu, dass Krankenhäuser einen Teil der notwendigen Investitionen sel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Mai 2018 @ 08:01:59
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Trotz der Mehreinnahmen geht die Zahl der Betriebsprüfer zurück:
Deutsche Politik News! Top News: Betriebsprüfer bringen dem Fiskus 17,5 Milliarden Euro zusätzlich ein - jeder Betriebsprüfer allein ein Mehrergebnis von 1,279 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Betriebsprüfern in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die über 13.000 Betriebsprüfer in Deutschland haben dem Fiskus im vergangenen Jahr zusätzliche Steuereinnahmen von 17,5 Milliarden Euro eingebracht.

Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Li ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Mai 2018 @ 12:01:35
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Harte Kritik - da wird Bewegung reinkommen:
Deutsche Politik News! Top News: Wittenberg nach dem Lutherjahr: Der Oberbürgermeister wurschtelt ohne Konzept vor sich hin und niemand greift ein!

Deutsche-Politik-News.de | Lutherstad Wittenberg Schlosskirche 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Wittenberg nach dem Lutherjahr:

Halle (ots) - Momentan entsteht der Eindruck, dass der Wittenberger Oberbürgermeister Torsten Zugehör mit der Situation überfordert ist.

Kürzlich bettelte er um ein weiteres Engagement der Partner des vergangenen Jahres und wünschte sich eine so genannte Wittenberger Erklärung, die ihm weitere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. April 2018 @ 09:01:42
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Folgt ein formeller Friedensschluss und die Atomwaffenfreiheit der koreanischen Halbinsel?
Deutsche Politik News! Top News: Chance für den Frieden: Das überraschende koreanische Gipfeltreffen der beiden koreanischen Staatschefs Kim Jong-un und Moon Jae-in macht Hoffnung!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Politik News Aktuell
Zum innerkoreanischen Gipfeltreffen:

Völlig überrachend auch für die meisten "Korea-Experten" kam es am Freitag zu einem Zusammentreffen der beiden koreanischen Staatschefs Kim Jong-un und Moon Jae-in.

Beide koreanischen Staatschefs betraten demonstrativ bei ihrer ersten Begegnung auch das Territorium des jeweils anderen Staates ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. April 2018 @ 13:01:49
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Die Hass-Subkultur der beiden Rapper hat längst eine Grenze überschritten:
Deutsche Politik News! Top News: Aus für den Musikpreis Echo: Erbärmlich - die Manager der Musikindustrie wollten größtmögliche PR-Wirkung erzielen, am Ende sollten die Kassen klingeln!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Jörg Rinne zum Aus für den Musikpreis Echo:

Bielefeld (ots) - Nein, so einfach, wie sich der Bundesverband Musikindustrie die Sache jetzt machen will, ist sie nicht: Die Marke Echo sei durch den Skandal um die Rapper Farid Bang und Kollegah stark beschädigt worden.

Eine Neuausrichtung des Preises sei geplant. Ende der Debatte?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. April 2018 @ 11:01:40
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Das Bistum Essen weist dies als Instrumentalisierung des Kreuzes für politische Zwecke zurück:
Deutsche Politik News! Top News: ''Unbehagen'' im Bistum Essen: Markus Söder (CSU), bayerischer Ministerpräsident, will, dass ab Juni in den Dienstgebäuden des Freistaats Bayern Kreuze hängen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Söders Kreuz-Beschluss:

Düsseldorf (ots) - In den Dienstgebäuden des Freistaats Bayern sollen ab Juni Kreuze hängen - das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen.

Jetzt weist das Bistum Essen diese Maßnahme als Instrumentalisierung des Kreuzes für politische Zwecke zurück.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. April 2018 @ 17:01:48
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Die Bank verharrt im Restrukturierungsmodus:
Deutsche Politik News! Top News: Glaubenssache: Kann das neue Management um Ex-Privatkundenvorstand Christian Sewing die Deutsche Bank reparieren?

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Bank Frankfurt 2016

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Bernd Neubacher zur Deutschen Bank:

Frankfurt (ots) - "Bedeutung des deutschen Marktes wird untermauert."

