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Berlin (ots) - Die politischen Parteien positionieren sich beim Thema Sozialpolitik vor der Bundestagswahl sehr unterschiedlich.
Das ergibt eine bewertende Zusammenfassung, die der Sozialverband Deutschland (SoVD) ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 23:58:32
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Berlin (ots) - Maßnahmen gegen Diskriminierung, Situation HIV-Positiver im Arbeitsleben, die Strafbarkeit der HIV-Übertragung, Drogenpolitik: Die Deutsche AIDS-Hilfe hat heute ihre Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013 mit einem breiten Themenspektrum veröffentlicht.
Dazu sagt Sylvia Urban, M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 23:56:06
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Stuttgart (ots) - Aus heutiger Sicht sind die pädophilenfreundlichen Beschlüsse der Grünen - die übrigens auch bei Liberalen Anklang fanden - unerträglich, ja furchtbar.
Sie sind aber im historischen Kontext zu sehen, in einer Zeit, in der man sich die sexuelle Befreiung auf die Fahnen schrieb, gegen die Prüderie kämpfte und übers Ziel hinaussch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 23:53:23
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Frankfurt/Oder (ots) - Man kann sich heute nur darüber wundern, mit welcher Unbefangenheit und Naivität derlei Forderungen Eingang in den Diskurs der Grünen fanden, ja, als selbstverständlich und unterstützenswert betrachtet wurden.
Der Einwand, dass es sich bei sexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen und Kindern schlicht - und in jedem Fall - ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:55:31
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Leipzig (ots) - In einem gemeinsamen Brief an die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin-Göring-Eckardt, Co-Spitzenkandidatin der Grünen, appelliert jetzt, nach einem Bericht der Zeitung, die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär (CSU), zusammen mit sechs weiteren weiblichen Mitgliedern des Bundesvorstandes der Jungen Uni ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:51:38
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Leipzig (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hat angesichts der Vorwürfe gegen den Grünen-Spitzenkandidaten im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Pädophilie-Vorwürfen Null Toleranz gefordert.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Hermenau: "Die Würde des Menschen ist una ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:48:20
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Frankfurt (ots) - Es ist keine 30 Jahre her, dass einige Politiker Sex mit Kindern erlauben wollten.
In einer irrwitzigen Überzeichnung des Ziels, private Beziehungen von Strafe zu befreien, missachteten sie, dass ein Kind gegenüber Erwachsenen nie zu einem gleichberechtigten "Nein" in der Lage sein kann.
Jürgen Trittin gestand den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:43:30
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Stuttgart (ots) - Der Stuttgarter OB Fritz Kuhn - einst Partei- und Fraktionsvorsitzender - kritisiert im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung (Dienstagsausgabe), dass das Thema Pädophilie vom politischen Gegner gegen die Grünen "nunmehr wahlkampfstrategisch instrumentalisiert" wird.
Er erinnere sich an die pädophilenfreundlichen "Stadtindianer" ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:40:23
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Berlin (ots) - Der Göttinger Parteienforscher Franz Walter hält Rücktrittsforderungen an Jürgen Trittin wegen der Pädophilie-Vorwürfe für übertrieben.
"Aus meiner Sicht muss Jürgen Trittin deswegen nicht zurücktreten. Diese Hysterie finde ich überzogen. Die Dokumente sind bei weitem nicht das Schlimmste, was wir bisher gefunden haben", sagte Wal ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:38:27
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Mainz (ots) - Das Wichtigste vorab: Pädophilie ist abscheulich und im Rahmen der Gesetze zu Recht strafbar.
Die Debatte begann vor einem halben Jahr, und dass das Thema aufgearbeitet wird, ist gut.
Die Grünen waren es, die Wissenschaftlern den Auftrag erteilten, Licht ins Dunkel zu bringen.
Aus freien Stücken geschah da ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:35:51
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Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Grünen zur Bundestagswahl , Jürgen Trittin, hat Rücktrittsforderungen im Zusammenhang mit der Pädophilie-Debatte zurückgewiesen.
"Es ist die Absicht, uns zu schaden und die Dynamik aus dem Wahlkampf zu nehmen", sagte Trittin am Montagabend in der SWR-Talksho ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:32:43
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Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin vorgeworfen, er verhöhne die Opfer von sexuellem Missbrauch.
"Als Jürgen Trittin mit falschen Bolzenschneider- und Schlagstock-Fotos von einer Göttinger Demo konfrontiert wurde, konnte er sich sofort perfekt an jedes entlastende Detail der S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:28:37
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Leipzig (ots) - Die Grünen haben in ihrem bisherigen Bundestagswahlkampf zu wenig überzeugend ihre politischen Ziele erklärt.
Das räumte Renate Künast, Fraktionsvorsitzende im Bundestag, im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) ein. "Wir müssen in dieser Woche eindeutig noch besser erklären, dass es uns darum geht, wirklich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:25:43
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Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalens MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) sieht hinter der versuchten Erpressung des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück politische Motive.
