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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zum EEG-Gesetz: Fast unlösbare Aufgabe / Ohne eine maßvolle Streichung wird es nicht gehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bei der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verfolgt die Große Koalition einen ehrgeizigen Zeitplan, denn nach den parlamentarischen Abstimmungen sollen die Änderungen bereits am 1. August in Kraft treten.

Ein wichtiger Grund treibt die Bundesregierung zur Eile: Der Europäischen Union sind die stetig gestiegenen Rabatte fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 22:48:35
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Deutsche Politik News! Top News: Gauland (AfD): Die EU verhöhnt den Willen des Schweizer Volkes!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Im Streit der EU mit der Schweiz zum Thema Freizügigkeit, erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:

Der Volksentscheid zur Begrenzung der Zuwanderung in der Schweiz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 22:30:33
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Hauk und die Zuwanderung - Profil fürs Konservative!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Die Wortmeldung Peter Hauks ... nicht abzulösen von dem, was in der baden-württembergischen CDU auf der Agenda steht.

Denn der Vorsitzende der Landtagsfraktion ... muss sich mit Blick auf die nächste Landtagswahl und den noch zu findenden Spit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 22:28:42
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zum Thema Gülle: Unter Verdacht / Agrarwende-Minister Christian Meyer (Grüne) lässt sich ausbremsen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Es macht fassungslos, dass ausgerechnet im Agrarland Nummer eins bisher keine effektiven Kontrollen bei Verstößen in Sachen Gülle und Gärreste möglich sind.

Dabei läuft seit Jahren die Debatte um die Verschmutzung des Grundwassers. Auf den Missstand weisen nicht etwa Umweltschützer hin, sondern die Kontrolleure selbst. Sie sehe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 22:26:24
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Deutsche Politik News! Top News: Schön/Weinberg: Für einen konsequenten und nachhaltigen Kinder- und Jugendschutz!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Angesichts des Falles Edathy wird diskutiert, ob sogenannte "Posing-Fotos" von Kindern und Jugendlichen legal sind.

Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 22:19:41
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit André Schulz, Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter: Ermittler mit Datenmengen überfordert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Kriminalbeamte verlangen höhere Strafen bei Kinderpornos / Sichergestellte Rechner bis zu ein Jahr gelagert!

Der Bund der Kriminalbeamten (BDK) fordert eine höhere Strafandrohung beim Thema Kinderpornografie.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Gewerkschaftschef André Schulz: "E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 22:17:21
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Edathy: Die CSU wird der größte Unruhefaktor in der Koalition bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - So lange Merkel und Gabriel sich einig sind, kann der CSU-Chef wenig ausrichten.

Deshalb konnte Gabriel so selbstbewusst die Forderung aus der CSU nach einem personellen Opfer der SPD zurückweisen.

Seehofers Problem ist, dass die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 22:00:40
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Das Vertrauen ist zerstört - Die Edathy-Affäre stürzt die große Koalition in eine tiefe Krise / Jetzt sind die Parteichefs gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Union-SPD-Koalition ist gerade einmal zwei Monate im Amt.

Noch keine 100 Tage, die man früher neuen Regierungen für ihre Startphase zubilligte, ohne sie hart anzupacken.

Doch Schwarz-Rot bringt offenbar das Kunststück fertig, vom Startmodus übergangslos in den Krisenmodus überzugehen. Das unappetitliche Fall E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 21:58:11
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Deutsche Politik News! Top News: stern: Edathy meldete beim Bundestag Laptop als gestohlen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Im Fall des ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy sind wichtige mögliche Beweismittel verschwunden.

Nach Recherchen des stern ließ Edathy seinen dienstlichen Laptop dem Bundestag vergangene Woche als gestohlen melden, nachdem er sein Mandat niedergelegt und die Staatsanwaltschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 21:54:09
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Fall Edathy: Unschuldsvermutung mit Füßen getreten / Es geht nicht um Moral oder Ethos - es geht um strafrechtliche Relevanz!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Der Fall Edathy, wenn man ihn denn so nennen darf, offenbart vielmehr eine Maßlosigkeit im Umgang mit Recht und Gesetz, die fassungslos macht, nicht nur aufseiten der Koalition.

In der Ermittlungsakte, die der "Süddeutschen" vorliegt, steht neben der Tatsache, dass Edathy nichts Illegales besessen habe, dass "aufgrund kriminalis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 21:50:29
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Innenausschuss-Vorsitzender Bosbach fordert Überprüfung von Kinderporno-Gesetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach, hat eine Überprüfung der Gesetze zur Kinderpornografie gefordert.

