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Deutsche Politik News! Top News: VDE-Energiegipfel 2013: Impulse für das Regierungsprogramm VDE empfiehlt Novellierung von Rahmenbedingungen und mehr Innovationsanreize / Technikakzeptanz und IT-Sicherheit kritische Faktoren!

Deutsche-Politik-News.de | Verband der Elektrotechnik Elektronik und Informationstechnik (VDE)
Frankfurt am Main (ots) - Der Umbau der elektrischen Energieversorgung zählt zu den drängendsten Aufgaben der künftigen Bundesregierung.

Denn mit den heute zu treffenden Entscheidungen werden die Weichen für die nächsten Jahrzehnte gestellt.

Für diese energiepolitischen Weichenstellungen hat der internationale Kongress der Energiete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:39:09
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Deutsche Politik News! Top News: Aktuelle forsa-Umfrage: Deutsche sind nicht überzeugt vom Gelingen der Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | AGDW - Die Waldeigentümer
Berlin (ots) - Um den Energiebedarf für die Zukunft zu decken, braucht Deutschland einen breiten Energiemix. Das zeigt eine aktuelle forsa-Umfrage.

Der nachwachsende Rohstoff Holz spielt dabei eine entscheidende Rolle.

Der richtige Energiemix macht's: Die Koalitionsverhandlungen sind in v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:35:50
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Deutsche Politik News! Top News: Ja zu den Olympischen Winterspielen in München / Deutscher Kulturrat hofft auf positiven Bürgerentscheid München 2022!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Olympischer SportBund (DOSB)
Frankfurt/Main (ots) - Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, spricht sich gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (Kultusminister Ludwig Spaenle, CSU) für die Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:31:24
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Deutsche Politik News! Top News: OV: Stunde der Allianzen / Thema: Listenplatz zur Europawahl!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Allianzen schmieden - das ist jetzt das Gebot der Stunde in der Oldenburger CDU, um ihren Europa-Kandidaten Stefan Gehrold auf den noch aussichtsreichen Platz vier auf der Landesliste zu hieven.

Kein einfaches Unterfangen. Denn der Bezirk Osnabrück-Emsland ist auch ein Schwergewicht in der Niedersachsen-CDU.

Und sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:25:52
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Hans-Georg Wieck, ehemaliger Chef des Bundesnachrichtendienstes: 'Wenn die Bundesregierung Edward Snowden schützen will, wäre dies durch das Aufenthaltsgesetz möglich'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Ex-BND-Chef: USA zahlen hohen Preis für Spionage unter Bündnispartnern / Hans-Georg Wieck plädiert für gegenseitige Verpflichtung gegen Spionage - und also auch für Deutschland!

Mit Blick auf die Reise von BND-Chef Gerhard Schindler und Verfassungsschutzpräsident

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:23:08
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Linke fordert 'europäische Lösung' für Snowden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Wortführer der SPD-Linken, Ralf Stegner, hat im Fall des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden eine "europäische Lösung" gefordert.

Deutschland müsse "gemeinsam mit den europäischen Partnern eine Lösung finden, die Mr. Snowden wirksam vor Verfolgung schützt", sagte Stegner der in Düsseldorf erscheinenden "Rhe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:20:44
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Deutsche Politik News! Top News: Zum Informantenschutz in Deutschland schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Wir brauchen aber nicht nur ein neues Gesetz, sondern auch generell einen anderen Umgang mit Whistleblowern!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Edward Snowden hat ihnen ein Gesicht gegeben, den häufig unbekannten Hinweisgebern, die den Mut aufbringen, Missstände in unserer Gesellschaft aufzudecken.

Und dazu gehört verdammt viel Mut. Vorwürfe, Klagen, Mobbing - es sind immer wieder die selben Geschichten, die Hinweisgeber erleben. Dabei wüssten wir über Gammelfleisch-Wege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:19:22
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Unions-Innenpolitiker fordern No-Spy-Abkommen mit Briten und technische Antworten auf Spionage!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Unions-Innenpolitiker fordern Konsequenzen aus neuesten Berichten zu möglichen Spionageinstallationen in der britischen Botschaft in Berlin.

Wolfgang Bosbach, Innenexperte der CDU, fordert ein wirksames No-Spy-Abkommen mit den Briten.

"Spätestens seit Bekanntwerden des Programms Tempora weiß man, in welchem Umfang auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:17:26
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schwarz-Rot will Freihandelsabkommen mit USA vorantreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Entgegen anderslautender Äußerungen aus der SPD und der CSU im Zuge der NSA-Affäre will die mögliche große Koalition das geplante Freihandelsabkommen mit den USA weiter forcieren.

