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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu NSU / Baden-Württemberg / Abschlussbericht: Geist der Selbstrechtfertigung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat einen Bericht vorgelegt, der zwar einerseits die Hilflosigkeit der Ermittler dokumentiert, andererseits aber das Bemühen zeigt, das auf den Tisch zu legen, was die Behörden an Erkenntnissen sammeln konnten.

Allerdings krankt das Unterfangen daran, dass es Polizei und Verfassungsschutz selbst sind, die sic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 22:10:20 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund spricht sich für vollständige Finanzierung der Mütterrente durch Bundesmittel aus!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Rentenversicherung Bund
Berlin (ots) - Der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund spricht sich in seiner heutigen Sitzung dafür aus, dass die geplante Mütterrente vollständig und nicht - wie bisher von der Bundesregierung vorgesehen - nur zu einem geringen Teil aus Steuermitteln finanziert wird.

Der Vorstand sieht mit Sorge, dass die geplante Mütterrente mit einem Finanzierun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 21:12:18 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Zulassung für Gen-Mais: VDI hilft bei Erkennung möglicher Umweltfolgen / Richtlinien als Hilfsmittel für Monitoring-Pläne!

Deutsche-Politik-News.de | VDI Verein Deutscher Ingenieure
Düsseldorf (ots) - Mit "Mais 1507" steht eine neue gentechnisch veränderte Pflanze (GVP) vor der Zulassung in der Europäischen Union.

Sollte die EU-Kommission grünes Licht für den Anbau von "Mais 1507" geben, muss der US-Hersteller Dupont Pioneer nach EU-Recht einen Monitoring-Plan einreichen, um mögliche Umweltauswirkungen des GVP-Anbaus erkennen zu können.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 21:14:11 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Joachim Lüblinghoff, Experte für Familienrecht im Präsidium des Deutschen Richterbundes: Warnung vor Kollaps der Familiengerichte wegen Gesetz zur 'Mütterrente'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Richterbund fordert Nachbesserung der geplanten Regelung!

Nach Einschätzung des Deutschen Richterbundes (DRB) rollt wegen der geplanten "Mütterrente" eine Prozesslawine auf die Familiengerichte zu, wenn Ex-Ehemänner wegen höherer Rentenansprüche der betroffenen Frauen in großer Zahl den Versorgungsausgleich überprüfen lassen.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 21:04:21 (217 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Anlässlich des BGH-Urteils erklärt der AfD-Sprecher Konrad Adam: AfD fordert besonderen Schutz der Familie!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Kinder haften für ihre Eltern, hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Er hat auch gesagt, warum: weil Eltern ihrerseits für Kinder haften. Sie tun das, indem sie ihren Kindern Fürsorge in einem Alter zukommen lassen, in dem das Kind nicht für sich selbst sorgen kann.

Werden die Eltern ihrerseits pflegebedürftig, zahlt das Kind zurüc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 20:52:37 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Elternunterhalt: Die jetzige Regelung überfordert viele Familien finanziell!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Man muss nicht Ethik studiert haben, um zu wissen, dass es einem fundamentalen Gerechtigkeitsgefühl widerspricht, wenn ein Sohn für den Vater zahlen muss, der ihn Jahrzehnte zuvor verstoßen hat.

Dieses Urteil wirft aber auch ein grundsätzliches Schlaglicht auf den Elternunterhalt.

Ist es wirklich angemessen, dass jemand, der 2100 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 20:49:53 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum abgelehnten EU-Schutz für Snowden (USA) : Der Innenausschuss hatte gar keine andere Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Das Votum des EU-Innenausschusses ist ein Zeichen von politischem Realitätssinn.

Der Antrag des grünen Abgeordneten Jan Philipp Albrecht, Edward Snowden "Schutz vor Verfolgung, Auslieferung oder Urteilssprüchen durch Drittparteien" anzubieten, fand keine Mehrheit.

Das wird manchen Verschwörungs-Romantiker hierzulande empören. Doch d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 19:41:21 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schuldig auf Verdacht?

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Gestern vor zwei Jahren haben die Bürger der Stadt Duisburg Adolf Sauerland (CDU) abgewählt, weil sie nicht mehr ertrugen, wie sich ihr Oberbürgermeister vor der Übernahme der politischen Verantwortung für die Loveparade drückte.

