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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER wollen Rettungsschirm für Kommunen Aiwanger: 'Städte und Gemeinden brauchen schnelle Hilfe'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER appellieren an die Koalitionsverhandler, an den enormen Investitionsrückstau der Kommunen zu denken.

Die FREIEN WÄHLER fordern in diesen wirtschaftlich guten Zeiten für Deutschland ein Bund-Länder-Investitionsprogramm für die Kommunen in Höhe von 50 Mrd. Euro in der kommenden Legislatu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 19:14:46 (117 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NDR: NPD-Verbotsverfahren nimmt letzte Hürde bei Innenministern!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Das NPD-Verbotsverfahren ist einen entscheidenden Schritt vorangekommen: Die Innenminister der Länder sind nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks jetzt bereit, eine Garantieerklärung für die Verbotsunterlagen abzugeben.

Darin wird versichert, dass das für das Verbotsverfahren zusammengetragene Material keine Informationen enthält, die v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 19:13:05 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Umfrage des Bundesbauministeriums bei allen Bundesländern belegt faktischen Stillstand beim sozialen Wohnungsbau in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Entkernung des sozialen Wohnungsbaus hat in den letzten Jahren, nach einer Umfrage der Bundesregierung bei allen zuständigen Landesministerien, zu einem faktischen Beinahe-Stillstand der Aktivitäten geführt.

Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), der die Umfrage des Bundesbauministeriums vorliegt, wurden zwisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 19:10:22 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: EU - Ukraine: Unions-Außenpolitiker Mißfelder hält weitere Zusammenarbeit mit Kiew für wichtig!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, will trotz des jüngsten Affronts der Ukraine gegenüber Deutschland und der EU weiter mit der Ukraine zusammena ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 12:22:59 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Thüringer Koalition einigt sich auf finanziellen Nachschlag von 136 Millionen Euro / Matschie (SPD): Entschuldungs- und Konsolidierungsfonds sowie Investitionshilfeprogramm

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die schwarz-rote Koalition in Thüringen hat sich gestern endgültig auf einen finanziellen Nachschlag für die notleidenden Kommunen im Freistaat geeinigt.

Das auf zwei Jahre angelegte Hilfspaket hat ein Volumen von 136 Millionen Euro.

Vize-Regierungschef und Bildungsminister Christoph Matschie (SPD) sagte im TLZ-Gespräch: Zum einen s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 12:19:33 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Thüringer Koalition einigt sich auf finanziellen Nachschlag von 136 Millionen Euro / Mohring (CDU): Problemlagen lösen und im Einzelfall entscheiden!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die schwarz-rote Koalition in Thüringen hat sich gestern endgültig auf einen finanziellen Nachschlag für die notleidenden Kommunen im Freistaat geeinigt.

Das auf zwei Jahre angelegte Hilfspaket hat ein Volumen von 136 Millionen Euro.

"Davon sollen ab 2014 106 Millionen Euro fällig werden", sagte CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohrin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 12:15:49 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Regierung beweist Mut!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Letztendlich entscheidet der Bund, welche Umgehungsstraße zuerst gebaut und welche Autobahn verbreitert wird.

In der Vergangenheit haben Landespolitiker deshalb immer gerne Berlin den Schwarzen Peter zugeschoben, wenn sie den lärmgeplagten Anwohnern erklären mussten, warum es wieder nichts mit der heiß e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 12:12:05 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Regierungsbildung - Zustimmung für Große Koalition nimmt ab!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Auf die Frage, wie es mit der Regierungsbildung weitergehen soll, spricht sich nach wie vor die Mehrheit der Deutschen (55 Prozent) für eine Große Koalition aus.

Allerdings verliert eine mögliche schwarz-rote Regierung an Zustimmung: Anfang Oktober 2013 waren es noch 66 Prozent.

Auch eine Koalition aus Union und Grünen hat an Zuspruch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 00:24:24 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Sparvorschläge der NRW-CDU - Alter Wein in neuen Schläuchen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die angespannte Haushaltslage in NRW erfordert Einschnitte, auch schmerzhafte.

Wir Bürger können angesichts leerer Kassen nicht ständig individuelle Verbesserungen fordern.

Die finanziellen Möglichkeiten und der gestalterische Spielraum der Landesregierung - egal welcher Couleur - sind begrenzt. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 00:21:30 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Justizpanne setzt Minister unter Druck!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Es ist ein peinlicher Fehler, der noch fatale Folgen haben könnte: Wegen einer Justizpanne ist gestern ein wegen Mordverdachts und Steuerhinterziehung in U-Haft sitzender Schwerkrimineller während einer Gerichtsverhandlung in Kleve getürmt.

