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Regensburg (ots) - Eine Niederlage ist schlimm, aber nicht zu wissen, wie man aus der Misere wieder heraus kommt, ist schlimmer.
Es war wohl der Instinkt des politischen Alphatiers Sigmar Gabriel, der ihn kurz vor Abschluss des Leipziger Parteitages zu seinem eigentlichen, zu seinem großen Auftritt ans Mikrofon trieb.
Gabriel hat de ...
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Bielefeld (ots) - Am liebsten würden die Genossen ihr Herz sprechen lassen.
Und das wünscht sich eher ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei als eine Große Koalition unter der Führung von Angela Merkel, die bereits zum zweiten Mal in Folge der Bundes-SPD eine schmerzliche Wahlniederlage beschert hat.
Zum Abschluss des Bundesparteita ...
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Essen (ots) - AusSigmar Gabrielist inzwischen ein beachtlicher Zocker geworden, was für jemanden, der auch mal Pop-Beauftragter sein musste, eine beeindruckende Karriere ist.
Das mit dem Zocker ist keine Beleidigung, sondern Anerkennung.
Folgende Stationen auf dem Weg ins Kanzleram ...
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Hagen (ots) - Es ist nunmehr fast zwei Monate her, dass Deutschland eine Wahl getroffen hat.
Die war deutlich: CDU/CSU triumphal gestärkt, SPD im Trippelschritt nach vorne, FDP abgestraft, Grüne und Linkspartei geschwächt, die ...
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Düsseldorf (ots) - Der Triumph vom 22. September gerät für die Union mehr und mehr zum Fluch.
Der Wahlsieger wird vom Wahlverlierer mit jedem Tag mehr auf die Verliererstraße geschoben. Und ebenso stetig steigt der Preis für eine große Koalition.
Spätestens mit Ende des Parteitages der SPD in L ...
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Düsseldorf (ots) - Der Mindestlohn kommt, die doppelte Staatsbürgerschaft auch, Regulierungen der Zeitarbeit sowieso und wohl die Zuschussrente für Geringverdiener.
Manch einer mag sich in Woche sieben der schwarz-roten Gespräche fragen, ob da in Berlin die
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Halle (ots) - Die großkoalitionären Verhandlungen finden auf der Kleinkunstbühne statt: Intim, unterhaltsam und ohne wirklich weh zu tun.
Aber das wird nicht langen, um Deutschland für das nächste Jahrzehnt fit zu machen.
Eingelullt von der guten wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen ...
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Berlin (ots) - In der Bundesrepublik bildet sich zurzeit eine ebenso breite wie widerliche Front gegen Asylbewerber:
Vom Politiker, der über »Asylmissbrauch« schwadroniert (aber natürlich kein Rassist ist), über den NPD-Nazi (der Rassist ist und natürlich auch gegen den »Asylmissbrauch«) bis hinunter zum »einfachen besorgten Bürger« (der natü ...
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Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Agitation der NPD gegen Flüchtlinge in Sachsen:
"Lichtellauf" nennt die NPD im Erzgebirge ihre Aufmärsche gegen die Flüchtlingsunterkunft im beschaulichen Schneeberg.
Das ist die Taktik der re ...
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Leipzig (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident,Reiner Haseloff(CDU), hat den Anteil der ostdeutschen Arbeitnehmer an der positiven Gesamtbilanz hervorgehoben, die der aktuelle Bericht zum Stand der deutschen Einheit zeichnet.
"Gerade durch eine engagierte und extrem flexible Arbeitnehmerschaf ...
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Berlin (ots) - Die Grünen wollen sich der Union nicht als Ersatzpartner für ein mögliches Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der SPD andienen.
"Wir Grüne sind nicht Angela Merkels Notnagel für den Fall, dass die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen scheitern", sagte Parteichefin Simone Peter dem in ...
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Rostock (ots) - Der Bericht der Bundesregierung zur Deutschen Einheit findet ein differenziertes Echo.
Scharfe Kritik übte die Linken-Vorsitzende Katja Kipping (Ostsee-Zeitung, Montag): "Es ist schon ein wenig absurd, wenn die Regierungsberichte über den Osten genauso klingen wie die Planerfüllung ...
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Rostock (ots) - Der Bericht der Bundesregierung zur Deutschen Einheit findet ein differenziertes Echo.
So sagte der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), der Ostsee-Zeitung (Montag): "Die ostdeutschen Länder haben in den letzten 23 Jahren deutlich aufgeholt.
Aber es gibt immer noch einen Rückstand bei ...
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Halle (ots) - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), sieht trotz der positiven Gesamtbilanz im aktuellen Bericht zum Stand der deutschen Einheit weiterhin Defizite.
"Wir haben auf dem Arbeitsmarkt den besten Stand seit 1991; das ist ein Zustand, den wir mit der gesamten Bundesrepublik
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Leipzig (ots) - Hannelore Kraft, SPD-Vize und NRW- Ministerpräsidentin, hat die Möglichkeit des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD unterstrichen.
In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte sie: "Man kann in Verhandlungen immer scheitern. Das ist das ...
