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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Der Alptraum der SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die ersten Lockangebote der Union zu einer Großen Koalition kommen, und die Wähler haben ein déjà vu.

Wurden nicht auch von der letzten Großen Koalition als erstes die Steuern erhöht, damals die Mehrwertsteuer?

Es ist ein vergiftetes Angebot der Union, das da anklingt. Wir mussten uns ja auf Steuererhöhungen einlassen, um die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:40:26 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Über eine rot-rot-grüne Koalition schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Gemach - in diesen aufgeregten Nachwahl-Tagen wird so mancher Testballon hochgelassen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Beinahe täglich legt die Linke Lockangebote für SPD und Grüne auf den Tisch.

Gestern war es gemeinsamer Mitgliederentscheid der drei Parteien über Rot-Rot-Grün. Kommt nun doch die von vielen Wählern ungewollte Variante?

Riskiert die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:37:32 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Auf Zwergenmaß / Die Rechte der Opposition im Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Eine Opposition soll die Regierung vor sich her treiben, sie angreifen und natürlich auch kontrollieren.

Denn Demokratie lebt vom Wechsel, nur so kann sie auch funktionieren.

Doch was, wenn die Regierung schier übermächtig und die Opposition eher mit der Lupe zu suchen ist?

Dann ist das nicht nur demokratie-theoreti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:34:22 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum SPD-Konvent: Niemand, nicht einmal die Parteispitze weiß diesmal, wie es wirklich läuft!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - 200 Genossen sollen sagen, wie es die SPD mit der Macht hält.

Regierungsbeteiligung, Opposition, Neuwahlen?

Die Delegierten dürfen annehmen, sie hätten den Gang der Dinge in der Hand.

Aus dem Konvent am frühen Abend könnte ein schneller Formelkompromiss, ein Beschluss zur M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:32:03 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zur AfD: Keine schlechte Botschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Der aufrüttelnde Achtungserfolg der Alternative für Deutschland bei der Bundestagswahl wird auch ohne parlamentarische AfD-Präsenz die deutsche Regierungspolitik stark beeinflussen - zumindest bis zur Europawahl am 25. Mai 2014.

Das ist keine s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:27:59 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ, Heidelberg) zu Grüne / Personal: 'Zeit für Streit'!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Noch sitzen sie in der bundesweiten Wahrnehmung meist in der zweiten Reihe, die innerparteilichen Kritiker des grünen Linkskurses.

Das hatte Gründe. Zu laute Kritik schade der Partei, so die Angst im Wahlkampf.

Doch schädlicher, das zeigt sich nun, war das Schweigen.

Deshalb melden sich

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:23:21 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Koalitionsfrage: Merkwürdige Dinge!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"

So fragte Bertolt Brecht 1953 in einem Gedicht. Das Volk hat gewählt, es ist bloß nicht das herausgekommen, was sich die Politiker vorgestellt hatten: den eigenen eindeutigen Sieg, oder allerwenigstens klare Verhältnisse.

Und so begannen den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:20:16 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Landeszeitung Lüneburg: 'Es besteht keine Umsturzgefahr' / Große Koalition nur im Krisenfall / Politologe Dr. Gero Neugebauer rät zur Minderheitsregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Lüneburg (ots) - Große Koalition? Schwarz-Grün?

Der fulminante Wahlsieg der Union macht die Regierungsbildung nicht einfacher, denn Kanzlerin Angela Merkel hat ihren liberalen Koalitionspartner verloren.

Der Politikwissenschaftler Dr. Gero Neugebauer sieht in einer Minderheitsregierung einen Beit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:17:25 (165 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Gebrochene Steuerversprechen / Die Dementis sind lau!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Falls es eine Große Koalition geben sollte, wird sie in der Finanzpolitik mit gebrochenen Versprechen beginnen.

Es ist wie ein politisches Naturgesetz. 2005 erwischte es die SPD, 2009 die FDP. 2013 die Christdemokraten?

Es gibt keinen Zweifel, dass die CDU sich auf Steuererhöhungen einstellt. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:09:52 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Union denkt an Steuererhöhung / Brandgefährlich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Mit CDU und CSU werde es "keinerlei Steuererhöhungen" geben.

Das sind die Worte, die Bundeskanzlerin Angela Merkel im Wahlkampf gebetsmühlenartig benutzte. Gestern wiederholte sie das Versprechen.

Doch es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:07:23 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bund der Steuererhöher!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Große Koalitionen sind Steuererhöhungs-Koalitionen.

