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Deutsche Politik News! Top News: Zur Kabinettsklausur in Meseberg schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Der Kanzlerin und ihren Unionsministern war es nicht vergönnt, nennenswerte eigene Akzente zu setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Wer regiert da eigentlich in Berlin?

Auf dem Papier hat Kanzlerin Angela Merkel das Sagen. Die CDU-Chefin hat die Richtlinienkompetenz inne, sie bestimmt die Grundzüge der Regierungsarbeit. Oder besser gesagt: Sie könnte sie bestimmen.

Denn wer gestern die Abschlussp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 22:51:52
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: Misstrauen in Koalition bleibt / Der Konflikt um die Deutungshoheit wird bald wieder aufbrechen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Wer auf die ersten Wochen der Großen Koalition zurückblickt, auf die Hakeleien, die nervösen Profilierungsversuche von Regierungs-Novizen und die gereizten Reaktionen der Kabinettskollegen, mag zweifeln an den Erfolgsaussichten.

Doch ein Vergleich mit Schwarz-Gelb führt in die Irre. Die Vorgängerregierung war sich in zentralen Frage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 22:36:18
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Deutsche Politik News! Top News: Kurt Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: 'Falsche Signale für den Wirtschaftsstandort Deutschland'!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Klausurtagung der Großen Koalition in Meseberg erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Prof. Dr. Kurt J. Lauk: "Falsche Signale für den Wirtschaftsstandort Deutschland."

"Die Große Koalition hat nach zähen Verhandlungen für den Koalitionsvertrag jetzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 22:33:09
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Die ersten hundert Tage sind noch lange nicht um / Weichen in Meseberg gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die Kanzlerin humpelt noch etwas nach ihrem Skiunfall, in der Koalition aber läuft alles reibungslos.

Das Signal von Meseberg ist: Die Regierung will ihren Rumpelstart vergessen machen, sich in die Arbeit stürzen. Themen gibt es genug.

Bei der Rente hat man eine gemeinsame Lösung gefunden, die Energiewende von Gab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 22:30:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Koalition mit Bruchstellen / Immerhin gibt es inzwischen so etwas wie ein Vertrauensverhältnis zwischen Merkel und Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Groß-Koalitionäre haben bei ihrem Treffen auf Schloss Meseberg viel Harmoniesoße über ihr neues Bündnis geschüttet.

Der harte politische Alltag wird zeigen, ob die Verbindung von Union und SPD auch in stürmischeren Zeiten wetterfest bleibt.

Einige mögliche Bruchstellen ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 22:27:17
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Die SPD dominiert die Klausur in Meseberg!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Keinen Satz hat der damalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil je so bereut wie den aus dem Jahr 2006, als er sagte, seine Partei schwitze im Maschinenraum der großen Koalition, während die Union sich auf dem Sonnendeck entspanne.

Das klang wehleidig und war es auch. Diesmal geh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 22:20:25
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Deutsche Politik News! Top News: Die 'Märkische Oderzeitung' in Frankfurt (Oder) schreibt zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur: Das Merkel-Kabinett arbeitet jetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Im Rentenpaket scheint einiger Murks versteckt zu sein. Eine große Reform wird es ohnehin nicht.

Die künftige Energiepolitik wird noch sehr heftig diskutiert werden. Aber dass die Förderpolitik überprüft werden muss, ist klar.

Die digitale Agenda wird sogar von den Linken gelobt. Was von der gemütlichen Klausu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 22:16:47
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Schlechtes Zeugnis für die deutsche Familienpolitik - Beruf und Bauklötze!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Geld und Zeit - von beidem wollen Eltern ihren Kindern möglichst viel geben.

Doch oft misslingt der Spagat und endet mit Vorwürfen an die Mutter: Geht sie arbeiten, vernachlässigt sie ihr Kind. Bleibt sie zu Hause, fehlen Geld und das emanzipatorische Vorbild. Dabei sind die gesellschaftlichen Bedingungen schuld.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 21:37:27
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg: Ehegattensplitting muss beibehalten werden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Ein Gutachten des Prognos-Instituts soll der deutschen Familienförderung ein durchwachsenes Zeugnis ausgestellt haben.

Die berichtet die "Welt". Vor allem das Ehegattensplitting habe negative Auswirkungen auf die Berufstätigkeit der Mütter.

Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 21:32:13
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD streitet vor Parteitag um Vertretung des Ostens auf Bundesliste für die Europawahl / 'Massive Benachteiligung der neuen Länder'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Auf dem SPD-Europaparteitag in Berlin am Sonntag droht Streit zwischen den Ost-Landesverbänden und Nordrhein-Westfalen.