So hat es die Deutsche Bank angekündigt - allerdings nicht bei ihrem Strategieschwenk am Donnerstag, sondern schon 2012, wenige Monate nach Amtsantritt des Führungsduos Jürgen Fitschen und Anshu Jain.

Das neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. April 2018 @ 09:01:00
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Bosch setzt die gesamte Autoindustrie und die Politik mit diesen Aussagen unter Zugzwang:
Deutsche Politik News! Top News: Es geht ja doch: Technik von Bosch ermöglicht es, die Stickstoffemissionen von Dieselautos auf bis zu 13 Milligramm pro Kilometer zu senken!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Volkmar Denner zu Stickstoffemissionen von Dieselautos:

Ravensburg (ots) - Wenn das keine Ansage ist: Bosch-Chef Volkmar Denner stellt sich hin und sagt, die Technik seines Konzerns ermöglicht es, die Stickstoffemissionen von Dieselautos auf bis zu 13 Milligramm pro Kilometer zu senken - und zwar im gesetzlichen vorgegebenen Mix aus Stadt-, Üb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. April 2018 @ 08:31:47
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Brauchen Paradigmenwechsel, weg vom AKW-Betreiber Schutz, hin zum Schutz der Bevölkerung:
Deutsche Politik News! Top News: Studie ''Atomkraft 2018'' sieht große Risiken bei deutschen Atomkraftwerken - der BUND fordert Atomgesetznovelle für schnelleren Atomausstieg zu nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Zu Risiken bei deutschen Atomkraftwerken:

Berlin (ots) - Kurz vor dem 32. Jahrestag des Atomunglücks von Tschernobyl hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) heute in Berlin die neue Studie "Atomkraft 2018 - sicher, sauber, alles im Griff?" veröf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. April 2018 @ 09:01:58
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Die Anwohner sind irritiert bis verärgert:
Deutsche Politik News! Top News: Wohnungsbauprojekt ''Blankenburger Süden'' in Berlin-Pankow: Die Bürgerbeteiligung wird ausgedehnt - die Anwohner sollen mehr Zeit zur Diskussion bekommen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow:

Berlin (ots) - Beim Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow sollen die Anwohner mehr Zeit zur Diskussion bekommen.

Eine Sprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestätigte eine entsprechende rbb-Recherche.

Der Bür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. April 2018 @ 08:01:58
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Keine Wahl als Widerspruch zur Politik der Großen Koalition:
Deutsche Politik News! Top News: Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin: Alles deutet darauf hin, dass neben der personellen auch eine inhaltliche Erneuerung der SPD in naher Zukunft ausbleiben wird!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin:

Berlin (ots) - Der SPD-Bundesparteitag hat sich mehrheitlich gegen eine personelle Erneuerung entschieden.

Mit Andrea Nahles ist eine Politikerin zur neuen Vorsitzenden gewählt worden, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. April 2018 @ 08:31:51
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Sollte es zu einem Durchbruch kommen, wären Trump und Kim die großen Profiteure:
Deutsche Politik News! Top News: Der Nordkorea-Poker: Kims will eine Anerkennung seines Regimes - die Spitzenbegegnung mit Trump wäre eine Art propagandistischer Ritterschlag!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zu Nordkorea:

Berlin (ots) - Nordkoreas Diktator Kim Jong-un hat sich in den vergangenen Monaten als Meister der großen Gesten entpuppt.

Seine neueste Ankündigung, Tests für Atomwaffen und Langstreckenraketen auszusetzen, reiht sich ein in eine Kette von Entspannungssignalen.

So gibt es seit Frei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. April 2018 @ 09:31:44
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Das darf die Politik niemals tolerieren:
Deutsche Politik News! Top News: Christina Baum (AfD), Landtagsabgeordnete Baden-Württemberg, zum NSU-Untersuchungsausschuss: V-Leute werden von ihren Führungsoffizieren zu Straftaten ermutigt!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Christina Baum zum NSU-Untersuchungsausschuss:

Stuttgart (ots) - Im Rahmen des NSU-Untersuchungsausschuss am 16. April 2018 kamen die Anwerbetaktiken des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Thüringen zur Sprache.

