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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Nachricht zu Nachricht zu NPD-Verbotsantrag: Länder-Vorwurf: NPD will Ausländer deportieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Erste Details aus Verbotsantrag / "Mit den Lehren des historischen deutschen Nationalsozialismus identisch"!

Osnabrück.- Die Länder werfen der NPD in ihrem Verbotsantrag das Ziel vor, Ausländer und Migranten aus Deutschland gewaltsam deportieren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Dezember 2013 @ 08:03:54
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Innenminister erwägen erweiterte Strafverfolgung von Hooligans!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach den Gewalt-Exzessen am Rand von Bundesligaspielen hat sich der Chef der Innenministerkonferenz, Boris Pistorius (SPD), für eine Ausweitung der strafrechtlichen Verfolgungsmöglichkeiten ausgesprochen.

"In solche Mobs gerät niemand der einheitlich schwarz gekleideten Hooligans zufällig hinein", sagte Pistorius der in Düssel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Dezember 2013 @ 08:00:50
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Gespräch mit Michael Neumann, Hamburgs Innensenator: Hamburg wird Facebook-Fahndung auf Innenministerkonferenz empfehlen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Innensenator Neumann: "Kommen um soziale Netzwerke nicht länger herum"!

Osnabrück.- Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) will seinen Kollegen bei der anstehenden Innenministerkonferenz in Osnabrück empfehlen, den Weg für die Facebook-Fahndung freizumachen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Dezember 2013 @ 07:58:41
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Nahles nennt SPD-Mitgliederentscheid beispielgebend auch für andere Parteien - 4.500 Neueintritte seit der Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - SPD-GeneralsekretärinAndrea Nahleshat den Mitgliederentscheid ihrer Partei über den Koalitionsvertrag mit der Union verteidigt.

Mit dem Basisvotum verbreitere die SPD die Legitimationsbasis für die Entscheidung der Partei, welche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Dezember 2013 @ 07:55:34
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Große Kolaition - Linke kritisiert geheime Absprachen zwischen SPD und Union!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Union und SPD hatten bereits für die Zeit der Koalitionsverhandlungen ein gemeinsames Vorgehen im Bundestag verabredet.

Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus einer vor Abschluss d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Dezember 2013 @ 07:53:30
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Mohring verlangt Bildungs- und Familienministerium für die Union!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring hat gefordert, dass die Union in der großen Koalition die Ressorts für Finanzen, Familie und Bildung besetzt.

"Neben dem Zugriff auf das Finanzministerium muss sich die Union in der großen Koalition bei den gesellschaftspolitischen Themen die Schlüsselressorts sichern. Das sind die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Dezember 2013 @ 07:50:28
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Mosaiksteine fügen sich zum Koalitionsbild / SPD - Eindruck mangelnder Entschlusskraft!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der beispiellose Verzicht auf eine öffentlich im Koalitionsvertrag nachlesbare Ressortverteilung kann der künftigen Regierung und insbesondere der SPD als Verursacherin noch böse auf die Füße fallen.

Die FDP ist nicht allein wegen fragwürdiger Positi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 22:57:53
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Parteien / Koalition / SPD: Kampf an zwei Fronten / Sorgen müssen sich die Genossen wegen der Linkspartei machen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Die Zustimmung der SPD zum Koalitionsvertrag dürfte deutlicher ausfallen, als Skeptiker vermuten.

Schließlich müssen die Ergebnisse nicht mehr aus taktischer Sicht kleingeredet werden, um die Union zu besänftigen.

Und der künftige FDP-Chef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 22:54:16
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Raus aus der Mecker-Ecke / Gabriel will mit der SPD Staat machen können!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Verantwortung heißt Gabriels wichtigstes Werbewort.

Wer Verantwortung übernimmt, muss raus aus der bequemen Zuschauerrolle, raus aus der kuscheligen Mecker-Ecke. Verantwortung bedeutet: Ende der Selbstbeschäftigung.

Frage, was Deinem Land hilft. Aus nöligen Mitgliedern mitmachende Mitglieder zu machen, das ist Gabriels ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 21:40:27
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zur SPD: Mehrheit in Sicht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Mit dem Verlauf der Regionalkonferenz mit 900 Genossen im westfälischen Kamen kann die SPD-Führung durchaus zufrieden sein.

Wenn diese Veranstaltung ein Lackmustest für den bevorstehenden Mitglieder-Entscheid zum Koalitionsvertrag wäre, müsste sich ParteichefSigmar Gabrielkeine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 21:38:05
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zu den Regionalkonferenzen der SPD: Sigmar Gabriel ist in der Lage, die SPD-Skepsis mit charismatischer Überzeugungskraft zu bändigen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Die so sorgsam gepflegte Tradition des oppositionellen Meckerns und des Zauderns könnte zum sozialdemokratischen Weg Richtung Bedeutungslosigkeit werden.

