|
|
Cottbus (ots) - Oberflächlich betrachtet gab es keine Überraschungen: Nach einer weiteren Sondierungsrunde mit der Union haben die Grünen artig mitgeteilt, dass Schwarz-Grün nicht geht.
Nun wird sich die Ökopartei ganz auf die Opposition konzentrieren, während der Ball für eine künftige Regierung im schwarz-roten Feld liegt. So weit, so erwartba ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 23:49:50
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stuttgart (ots) - Regieren ist Mist aus dem Blickwinkel der Grünen.
Aber das Schattendasein als kleinere von zwei kleinen Oppositionsparteien eröffnet auch keine erfreulichen Perspektiven.
Wenn die Grünen ihren Linksdrall beibehalten, werden sie von der wahren Linkspartei nur ständig überholt.
Die verfügt mit
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 23:47:01
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Zwischen CDU, CSU und Grünen wird es also vorerst keine Koalition auf Bundesebene geben.
Das ist erwartet worden. Überraschend ist eher, dass die Gespräche freundlich und entgegenkommend verliefen.
Zur Verwunderung der Ökopartei gab es auf vielen urgrünen Themenfeldern Bewegun ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 23:44:48
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - Die Grünen entscheiden sich für den Weg in die Opposition.
So unbequem, wie dies auf den ersten Blick aussehen mag, wird es für die Ökopartei aber gar nicht sein.
Über den Bundesrat, wo die rot-grünen Länder die Mehrheit haben, wird sie in der neuen Legislaturperiode die Gesetzgebung entscheidend beeinflussen können.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 23:41:58
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Die Tür für eine schwarz-grüne Bundesregierung ist zu - zunächst.
Nach den guten Sondierungsgesprächen sind sich Union und Grüne näher gekommen. Die Botschaft lautet: Wir mögen uns - für mehr ist es aber noch zu früh.
Gut so! Die inhaltlichen Schnittmengen sind noch zu klein, um eine belastbare Regierung zu bilde ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 23:39:39
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Das war kein furioser Schluss, mit Türenknallen, Wutausbrüchen und sonstigem Gedöns.
Union und Grüne sagten leise Servus, wobei das Bedauern aufseiten der CSU eine Spur zu stark ausfiel.
In Wahrheit istHorst Seehoferfroh, die u ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 23:37:29
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Weimar (ots) - Jetzt schlägt die Stunde der SPD: Nachdem die schwarz-grünen Sondierungsgespräche geplatzt sind, kann die SPD den Preis für die ungeliebte Große Koalition in die Höhe treiben.
Und die Union mit Kanzlerin Merkel an der Spitze wird zahlen müssen.
Denn dass die Grünen plötzlich aus ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 23:33:22
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Rostock (ots) - Es hätte gut gehen können mit den Grünen.
Sie widmen sich mit heißem Herzen der Energiewende als zentrale industriepolitische Herausforderung. Und als gewachsene Europapartei begleiten sie einen verträglichen Gemeinschaftskurs bei der Sanierung und Stabilisierung der Euro-Krisenzonen.
Die Union weiß darüber hinaus se ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 21:38:48
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Das schwarz-grüne Scheitern verdammt Merkel und die SPD zu einem Bündnis -
Wien (ots) - Noch eine Stunde länger mit den Grünen sondiert, und CSU-ChefHorst Seehoferhätte - als es dann doch nicht klappte - geweint.
Das nämlich ist das überrasch ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 21:36:21
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Erst mal ist die Chance zu Schwarz-Grün dahin.
Langfristig waren die Gespräche keine verlorene Zeit. Man kann sagen, dass die Grünen in den Augen der Christdemokraten erst jetzt ein normaler Partner sind.
Man kann mit ihnen regieren - oder auch nicht. Prinzipiell steht einem Bündnis nichts entgegen. Die Hemmungen waren ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 18:58:16
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Zu Koalitionsverhandlungen von Grünen und Union wird es zwar nicht kommen, aber die Parteien haben die Sondierungstreffen genutzt, um sich einander anzunähern.
Beide Seiten waren im Anschluss an das zweite Gespräch voll des Lobes über die »sachliche Atmosphäre« und »gute Verständigung«.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 18:55:28
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Frankfurt/Oder (ots) - Nicht inhaltliche Stärke, sondern politische Schwäche zeichnet die Grünen derzeit in erster Linie aus.
Es ergeht das Signal: Seht her, wir können mit jedem. Dabei ist noch gar nicht geklärt, wohin die grüne Reise künftig gehen soll.
In einer Merkel-Regierung würden die Grünen untergehen. In der Opposition könn ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 18:53:07
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Ausgang der schwarz-grünen Sondierung:
Das "Scheitern" der Sondierung zwischen Union und Grünen sieht aus wie das Anbahnungsgespräch zweier Partner, die sich am Ende noch kriegen werden.
Wenn es so weitergeht in unserer Parteienlandschaft, dann werden sich bald fast alle ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 18:51:24
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Saarbrücken (ots) - Nach dem Scheitern ihrer Sondierungen hat die stellvertretende CDU-VorsitzendeJulia Klöcknervon den Grünen mehr Bereitschaft für künftige Bündnisse mit der Union gefordert.
Klöckner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Die Grünen trauen sich nicht wirklich - ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 17:19:06
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Schulministerin und Vize-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann kandidiert für den Parteirat der Grünen.
