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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Hofreiter kritisiert Umgang der SPD mit der Linkspartei!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der neue Grünen-FraktionsvorsitzendeAnton Hofreiterhat die SPD wegen ihres Umgang mit der Linkspartei kritisiert.

In einem Gespräch mit dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Hofreiter: "Die SPD hat es der Linkspartei in der Vergangenheit leicht gemacht, indem sie versuch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 20:21:11
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Gysi: Linke würde auch Mindestlohn von 8,50 Euro zustimmen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Linke im Bundestag würde nach den Worten von Fraktionschef Gregor Gysi auch einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro zustimmen.

"Es kann auch Vorschläge geben, zu denen man Ja sagen muss, weil etwas Neues beginnt", sagte Gysi dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag".

Im Wahlprogramm hatte seine P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 20:19:15
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Schäuble lobt Gabriel: 'Ich finde, er macht es sehr gut'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Nach zwei Wochen Koalitionsverhandlungen lobt Finanzminister Wolfgang Schäuble den SPD-Vorsitzenden.

"Ich finde", sagte Schäuble dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag", "dass Sigmar Gabriel, den ich schätze, es sehr gut macht, wie er seine Partei mitnimmt auf dem Weg in die große Koalition".

Das sei "sicherlich nicht immer einfach".

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspieg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 20:09:38
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Schäuble: Große Koalition bei Eurokurs einig: 'Kein Steuergeld für die Rettung von Banken'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat erneut Forderungen zurückgewiesen, marode Banken in Europa mit Steuergeld aus dem Rettungsfonds ESM zu retten.

Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Schäuble: "Kein Steuergeld für die Rettung der Banken und schon gar nicht aus dem Rettungsfonds ESM".

Auf diesen Grundsatz bei der Entwicklung der Bankenunion, mit denen er in die Beratungen der europäischen Finan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 20:08:03
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Rot-grüne Politikerinnen warnten davor, 'freiwillig ausgeübte Prostitution wieder in die Illegalität zu drängen'!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Rot-grüne Politikerinnen warnten im Gespräch mit der WAZ davor, "freiwillig ausgeübte Prostitution wieder in die Illegalität zu drängen", so die Abgeordnete Caren Marks von der SPD.

Das würde die Gefahr von Ausbeutung und Gewalt "nur noch weiter vergrößern" statt die Frauen mit mehr Rechten zu stärken, sagte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne).

"Prostitution gibt es, ob man sie gesetzlich unt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 20:04:40
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Frauenunion will das liberale Prostitutionsgesetz wieder kippen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Frauenunion will das liberale Prostitutionsgesetz wieder kippen.

Die Vorsitzende der Frauenunion, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), sieht dafür "gute Chancen" in den Koalitionsverhandlungen.

Union und SPD müssten sich auf eine wirksame Bekämpfung der Zwangsprostitution und des Menschenhandels sowie auf Maßnahmen zur Regulierung der legalen Prostitution verständi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 20:00:50
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Koalitionsverhandlungen - Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff setzt weiter auf Kohle!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) hat für die Verhandlungen über die künftige Energiepolitik der Bundesregierung "Prämissen" formuliert, "die wir für Sachsen-Anhalt durchsetzen wollen".

"Erstens: Die Energiewende wird nur gelingen mit einem Energiemix, der unsere Kohle als Energieträger langfristig berücksichtigt", sagte er der in Halle erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 19:58:05
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Union und SPD streben Steuerbonus für Gebäudesanierung an / Armin Laschet (CDU): Wir müssen die Energieeffizienz steigern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Union und SPD streben bei den Koalitionsverhandlungen die steuerliche Förderung von Investitionen in die energetische Gebäudesanierung an.

"Wir müssen die Energieeffizienz steigern. Wir könnten das zum Beispiel über einen Steuerbonus für die energetische Gebäudesanierung hinbekommen.