Dem Mann gelang die Flucht, weil die Vollzugsbeamten ihn offensichtlich nicht ausreichend bewacht ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 00:19:19 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu EnBW / Mappus: Das Gutachten bringt den Ex-Regierungschef und seine Berater noch mehr in Bedrängnis!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - In der Tat ist das Gutachten für Mappus und die gebeutelte CDU mitten in der Erneuerung ein Schlag.

Es nährt den seit langem gehegten Verdacht, da sei im Herbst 2010 mit heißer Nadel ein Geschäft gestrickt worden, um Mappus kurz vor der Landtagswahl aus dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 00:15:49 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Mappus / EnBW / Gutachten: Paukenschlag in der EnBW-Affäre!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Das Ergebnis des Gutachtens ist nicht nur juristisch, sondern auch politisch ein Paukenschlag: Stefan Mappus hat für die EnBW-Aktien 780 Millionen Euro zu viel gezahlt - mit diesem klaren Befund hatte fast niemand gerechnet.

Der Betrag entspricht nahezu exakt dem, was das Finanzministerium von anderen Experten hatte ermitteln lassen. Auf dies ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 00:13:41 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Der Klotz am Bein der CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - In der baden-württembergischen CDU herrschte zuletzt Aufbruchstimmung.

Grün-Rot im Land verlor an Halt in der Bevölkerung. In der Bildungs- und in der Haushaltspolitik wollte die Opposition die Regierung Kretschmann stellen und die Voraussetzungen für die Rückkehr an die Macht schaffen.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 00:11:17 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schwarz-grüne Option / Die CDU darf ein Wiedererstarken der FDP nicht zur alleinigen Perspektive machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Eine Entscheidung von Hessens Regierungschef Volker Bouffier für schwarz-grüne Koalitionsverhandlungen ist vordergründig dem Kalender geschuldet:

Da sowohl SPD als auch Grüne signalisiert haben, ein solches Angebot entgegen-, aber erst nach Parteitagsbeschlüssen annehmen zu wollen, entschied die Term ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 00:08:47 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Hessen-CDU will Grünen Koalitionsverhandlungen anbieten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Zwei Monate nach der Landtagswahl in Hessen bahnt sich eine schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden an.

Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) aus hessischen CDU-Verhandlungskreisen erfuhr, will CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier den Gremien seiner Partei an diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. November 2013 @ 00:06:43 (134 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Koalition / Führerschein: Lasst sie fahren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Wie genau, bitte schön, soll ein Fahrverbot für Alltagskriminelle eigentlich durchgesetzt werden?

Glaubt die Union als Triebfeder hinter diesem Vorstoß ernsthaft, junge Gewohnheitsverbrecher würden sich vor Angst schlotternd nicht mehr hinters Steuer wagen, nur weil sie offiziell ihren Lappen los sind?

Das ist naiv.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:59:59 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Strafrechtliche Sanktionen gegen Raser angezeigt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Zugegeben: Es gibt sie, die notorischen Schleicher, die mit ihren Autos das Rechtsfahrgebot missachten und auf anderen Fahrbahnen den Weg versperren.

Die Polizei kann diese "lahmen" Zeitgenossen sanktionieren, sie sollte es auch tun. Aber wenn wir ehrlich sind, dann stellen nicht die langsamen Verkehrsteilnehmer das eigentliche Problem dar.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:59:08 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Entzug des Führerscheins nach Straftaten: Abschreckende Wirkung!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Der Führerschein als vorenthaltenes kostbares Gut hat Abschreckungspotenzial.

Nach den Plänen der Politiker einer Großen Koalition künftig über die Bestrafung von Verkehrsdelikten hinaus.

Der Entzug des Führerscheins als Sanktionierung im Strafrecht ist keine ganz neue Idee.

Eine blitzgescheite ist es darüber hinaus imme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:56:46 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Führerscheinentzug: Warum sollen Strafen für Kleinkriminelle unnötig eingeschränkt werden?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wer nicht hören will, muss fühlen.

Und wenn es nicht anders geht, dann muss der Straftäter seinen Führerschein abgeben.

Das ist ein Vorschlag aus der Koalitionsrunde, der keine Milliarden verschlingt und dennoch seinen Zweck erfüllen kann.

Alter Hut, sagen dazu die Automobilclubs. Das ist aber noch lange kein schlüss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:54:32 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Instinktlose Luxus-Flüge / Kein kleinlicher Neid auf 'die da oben', sondern bare Vernunft 'von denen da unten'!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Vergleich mit dem Limburger Bischof Tebartz-van Elst ist natürlich bösartig.

