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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Streitfall Maut - Nichts zu verschenken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die anhaltende Diskussion über eine Maut für Autofahrer stellt die richtige Reihenfolge der Diskussion auf den Kopf.

Erst muss darüber gesprochen werden, wofür zusätzliche Einnahmen benötigt und verwendet werden.

Zu klären ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. Ist es hinnehmbar, den von den Eltern und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 21:08:09
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Lkw-Maut: Je später gehandelt wird, um so teurer wird es!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Dabei ist die bislang gute Infrastruktur ein entscheidendes Argument für den Standort Deutschland.

Gerät jedoch der Nachschub ins Stocken, stoppt bald auch die Produktion.

Eine Ausweitung der Maut auf Bundesstraßen oder kleinere Lkw wäre deshalb letztlich auch im Interesse der Wirtschaft. Zumal ein Lkw die Straßen 10 0 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 21:04:59
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: ... denn der Fußgänger hat keinen Airbag!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Ein Zyniker, der den bevorstehenden bundesweiten BlitzMarathon kritisiert, könnte argumentieren: Vor 30 Jahren gab es jährlich weit mehr als 10.000 Todesopfer im Straßenverkehr.

Seither ist die Zahl kontinuierlich gesunken. 2012 waren es nur noch 3.600. Warum muss man Tausende Polizisten in einen Großeinsatz schicken?
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 21:02:24
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Nachhaltige Blitzaktion - Jede Tempo-Verringerung bedeutet weniger Tote und Verletzte!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ein Blitz ist noch lange kein Geistesblitz - und der in NRW ersonnene "Blitz-Marathon" nicht der Weisheit letzter Schluss im Kampf gegen Raserei auf den Straßen und ihre tödlichen Folgen.

Und richtig, er ist eine typische Aktion des um öffentliche Werbeeffekte nie verlegenen SPD-Innenministers. Un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 19:14:09
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur deutschen Einheit: 'Einheitsnörgelei'!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Pessimismus und Einheitsnörgelei als politisches Ritual: Ist die deutsche Einheit wirklich so misslungen, wie uns viele am Tag der Deutschen Einheit wieder weismachen wollen?

Natürlich nicht! Trotz aller ein Vierteljahrhundert nach Mauerfall, Friedlicher Revolution und Wiedervereinigung ungelösten Probleme und real existierende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 18:46:30
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Deutsche Politik News! Top News: Ergebnisse der Bodewig-Kommission: Wirtschaftsrat sagt JA zur Schaffung effizienter Strukturen, NEIN zur Ausweitung der Maut!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - In der heutigen Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz der Länder werden die Empfehlungen der Bodewig-Kommission zur künftigen Infrastrukturfinanzierung in Deutschland vorgelegt.

Dazu erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, Wolfgang Steiger: "Wirtschaftsrat sagt JA ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 16:25:26
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: Schäbige Tricks bei Bankenunion!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Das Versprechen der Kanzlerin und ihres Finanzministers, die Eigentümer und Gläubiger der Banken würden zukünftig haften, war ein billiger Hütchenspielertrick", kommentiert Sahra Wagenknecht die Debatte um den EU-Richtlinienentwurf zur Bankenabwicklung und entsprechende Zeitungsberichte.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 16:23:10
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Deutsche Politik News! Top News: Bartsch (Linke): SPD lässt sich von CDU/CSU vorführen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken, hat die Ablehnung der SPD gegen eine mögliche Rot-Rot-Grünen Regierung kritisiert.

"Die Linke hat sich in der Vergangenheit als zuverlässig erwiesen. Die SPD lässt sich hier von de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 16:16:29
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit dem CDU-Politiker Oswald Metzger: 'Grüne sitzen in programmatischer Falle'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Ex-Grüner Metzger hält Partei nicht für koalitionsfähig mit Union / "Zusammenarbeit in Hessen als strategische Option möglich"!

Osnabrück. - Der ehemalige Grünen- und jetzige CDU-Politiker Oswald Metzger schätzt eine Zusammenarbeit von CDU und Grünen auf Bundesebene als unrealistisch ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 16:13:17
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Zastrow: SPD, Grüne und Linke 'sind für mich als Liberaler alles Sozialisten' und nicht koalitionsfähig / Sachsen-Wahl muss FDP-Wiederaufbau einleiten!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Holger Zastrow sieht für sich als liberalen Menschen "nur die Union als einzig denkbaren Koalitionspartner, da Sozialdemokraten, Grüne und Kommunisten allesamt Sozialisten sind".