Die Anhebung der Mehrwertsteuer durch die jüngste große Koalition ist noch gut in Erinnerung.

Auch diesmal wird es Steuererhöhungen geben, wenn Union und SPD - wie zu erwarten ist - wieder zueinanderfinden.

Schäuble, der Meist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:04:44 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Steuerdebatte: Die Unionsparteien dürften SPD oder Grünen am Ende sogar dankbar sein!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Was wird also die nächste Bundesregierung beschließen, die höchstwahrscheinlich aus Union und SPD, etwas weniger wahrscheinlich aus Union und Grünen bestehen dürfte?

Steuererhöhungen, selbstverständlich!

Denn wenn Partner zusammen regieren müssen, die freiwillig lieber auseinander geblieben wären, gilt es, möglichst viele, im Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:02:41 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Merkels Kanzlerschaft könnte teuer werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Wahlversprechen von Politikern haben traditionell eine kurze Halbwertszeit.

Denken wir nur an Norbert Blüm, der 1988 mit seiner Aussage "Eins ist sicher: die Rente" der CDU zwar Stimmen einbrachte - heutzutage ist der Satz höchstens noch als Kalauer zu gebrauchen.

Oder an die SPD, die 2005 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 21:00:23 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zur Lage der SPD: 'Letzte Ausfahrt'!

Deutsche-Politik-News.de | neues deutschland
Berlin (ots) -Sigmar Gabrielist nicht zu beneiden.

Auf welchen Kurs der SPD-Chef die zum politischen Schrottwagen herabgewürdigte Sozialdemokratie auch lenkt - für Gabriel wird es eine Geisterfahrt.

Würde er das Ruder nach links reißen, wäre eine Kollision mit den Betonköpfen der alten Schröder-SPD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 18:41:54 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: N24-Emnid-Umfrage nach der Wahl: Hälfte der Deutschen für Große Koalition / Rätseln über Taktik der SPD / Grüne sollen sich mehr um bürgerliche Mitte kümmern!

Deutsche-Politik-News.de | N24
Berlin (ots) - Die Bundestagswahl ist vorbei - aber noch ist längst nicht klar, wie es politisch weitergeht.

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage favorisieren 50 Prozent der Befragten eine Regierung aus Union und SPD. Auf dem zweiten Platz der Koalitionswunschliste folgt mit deutlichem Abstand Rot-Rot-Gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 18:39:40 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Das Geschwätz von gestern / Schäuble macht sich ehrlich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Falls es eine Große Koalition geben sollte, wird sie in der Finanzpolitik mit gebrochenen Versprechen beginnen.

Es ist wie ein politisches Naturgesetz.

2005 erwischte es die SPD, 2009 die FDP. 2013 die Christdemokraten?

Es gibt keinen Zweifel, dass die CDU sich auf Steuererhöhung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 17:45:56 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: FDP-Politiker Kubicki wirft Merkel 'atemberaubend schnellen' Bruch von Wahlversprechen vor!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen beim Thema Steuern Wahlversprechen "atemberaubend schnell" zu brechen.

"Dass Angela Merkel

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 17:43:02 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Mögliche neue Grünen-Chefin Peter lehnt Schwarz-Grün ab!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die mögliche neue Parteichefin der Grünen, Simone Peter, hat sich klar gegen ein Bündnis ihrer Partei mit CDU und CSU ausgesprochen.

"Wir haben vor der Bundestagswahl einen Politikwechsel gefordert. Deshalb sehe i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 17:40:26 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Lauck und Bosbach kritisieren Steuersenkungs-Debatte aus Unionsreihen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Kurt Lauck, Präsident des CDU-Wirtschaftsrates, warnte die Union massiv vor Steuererhöhungen: "Die deutschen Wähler haben ein Elefantengedächtnis, wenn es um Steuerfragen geht", sagte Lauck der "Leipziger Volkszeitung".

2009 habe die FDP bei Eintritt in die Bundesregierung, eine umfassende Steuerreform mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 16:04:50 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Unions-Politiker Kretschmer warnt SPD vor 'Weimarer Verhältnissen'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Aus der CDU heraus wird die SPD davor gewarnt, "Weimarer Verhältnisse herauf zu beschwören", wenn sie sich der staatspolitischen Verantwortung nach einer Bundestagswahl verweigere.

Sachsens CDU-Generalsekretär Michael ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 16:01:41 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Annette Groth: Des Alternativen Nobelpreises würdig!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die diesjährigen Träger des Alternativen Nobelpreises haben sich für eine friedlichere und gerechtere Welt mit weniger Waffen und mehr ökologischer Vielfalt eingesetzt.