Düsseldorfs Oberbürgermeister Elbers (Dirk Elbers, CDU) ist weder im Namen des Herrn in den Elendsvierteln dieser Welt unterwegs, noch hat er eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben.

Es bleibt dennoch instinktlos, dass sich Elbers bei Langstr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:52:25 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Ost-Kapitel im Koalitionsvertrag: Ein gesamtdeutsch tragfähiges Solidarsystem ist nötiger denn je!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Für den Osten wichtiger sind die Finanzbeziehungen.

Der allein den Ost-Ländern zukommende Solidarpakt II läuft 2019 aus. Die Hilfen gehen schon zurück. Gleiches gilt für Strukturfondsmittel der EU.

Überdies klagen Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich.

Ein gesamtdeutsch t ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:49:05 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu den Koalitionsverhandlungen: 'Im Reich der Untoten'!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Untote zeichnen sich dadurch aus, dass sie in einem Zwischenstadium verharren und weder leben, noch tot sind.

Die klassischen Untoten in Literatur und Film sind der Vampir und der Zombie. Neu in ihren Reihen ist die große Koalition, und gemessen an dem, was bislang von ihr zu sehen war, ist sie ziemlich gruselig.

Die Fakten: Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:47:20 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Ohne Moos nichts los / Der springende Punkt ist, dass am Ende abgerechnet wird!

Essen (ots) - Morgen ist es auf den Tag genau einen Monat her, dass Union und SPD ihre Verhandlungen gestartet haben.

Das Drama macht man an zwei Zahlen fest: 50 und 100. An die 100 Punkte sind offen, auf nahezu 50 Milliarden Euro summieren sich die Rechnungen.

Viele Wünsche, wenig Realitätssinn.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:43:29 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: (Un-)Macht der CDU-Basis: Zuppeln am Rockzipfel!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die für den Betrachter unendlich ermüdenden Koalitionsverhandlungen haben doch auch etwas Gutes.

Man merkt, die CDU besteht tatsächlich mehr als nur aus Kanzlerin Angela Merkel.

Das hatte man nach dem Wahlkampf, der außer der Merkelschen Raute und ihrem Kopf in Großaufnahme nichts zu bieten hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:40:20 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER begrüßen beginnende Debatte über Freihandelsabkommen - Aiwanger: Schluss mit den Geheimverhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER begrüßen es, dass die Debatte um bisher im Geheimen zwischen der EU und den USA geführte Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen nun wenigstens den Bayerischen Landtag erreicht.

Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, hatt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:35:51 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Grund: Die Dienste tun ihre Pflicht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Zu den Skandalisierungsversuchen bei der Zusammenarbeit verschiedener Bundesbehörden im Rahmen der Befragung von Asylbewerbern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Manfred Grund (CDU):

"Wir nehmen viele Flüchtlinge aus unterschiedlichen Kriegs- und Krisenregionen bei uns auf.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:31:56 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Über 1.700 Filmabende für die Energiewende / Tausende Bürger schauen an diesem Wochenende Film und basteln Drachen für die Demo 'Energiewende retten' am 30.11. vor dem Kanzleramt!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Berlin (ots) - An diesem Wochenende finden in ganz Deutschland private Filmabende für die Energiewende statt. Über 1700 Menschen haben ihre Freunde eingeladen, um mit Ihnen den Dokumentarfilm "Die vierte Revolution - Energy Autonomy" von Carl A. Fechner anzusehen.

Der Film war eines der letzten großen Projekte des ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:29:31 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Altmaier mahnt Amerika und China!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bundesumweltminister Peter Altmaier übt im phoenix-Interview Kritik am hohen CO2-Ausstoß in Amerika und Asien.

Er mahnt Amerika und China, mit der "Umsetzung ihrer Ankündigung zum CO2-Ausstoß Ernst zu machen, und das werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:23:12 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Troika verlässt Griechenland ergebnislos AfD: Griechenland endlich aus dem Euro entlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Der Abbruch der Sparkontrollen zeigt überdeutlich, dass der Versuch, Griechenland im Euroraum zu halten, gescheitert ist", so Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland.

Heute wurde bekannt, dass die Kontrolleure der so genannten Troika, bestehend aus Vertretern der Europäischen Union, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:21:34 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kurt Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V. zu den Klimaverhandlungen in Warschau: 'Immer nur mehr Geld bringt keine Fortschritte in der Klimapolitik'!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zu den derzeit laufenden Klimaverhandlungen in Warschau erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt Lauk: "Immer nur mehr Geld bringt keine Fortschritte in der Klimapolitik."

"Ergebnisse in Warschau sind so rar wie Wasser in der Wüste. Geld geben wir allerdings aus, als schöpften wir das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. November 2013 @ 23:20:19 (67 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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