"Die angestrebte Transatlantisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:11:01
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp: Planungssicherheit für die Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am gestrigen Montag einigten sich die Agrarminister der Länder mit dem Bund über die nationale Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik in Europa.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp (CDU):

"Es ist höc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 22:40:25
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Die EU-Agrarreform wird im Nordwesten von der Landwirtschaft gut zu verdauen sein / Grünere Äcker sind nicht in Sicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Glück gehabt, dürfte mancher Landwirt in unserer Region denken, wenn er sich mit der EU-Agrarreform und dem Kompromiss der Agrarminister zur Umsetzung beschäftigt.

Das Greening, also die Ökologisierung der Landwirtschaft, bedeutet durch die geforderten Vorrangflächen zwar einen Einschnitt, doch auch diese stehen unter bestimmte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 22:28:55
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur EU-Agrarreform: Verlustreiche Strukturen werden durch 'Museumsprämien' konserviert!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Verfehlt ist die Reform aber vor allem deswegen, weil sie davon ausgeht, dass nur kleine Strukturen ökologisch produzieren können.

Sie ignoriert die weltweite Entwicklung. Künftig werden wegen der wachsenden Weltbevölkerung mehr Nahrungsmittel gebraucht. Mittlere und größere Höfe können häufig Produktivität und Umweltschutz besser ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 22:21:23
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Deutsche Politik News! Top News: Die 'Märkische Oderzeitung' in Frankfurt (Oder) schreibt zur Einigung der deutschen Agrarminister: Das leistet einem Verdrängungswettbewerb Vorschub!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Die Ost-Minister haben sich, trotz zuvor teils harscher Töne gegen die Umverteilung der Mittel von Ost nach West, für die besondere Förderung der kleinen Höfe entschieden.

Und damit den Großen eine Extrakürzung erspart. Viele LPG-Nachfolgebetriebe dürfte das erst einmal freuen.

Aber eben auch die international ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 22:19:01
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Deutsche Politik News! Top News: Agrarministerkonferenz-Beschlüsse bringen zuwenig für gerechte Verteilung der Agrarsubventionen und ökologische Ausrichtung der Landwirtschaft / Neue Bundesregierung muss nachbessern!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin/München (ots) - Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sind die gestern Abend verabschiedeten Beschlüsse der Agrarminister von Bund und Ländern eine "herbe Enttäuschung".

Der Umweltverband bemängelte, dass die nach der Brüsseler Agrarreform eröffneten Chancen zur stärkeren öko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 22:16:56
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Deutsche Politik News! Top News: Bioland begrüßt Einigung auf Sonder-Agrarministerkonferenz / Chance für mehr Ökologie nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Mainz (ots) - Bioland begrüßt die Einigung der Agrarminister, die gestern auf einer außerordentlichen Konferenz die Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland beschlossen haben.

"Der Einstieg für eine ökologische und gerechtere Verteilung der Agrargelder ist geschafft", sagt Jan Plagge, Präsident von B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 22:06:16
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition: Stabile Verhältnisse werden immer gewisser, die Große Koalition ist möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Das wurde auch Zeit. Endlich werden zumindest Teilbereiche des noch lange nicht fertig gestellten Entwurfs für einen Koalitionsvertrag deutlich.

Mietpreisbremse, mehr Wohnungsbau, Breitbandversorgung, Rechtssicherheit für offenes WLAN auf Straßen und Plätzen, vielleicht eine Pkw-Maut, auf jeden Fall irgend etwas mit mehr Rente ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 22:02:34
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Deutsche Politik News! Top News: Pflege: Gratisreform nur mit Leistungskürzungen möglich / bpa kritisiert Äußerungen von Arbeitgeberpräsident Hundt / Zwischen Union und SPD besteht über eine Erhöhung der Beiträge offenbar

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Berlin (ots) - Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Dieter Hundt hat die zukünftigen Koalitionspartner davor gewarnt, eine Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung zu vereinbaren, und behauptet, eine Reform wäre auch kostenneutral möglich.

Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter soz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 21:57:30
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI): Union und SPD bekennen sich zur Planwirtschaft

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI)
Berlin (ots) - Mit den gestrigen Beschlüssen der Arbeitsgruppe Gesundheit in den Koalitionsverhandlungen das Preismoratorium dauerhaft weiterlaufen zu lassen und den Herstellerabschlag auf sieben Prozent anzupassen haben sich die künftigen Koalitionäre zur Planwirtschaft bekannt und im Arzneimittelmarkt endgültig Abschied von der Marktwirtschaft genommen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 21:54:09
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Fünf Milliarden Euro für Grundversorgung mit Highspeed-Internet-Zugängen / Öffentliches WLAN in allen Gemeinden / Gesamtdeutsches Förderprogramm gegen Strukturschwäche!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Mit einer Milliarde Euro jährlich vom Bund wollen Union und SPD ab 2014 für die kommenden fünf Jahre die flächendeckende Grundversorgung mit Hochgeschwindigkeits-Internet-Zugang garantieren.