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Leipzig (ots) - Die SPD-VizeHannelore Kraftgeht in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) nicht davon aus, dass eine große Koalition, sollte sie kommen, vor Ende der Legislaturperiode auseinanderbrechen werde, nur weil die SPD auf ihrem Partei ...
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Leipzig (ots) - Ein "unverantwortliches" und "schändliches" Spiel mit der Macht hält Gunter Weißgerber, der Mitbegründer der Ost-SPD, frühere SPD-Bundestagsabgeordnete und Redner für die Sozialdemokraten auf den legendären Leipziger Montags-Demonstrationen der jetzigen SPD-Führung wegen deren Koalitionsöffnung zur Linkspartei vor.
In einem Brief ...
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Berlin (ots) - Der Linken-VorsitzendeBernd Riexingerhat die Strategie der SPD gegenüber seiner Partei als "bestenfalls wirr" bezeichnet.
Seit Sommer 2012 - damals waren er und Katja Kipping gerade an die Part ...
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Berlin (ots) - In Anbetracht der laufenden Gespräche zur Bildung einer großen Koalition von Union und SPD stört sich die Union am Parteitagsbeschluss der SPD zur Öffnung für Bündnisse mit der Linkspartei.
"Das ist keine vertrauensbildende Maßnahme", sagte CDU-Vizechef ...
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Berlin (ots) - Die politische Wissenschaft kennt verschiedene Formen von Koalition.
Die "minimale Gewinnkoalition" ist machtmathematisch getrieben; mit möglichst wenigen Sitzen soll die Mehrheit gesichert werden. Schwarzgrün wäre eine solche Konstellation.
Gemeinsame Inhalte sind nicht so wichtig, dafür werden die Partner durch knap ...
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Berlin (ots) - Kurz vor der entscheidenden Phase der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD pocht die CDU darauf, dass sie die Bundestagswahl gewonnen hat und nicht die SPD.
"Die Menschen vertrauen der Union und hab ...
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Osnabrück (ots) - Bisherige Notfallpläne als unzureichend kritisiert - Verteilung an Kinder nicht sichergestellt!
Als Vorbereitung auf ein mögliches atomares Unglück sollen nach dem Willen der Grünen deutschlandweit Jodtabletten in Schulen und Kindergärten deponiert werden.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) ...
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Leipzig (ots) - Nachdem die SPD auf ihrem Parteitag in Leipzig die Tür für Koalitionen mit der Linkspartei grundsätzlich geöffnet hat, könnte sich diese Frage bei den nächsten Landtagswahlen in Ostdeutschland in den kommenden Monaten bereits koalitionspolitisch entscheidend ...
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Bielefeld (ots) - Eine klare Absage an jegliche schwarz-grüne Gedankenspiele erteilt Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU).
Vielmehr müsse die CDU mit der aus dem Bundestag ausgeschiedenen FDP im Gespräch bleiben, sagte ...
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Düsseldorf (ots) - Anlässlich des Tages der Frauenunion hat Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) davor gewarnt, die Mütterrente "lächerlich" zu machen.
"Die ablehnenden Stimmen aus der Wirtschaft gegen die Mütterrente verstehe ich nicht. Es geht um die Leistung von 8,5 Millionen Frauen und auch Männern bei der Erziehung ...
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Osnabrück (ots) - Die Startphase verlief schleppend, doch nun hat sich der Verkauf des "Pflege-Bahr" rasant entwickelt.
Die staatlich geförderte Zusatzversicherung boomt aus gutem Grund: Die Tarife sind attraktiv und bezahlbar, mit ihnen ist weniger Bürokratie verbunden als mit der Riester-Rente.
Gesundheitsminister Daniel Bahr is ...
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Ravensburg (ots) - Die Landesregierung erfährt gerade mit voller Wucht, wie Liebe in ihr Gegenteil umschlagen kann.
Mit übereilten und teils schlecht umgesetzten Schulreformen (Kultusministerin: Gabriele Warminski-Leitheußer, SPD) hat sie den großen Anfangskredit bei den Lehrern verspielt und mit schlechter Kommunikation eine Kurs- zur Stellenkü ...
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Osnabrück (ots) - Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen ist auf Distanz zu Plänen der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Bürgerschaft gegangen, als erstes Bundesland in Deutschland den Friedhofszwang aufheben zu wollen.
In einem Interview mit der "Neuen ...
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Osnabrück (ots) - Böhrnsen: Die Union darf sich in den Koalitionsverhandlungen nicht länger verweigern!
Die SPD will bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union ein Ganztagsschulprogramm von Bund und Ländern durchsetzen.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagt ...
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Essen (ots) - Der SPD-Normalo könnte sich jetzt ja schon fragen, weshalb er denn in zwei Wochen die Kanzlerin Merkel durchwinken soll, obwohl er das nicht will; wo doch die SPD-Führung beschlossen hat, die Variante ohne Merkel, die mit den Grünen und den Linken, grundsätzlich für möglich zu halten.
Weshalb soll, könnte sich der gemeine Genosse ...
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