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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: 'Opposition ist Mist' / Ganz einfach und kein Skandal!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Opposition ist Mist, hat Franz Müntefering mal gesagt. Das war 2004.

Mit diesem Spruch wollte der Sozialdemokrat Vorsitzender seiner Partei werden. Hat dann auch geklappt, für kurze Zeit.

Heute regiert die SPD wieder mit in Berlin, an der Seite der CDU. Die Opposition wirkt da kl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:49:24
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Renate Künast, Grünen-Politikerin: Koalition von Union und SPD im Bund für 'faktisch regierungsunfähig'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grünen-Politikerin Renate Künast hält die Koalition von Union und SPD im Bund für "faktisch regierungsunfähig".

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) erklärte Künast, diese Regierung kümmere sich nicht um das Land, sondern fordere einander zu eidesstattlichen Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:46:31
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize: Liberaler erwartet Oppermanns Abgang!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - FDP-Vize Kubicki bezweifelt Durchhalten von Schwarz-Rot bis 2017 / "Feuer unter dem Dach bei der Regierungskoalition"!

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat "starke Zweifel", dass die Koalition zwischen Union und SPD im Bund bis 2017 hält ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:45:11
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grünen-Chef Lehmann fordert schärfere Gesetze gegen Kinderpornografie / Der angestrebte Parteiausschluss Edathys sei 'der falsche Weg'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Düsseldorf. Die Grünen in NRW fordern schärfe Gesetze gegen Kinderpornografie.

"Wir müssen das Straf-Gesetz so erweitern, dass der Handel mit Bildern von nackten Kindern verboten wird. Da gibt es derzeit eine Grauzone, die verschwinden muss", sagte Parteichef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:35:01
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Deutsche Politik News! Top News: WEISSER RING fordert: Kinder und Jugendliche besser schützen!

Deutsche-Politik-News.de | WEISSER RING e. V.
Mainz (ots) - Am meisten zu bedauern ist angesichts der politischen Verwicklungen um die Vorwürfe gegen den SPD-Politiker Edathy, dass die wahren Opfer, die missbrauchten Kinder, aus dem Blick geraten", erklärt Bianca Biwer, Bundesgeschäftsführerin des WEISSEN RINGS, zu dem politischen Wirbel um die Ermittlungsmaßnahmen gegen den früheren Bundestagsabgeordne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:31:56
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Edathy-Affäre: Rücktritt überfällig!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - SPD-Fraktionschef Oppermann muss nicht als Rache dafür zurücktreten, dass Kanzlerin Merkel ohne viel Federlesens ihren CSU-Innenminister Friedrich hat fallen lassen.

Dessen Rücktritt war unvermeidbar. Oppermann muss sein Amt aufgeben, weil sein Fehlverhalten mindestens so gravierend ist wie das von Friedrich, der eigentlich nur di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:28:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU erwägt Verbot von käuflichen Nacktfotos von Kindern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Als Reaktion auf die Edathy-Affäre erwägt die CDU ein generelles Verbot von käuflichen Nacktfotos von Kindern.

"Zumindest die gewerbliche Verbreitung sollte verboten werden", sagte Innen-Staatssekretär Günther Krings (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:26:23
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Deutsche Politik News! Top News: Bosbach fordert Verschärfung der Strafen für Kinderpornografie!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Wolfgang Bosbach (CDU) fordert eine Verschärfung der Strafen für Kinderpornografie.

In der Sitzung des Innenausschusses werde es zunächst um die Aufklärung von Sachverhalten in Zusammenhang mit der Affäre Edathy gehen.

"Ich hoffe aber dann, dass wir uns auch einem anderen Komplex zuwenden, nämlich einer meiner Üb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:25:15
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Kinderschutzbund fordert nach Fall Edathy härtere Gesetze!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Köln. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat dafür plädiert, den Kauf und Verkauf von Fotos mit nackten Kindern generell unter Strafe zu stellen.