Grund ist der Schlüssel für die Aufstellung der Bundesliste für das Europaparlament, durch den sich die Ost-Sozialdemokraten von aussichtsreichen Plätzen verdrängt fühlen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 21:20:36
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Deutsche Politik News! Top News: Petry: Ist das die Politik des DGB und ver.di? Das Bundesvorstandsmitglied Frauke Petry ist entsetzt über die Diffamierung von Seiten der größten deutschen Gewerkschaften gegenüber der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Wie bei allen anderen Kommunalwahlen tritt die Alternative für Deutschland auch zu den Kommunalwahlen in Bayern an.

Nicht nur in Fürth und in Nürnberg, sondern auch in vielen anderen wichtigen Städten wird mit einem Einzug der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 21:18:36
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER wollen Zeitungslektüre als Schulstandard / Top 5-Europakandidat Voß: 'Schüler müssen stärker an Tageszeitung herangeführt werden'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER wollen die Auseinandersetzung mit der regionalen Tageszeitung zur Pflicht in den Schulen machen.

Es sei wichtig, dass auch die junge Generation nicht vergisst, was eine Zeitung ist und was in der Region passiert.

Top 5-Europakandidat Philipp Voß (24): "Internet und Fernsehen dominieren als Informat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 21:16:26
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Deutsche Politik News! Top News: BVR: Teilhabe am Wirtschaftswachstum durch mehr Beschäftigung erhöhen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband der  Deutschen Volksbanken und  Raiffeisenbanken - BVR
Berlin (ots) - Für eine Initiative der Bundesregierung, über wirkungsvolle Maßnahmen Arbeitslosigkeit abzubauen und damit für mehr Beschäftigung zu sorgen, spricht sich der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seinem aktuellen Konjunkturbericht aus.

Das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung formulierte Ziel, e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 21:14:20
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Deutsche Politik News! Top News: Spahn: Gute Pflege wird in Zeiten des demografischen Wandels immer dringender!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Im Zusammenhang mit dem Deutschen Pflegetag am heutigen Donnerstag wird über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Pflegeversicherung diskutiert.

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU):

"An der Pflegever ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 21:00:15
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland: Aiman Mazyek fordert gemeinsame Abstimmung der Inhalte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime: Neuauflage der Islamkonferenz unter Bedingungen möglich!

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, räumt einem Neustart der Islamkonferenz Chancen ein, allerdings unter Bedingungen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Maz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 20:55:29
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Bauminister fordern KfW-Prämien zum Wohnungsschutz vor Einbrechern / Versicherungswirtschaft soll mit reduzierten Hausrats-Prämien folgen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bund und Länder sollen sich auf eine staatlich geförderte Abwrackprämie für Wohnungsfenster verständigen, die nicht den Mindeststandards beim Schutz gegen Einbruch genügen.

Entsprechende Initiativen, unter anderem auch bei Förderprogrammen der Kreditanstalt für Wiederaufbau, fordert der neue Vorsitzende der Bund-Länder-Bauministe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 20:48:45
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat der CDU e.V.: 'Eine EU-Cybersicherheitsstrategie und Verschlüsselungstechnologien sind unerlässlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - "Die Enthüllungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) machen deutlich: Angriffe aus dem Cyberspace kommen von vielen Akteuren. Selbstschutz durch Verschlüsselung und eine ganzheitliche Cybersicherheitsstrategie müssen deshalb oberste Priorität in allen Unternehmen haben.

Umso deutlicher sollte der Focus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 20:46:23
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linke sieht teure Folgen für den Bund wegen später Datenklau-Warnung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angesichts des Diebstahl von 16 Millionen Internet-Identitäten steht das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im Kreuzfeuer der Kritik, weil es bereits im Dezember von dem Datenklau gewusst, aber erst jetzt davor gewarnt hat.

"Millionen Deutsche, die einen Monat lang nicht über den Diebstahl ihrer digitale ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 20:44:21
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Deutsche Politik News! Top News: VKU veröffentlicht Eckpunktepapier zur Europawahl: 'Kommunalwirtschaft mitgestalten - Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit sichern'

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Brüssel (ots) - Am 25. Mai 2014 findet die Wahl für die nächste Legislaturperiode (2014 bis 2019) der Europäischen Union statt.

"Für die Kommunalwirtschaft nimmt die europäische Politik eine immer bedeutendere Rolle ein, gleichzeitig ist die Kommunalwirtschaft Garant für lokale und regionale Vielfalt und Gemeinwohl", sagt Hans-Joachim Reck, Haup ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 20:42:53
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu den EU-Klimazielen: Die Enttäuschung ist groß - zu mager ist das Ziel!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Da legt Brüssel Vorschläge zur europäischen Klimapolitik vor - und wer freut sich?

Lobbyisten der fossilen Energien, die Atombranche und die Großindustrie. Verständlich, dass nicht nur in Deutschland die Enttäuschung groß ist.