"Der Fall Edathy muss zum Anlass genommen werden, um zu überprüfen, ob es eine Schutzlücke im Gesetz gibt", sagte Bosbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 21:35:07
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Bosbach sieht 'Gräben' in der großen Koalition / Vorwürfe an Oppermann!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) sieht das Klima in der großen Koalition durch den Fall Edathy schwer belastet.

"Wir haben zweifellos eine Vertrauenskrise", sagte Bosbach der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe). Zugleich forderte er die SPD zu ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 20:22:08
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zum Fall Edathy: Große Koalition - Das Vertrauen schwindet!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Der Fall Edathy hat sich längst zu einer dicken Krise der Großen Koalition ausgewachsen. Im Zentrum steht SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Die Wut der CSU auf ihn ist berechtigt. Es gibt ein Ermittlungsverfahren gegen einen SPD-Politiker und alles, was bisher passierte, ist, dass ein C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 20:10:51
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Dem Rechtsstaat dient hier keiner!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Ob sich Sebastian Edathy an eine Grenze wagte, von der sich Politiker mit Karriereplänen fernhalten sollten oder ob es sich um den Einstieg zu Strafbarem handelte, wird womöglich nie zu klären sein.

Fest steht nur, dass sein Ruf ruiniert ist. Und die Karriere von Hans-Peter Friedrich gleich mit. Aber erlebt

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 18:54:33
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Der Stachel im Fleisch der CSU!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Streit zwischen Union und SPD in der Affäre Edathy erschüttert die große Koalition in ihrem Fundament.

Energiewende, Mindestlohn und Rente - solange es um die Sache geht, hält eine Koalition viel Zwist aus.

In diesem Fall aber ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 18:51:51
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Fall Edathy und die Koalition / Erster Knacks!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Ex-Innenminister Hans-Peter-Friedrich hatte es gut gemeint. Sagt er.

Er habe mit seinen Infos über den Fall Edathy Schaden von der neuen Regierung abwenden wollen. Gut gemeint, ist aber nicht gut gemacht.

Jetzt musste er als CSU-Minister zurücktreten, weil erstens ein SPD-Abgeordneter (Edathy) Mist gemacht hat und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 13:30:13
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Fall Edathy: Kanzlerin Merkel muss so schnell wie möglich aus der Deckung kommen!

Hagen (ots) - Wenige Wochen nach ihrem ohnehin holperigen Start steht die Große Koalition in Berlin schon vor einer Zerreißprobe, deren Ausgang völlig offen ist.

In der Affäre Edathy (SPD) scheint so viel Porzellan zerschlagen zu werden, dass man sich ernsthaft fragen muss, wie dieser zerstrittene Regierungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 13:26:14
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Fall Edathy: Seehofer wird nicht lockerlassen / Für SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wird die Luft dünner!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - So etwas bringt auch nurHorst Seehoferfertig:

Am Freitag noch folgt er Kanzlerin Angela Merkel, als sie den Daumen über die politische Karriere von Hans-Peter Friedrich senkt, und tags darauf beim Parteitag in Bamberg feiert der CSU-Vorsitzende den zurückgetretenen Agrarminis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 13:23:19
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Alles Skandal, oder was?

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ein Minister plaudert ein Dienstgeheimnis aus? Skandal!

Prominente lassen ihr Geld auf Schweizer Banken für sich arbeiten und sparen sich so die Steuern? Skandal!

Der ADAC belügt und betrügt seine gutgläubigen Mitglieder? Skandal!

Wohin man blickt, es wimmelt nur so von Affären, Eklats, Ärgernisse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:41:06
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linken-Chef Riexinger: 'Oppermann kann sein Amt nicht mehr richtig ausfüllen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, sieht Oppermann in seinem Amt als SPD-Fraktionschef nicht mehr haltbar.

"Oppermann tut so, als ob der Verrat von Dienstgeheimnissen erlaubt wäre, solange es der SPD nutzt. Das ist ein eklatanter Mangel an Rechtsverständnis", sagte Riexinger der i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:37:25
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Deutsche Politik News! Top News: Westfälische Nachrichten (WN) zu Edathy / Koalition: SPD-Fraktionschef Oppermann ist nicht mehr zu halten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfälische Nachrichten
Münster (ots) - Vor dem Dammbruch?