"Die Würde des Kindes ist unantastbar", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) angesichts der Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordnet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:12:59
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Göring-Eckardt fordert in Edathy-Affäre persönliche Erklärung Merkels!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, persönlich in der Edathy-Affäre für Klarheit zu sorgen.

Göring-Eckardt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Sie muss sich endlich selbst äußern."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:15:32
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne fordern in Edathy-Affäre Aufklärung von Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich aufgefordert, die Aufklärung der Edathy-Affäre in die Hand zu nehmen.

"Frau Merkel ist Regierungschefin und darf nicht weiter so tun, als gehe sie diese Regierungsaffäre nichts an. Sie muss aktiv zur Aufklärung be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:13:56
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Richterbund verteidigt Ermittlungen gegen Edathy!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Richterbund verteidigt das Vorgehen der Staatsanwaltschaft in Hannover im Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy.

Der Vizevorsitzende des Richterbundes in NRW, Jochen Hartmann, verwies gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Dienstagausgabe) auf Paragra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:12:39
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Ein Sieg des Proporzes über die Kompetenz!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Hans-Peter Friedrich war Franke und Protestant. Daher musste auch sein Nachfolger im Amte des Landwirtschaftsministers Franke und Protestant sein.

So verlangt es der innerbayerische Proporz, denn die beiden anderen CSU-Minister im Kabinett, Alexander Dobrindt und Gerd Müller ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:09:24
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rolle der Staatsanwälte muss auf den Prüfstand!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ist es zu hoch gegriffen, im Zusammenhang mit dem Fall Edathy von einer "Staatskrise" zu sprechen?

Das Stolpern eines SPD-Abgeordneten über seine heimliche Neigung, Geld für die Betrachtung nackter Knaben auszugeben, rechtfertigt das nicht.

Und auch nicht der Sturz eines Ministers über das Offenbaren von Dienst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 23:03:39
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Kriminalität / Pornografie / Kinder: Volle Kraft zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Die CDU-Kanzlerin und ihr SPD-Vize legen sich ins Zeug, das Hauen und Stechen in der Großen Koalition schnellstmöglich zu beenden.

Es war auch überfällig, dass diese behäbige und von Macht satte Regierung endlich einmal Energie entwickelt.

Fast hätte Schwarz-Rot den abstoßenden Fall des Sonderlings Edathy zu einer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 22:57:11
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Ice Age in Berlin / Die Affäre Edathy belastet die Große Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die Affäre Edathy ist inzwischen eine wilde Ballerei geworden, wo alle wie verrückt schießen, aber keiner mehr weiß, auf wen und warum.

Auf der Strecke liegt bereits Hans-Peter Friedrich, einer der es doch nur gut gemeint hat und aus Tollpatschigkeit ins Scharmützel geraten ist.

Die Frage ist, was es der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 22:31:38
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten: Regierungskrise / Merkel und Gabriel üben den Doppelpass!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Es sieht ganz danach aus, dass Merkel und Gabriel den Doppelpass üben.

Die Regierungschefin versichert ihrem Vizekanzler, sie habe "volles Vertrauen", obwohl Gabriel behauptet, die SPD-Spitze habe sich beim Umgang mit den ministeriellen Hinweisen auf Edathy-Ermittlungen korrekt verhalten.

Merkel weiß, dass sie Gabr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 22:26:18
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Aktion Pulssenkung - Von Großen Koalitionen wird die Bewältigung großer Themen erwartet!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Staatskrise?

Nein, es ist eine Koalitionskrise, und die ist zu bewältigen - das ist der Tenor in Berlin.

Nach Tagen der Aufgeregtheit sind jetzt alle Beteiligten sichtlich bemüht, den Puls wieder zu senken. Doch es ist ein tiefes Zerwürfnis, das da ausgeräumt werden muss.