Im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) bezog sich Zastrow dabei auf das jeweilige We ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 16:03:52
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Lindner will FDP weiblicher machen und neue Machtoptionen suchen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der designierte FDP-VorsitzendeChristian Lindnerwill mehr Frauen in das Führungspersonal der FDP bringen und die Partei aus der Umklammerung der Union lösen.

"Unsere starken Frauen will ich in der Parteiführung sichtbar machen", sagte L ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 16:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Diana Golze: Familienpolitik ist zur Klientelpolitik verkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Kritik der Wirtschaftsforschungsinstitute ZEW, DIW und Ifo an der Familienpolitik der vergangenen Jahre ist absolut berechtigt.

Unter den letzten Bundesregierungen, gleich welcher Couleur, ist Familienpolitik zur reinen Klientelpolitik verkommen", erklärt Diana Golze.

Die Leiterin des Arbeitskreises Arbeit, Gesun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 15:59:04
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Deutsche Politik News! Top News: Fischbach: Die Union steht für eine ausgewogene Familienpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Institute DIW, ifo und ZEW haben am heutigen Mittwoch die zentralen Resultate aus ihrer Gesamtevaluation familienbezogener Leistungen vorgestellt.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach (CDU):

"Die Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogene ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 15:15:47
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch: Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung - nichts anderes ist akzeptabel!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Ministerpräsidenten Lieberknecht und Sellering haben recht, fast 25 Jahre nach der deutschen Einheit muss endlich gelten:

Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung und gleicher Lohn für gleiche Arbeit, aber der Worte sind genug gewechselt, nun lasst uns endlich Taten sehen", so Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 15:10:37
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Deutsche Politik News! Top News: Gröhe: Deutsche Einheit ist Erfolgsgeschichte!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Berlin, 2. Oktober 2013 - Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Der Tag der deutschen Einheit erinnert uns an einen Glückstag der deutschen Geschichte, den 3. Oktober 1990, an dem nach Jahrzehnten endlich wieder zusammen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 15:01:45
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei - Ermittlungsverfahren gegen Gysi wegen uneidlicher Falschaussage soll noch 2013 abgeschlossen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Hamburger Staatsanwaltschaft will das Ermittlungsverfahren gegen Linksfraktionschef Gregor Gysi im laufenden Jahr 2013 beenden.

"Im Oktober wird es kein Ergebnis mehr geben", sagte eine Sprecherin der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 14:50:33
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Deutsche Politik News! Top News: CDU/CSU Fraktionsvize Singhammer will Patientenrechte zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung einschränken / Streit um schnelle Versorgung mit der 'Pille danach' eskaliert!

Deutsche-Politik-News.de | DrEd
London/Hamburg (ots) - Ab sofort beendet DrEd die kürzlich gestartete Zusammenarbeit mit dem Apotheken-Netzwerk Ordermed.

Grund ist dem Vernehmen nach die massive Intervention des CDU/CSU Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) bei der Führung von Ordermed.

Um den Druck auf den Kooperations-partner Ordermed zu nehmen und mehr Sachve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 13:54:37
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Deutsche Politik News! Top News: Deutscher Kinderschutzbund: Kindergeld zu Kindergrundsicherung ausbauen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Kinderschutzbund Bundesverband e.V.
Berlin (ots) - "Statt Milliarden für intransparente, kontraproduktive und komplizierte Leistungen auszugeben muss die nächste Bundesregierung dringend umsteuern und das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellen.

Mit einem gerechten und transparenten familienpolitischen Gesamtkonzept muss die steigende Kinderarmut bekämpft und frühkindliche Bild ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 13:49:32
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Deutsche Politik News! Top News: Bär: Familienpolitik nicht allein nach wirtschaftlichen Aspekten bewerten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die vom Bundesfamilien- und Bundesfinanzministerium beauftragten Experten dreier Wirtschaftsforschungsinstitute haben am heutigen Mittwoch ihre Bewertung der familienpolitischen Leistungen in Deutschland vorgestellt.

Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 12:47:18
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ramsauer macht mehr Verkehrsmilliarden zum Thema von Koalitionsverhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die nächste Bundesregierung wird nach Einschätzung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer "dauerhaft mehr Geld" für die Verkehrsinfrastruktur bereitstellen müssen.

Finanzierungsvorschläge über jährlich 7,2 Milliarden Euro zusätzlich, über die die Verkehrsminister von Bund und Ländern am heutigen Mittwoch in einer Sondersitz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Oktober 2013 @ 12:38:58
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung (Weimar): Die Grünen - Bild des Jammers

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die Grünen bieten derzeit ein jämmerliches Bild.

Die Suche nach den Ursachen der Wahlniederlage stürzt die Partei in die schwersten Turbulenzen seit Jahren.