Zu mager ist das Ziel, den Kohlendioxid-Aussto ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 20:14:24
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Deutsche Politik News! Top News: Kurt Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: 'EU-Kommission macht Markteingriff im Emissionshandel zur Regel'!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zur Mitteilung der Europäischen Kommission, den EU-Emissionshandel reformieren zu wollen, erklärt Kurt J. Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: "EU-Kommission macht Markteingriff im Emissionshandel zur Regel"

"Der Wirtschaftsrat warnt davor, das Marktprinzip im EU-Emissionshand ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 20:09:57
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Matthias Groote, Vorsitzender des EU-Umweltausschusses: Klima-Pläne könnten im EU-Parlament scheitern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vorsitzender des EU-Umweltausschusses kritisiert Vorschläge der Kommission als "wischiwaschi"!

Das umstrittene Klima-Konzept der EU-Kommission könnte nach Ansicht von Matthias Groote, Vorsitzender des EU-Umweltausschusses, im EU-Parlament scheitern.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 20:07:27
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Deutsche Politik News! Top News: EU muss Energieeffizienzziel fortschreiben / Ziele für Klimaschutz und Erneuerbare mit Energieeffizienz am besten zu erreichen / dena schlägt vor: 30 Prozent bis 2030!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena)
Berlin (ots) - Nach dem Vorschlag der EU-Kommission für neue Ziele zur Reduzierung der CO2-Emissionen und zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Europa bis im Jahr 2030 fordert die Deutsche Energie-Agentur (dena), auch für die Steigerung der Energieeffizienz ein neues EU-weites Ziel festzulegen.

"30 Proze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 19:32:02
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Neuer Realismus!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die Klimaziele der EU-Kommission zeugen in Zeiten der Krise von gesundem Realismus.

Brüssel kann nicht eine Re-Industrialisierung anmahnen und gleichzeitig weiter eine Politik betreiben, die zur De-Industrialisierung führt.

Seit 2007 sind 3,8 Millionen Industrie-Arbeitsplätze in Eu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 19:27:54
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Klimaschutz: Schwarzer Tag / Nein, so darf es nicht weitergehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Europa als Vorreiter beim Klimaschutz, das war gestern.

Heute geht von der EU-Kommission in Brüssel dagegen ein fatales Signal der Mutlosigkeit aus. D

ie neuen Ziele zum Abbau klimaschädlicher Gase sind alles andere als ehrgeizig. Zudem bleibt es jedem Mitgliedstaat freigeste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 19:19:04
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: 'Ein Herz für die Industrie'!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Es war kein Zufall, dass die EU-Kommission ihr Energie-Paket just am selben Tag vorstellte wie ihr Konzept zur Wiederbelebung der europäischen Industrie.

Es ist lang her (sieben Jahre und eine gewaltige Krise), dass die Europäische Union unter Führung der einstigen Umweltministerin Angela ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 19:16:41
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zu den Klimavorhaben der Europäischen Union: Ziele ohne Substanz!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Ziele, die man sich gibt, sollten realistisch sein, sonst frustriert man sich nur selbst. Man kennt das von den Neujahrsvorsätzen. Sind sie aber zu lasch, verändert sich auch nichts.

Die EU hat bei den Klimaschutzzielen einen Mittelweg gesucht, aber nicht gefunden. Und das nicht, weil s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 19:14:19
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EU-Kommissar fordert mehr politische Unterstützung für Freihandelsabkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angesichts der zunehmenden öffentlichen Kritik am geplanten Freihandelskommen zwischen der EU und den USA hat EU-Handelskommissar Karel De Gucht mehr politische Unterstützung durch die nationalen Regierungen eingefordert.

"Ich würde es sehr begrü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 19:11:04
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Deutsche Politik News! Top News: Erneuerbarer Eigenverbrauch darf nicht belastet werden / Minister Gabriel legt Energiewende-Bemühungen des Mittelstands Steine in den Weg!

Deutsche-Politik-News.de | DWR eco GmbH
Oldenburg (ots) - Zu dem Vorschlag des Bundesministers für Wirtschaft und Energie,Sigmar Gabriel(SPD), erneuerbaren Eigenverbrauch mit der EEG-Umlage zu belasten, erklären die Geschäftsführer von Linden Energy GmbH, Schulz Systemtechnik GmbH und EnviTec Energy GmbH:

"Der industrielle und gewer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 19:07:26
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Energiewende: Gerade diejenigen regenerativen Quellen, die wie die Windkraft bereits wettbewerbsfähig sind, werden beschnitten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Es gibt Gründe, an der Verwirklichung der europäischen Klimaziele zu zweifeln, wenn sie von der EU-Kommission, wie nun beschlossen, nicht mehr mit konkreten Vorgaben für regenerative Energien verbunden sind.

Schließlich gibt es, sofern man eine Drosselung der Wirtschaft zurecht ausschließt, nicht viele Alternativen. Hehre, aber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Januar 2014 @ 19:01:45
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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