Sie werde sich am Wochenende auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Berlin für das Spitzengremium der Partei zur Wahl stellen, erfuhr die in Düsseldorf ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 17:17:34
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Michael Efler, Vorstandssprecher des gemeinnützigen Vereins Mehr Demokratie, kritisiert die in Deutschland in Kraft getretene Drei-Prozent-Hürde bei der Wahl zum Europäischen Parlament.
"Damit erleben wir bei Wahlrechtsfragen zum wiederholten Mal, dass die etablierten
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 15:19:27
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - "Der Bundestag kann den Spendensumpf austrocknen - auch ohne CDU", kommentiert Sahra Wagenknecht die Debatte um eine Reform der Parteienfinanzierung mit Blick auf die Großspende der Quandt-Familie bzw. BMW-Eigner an die Christlich Demokratische Uni ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 12:11:51
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - "Gerechtigkeit lässt sich nicht durch ein Absenken des Niveaus und der Anforderungen herstellen.
Dies gilt für alle Lebensbereiche, insbesondere aber für die Bildung", so kommentiert Konrad Adam, Sprecher der Alternative für Deutschland, das schlechte Abschneiden der Stadtstaaten sowie Nordrhein-Westfalens im jüngsten Schulverglei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 12:09:33
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Das Statistische Bundesamt hat am gestrigen Dienstag Zahlen zu dem seit 1. April 2012 geltenden Anerkennungsgesetz vorgestellt.
Danach wurden zwischen April und Dezember fast 8.000 Anträge gestellt. 7.500 waren erfolgreich, darunter 5.100 Anträge von Ärzten.
Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU- ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 12:07:20
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Nouripour: Ende des Atomstreits mit Iran in einem Jahr möglich/ Grünen-Politiker hofft auf weiteres Treffen in wenigen Wochen / Westen sollte Sanktionen gegen Medikamente und Technik fallenlassen!
Osnabrück.- Angesichts der Gespräche in Genf hält der sicherheitspolitische Sprecher der Gr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 @ 10:23:37
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Die Vorsitzende der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International, Edda Müller, fordert Konsequenzen aus der Großspende von 690.000 Euro, die die CDU nach der Wahl durch den BMW-Großaktionär Quandt erhalten hat.
Das deutsche Parteiensystem brauche dringend Obergrenzen für Spenden und ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 23:26:08
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bremen (ots) - Das hat schon mehr als nur ein "Geschmäckle". Das stinkt!
Kurz vor der entscheidenden Abstimmung in Brüssel geht ein ordentlicher Geldsegen auf die Union nieder - und prompt setzt sich die Bundesregierung für die Aufweichung der strengen EU-Normen für die CO2Grenzwerte von Nobellimousinen ein.
Da fällt es wirklich ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 23:23:29
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Niemand wird Bundeskanzlerin Angela Merkel oder der CDU ernsthaft Käuflichkeit unterstellen.
Und doch schleicht sich ein erhebliches Unbehagen ein, wenn die Partei aus der Reihe der BMW-Aktionäre Hunderttausende überwiesen bekommt und zeitna ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 23:20:09
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Empört über die Großspende an die CDU von drei BMW-Großaktionären zeigt sich die grüne Bundestagsabgeordnete Bärbel Höhn.
"Die Frage steht schon im Raum, ob es sich bei der Großspende um einen Zufall handelt", sagte sie der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe).< ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 23:17:27
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ulm (ots) - Dass die edle Spende der BMW-Großaktionäre nur zufällig in einem zeitlichen Zusammenhang mit der Regierungsbildung in Berlin und dem heldenhaften Kampf der amtierenden Bundeskanzlerin gegen strengere EU-Abgaswerte steht, wäre eine naive Annahme.
Natürlich belohnt die Familie Quandt mit der Zuwend ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 23:15:22
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Mainz (ots) - Eigentlich hätte die erste Großspende an die CDU vom Daimlerkonzern kommen müssen und erst dann von BMW.
Denn die Stuttgarter Autobauer profitieren noch mehr von Angela Merkels erfolgreicher Sabotage an der geplanten Verschärfung der Abgasnormen in der EU.
Aber was nicht ist, kann ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 23:08:55
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - 690.000 Euro haben Johanna Quandt und ihre beiden Kinder jetzt der CDU überwiesen.
Nicht zum Wahlkampf, das hätte unschöne Schlagzeilen eingebracht.
Nein, die Quandts spenden lieber kurz nach der Wahl, wie schon 2009.
Als wollten sie die von der Kampagne leergefegten ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 23:03:13
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Frankfurt/Oder (ots) - Diese Spende hat mehr als einen faden Beigeschmack.
Die zeitliche Nähe der Verschiebung eines EU-Beschlusses über strengere CO2-Grenzwerte für Pkw und des Bekanntwerdens einer größeren Überweisung an die CDU aus dem Hause der BMW-Eigentümerfamilie Quandt mag Zufall sein.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 22:58:10
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Erinnern Sie sich noch, wie Schwarz-Gelb vor vier Jahren ins Amt startete?
Damals waren Spenden eines Hotelbetreibers an die FDP bekannt geworden, kurz nachdem sich die Koalition auf eine Steuersenkung bei Hotelübernachtungen geeinigt hatte.
Von Klientelpolitik war die Rede, v ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 22:55:48
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Ihre Spende kommt genau zu dem Zeitpunkt, an dem die Merkel-Regierung strengere, für die für die deutsche Autoindustrie ungünstige Klimaauflagen der EU blockiert.
Das bringt keine schönen Schlagzeilen. Wir wollen nicht unterstellen, dass Angel ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 22:53:39
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