Dass die Staatsanwaltschaft diesen Tag wählte, um ihre Anklageerhebung zu erläutern, mag Zufall sein. Sauerlands ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 19:38:13 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Flughafen BER: Berlin-Brandenburg blamiert sich weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Gegen die merkwürdigen Personalentscheidungen wäre nichts einzuwenden, wenn es auf der Baustelle wie am Schnürchen laufen würde. Macht es aber nicht.

Die gefeuerte Chefplanerin sagt nun sogar: "Mit Bauen hat das nicht mehr viel zu tun."

Was ihr zufolge weniger mit den oft unberechenbaren Gedankenspielen und fragwürdigen E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 19:03:09 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum aktuellen Sachstand Legionellen: Warsteiner Sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Fangen wir mit der guten Nachricht an: Die Konsequenz, mit der NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) sich um die Aufarbeitung der Legionellen-Katastrophe von Warstein kümmert, ist aller Ehren wert.

Nachdem die Landesregierung im vergangenen Sommer die Warsteiner und den Landkreis mit dem lebensgefährlichen Problem wochenlang alleine ließ, ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 18:57:24 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu EU-Präsident Martin Schulz in der Knesset: Zu undiplomatisch / Den richtigen Ton getroffen?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - EU-Präsident Martin Schulz hatte es nicht leicht.

Eine Rede vor dem israelischen Parlament zu halten, das ist für einen deutschen Politiker zwar eine Auszeichnung, aber zugleich eine enorme Herausforderung.

Angesichts des Holocausts muss der Redner den richtigen Ton finden. Und in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 13:59:16 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Israel-Besuch - Europapolitiker Brok hat teilweise Verständnis für Reaktion der Knesset auf die Schulz-Rede!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments,Elmar Brok(CDU), hat in Teilen Verständnis gezeigt für die Reaktionen der israelischen Knesset auf die jüngste Rede von Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD).

"Dass Abgeordnete aus dem S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 13:56:33 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Schulz muss noch viel lernen / Kritik sollte immer gut begründet sein!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Jetzt sitzt der mögliche künftige EU-Kommissionspräsident (Martin Schulz, SPD) wieder einmal mitten im Fettnäpfchen.

Nicht, weil er eine unpassende oder einseitige Rede gehalten hätte. Sondern weil er schlecht vorbereitet zu Werke ging.

Kritik - egal wem gegenüber sie vorgebracht wird - sollte immer gut begründet sein.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 13:54:31 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Leipziger Volkszeitung: Sachsens Agrarminister Kupfer will Genmais nicht generell ablehnen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Sachsens Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) warnt davor, Genmais prinzipiell zu verteufeln.

Einen Tag, nachdem die EU-Mitgliedsstaaten eine Zulassung der gentechnisch veränderten Sorte 1507 nicht gestoppt haben, sagte er der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe):

"Ich bin dagegen, Genmais oder Gentechnik aus rein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 13:31:18 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Michael Konken, djv-Vorsitzender: In Deutschland mangelt es an zentralen Sicherungsmechanismen für die Pressefreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Journalisten-Verband: Informantenschutz schleunigst umsetzen

In Deutschland mangelt es nach Ansicht des Deutschen Journalisten-Verbandes djv nach wie vor an zentralen Sicherungsmechanismen für die Pressefreiheit.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) forderte der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 13:23:27 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Monitoring-Stelle: Bund und Länder sollen sich aktiv am UN-Prüfverfahren zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland beteiligen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Im September 2014 prüft der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erstmals, wie Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention umsetzt.

Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedet. Seit dem 26. März 2009 ist die Konvention für

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 13:20:45 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frieser: Integration von Jugendlichen ist Priorität!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Bundesinnenminister hat Vorschläge zur Änderung der Optionsregelung vorgelegt.

Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser:

"Die Vorschläge des Bundesministers des Innern, Dr. Thomas de Maizière, sind ausgewogen und praxisorientiert. Sie setzen nicht nur ex ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 11:17:04 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holmeier: Deutsche Wirtschaft bleibt Zugpferd in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2014 beschlossen.

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Karl Holmeier:

"Die deutsche Wirtschaft bleibt auch 2014 die Lokomotive für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Die Bundesregierung erwartet für d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:59:05 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gienger: Ambitionierte Ziele in der Sportpolitik gemeinsam erreichen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch hat der Bundesinnenminister, Thomas de Maizière, im Sportausschuss des Deutschen Bundestages seine sportpolitischen Vorhaben in der neuen Legislaturperiode vorgestellt.

Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Eberhard Gienger(CDU):

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:58:01 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Gerig: Deutsche Waldstrategie 2020 ist Vorbild für Europa!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat am heutigen Mittwoch über die neue EU-Forststrategie debattiert.

Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der forstpolitische Berichterstatter Alois Gerig (beide CDU):

"Die nachhaltige B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:56:59 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz / Wöhrl: Gratulation an Bernd Neumann und die Filmförderungsanstalt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch hat sich der Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt (FFA) neu konstituiert und den früheren Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Vorsitzenden gewählt.

Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marco Wanderwitz (CDU) und die zuständige Berichterstatterin Dagmar G. Wöhrl (CSU):< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:56:05 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat: Ständiger Internetausschuß ist das richtige Signal für mehr Wachstum!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich der für morgen angesetzten Abstimmung über die Einrichtung eines ordentlichen Ausschusses für Internet und Digitale Agenda, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V. Wolfgang Steiger:

"Richtiges Signal für mehr Wachstum: Große Koalition setzt ständigen Internetausschuss ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:55:34 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundestag berät Verlängerung von Mali-Mandat / Wüstner: Regierung muss Ziel und Zeithorizont benennen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher BundeswehrVerband
Berlin (ots) - Vor der Debatte im Bundestag zur Verlängerung des Mandats für die europäische Trainingsmission in Mali und angesichts der öffentlichen Diskussion über mögliche weitere Einsätze der Bundeswehr in Afrika erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:53:55 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Von der Leyen bessert de Maizières Bundeswehr-Reform nach!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundeswehr-Experten von Union und SPD haben sich mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) darauf verständigt, die Bundeswehrreform baldmöglichst nachzubessern, um die Truppe im Inland attraktiver zu machen und ihre Leistungsfähigkeit für Ausla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:50:43 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Jeder Vierte vermisst die FDP / Doch in den Bundestag käme sie laut stern-RTL-Wahltrend weiter nicht!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Rund jeder vierte Bundesbürger (26 Prozent) bedauert, dass die FDP nach ihrer schweren Wahlniederlage vor rund fünf Monaten nicht mehr im Bundestag vertreten ist.

Das ergab eine Umfrage für das Hamburger Magazin stern.

Neben den Anhängern der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:49:17 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Sendker: Überjährige Finanzierung unverzichtbar für Ausbau und Erhalt der leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages haben am heutigen Mittwoch Karl-Heinz Daehre und Kurt Bodewig die Ergebnisse der jeweils von ihnen geleiteten Kommissionen zur künftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland vorgestellt.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:46:47 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Liebing: Kommunalpolitik ist mehr als Finanzpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung einen Unterausschuss Kommunalpolitik eingesetzt.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing (CDU):

"Die Einsetzung eines Unterausschusses Kommunalpolitik ist ein gutes und deutliches ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:44:14 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das Rentenpaket der Bundesregierung in der Diskussion - PKM-Vorsitzender von Stetten: 'Das geht in die völlig falsche Richtung'!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Berlin (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Christian Freiherr von Stetten, lehnt die Regierungspläne zur abschlagsfreien Rente mit 63 ab.

"In Zeiten des Fachkräftemangels und in Ansehung der demographischen Entwicklung geht das in die völlig falsche Richtung", so von Stetten heute während des Marktwirt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:41:47 (111 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Vorsitzender der Kinderkommission Pols will Kampf gegen Kinderpornografie verstärken / Rechte sollen ins Grundgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Nach Ansicht des künftigen Vorsitzenden der Kinderkommission des Bundestages, Eckhard Pols (CDU), muss die große Koalition die Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet forcieren.

Pols sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe): "Uns überrollt derzeit im Internet eine regelrechte Welle." Daher müsse überlegt werden, "wo wir gesetz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:36:47 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Jürgen W. Falter, Politikwissenschaftler: Europa braucht neuen Wahlmodus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Politikwissenschaftler Jürgen W. Falter: Zahl der Sitze in Brüssel an Wahlbeteiligung koppeln / Verstärkter Wettbewerb unter den Ländern könnte wahlmüde Europäer wecken!

Parteienforscher Jürgen W. Falter schlägt angesichts der Wahlmüdigkeit in Europa ein neues Wahlprozedere vor.

In einem Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Februar 2014 @ 23:35:01 (82 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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