|
|
Cottbus (ots) - Der Erfolg des Wahl-O-Mat verwundert nicht.
Viele, vor allem junge Wähler sind auch jetzt noch auf der Suche nach Hilfestellung, wenn es darum geht, in diesem Wahlkampf irgendwie einen inhaltlichen Überblick zu bekommen. Da ist das Internetangebot mehr als hilfreich.
Gut also, dass es den Wahl-O-Mat wieder gibt. Auße ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 01:22:09
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat technische Hilfe Deutschlands bei der Vernichtung syrischer Chemiewaffen angeboten.
"Deutschland verfügt über großen technischen Sachverstand bei der Vernichtung von Chemiewaffen", sagte Merkel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:58:05
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bremen (ots) - Wenn hochrangige Politiker ohne grünes Parteibuch einen Fehler machen und ihn erst eingestehen, wenn die Öffentlichkeit bereits davon erfahren hat, dauert es meist nicht lange, bis jemand mit moralinsaurem Unterton den Rücktritt fordert: Jürgen Trittin.
Die Liste derjenigen, die von ihm - teils zu Recht, teils zu Unrecht - auf die ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:55:46
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Niemand sollte sich und anderen noch etwas vormachen: Rot-Grün, das ist ein Ding der Unmöglichkeit, wie Umfragen jetzt wieder belegen.
Die Sozialdemokraten sind scheinbar chronisch schwach. Und nun haben auch noch die Grünen massive Probleme.
Schlecht erklärte Steuerpläne und der mittlerweile sogar den Spitzenkandi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:50:24
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Leider galt in der Koalition zu oft das Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners.
Beispiele dafür sind die Pflegereform, die Sicherheitsgesetze, in der Steuerpolitik die Besserstellung der Hotels; als "Mövenpicksteuer" bis heute der Inbegriff der Klientelpolitik.
Auf Wiedervorlage: die Reform der Gewerbe- und der Mehr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:46:58
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Weimar (ots) - Angesichts der Versorgungsaffären um den Thüringischen Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) und den ehemaligen Regierungssprecher Peter Zimmermann fordert der Präsident des Thüringischen Rechnungshofes, Sebastian Dette in der Thüringischen Landeszeitung (TLZ, Mittwoch-Ausgabe) eine "drastische Reduzierung der Anzahl der politischen Beamt ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:43:57
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Mainz (ots) - Wäre am Sonntag nicht Bundestagswahl, die Einigung der Tarifpartner auf Anhebung der Mindestlöhne in der Zeitarbeitsbranche wäre ein normaler Vorgang und kaum eine größere Schlagzeile wert.
So aber haben Arbeitgeber und der DGB der schwarz-gelben Koalition weitere Argumente dafür geliefert, dass diese Republik keinen Regierungswech ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:41:23
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Pädophile Gruppen haben nach Ansicht des Göttinger Politologen Franz Walter, der die Unterwanderung der Grünen durch Pädophile untersucht, schon lange vor Gründung der Grünen seit der zweiten Hälfte der 1960er Jahre Einfluss auf die Gesellschaft genommen.
"Organisierte Pädophiliezirkel formierten sich politisch dann ab 1977", ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:37:16
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat die Pädophilie-Debatte die Grünen mit voller Wucht erwischt.
Eine solche Debatte zu diesem Zeitpunkt ist für eine Partei und ihre Wahlkämpfer bitter.
Leidtun müssen einem die Grünen dennoch nicht. Sie hatten es in der Hand, d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. September 2013 @ 00:34:02
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Um einen Irrtum auszuräumen: Die Richter in Münster hatten nicht zu entscheiden über mögliche Gesundheitsgefahren durch E-Zigaretten.
Die elektrische Kippe darf weiterhin frei verkauft werden - auch ohne Teerbestandteile bleibt das Nikotin aber in der Luft.
NRW-Gesundheitsministerin Steffens (GRÜNE) ist mit dem untau ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 22:38:34
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hagen (ots) - Um einen Irrtum gleich auszuräumen: Die Richter in Münster hatten nicht zu entscheiden über mögliche Gesundheitsgefahren durch E-Zigaretten.
Die elektrische Kippe darf weiter frei im Handel verkauft werden - auch ohne Teerbestandteile bleibt das Nikotin aber in der Luft. Krebsforscher jedenfalls warnen, dass bisher keine Langzeitst ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 22:35:38
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Frankfurt (ots) - Sich als Opfer zu stilisieren, ist beliebt in der Politik. Wenn es nicht gut läuft, sind die anderen schuld. (...)
Die "Alternative für Deutschland" treibt's aber doller als die anderen.
Sie bezieht linke Gegendemonstranten in ihren Wahlkampf ein. Damit der VorsitzendeB ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 18:03:37
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - "Diese einstweilige Verfügung von Forsa ist ein durchsichtiger Versuch, uns zu zwingen, unsere Quellen offen zu legen.
Dies werden wir aber auf keinen Fall tun", so die Reaktion Bernd Luckes, Sprecher der Alternative für Deutschland, auf den Beschluss des Kölner Landgerichts.
Dieses hatte dem Antrag des Umfrageinstitu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 17:59:30
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung fühlt sich einem abstrakten Staatswohl mehr verpflichtet als den Bürgerrechten.