Auch aus der SPD gibt es dazu zustimmende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 19:56:19
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Union und SPD streben Steuerbonus für Gebäudesanierung an / Peter Friedrich (SPD): Kompromiss ist denkbar!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Union und SPD streben bei den Koalitionsverhandlungen die steuerliche Förderung von Investitionen in die energetische Gebäudesanierung an.

"Bei der steuerlichen Förderung der energetischen Sanierung ist ein Kompromiss denkbar", sagte der baden-württembergische Europaminister Peter Friedrich (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 19:53:17
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Michael Rabe, Generalsekretär des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft: Tourismuswirtschaft warnt vor Pkw-Maut!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bundesverband: Ausländische Gäste werden abgeschreckt - Tausende Arbeitsplätze in Gefahr!

Osnabrück.- Der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) hat Union und SPD anlässlich der Koalitionsverhandlungen dringend davor gewarnt, eine Pkw-Maut in Deutschland einzuführen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sprach BTW-General ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 19:49:51
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Grosse-Brömer: Ströbele nur ein Briefträger / Zur notwendigen Aufklärung wenig weiteres beigetragen!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag hat die Ergebnisse der Moskaureise von Hans-Christian Ströbele kritisiert.

"In der Sache sind wir so schlau wie vorher", so Grosse-Brömer gegenüber der Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg; Samstagsausgabe).

"Insofern ist Herr Ströbele über die Funktion eines Briefträgers nicht weit hinausgekomm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 11:10:36
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Ströbele: Große Zurückhaltung von Bundesregierung und Kanzleramt!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Nüchtern betrachtet hat der Besuch des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele bei Edward Snowden nichts Neues gebracht.

War alles also nur der PR-Gag eines auf mediale Wirksamkeit bedachten alten Herrn?

Nein! Wichtig ist, dass seine Reise ein paar Dinge wieder in den Vordergrund rückt - etwa die in dieser Frage große Zurückhaltung von Bundesregierung und Kanzleramt.

Es mag Gründe gebe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 11:07:45
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: NSA-Affäre - Linken-Chef Riexinger fordert Asyl für Snowden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat nach dem Treffen des grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele mit Edward Snowden in Moskau Asyl für den Enthüller der NSA-Affäre gefordert.

"Ich bin sehr dafür, dass Snowden bei uns Asyl bekommt und aussagen kann", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

"Wenn der politische Wille da wäre, wäre das auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 11:05:22
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Strobl für Befragung von Edward Snowden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Auch in der Union wächst die Zustimmung zu einer offiziellen Befragung des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden.

"Warum sollten wir nicht mit Herrn Snowden reden?", sagte der stellvertretende CDU-BundesvorsitzendeThomas Stroblder in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Selbstverständlich müssen wir alle Inform ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 11:03:40
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: USA sagen deutscher Delegation Anti-Spionage-Abkommen zu!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach den Protesten über das Abhören des Handys von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich die amerikanische Regierung zu einem vertraglich abgesicherten Neuanfang bereit erklärt.

"Bis Weihnachten soll das Anti-Spionage-Abkommen in seinen Grundzügen stehen", zitiert die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) hochrangige Regierungskreise na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. November 2013 @ 11:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Zu den neuen Regionalbeauftragten in Niedersachsen schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Erster Schritt zurück zu den alten Strukturen?

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Es hat etwas von "learning by doing", vom Üben am lebendigen Objekt.

Die rot-grüne Regierung von Niedersachsen startet im neuen Jahr mit vier neuen Landesbeauftragten. Und keiner weiß so recht, was die eigentlich tun sollen und entscheiden dürfen.

Die Praxis wird es schon richten, scheint die Devise von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil zu sein.

Dabei ist seine Analyse richtig. Die Abschaffun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 23:12:55
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: CDU sieht NRW-Ministerpräsidentin Kraft in der Pflicht für das Gelingen der Energie-Wende!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Parteivize Laschet: Arbeitsplätze in der Industrie für NRW von entscheidender Bedeutung - "Kohle wird ihren Anteil leisten"!

Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet sieht die laufenden Koalitionsverhandlungen über die künftige Energiepolitik der Bundesregierung nicht zuletzt als Herausforderung für die Verhandlungsführerin der SPD, Ministerpräsiden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 23:08:48
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Sand im NRW-Getriebe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Zwischen SPD und Grünen hat es in der vergangenen Woche in Düsseldorf mächtig geknirscht.

Zum ersten Mal seit Bildung des Bündnisses ist Sand im Regierungsgetriebe: Die Grünen treibt die Befürchtung um, dass MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin mit Hinweis auf die Sicherung von Arbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 23:06:14
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Volksentscheid über Berlins Energiezukunft - Politik unter Spannung setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Wenn am Sonntagmorgen die Abstimmungslokale in Berlin für den Volksentscheid zur Energie öffnen, haben die Initiatoren vom Bündnis Berliner Energietisch ihr erstes Ziel bereits erreicht.

Ohne das Basisbündnis und seine äußerst verdienstvolle Arbeit hätte es die spannungsgeladene Debatte der vergangenen Monate und die Abstimmung über das Stromnetz und ein ökologisches Stadtwerk in Berlin nie und nimmer gegeben.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 22:25:48
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Zu viel Nitrat im Grundwasser in NRW / 40% der Bereiche sind zu stark belastet / Landwirtschaft gilt als Verursacher!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Nordrhein-Westfalen hat ein ernstes Grundwasserproblem.

Nach einer aktuellen Bestandsanalyse des Landesumweltamtes sind NRW-weit 40 Prozent der Grundwasserkörper in einem nur mäßigen oder gar schlechten chemischen Zustand. Grund sind hohe Nitratbelastungen, als Verursacher gilt die Landwirtschaft.

Die Analyse ist Teil des NRW-Umweltberichts für die Jahre 2009 bis 2013, den Minister Johannes Remmel (Grüne) i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 22:23:33
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Sellering erhöht Druck auf Union bei Ost-Rentenangleichung!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Kanzlerin Angela Merkel stehe in der Pflicht / Linken-Chef Riexinger warnte derweil SPD vor "Wahlbetrug", wenn kein Datum für Rentenangleichung im Koalitionsvertrag stehen sollte!

Rostock. Die Angleichung der Ost-Renten an das westdeutsche Rentensystem wird zu einem Knackpunkt der Koalitionsverhandlungen.

Der Ministe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 22:21:08
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Snowden und sein Kurier / Bitte um Asyl und Sicherheit, biete Aussagen über die Machenschaften der NSA!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Alle reden über Edward Snowden - Hans-Christian Ströbele redete MIT ihm.

Das ist der Coup des Grünen-Abgeordneten.

Die Initiative, mit dem früheren NSA-Mann in Moskau ins Gespräch zu kommen, hätte auch anderen gut angestanden, Parlament, Justiz, Regierung.

Da trafen sich zwei, die eines gemeinsam haben, Sendungsbewusstsein, im Verhältnis zu den Medien: Sendebewusstsein.

Der Zeitpun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 22:16:57
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Deutsche Politik News! Top News: Zum Fall Edward Snowden schreibt der 'Weser-Kurier': Mit seiner Reise hat Ströbele die Bundesregierung unter Zugzwang gesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Chapeau!

Da hat der alte Mann es noch einmal allen gezeigt und der Bundesregierung zugleich eine Nase gedreht.

Der Überraschungstrip von Hans-Christian Ströbele zu Edward Snowden macht deutlich, was möglich ist - wenn man es denn wirklich will.

Damit hat der grüne Parlamentarier die Zwiespältigkeit der offiziellen deutschen Reaktionen auf die NSA-Lauschangriffe bloßgelegt.