Der geladene Zeuge Sven Kai R. berichtete auf Nachfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum, es sei m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. April 2018 @ 09:31:58
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In Niedersachsen gibt es 50 Sicherungsverwahrte:
Deutsche Politik News! Top News: Sicherungsverwahrte in Niedersachsen sollen weniger Freigang bekommen - die Große Koalition will die Zahl der zwölf Freigänge im Jahr reduzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Sicherungsverwahrten in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen plant erhebliche Einschränkungen für sogenannte Sicherungsverwahrte: Die Zahl der gesetzlich erlaubten Freigänge soll von zwölf auf künftig wohl nur noch vier im Jahr reduziert werden.

SPD und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. April 2018 @ 08:31:57
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Die Einlagerung radioaktiver Abfälle wurde oft falsch oder nur unzureichend dokumentiert:
Deutsche Politik News! Top News: Atommüll im Zwischenlager Leese: Mehr Problemfässer als bisher bekannt - was genau sich in welchem Fass befindet, ist unklar!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Zwischenlager Leese:

Hamburg (ots) - Im Zwischenlager für schwach radioaktiven Atommüll in Leese (Landkreis Nienburg) stehen 442 Fässer, die intensiv nachbehandelt werden müssen.

Das belegt eine bisher unveröffentlichte Studie im Auftrag des Umweltministeriums, die dem NDR Regionalmagazin "Hallo Niedersachsen" vorliegt. Bisl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. April 2018 @ 08:31:55
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Der beste Tarifabschluss im öffentlichen Dienst seit vielen Jahren:
Deutsche Politik News! Top News: Einigung beim öffentlichen Dienst: Dafür gab es diesmal wegen der Rekordüberschüsse so gute Argumente wie selten zuvor!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Einigung beim öffentlichen Dienst:

Stuttgart (ots) - Während der Bund auch hohe Tarifabschlüsse verkraftet, müssen die Kommunen wieder an ihre Schmerzgrenze gehen.

Dafür gab es diesmal so gute Argumente wie selten zuvor. Trotz aller Rekordüberschüsse in ihren Kassen sind die Städte verpflichtet, ihr Geld zukunftsträchtig zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. April 2018 @ 08:01:41
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 2,33)

Brauchen neue Anläufe für eine politische Lösung innerhalb der Vereinten Nationen:
Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Trittin, Grünen-Politiker: Die Luftschläge gegen Syrien sind völkerrechtswidrig - der ''Applaus der Bundesregierung ist unerträglich''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin zu den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien:

Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien als völkerrechtswidrig kritisiert.

"Man sollte nicht auf die massive Verletzung des Kriegsvölkerrechts einfach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. April 2018 @ 08:01:35
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,38)

Viele Anbieter haben den Verlust von Waren durch Bestellbetrug bereits mit einkalkuliert:
Deutsche Politik News! Top News: Berliner werden tausendfach Opfer von modernen Posträubern: Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Online-Warenbestellung unter fremden Namen:

Berlin (ots) - Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt und sich damit Zugang zu teuren Markenartikeln verschafft.

Der Schaden für die Opfer liegt oft bei mehreren tausend Euro. De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. April 2018 @ 08:31:32
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Die Regierung entwickelt nicht ein Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV:
Deutsche Politik News! Top News: Helge Braun (CDU), Kanzleramtsminister: Das Grundeinkommen - wie es auch immer aussieht - ist kein Projekt dieser Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Helge Braun zum Grundeinkommen:

Berlin (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt.

Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Braun, "ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition".

Zwar werde sich die Regierung vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. April 2018 @ 10:01:00
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Wichtig ist vor allem die soziale Frage, weniger die Kultur:
Deutsche Politik News! Top News: Rekordwert: 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland - ein Einwanderungsrecht, das Menschen nicht auf den Asylweg schickt, fehlt aber immer noch!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum fehlenden Einwanderungsrecht:

Hagen (ots) - Die Zahl der Ausländer in Deutschland ist auf den Rekordwert von 10,6 Millionen gestiegen.

Ist das zu viel?

Unbedingt, schreien besorgte Verteidiger des Deutschtums. Keinesfalls, rufen engagierte Idealisten.

K ...

D-P-N: Die Konservativen der Union sind immer noch gegen ein vernünftiges Einwanderungsgesetz!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. April 2018 @ 08:31:23
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26413 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (881 Seiten, 30 News pro Seite)
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