Sie ermöglicht ausländischen Geheimdiensten die Nutzung von Horchposten in Deutschland für ihre Spionagetätigkeit ohne völkerrechtlich verbindliche Grundlage und verhindert eine effektive ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 17:58:07
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Die Konjunkturerwartungen für Deutschland haben sich auch im September weiter verbessert. Das gab das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am heutigen Dienstag bekannt.
Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 17:55:19
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Am 14. September 2013 ist die 10. Änderung des Bundesvertriebenengesetzes in Kraft getreten.
Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Die mit breiter Mehrheit beschlossene Änderung des Bundesvertriebenengesetzes ist endlich in Kraft getreten. ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 17:52:34
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hagen (ots) - Die Tierschutzorganisation Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) hat über das soziale Netzwerk Facebook zum Wahlboykott der FDP aufgerufen und bisher über 500.000 Nutzer erreicht.
Grund: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält einen Auslieferungshaftbefehl über Interp ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 17:37:38
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Der Skandal bestand vor mehr als 30 Jahren in der Haltung der Grünen zur strafrechtlichen Liberalisierung der Pädophilie, darin, dass sie länger als ein Jahrzehnt benötigten, sich davon zu distanzieren.
Aber die Behauptung, der Skandal bestehe heute darin, dass Trittin sich nur an das Grundsatz-, nicht aber an das Kommunalwahlprog ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 17:22:47
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Renate Künast, die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, kritisiert den Wahlkampf ihrer Partei.
Mit Blick auf das Wahlprogramm der Grünen sagte Künast, dass es ihrer Partei "nicht gelungen ist, den Vorwurf des erhobenen Zeigefingers zu entkräften und zu zeigen, wa ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 17:20:48
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Am 18. September 1973 traten die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik als 133. und 134. Mitgliedsland den Vereinten Nationen bei.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):
"Die CDU/CSU-Bu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 17:18:00
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe zieht Bilanz einer beispiellos willfährigen Politik der schwarz-gelben Regierung gegenüber den deutschen Autoherstellern - Minister Rösler (FDP) verweigert vor der Bundestagswahl trotz EuGH-Beschluss Einsicht in interne Akten
Berlin, 17.September 2013: Die R ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 17:15:12
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - "Die Geldbombe zeigt, was die Alternative für Deutschland so besonders macht", so der stellvertretende Bundessprecher Roland Klaus über den jüngsten Online-Coup seiner Partei.
"Es ist die Kombination aus innovativen Ideen und dem Engagement und der Begeisterungsfähigkeit unserer Mitgliede ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 14:17:01
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Mainz (ots) - Bundestagsabgeordnete sind häufiger privat krankenversichert als ihre Wähler. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des ZDF-Magazins "Frontal 21" in der Sendung am Dienstag, 17. September 2013, 21.00 Uhr.
Die Frage an die 620 Abgeordneten lautete: Sind Sie gesetzlich oder privat krankenversichert? Von den 332 Abgeordneten, die gean ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 14:10:41
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Leihstimmenkampagne der FDP abgelehnt und dafür geworben, beide Stimmen der CDU zu geben.
Sie bekräftigte, dass sie für die volle Legislaturperiode antrete.< ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 14:07:00
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Vechta (ots) - Bei der FDP geht seit Sonntag die Angst um.
Völlig zu Recht. Die Bayern-Wahl hat eines deutlich gemacht: Die FDP wird nicht gebraucht.
Jetzt drücken Brüderle und Rösler auf die Zweitstimmen-Tube. Aber ob das noch reicht, ist mehr als fraglic ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 14:04:54
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
München (ots) - Der stellvertretende FDP-VorsitzendeChristian Lindnerwarnt nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den bayerischen Landtagswahlen vor einer "allgemeinen Sozialdemokratisierung aller Parteien" in Deutschland.
"Wir wenden uns an alle freiheitsliebenden Menschen", sagte ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 14:01:14
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Köln (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle geht fest davon aus, dass Union und SPD im Falle einer Großen Koalition wie schon in der Legislaturperiode zwischen 2005 und 2009 die Mehrwertsteuer anheben würden.
"Das erste, was diese Koalition aus Union und SPD bes ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 13:58:07
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - 2014 droht die Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung: Die EU-Kommission fordert möglicherweise eine Neueinführung des ineffizienten Überwachungsinstruments - obwohl der Europäische Gerichtshof aktuell prüft, ob die Maßnahme nicht sogar auf europäischer Ebene grundrechtswidrig ist.
In Deutschla ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 13:45:44
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Darmstadt (ots) - 79 Prozent der deutschen Studenten wollen kommenden Sonntag ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben.
Dies ergab der aktuelle "unicensus kompakt", bei dem bundesweit 850 Studenten durch das Beratungsdienstleistungsunternehmen univativ befragt wurden.
Lediglich 21 Pro ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 13:34:19
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
München (ots) - Nach Einschätzung des ADAC wird die CSU angesichts des Wahlerfolgs bei der bayerischen Landtagswahl in den kommenden Wochen den Druck auf die Schwesterpartei CDU verstärken, im Falle eines Sieges bei der
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 13:26:37
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