Schuldzuweisungen, Spekulationen, Widersprüche - der nach wie vor undurchsichtige Fall Edathy wird die Berliner Plauderrepublik so schnell nicht loslassen.

Auch wenn sich in dieser Woche Staatsanwaltschaften, Koalitionsausschuss und der Innenausschuss des Bundestages mit der vielschichtigen Affär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:34:07
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Die Affäre Edathy wird zu weiteren Rücktritten führen - Schwere Hypothek für die große Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Koalitionen sind keine Liebesheiraten. Das haben uns zuletzt die vier streitintensiven Jahre der schwarz-gelben Vorgängerregierung gelehrt.

Dieser Umstand gilt aber umso mehr für jene schwarz-rote Zweckgemeinschaft, die sich seit kaum neun Wochen mehr schlecht als recht bemüht, Deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:31:22
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Er kommt wieder - Blitz-Comeback für Friedrich möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bei seinem Rücktritt am Freitag hat Hans-Peter Friedrich gesagt: "Ich komme wieder".

Nur drei Tage später könnte er wieder da sein - als CSU-Landesgruppenchef im Bundestag. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" (Montagsausgabe).

Aus der CSU-Spitze verlautete am Sonntagabend, dass Parteichef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:29:03
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Der Fall Edathy markiert eine Schwelle bezüglich des Umgangs mit den digitalen Entwicklungen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Politiker müssen stets die Skandalanfälligkeit ihres Tuns berücksichtigen und sollten die zersetzende Wirkung des Verdachts kennen.

Wo es dem Gesetzgeber schwer fällt, zwischen dem Erwerb strafbaren und harmlosen pornografischen Materials zu unterscheiden, ist ein Politiker für ein Wahlamt untragbar geworden, unabhängig davon, was ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 01:00:58
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Fall Edathy: Grüne sprechen von Kumpanei!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert SPD-FaktionschefThomas Oppermannund die SPD-Parteispitze auf, im Bundestags-Innenausschuss Aufkunft zum Fall Edathy zu geben.

Das berichtet das Westfalen-Blatt (Bielefeld) in seiner Montagsausgabe.

Der Fall Edathy sei »längst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:58:18
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Fall Edathy: Frage nach der öffentlichen Kultur!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Jenseits der politischen und juristischen Aufarbeitung des Falls Edathy/Friedrich stellt sich auch die Frage nach der öffentlichen Kultur, in der sie sich vollzieht.

Das in der Berliner Republik gepflegte Selbstbild eines soliden ordnungspolitischen Modells sieht sich auf einmal mit so hässlichen Begleiterscheinungen wie Nepoti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:40:39
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Fall Edathy belastet Klima in der Großen Koalition / Am Gefrierpunkt!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Bis eben noch schienen alle Akteure der Großen Koalition ins Gelingen verliebt zu sein.

Spätestens als die ersten Gesetzentwürfe und Eckpunktpapiere auf die politische Reise geschickt wurden, herrschte eine Art Aufbruchstimmung. Aus und vorbei.

Dass ein Bundesminister von seiner Vergangenheit an der Spitze eines ande ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:30:37
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum Fall Edathy: Die Netzwelt ist dabei, das Zusammenspiel von geltenden Rechts- und anerkannten Verhaltensnormen zu verändern!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Man macht es sich entschieden zu leicht, wenn man den Verdacht gegen Edathy (SPD) aus Mangel an Beweisen nun um die Vermutung der Beweisvernichtung ergänzt.

Anhand von Skandalen vergewissert sich eine Gesellschaft stets auch der Regeln, nach denen sie lebt oder leben will.

Am Fall Edathy lässt sich lernen, wie sehr di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:27:42
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Innenausschussvorsitzender Bosbach will Rolle Oppermanns im Fall Edathy klären!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), will bei der Sitzung des Innenausschusses am kommenden Mittwoch die Rolle des SPD-FraktionschefsThomas Oppermannim Fall Edathy klären.

"Wenn es Herrn Oppermann in seinem Anruf an BKA-Chef Jörg Ziercke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:26:04
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Künast: Auch Gabriel und Oppermann müssen sich am Mittwoch vor dem Innenausschuss wegen der Edathy-Affäre rechtfertigen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Die Grünen fordern im Zuge der Aufklärung der Edathy-Affäre auch eine Vorladung und Rechtfertigung des SPD-VorsitzendenSigmar Gabrielund des SPD-FraktionsvorsitzendenThomas Oppermannim Rahmen der für Mittwoch anberaumten Sitzung des Bundestags-I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:24:30
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