Darauf haben sich, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), die Verhandlun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 21:51:11
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Deutsche Politik News! Top News: Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband): Soziale Infrastruktur vor Ort nicht für Mindestlohn opfern!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 5. November 2013 - Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, befürchtet, dass bei den Koalitionsverhandlungen ohne Steuererhöhungen viele soziale Projekte auf der Strecke bleiben werden.

"Für eine der beiden Parteianhängerschaften wird es sehr böse Überraschungen geben. Was hier im Mo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 21:46:48
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Schmid warnt vor Belastung der Rentenkasse!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) hat vor Belastungen der Rentenkasse gewarnt.

Schmid sagte der Stuttgarter Zeitung (Dienstag): "Es ist falsch, aus konjunkturell bedingten Mehreinnahmen strukturelle Verbesserungen in der Rente zu bezahlen."

Schmid geht damit zu Plänen in der Koalitionsa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 21:43:25
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Nachricht: Seiters will DRK-Präsident bleiben / Hilfsorganisation setzt auf gezielte Anwerbung von Migranten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Rudolf Seiters, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), kandidiert für eine neue Amtszeit.

Nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) wird sich der frühere Bundesinnenminister (CDU) am 29. November auf der DRK-Bundesversammlung in Berlin als einziger Kandidat der 19 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 12:13:36
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Baden-Württemberg plant Ausbildungsgarantie für Jugendliche!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die grün-rote Landesregierung strebt eine Ausbildungsgarantie für Jugendliche an.

Dazu soll der Übergang von der Schule in den Beruf neu gestaltet werden.

Wie die Stuttgarter Zeitung (Dienstagsausgabe) meldet, hat das Bündnis zur Stärkung der beruflichen Ausbildung in Baden-Württemberg Eckpunkte für die Reform besc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 12:10:23
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Theater und Ministerin fürchten um Kunstfreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die Staatstheater in Stuttgart und Karlsruhe laufen nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstag) Sturm gegen Überlegungen der SPD in der grün-roten Koalition, dem künstlerischen Personal mehr Mitsprache einzuräumen.

Dies würde einen "massiven Eingriff" in die vom Grundgesetz gar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 12:08:40
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Essener Entsorger-Skandal: Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen im Skandal um die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) ausgeweitet.

"Wir ermitteln jetzt auch gegen den ehemaligen Essener SPD-Ratsherren Harald Hoppensack wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Untreue", sagte eine Sprecherin der Essener Staatsanwaltschaft der in Düsseldorf erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 11:57:33
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Deutsche Politik News! Top News: Zur Gleichstellung Homosexueller schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Koalitionsverhandlungen über reine Gewissensfragen sind überflüssig!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Wenn es um weltanschaulich-moralische Fragen geht, sind Kompromisse schwierig.

Besonders deutlich wird das derzeit beim Thema Familienpolitik.

Die SPD hat vollmundig angekündigt, sich in den Koalitionsverhandlungen mit der Union für die rechtliche Gleichstellung homosexueller Paa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. November 2013 @ 23:19:04
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zur Rente: Zu kurz gedacht / Die Finanzierung sollte gut geprüft werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Gut gemeinte Wahlgeschenke kosten Milliarden, das zeigt sich gerade bei den Rentenplänen von Union und SPD.

Beide Fraktionen wenden sich gegen die bisher per Gesetz vorgeschriebene Senkung des Beitragssatzes, um Wohltaten zu verteilen: Die Union will so die Rente für Mütter finanzieren, deren Kinder vor 1992 geboren wurden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. November 2013 @ 23:16:26
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Zeit zum Handeln / Der Fall Hoeneß und die Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die landläufige Meinung, wonach man die Kleinen fängt und die Großen laufen lässt, wird mit der Anklageerhebung gegen Uli Hoeneß einmal mehr widerlegt.

Jetzt steht der Bayern-Präsident in einer Reihe mit Ex-Postchef Zumwinkel (Steuerhinterziehung), Ex-Deutsche Bank-Chef Ackermann (Untreue) oder Ex-VW-Vorstand Hartz (Begünstigunge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. November 2013 @ 23:13:40
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Angriff auf die Mittelschicht / Eine Koalition, deren Lebenselixier Staatskonsum ist, muss trickreich auf Schattenhaushalte setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Politisches Umfallen wird zum Funktionärssport der Union in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD.

Immer mehr Staat, immer mehr Geld ausgeben heißt plötzlich die Devise von CDU und CSU, die vor der Wahl von Bürgerentlastung, solider Finanzpolitik und ausgeglichenen Haushalten stimmenfangend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. November 2013 @ 23:07:46
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Bombenräumung werden zu Thema für Koalitionsrunde!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam (MOZ) - Brandenburg fordert eine finanzielle Beteiligung des Bundes an der Suche und Entschärfung von Weltkriegsmunition.

Ministerpräsident Dietmar Woidke will das Thema auf die Tagesordnung der Koalitionsverhandlungen von

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. November 2013 @ 23:05:04
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