Davor warntSigmar Gabrielbei den Regionalkonferenzen. Er buhlt nicht einfach um Akzeptanz für den Koalitionsvertrag.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 21:35:28
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Streit um das Slomka-Interview mit Sigmar Gabriel / Das ZDF wird zur Beute!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Endlich war mal ein erfrischendes Interview im ZDF zu sehen.

Marietta Slomka als Moderatorin des "Heute-Journals" ließ sich nicht von den etwas beiläufigen Antworten Sigmar Gabriels abspeisen, sondern fragte, nein, bohrte nach.

Etwas kiebig vielleicht im Ton, aber es ist die Aufgabe von Journalisten nachzufragen, s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 21:33:07
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Deutsche Politik News! Top News: Zum Parteitag der Piraten schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Nun kommt es darauf an, erwachsen zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Ja, sie haben schon bessere Zeiten erlebt, die Piraten.

Wer erinnert sich nicht an ihren Einzug in den Berliner Senat - junge, schräge Typen, die den Politikbetrieb aufmischen wollten.

Und jetzt: Der Einzug in die Länderparlamente ist gestoppt, der angepeilte Sprung in den Bunde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 21:28:37
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zu PIRATEN: Flagge zeigen sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Motivation ist das Gebot der Stunde."

Mit dieser Erkenntnis hat der neue Piraten-Chef Thorsten Wirth verbal die Lehre aus dem Wahldebakel der Partei bei der Bundestagswahl gezogen.

Doch ob der Ankündigung die nötigen Taten folgen, um die Piraten wieder auf politischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 21:25:40
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Mehr als ein Stimmungstest!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Europa- und Kommunalwahlen im Mai sind mehr als ein Stimmungstest.

Die CDU dürfte voll auf das Bürgervertrauen in das Euro-Krisenmanagement von Angela Merkel setzen.

In der Kommunalpolitik wird sie hoffen, dass im Ärger über den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 21:22:53
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Auf dem Weg zur selbstgefälligen Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - So ein Koalitionsvertrag ist keine Bibel, hat Altkanzler Gerhard Schröder einst gesagt.

Wie wahr, denn sogar bei der Interpretation des aktuellen Papiers passiert Verblüffendes, bevor die SPD-Basis überhaupt zugestimmt hat.

Während etwa die Union stolz betont, dass sie den sozialdemokratischen Wunsch nach Steuerer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:47:38
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Gabriel und Slomka: Qualität bitte!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Ein Politiker bekommt im ZDF-Interview sein Anliegen argumentativ nicht vermittelt und schaltet deshalb - taktisch durchaus geschickt - in den rhetorischen Krawallmodus.

Eine Journalistin hält - ehrenwert und doch in diesem Moment taktisch unklug - dagegen, anstatt den Brausekopf sich einfach ungebremst vor laufenden Kameras blamie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:44:37
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum Streit um Sigmar Gabriels ZDF-Interview: Personelle Verflechtung von öffentlich-rechtlichen Medien und der Politik ist problematisch!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Delikat ist die Angelegenheit deshalb, weil das Einschreiten von ZDF-Funktionären überhaupt erst nötig geworden war, nachdem der bayrische MinisterpräsidentHorst SeehoferSlomkas Fragen als absurd abgetan hatte.

Das mag man als Beistand für den künftigen Koalitionskollegen betrachte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:41:05
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Zoll-Gewerkschaft: 2000 neue Stellen zur Kontrolle des Mindestlohns nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Für die Überwachung des gesetzlichen Mindestlohns ist zusätzliches Personal beim Zoll nötig.

Rund 2000 neue Stellen verlangt Klaus H. Leprich, Vorsitzender der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft BDZ, im Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe).

"Die Einhaltung des Mindestlohns zu prüfen ist extrem zeitaufwändig. De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:37:31
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER: CSU unterschrieb in Berlin kommunalfeindlichen Koalitionsvertrag / Aiwanger: Seehofer lässt Kommunen bei Wiedereingliederungskosten für behinderte Menschen im Stich!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER werfen Ministerpräsident Seehofer vor, in der vergangenen Woche auf Bundesebene einen kommunalfeindlichen Koalitionsvertrag unterschrieben zu haben.

Hintergrund ist die äußerst vage Formulierung im zwischen Seehofer, Merkel und Gabriel geschlossenen Berliner Koalitionsvertrag, der zufolge die Kommunen zwar sofor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:36:19
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur SPD: Die Sozialdemokraten setzen sich mit einer Grundfrage der parlamentarischen Demokratie auseinander!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Es ist ein ebenso kluger wie für die SPD überlebenswichtiger Weg, die Mitglieder aus der Ecke der nörgelnden Distanz gegenüber der Führung zu einer Haltung der Mitverantwortung für die Politik der Partei, für die Partei selber zu führen.