"Jetzt wird mehr und mehr erkennbar, dass es sich hierbei um gezielte Angriffe gegen Peer Steinbrück ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:23:51
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Berlin (ots) - Vor fünf Jahren hat der Zusammenbruch des Bankhauses Lehman-Brothers die Finanzkrise verschärft.
Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister (CDU):
"Deutschland hat viel getan, um aus der Finanz- und Staatsschuldenkrise herauszukommen. Stabiles Wachstum, niedrige A ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:21:26
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Düsseldorf (ots) - Rund 50 % der Wähler sind Wechselwähler. Stammwähler-Loyalitäten nehmen ab. Viele Wähler entscheiden sich erst kurz vor der Bundestagswahl .
Selbst eine Woche vor der Wahl sind immer noch rund ein Drittel der Wähler unentschieden. Da die Wähler in ihre Entscheidung auch Wahlpro ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:37:39
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Berlin (ots) - "Sigmar Gabriel hat sich klammheimlich doch an Rot-Rot-Grün rangepirscht, wenn er meint, ein Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl würde die Chancen Peer Steinbrücks auf die Kanzlerschaft erhöhen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:34:40
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Bonn (ots) - Bonn/Berlin 16. September 2013 - Im phoenix-Interview hat SPD-GeneralsekretärinAndrea Nahleserklärt, dass das Ergebnis der Bayern-Wahl für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) problematisch sein könne:
"Dieses Ergebnis dürfte einen st ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:31:02
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Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 16. September 2013 - FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Kubicki hat die Zweistimmenkampagne seiner Partei zur Bundestagswahl verteidigt.
"Eine Zweitstimmenkampagne machen alle Parteien. Das ist nichts Verwerfliches", sagt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:29:27
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Leipzig (ots) - Der SPD-Politiker Thomas Oppermann, Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag und Mitglied im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, rechnet nach der Bayern-Schlappe der FDP mit einem verstärkten Zulauf für die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:27:04
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Leipzig (ots) - Der CDU-Politiker und Bundesumweltminister Peter Altmaier hat für die letzten Tage des Bundestagswahlkampfes eine scharfe Abgrenzung der Union von der FDP gefordert.
In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte A ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:24:26
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Vechta (ots) - So, das war die Bayern-Wahl.
Und weil da Bayern drüber stand, ist auch nur Bayern drin. Man kann nur sehr eingeschränkt von irgendwelchen Signalen gen Berlin sprechen. Bayern ist s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:22:01
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Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Nouripour fordert Beteiligung Deutschlands an C-Waffen-Vernichtung!
Den konstruktiven Draht zwischen Russland und den USA gelte es nun zur Beendigung des Bürgerkriegs zu nutzen. Ferner handele es sich um einen "brüchigen Deal".
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:10:40
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Osnabrück (ots) - Außenpolitiker Stinner: Wesentlich dazu beigetragen!
Osnabrück.- Die Bundesregierung hat laut dem außenpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, an der Einigung zwischen den USA und Russland über Syriens Chemiewaffen mitgew ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:07:25
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Berlin (ots) - US-Außenministers John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow haben eine Einigung über den Umgang mit Syriens Chemiewaffen erarbeitet.
Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und der zuständige Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (beide CDU) ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 13:58:00
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Berlin (ots) - "Vor dem Hintergrund der internationalen Bemühungen um den Abbau und die Vernichtung des syrischen C-Waffen-Arsenals muss die Bundeswehr umgehend ihre Beteiligung an der Elektronischen Kampfführung gegen Syrien einstellen.
Der Bundeswehr-Lauschangriff auf Syrien torpediert die Chancen einer Friedenslösung für Syrien", erklärt die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 13:55:22
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Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück aufgefordert, den thüringischen Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) aus seinem Kompetenzteam zu entfernen.
"Steinbrück wäre sicher gut beraten, Machnig von seinen Aufgaben im Kompetenzteam zu entbinden", sagte er der in Halle ersc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 02:41:05
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Essen (ots) - Es war ein riskantes Spiel, das Innenminister Ralf Jäger drei Tage lang inszenierte.
Am Ende setzte sich der gewiefte SPD-Politiker im Streit mit Schalke 04 jedoch durch.
Der Bundesligist musste kleinlaut einräumen, dass die Kritik am unverhältnismäßigen Polizeieinsatz im Fanblock noch unverhältnismäßiger war und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 00:43:00
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Bielefeld (ots) - Es war ein heftiger Streit, der zwischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) und dem Fußball-Bundesligaklub FC Schalke 04 entbrannt war.
Dessen Verlauf zeigt, wie unnötig die Zuspitzung dieses Konflikts um den Polizeieinsatz beim Champions-League-Spiel der Schalker gegen den griechischen Klub PAOK Saloniki war.
Offenbar ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 00:40:01
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Hagen (ots) - Früher muss es so gewesen sein. Sauerland, Siegerland und Wittgenstein sind in Berlin und Düsseldorf für ein Naturreservat am Rothaarsteig gehalten worden.
Überheblichkeit ist den politischen Machtzentralen eigen. Dem ländlichen Raum gehört ihr Lächeln.
Nicht wenige Verantwortliche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 00:37:39
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