Ihr Wirken macht diese Welt für Zehntausende Menschen, die von Not, Elend und Drangsal betroffen sind, täglich ein kleines Stück besser.

Sie sind alle vier des Alte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 15:25:24 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ypsilanti: Die Diskussion über Rot-Rot-Grün läuft unverkrampfter!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die frühere hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hat ihrer Partei und auch den Grünen geraten, ihr Verhältnis zur Linkspartei grundsätzlich zu klären und auch offen für Bündnisse zu sein.

"Die SPD und die Grünen sind darauf verfallen, nur in Abgrenzungsstrategien zu denken", sagte Ypsilanti dem in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 14:03:45 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kubicki (FDP): Nebeneinkünfte sollten kein Gegenstand politischer Erörterungen sein!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Kiel, 26. September 2013 - In der Debatte um die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten hat sich Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionsvorsitzender im schleswig-holsteinischen Landtag, kritisch geäußert.

"Ich bin dagegen, dass man die Frage einer beruflichen Tätigkeit zum Gegenstand politischer Erörterungen macht", sagte Kubicki im phoenix- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 13:57:54 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Ministerpräsident Tillich (Sachsen): Ostbeauftragter muss bis 2019 bleiben und in nächster Regierung Ministerrang haben!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Kanzleramt und Unionsfraktion haben, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), eine grundsätzliche Verständigung erzielt, das Amt eines Ostbeauftragten bei der Bundesregierung bis zum Auslaufen des Solidarpaktes 2019 fortzuführen.

Der bisherige Ostbeauftragte, Christoph Bergner (CDU), soll jedoch ersetzt werden.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 13:55:58 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schulz (B90/Grüne): Am Betreuungsgeld darf kein schwarz-grüner Koalitionsvertrag scheitern!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Brüssel, 26. September 2013 - Der EU-Abgeordnete Werner Schulz (B90/Grüne) schließt eine schwarz-grüne Koalition nicht aus.

Seine Partei müsse ihre "defensive Verweigerungshaltung" aufgeben und "ernsthafte, kompromissorientierte" Verhandlungen führen, sagte er im phoenix-Interview.

Dabei dürften auch die Differenzen zwischen Unio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 12:30:39 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch: Niemand hat die Absicht, die Steuern zu erhöhen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Bis Sonntag waren Steuererhöhungen Gift, heute ist die Situation für die Union offensichtlich eine andere.

Zumindest für einen kurzen Moment muss die CDU erkennen, dass ihre Wahlaussagen von gestern heute zu Wahllügen werden, weil sie mit der Realität im Lande nichts zu tun haben.

Nur die Wähl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 12:27:47 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: 'Wir haben starke Nerven'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionsvize: Uns geht es nicht in erster Linie um Ministersessel / Heil sieht keinen Automatismus mit Blick auf die Große Koalition!

Vor dem Parteikonvent der Sozialdemokraten an diesem Freitag hat SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil bekräftigt, dass es keinen Automatismus zu einer Großen K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 12:25:33 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: Aktueller Weltklimabericht gibt keinen Anlass zur Entwarnung!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Angesichts des aktuellen Berichts des Weltklimarates IPCC fordert der NABU von der neuen Bundesregierung mehr Priorität für den Klimaschutz.

In dem Bericht werden die neuesten Erkenntnisse der Klimaforschung seit 2007 zusammengestellt.

"Wer auf Entwarnung beim Treibhauseffekt gehofft hat, wird enttäuscht. Der Mensch ist eindeutig fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 12:23:37 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lebensmittelwirtschaft fordert faire Rahmenbedingungen!

Deutsche-Politik-News.de | Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)
Berlin (ots) - Mit Blick auf das Ergebnis der Bundestagswahl bekräftigt der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) seine Forderung nach einer Politik, die die berechtigten Verbraucherinteressen wahrt, aber auch die Funktion der Lebensmittelbranche als Motor des Wirtschaftsstandorts

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 12:13:30 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Interview mit Walter Riester: 'Kampagne gegen Riester-Rente eine Katastrophe'!

Deutsche-Politik-News.de | Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV)
Berlin (ots) - Der frühere Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) erwartet von der künftigen Bundesregierung einen stärkeren Einsatz für die staatlich geförderte Altersvorsorge.

Weil viele Menschen mit geringen Einkommen nur wenig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlten und zudem die Renten langfristig deutlich sinken würden, sei mehr private Rück ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. September 2013 @ 12:10:47 (80 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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