Die Sozialdemokraten setzen sich mit einer Grundfrage de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:34:00
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel / Tagesspiegel exklusiv: SPD-Vorstandsmitglied Ferner fordert Doppelspitze in der SPD-Fraktion!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD, Elke Ferner, hat eine Doppelspitze in der SPD-Fraktion aus Mann und Frau gefordert.

"Wenn im Zuge der Kabinettsbildung auch Posten in der Fraktionsführung frei werden sollten, müssen diese dann auch paritätisch zwischen Mann und Frau besetzt werden - a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:31:25
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller kritisiert Start des EU-Grenzregimes Eurosur!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller hat den Start des neuen EU-Grenzüberwachungs-systems Eurosur scharf kritisiert.

"Bei Eurosur geht es nicht in erster Linie und Rettung von Flüchtlingen, sondern um deren Abwehr", sagte Keller dem Kölner Stadt-Anzeiger (Montagausgabe).

Das neue Grenzsystem nahm zum 1. Dezember in d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:26:10
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Kommission plant Verfassungsbruch - Wie Demokratie zur Posse verkommt!

Deutsche-Politik-News.de | Interessengemeinschaft E-Dampfen
Berlin (ots) - Seit nunmehr 2 Jahren arbeitet die die EU-Kommission an der Neuregelung der Tabakprodukterichtlinie (TPD2).

Auf Empfehlung des WHO-Rahmenprogramms zur Tabakkontrolle (FCTC) will man auch die E-Zigarette in der Tabakprodukterichtlinie regulieren, um deren Konsum den gleichen Kontrollmechanismen zu unterwerfen, die erfolgreich geg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:24:03
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Deutsche Politik News! Top News: Drei Bienen gefährdende Pestizide für zwei Jahre vom Markt / BUND fordert weitergehende Verbote!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die deutschen Landwirte aufgerufen, das ab Dezember europaweit für zunächst zwei Jahre geltende Anwendungsverbot für drei Bienen gefährdende Pestizide einzuhalten.

Dabei handelt es sich um die sogenannten "Neonikotinoide" mit den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 18:18:35
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zur Kritik an der Polizeireform in Baden-Württemberg: Das Motto muss lauten: auf Nummer sicher gehen!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Innenminister Gall (Reinhold Gall, SPD) sollte die Warnmeldungen von Betroffenen und Gewerkschaften ernst nehmen.

Wenn selbst leitende Polizeibeamte inzwischen Alarm schlagen, dass die Mammutreform den eigenen Apparat zu lähmen droht und die Qualität der Polizeiarbeit leiden wird, gleicht das einem Notruf in eigener Sache.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 17:08:19
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Dichtung und Wahrheit / Koalitionsvertrag 2013: Das vorläufige Motto 'Deutschlands Zukunft gestalten' ist eine Lüge!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Neues Wachstum, mehr Beschäftigung, Vorfahrt für Investitionen, Mut zur Selbstständigkeit, Wagniskapital für Innovationen - schon auf der ersten Seite liest sich der Koalitionsvertrag wie der Fahrplan in eine bessere Zukunft.

Leider stammt das Werk mit dem Titel "Gemeinsam für Deutschland

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 17:05:56
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-Magazin MONITOR: Massive Kostensteigerungen bei Militärhubschraubern!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Die neuen Militärhubschrauber der Bundeswehr "Tiger" und "NH90" werden deutlich teurer als geplant.

Das geht aus einem als "amtlich geheim" eingestuften Dokument des Bundesrechnungshofs hervor, das dem ARD-Magazin MONITOR vorliegt.

Danach steigt der Stückpreis des Kampfhubschraubers "Tiger" von 47 Millionen Euro auf 60 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 17:02:29
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Deutsche Politik News! Top News: 16.000 bei Energiewende-Demonstration im Berliner Regierungsviertel / Empörung über Große Koalition: 'Frontalangriff auf Energiewende' / Forderung: Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Berlin (ots) - Am Samstag forderten mehr als 16.000 Menschen von der künftigen Bundesregierung, die Energiewende mit Sonne und Wind zu gestalten und Fracking, Kohle und Atom aufs Abstellgleis zu stellen.

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD nutze nicht die riesig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 00:48:04
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: De Maizière weist Kritik der Wirtschaft scharf zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Kritik der Wirtschaft am Koalitionsvertrag mit der SPD scharf zurückgewiesen.

"Vieles, was ich an Kritik aus der Wirtschaft höre, entspringt der Enttäuschung, dass wir nicht mehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Dezember 2013 @ 00:45:20
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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