|
Berlin (ots) - Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft stellte am Dienstag seine jährlichen Zahlen zu den Forschungs- und Entwicklungsausgaben in Deutschland vor.
Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht (CSU):
...
|
Berlin (ots) - Der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland, kritisiert die Haltung der FDP zu Euro und Eurokritik scharf und spricht von einem fatalen Neuanfang.
Wer dieAfDeine "nationalökonomische Bauernfängertruppe" nenne, wie der ...
|
Düsseldorf (ots) - Vielleicht können die Grünen nicht anders, als die Trümmerfrauen-Generation unter Generalverdacht zu stellen.
In der von der 1968er Studentenbewegung geprägten grünen Parteigeschichte sind die Deutschen bis heute kollektiv schuldig.
München, wo sich zwei grüne Landtagsabgeordnete zu der Geschmacklosigkeit verstieg ...
|
Berlin (ots) - Der Berliner Juso-Chef Kevin Kühnert hat die parteiinterne Debatte über den SPD-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag mit der Union kritisiert.
"Was mich am meisten hierbei stört, ist, dass viele in der Partei versuchen, Horrorszenarien aufzuzeigen, was passiert, wenn wir mit Nein stimmen", sagte Kühnert der in
|
Leipzig (ots) - Die CDU wird, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), am kommenden Sonntag Wolfgang Schäuble erneut als Bundesfinanzminister benennen.
Unmittelbar nach der Bekanntgabe des Ausgangs des SPD-Mitgliedervotums über den schwarz-roten Vertrag soll dies dem CDU-Präsidium ...
|
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts InnenministerHolger StahlknechtCDU) will Teile seiner geplanten und umstrittenen Polizeistrukturreform nun offenbar im Alleingang umsetzen.
Nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe) ist geplant, zum 1. Juli 2014 alle ...
|
Mainz (ots) - Der Redaktion von "Report Mainz" wurde Bildmaterial aus mehreren deutschen Schweinzuchtbetrieben zugespielt.
Es sind Aufnahmen, die eine grausame Praxis in diesen Unternehmen belegen.
Massenhaft werden Ferkel kurz nach der Geburt tot geschlagen, indem Mitarbeiter der Unternehmen die kleinen Körper mit brutaler Gewalt ...
|
Düsseldorf (ots) - NRW hat mit Spekulationen auf griechische Staatsanleihen 168 Millionen Euro verloren.
Die Opposition im Landtag wetzt schon die Messer: Hat NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sich verzockt?
Nein. Man kann ihn für seine eigene Schuldenpolitik kritisieren. Aber nich ...
|
Köln (ots) - Nordrhein-Westfalen hat im Herbst 2012 beim Verkauf griechischer Staatsanleihen einen Verlust von 168 Millionen Euro verbuchen müssen.
Das erbrachten Recherchen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe).
Nach Angaben des Landesfinanzministeriums entstand der Verlust, als das Land ...
|
Karlsruhe (ots) - Sie dürfen nichts sagen. Aber sie wollen auch nichts sagen.
Während die SPD-Spitze ohne Rast durchs Land reist und auf zahllosen Regionalkonferenzen der verunsicherten Basis die Vorzüge einer Großen Koalition näherzubringen versucht, herrscht in der CDU überwiegend das große Schweigen. ...
|
Osnabrück (ots) - Besser konnte es für Angela Merkel nicht laufen: Meinungsfreudig, aber sachlich diskutierte die CDU über den schwarz-roten Koalitionsvertrag.
Der Aufstand blieb aus, der schlagzeilenträchtig angekündigt, aber nicht ernsthaft erwartet worden ...
|
Cottbus (ots) - Revolution in der CDÜ Aufruhr der Unzufriedenen?
Wenn sich in der Union Widerstand regt, dann erfolgt das immer nach demselben Muster: Wenig forsch, verfasst auf geduldigem Papier, um Angela Merkel nicht allzu sehr zu vergrätzen.
Und das sowieso erst kurz vor Schlus ...
|
Ravensburg (ots) - Das patriarchalische Zeitalter einer CDU unterHelmut Kohlist längst dem Matriarchat von Angela Merkel gewichen. Geändert hat sich seitdem in der CDU nur wenig.
|
Bremen (ots) - War da was?
Da war was - der sogenannte Kleine Parteitag der CDU.
Aus der Ferne betrachtet war er eher sturzlangweilig, aus Sicht der CDU sensationell erfolgreich: Niemand stimmte gegen den Koalitionsvertrag.
Das wird bei den Mitgliedern der
|
Bielefeld (ots) - Was war im Vorfeld des kleinen CDU-Parteitags nicht alles an kritischen Einlassungen vom Wirtschaftsflügel der Partei und von jungen Abgeordneten zu hören: So seien zum Beispiel die Rentenpläne eine unerträgliche Last für die junge Generation, hieß es.
Vor allem die Rente mit 63, die die Sozialdemokraten durchgesetzt hatten, se ...
|
Düsseldorf (ots) - War da etwas?