Trauerarbeit ist gut - aber sie darf in der Politik auch nicht zu lange dauern. Das grüne Personal ist ausgelaugt oder abgetreten, die Verbliebenen - wie Katrin G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 22:42:04
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Das macht Beine / Zum Volksentscheid-Ranking des Vereins 'Mehr Demokratie'!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die Enttäuschung nach der Bundestagswahl ist bei vielen Wählern und Gewählten groß.

Die einen klagen darüber, dass wegen der Fünf-Prozent-Hürde über 15 Prozent der Stimmen einfach hinten runter gefallen sind und im neuen Bundestag keine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 22:39:00
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Asylbewerber / Niedersachsen: Systemwechsel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Nach der reinen Lehre der alten Landesregierung sollten in der Gemeinschaftsunterkunft in Hesepe all die Asylbewerber versammelt werden, die im Verfahren keine Chance und in Deutschland damit keine Perspektive mehr hatten.

Eine potenziell brenzlige Ausgangssituation, die die Mitarbeite ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 22:30:53
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Polizei sucht Freund und Helfer!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bei der Polizei in NRW erzählt man gerne folgenden Witz: "Warum wurde als Notrufnummer die 110 ausgewählt?

Ganz einfach: Weil die Polizisten, die aus dem Streifenwagen klettern, zusammen 110 Jahre alt sind."

Dieser Galgenhumor kommt nicht von ungefähr. Die Überalterung der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 22:27:09
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Spottlust / Viele Jahre an den Fleischtöpfen der Macht!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die Schadenfreude ist die Tochter von Mordsspaß. Sagt man.

Stimmt der Satz, dann müsste es die Bundeshauptstadt derzeit an Gaudi mit dem Oktoberfest aufnehmen können.

Jedenfalls ist in die deutsche Politik, oft als nüchtern geschmäht, die Schadenfreude gerade als vorherrschende Empfindungsart eingezogen: Selten h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 22:21:06
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Ankündigung des türkischen 'Demokratiepakts' kann wichtiger Schritt zum Erreichen europäischer Standards sein!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Zur Ankündigung des türkischen Regierungschefs Recep Erdogans, mit einem 'Demokratiepaket' die Rechte religiöser und ethnischer Minderheiten zu stärken, erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):

"Die Bedeutung der Türkei nimmt in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht weiter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 18:33:52
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Deutsche Politik News! Top News: Aufnahmestopp für Überläufer der Partei 'Die Freiheit' / Regelung gilt auch für Mitglieder anderer Kleinparteien!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) hat einen weitereichenden Aufnahmestopp für ehemalige Mitglieder der Partei "Die Freiheit" und anderer Kleinparteien verhängt.

Bernd Lucke, Bundessprecher der Partei, griff zu dieser Maßnahme, nachdem die rechtspopulistische Partei "Die Freiheit" ange ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 16:30:45
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Familienexperten widersprechen Familienministerin Schröder: Kritik an Ehegattensplitting und Kindergelderhöhungen, Lob für Kita-Ausbau und Elterngeld!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die scheidende Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bekommt von ihren eigenen Experten ein schlechtes Abschlusszeugnis.

In ihrer gemeinsamen Bewertung aller familienpolitischen Leistungen loben die drei Wirtschaftsforschungsinstitute DIW, Ifo und ZEW zwar den Kita-Ausbau und das Elterngeld, kritisieren aber das Ehegatt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 16:28:21
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch: Ältere Ostdeutsche sind Verlierer der Einheit!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die 50 bis 64jährigen im Osten werden mehr und mehr zu den Verlierern der Einheit.

Sie sind die Opfer einer Politik, die das Ziel der Angleichung der Lebensverhältnisse längst aufgegeben hat und dauerhafte Arbeitslosigkeit und Altersarmut sehenden Auges in Kauf nimmt", so Dietmar Bar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 16:26:07
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Deutsche Politik News! Top News: Wegweiser für die Zukunft der deutschen Straßen / Kommission empfiehlt, zusätzliches Geld aus bestehenden Steuerabgaben aufzubringen / ADAC: Ausbau staubelasteter Strecken darf nicht zu kurz kommen!

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
München (ots) - Die Empfehlungen der Bodewig-Kommission, wie das deutsche Straßennetz finanziert, erhalten und ausgebaut werden kann, sind nach Ansicht des ADAC eine wegweisende Grundlage für die Verkehrspolitik der neuen Bundesregierung.

"Die Kommission hat deutlich gemacht, dass unsere Straßen wichtiges Volksvermögen darstellen und ohne erhebl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 16:14:54
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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