Natü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 22:12:07
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Hans-Christian Ströbeles Überraschungscoup!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Die Freude an seinem Coup war Hans-Christian Ströbele deutlich anzusehen.

Man kann ihn verstehen. Denn was immer sein Besuch bei Edward Snowden für diesen und für die Aufklärung der NSA-Aktivitäten in Deutschland für Folgen haben mag: Erst einmal ist es dem grünen Urgestein im Alleingang gelungen, die Bundesregierung unter erheblichen Druck zu setzen.

Plötzlich kann sich sogar der bislang blamabel agierende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 22:09:06
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Reizvoll, aber nicht annehmbar!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Ein toller Coup!

Während alle deutschen Politiker davon reden, wie interessant Aussagen von Edward Snowden wären, fährt einer ganz einfach nach Moskau und spricht mit ihm.

Christian Ströbele, das grüne Urgestein, hat dafür Respekt verdient. Doch bei genauem Hinsehen ist es eben nicht mehr als ein Coup.

Erstens ist Snowdens Brief nicht an die deutsche Regierung gerichtet, sondern an ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 22:06:31
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Treffen von Christian Ströbele und NSA-Enthüller Edward Snowden: Der Mumm des Grünen-Opas!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Da muss erst ein 74-Jähriger kommen, um der gesamten politischen Klasse in Deutschland zu zeigen, was Mumm ist. Und Moral.

Christian Ströbeles Besuch bei Edward Snowden in Moskau ehrt nicht nur den seit vielen Jahren unbeugsam für die Bürgerrechte kämpfenden Grünen-Politiker, er rettet ein wenig auch die Ehre der Bundesrepublik Deutschland.

Denn der souveräne Staat Bundesrepublik Deutschland, viertstärkst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 22:04:25
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Snowdens Mission ist Deutschlands Chance!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Washington hat mit seinem hemmungslosen Abhören das Vertrauen seiner Verbündeten gründlich zerstört.

Die Kanzlerin als "Ziel" der Lauschangriffe zeigt, dass es mitnichten um Terrorabwehr geht, eher um die Arroganz der Macht.

Sie verleitet die US-Dienste dazu, sich irrwitzige Speicherkapazitäten zuzulegen, mit dem Ziel, die Kommunikation der ganzen Welt abzufangen. Das ist das Gegenteil von freier Welt. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 22:01:23
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Die Ströbele-Show!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Was für eine grandiose Polit-Show von Hans-Christian Ströbele!

Aber welche konkreten politischen Ergebnisse hat sein überraschendes Geheimtreffen mit Edward Snowden gebracht?

Keine, außer dass der NSA-Abhörskandal einen weiteren Tag die Schlagzeilen beherrscht.

Weder hat Snowden weitere Enthüllungen zur Aufklärung des Ausspähskandals präsentiert, noch will er sich in Moskau von Vertreter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 21:52:55
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Ströbele / Snowden / NSA: Besuch stellt die Bundesregierung bloß!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Stuttgart (ots) - Hans-Christian Ströbele, dem grünen Haudegen, ist ein beachtlicher Coup gelungen.

Sein Besuch bei dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden stellt die Bundesregierung bloß, die sich ja angeblich auf allen Ebenen um Aufklärung bemüht, es aber bisher vermied, den direkten Draht zu Snowden zu suchen.

Jenen Mann, der immerhin offenbarte, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit sogar das Mobiltelefon der Kanzl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 21:50:35
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Überraschungscoup - Snowdens Chance, Merkels Dilemma!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - "Ströbele wählen, heißt Fischer quälen."

Mit diesem legendären Werbeslogan warb der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele einst in seinem Berliner Wahlkreis und meinte den innerparteilichen Konkurrenten Joschka Fischer.

Mit seinem Überraschungscoup in Russland, den er gestern sichtlich genoss, quält der streitbare Politiker nun vor allem die Bundesregierung von

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. November 2013 @ 21:48:14
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26213 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (874 Seiten, 30 News pro Seite)
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