Die beißende Kritik der drei Chefs der mächtigen Wirtschaftsorganisationen der CDU, die Warnungen von 52 jüngeren CDU-Abgeordneten vor den Verwerfungen des schwarz-roten Koalitionsvertrags - sie scheinen eine Fata Morgana gewesen zu sein, denn auf dem kleinen Parteitag der CD ...
|
Berlin (ots) - Die CDU hat sich einmal mehr als das präsentiert, was sie nicht erst unter der Führung Angela Merkels ist: eine Kanzler-, Pardon, eine Kanzlerinnenpartei.
Und für die ist auch das typisch: In Abwesenheit von "Mutti" wird gemurrt, auch geklagt.
Doch wenn's zum Schwur kommt wie am ...
|
Weimar (ots) - Verkehrte Welt: Die SPD wird die Große Koalition inhaltlich dominieren und muss sich durch einen Mitgliederentscheid zittern.
Die CDU hingegen räumt viele ihrer Positionen, und auf einem kleinen Parteitag gibt es nicht einmal eine einzige Stimme gegen di ...
|
Bielefeld (ots) - Die CDU hat gestern den Koalitionsvertrag strittig diskutiert, aber am Ende einstimmig angenommen.
20 der 30 Wortmeldungen klangen ablehnend, zur Enthaltung rangen sich allerdings gerade zwei Delegierte durch. Ist die CDU also doch ein Kanzlerwahl- ...
|
Halle (ots) - Auch durch die nächste Regierung werden sich Merkel und ihre Christdemokraten schon schaukeln.
Höher aber werden die Zustimmungswerte der CDU dabei nicht mehr werden.
Die letzte Große Koalition hat nicht nur dem Ansehen der SPD, sondern auch dem der
|
Berlin (ots) - Die CDU steht vor einer ihrer schwersten Aufgaben. Und das ist nicht die große Koalition.
Es ist weit schwieriger. Die CDU muss sich daran machen, die Nachfolge für Angela Merkel, ihre Parteivorsitzende, in die Wege zu leiten.
Verglichen dam ...
|
Bonn (ots) - Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, stimmt dem Koalitionsvertrag mit der SPD zu, setzt aber für die Zukunft wieder auf die FDP.
"Das ist keine Wunschkoalition für uns, das ist keine Liebesheirat, sondern wir machen jetzt diese Große Koalition.
Wir wollen für 2017 ...
|
Bielefeld (ots) - Mit dem Entschluss, dem umstrittenen Steinkohlekraftwerk Datteln IV eine neue Chance zu eröffnen, setzt die nordrhein-westfälische Landesregierung mehrere Zeichen.
Erstens: MinisterpräsidentinHannelore Krafthat es in Zukunft noch schwerer, sich von ihrem unliebsamen Beinamen "K ...
|
Berlin (ots) - Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn hat die Forderung von Sozialverbänden zurückgewiesen, Nichtversicherten auch über das Jahresende hinaus beim Eintritt in eine Krankenkasse die Beitragsschulden zu erlassen.
"Wir haben allen Nichtversicherten noch mal eine mehrmonatige Chance zur ...
|
Berlin (ots) - Unzuständig sei das EU-Parlament für Fragen der Geburtenkontrolle, des Embryonenschutzes und der Reproduktionsmedizin, so Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland.
In diesen sensiblen Bereichen gebe es nationale Gesetze, die vom EU-Parlament zu respektieren seien.
"Die
|
Berlin (ots) - Die rheinland-pfälzische MinisterpräsidentinMalu Dreyer(SPD) widersprach in der SWR-Talkshow "2+Leif" der Kritik von Rainer Dulger (Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall):
"Die Rentenkasse steht heute sehr viel besser da, als wir jemals prognostiziert haben."
...
|
Berlin (ots) - Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, wünscht sich den SPD-VorsitzendenSigmar Gabrielals Superminister für Wirtschaft und Energie.
"Der größte Korrekturbedarf benötigt den stärksten Mann", sagte Dulger am Montag in der SWR-Talkshow "2+Leif".
...
|
Berlin (ots) - Am Samstag haben sich die 159 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) auf das sogenannte "Bali-Paket" geeinigt, das unter anderem den Abbau bürokratischer Handelsschranken sowie die Vereinheitlichung von Zollvorschriften regelt.
Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim P ...
|
Berlin (ots) - Mit ihrer Kritik an den Rentenplänen der Koalition haben sich junge Unionspolitiker den Zorn der Parteisenioren zugezogen.
Der angeschlagene Ton sei "nicht der, den man normalerweise pflegt, um Probleme zu lösen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Senioren-Union (SU) im Bund und Chef des nordrhein-westfälischen Landesverb ...
|
Bonn/Berlin (ots) - CDU-Vize Armin Laschet zeigt Verständnis für die Kritik der jungen Christdemokraten an den Koalitionsvereinbarungen zur Rente: "Das ist in der Tat ein kritischer Punkt", sagte er im phoenix-Interview.
Die von der CDU angestrebte Mütterrent ...
|
| |
|