SPD-Parteichef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 18:42:43
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition: Tief in der Krise / Signal an Seehofer, den Bogen nicht zu überspannen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wenn im Kanzleramt die Türen knallen, soll es niemand hören.

Deshalb ist es verständlich, dass das geplante Treffen des Koalitionsausschusses zunächst einmal verschoben wird.

Nach nicht einmal acht Wochen steckt die große Koalition so tief in der Krise, dass die drei Parteichefs Angela Merkel,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 10:34:18
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Koalition / Edathy: Koalitionäre fallen in alte Feindbilder zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Es steht, wenige Wochen nach dem Start, schlecht um diese Regierung.

Und zwar nicht nur deshalb, weil ein Minister der CSU zurückgetreten ist und ein SPD-Fraktionsvorsitzender folgen könnte.

Der Fall Edathy erfüllt alle Tatbestände, die es dem Wähler so schwer machen, Regieren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 10:31:49
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Der Fall Edathy - An die Opfer denken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Fall Sebastian Edathy (SPD) hat viele Facetten.

Es geht um die Frage, wer wann wen informierte oder nicht. Es geht um die strafrechtliche Relevanz, um die politischen Folgerungen, um das Misstrauen in der Großen Koalition.

Bisher ging es aber kaum um die Opfer dieser Affäre, die Kinder.

Für die Pro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. Februar 2014 @ 10:29:10
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz/Wöhrl: 64. Internationale Berliner Filmfestspiele - Viel Licht und ein wenig Schatten auf dem deutschen Film!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am Wochenende sind die 64. Internationalen Berliner Filmfestspiele zu Ende gegangen.

Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), und die zuständige Berichterstatterin Dagmar G. Wöhrl (CSU):

"Die 64. Berlinale hat den Filmstandort

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 23:40:09
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Renten-Rechnung an falsche Adresse!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es ist reiner, konjunktureller Zufall, dass zum Start der Großen Koalition die Rentenkasse prallvoll ist.

Ein dummer Zufall, denn er verleitet die Regierung zu der Torheit, für ihre Wahlgeschenke in eben diese Rentenkasse zu greifen.

Wie es einst Kohl gemacht hat zur Finanzierung der Ostrenten. Damals wie heute aus dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 23:33:35
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Deutsche Politik News! Top News: SoVD: Rentenbeitragssatz stabilisieren und Leistungsverbesserungen ermöglichen!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Berlin (ots) - Zu den Beratungen über die Beitragssätze der gesetzlichen Rentenversicherung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:

Den Rentenbeitragssatz bei 18,9 Prozent zu halten, ist zielgerecht. Denn der Satz bleibt unter der 2004 gezogenen Grenze und ermöglicht zudem Leistungsverbesserungen.

Diese sind unverzichtbar, um das Glei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 23:30:52
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Schwarz-Rot braucht einen Neuanfang / Mehr als genug Vertrauen der Wähler verspielt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die Große Koalition regiert Deutschland seit gerade einmal acht Wochen. Und doch hat es Schwarz-Rot geschafft, in dieser kurzen Zeit so ziemlich alle Vorurteile von Politikerverdrossenen zu bedienen.

Die Großkoalitionäre zanken sich auf nahezu allen relevanten Themengebieten, relativieren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 21:59:49
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Michael Theurer, Europaabgeordneter: FDP begrüßt Gespräche über Freihandelsabkommen mit USA!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - EU-Abgeordneter Theurer: An der Panikmache vor Chlor-Hühnchen beteilige ich mich nicht!

Die FDP hält es für erfreulich, dass die USA inzwischen bereit sind, mit der Europäischen Union über ein Freihandelsabkommen zu verhandeln.

In einem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 23:19:05
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Strom - nur nachgebessert, Chance vertan!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Aufatmen in Nordrhein-Westfalen: Erstmals hat EU-Wettbewerbskommissar Almunia drei Branchen genannt, die weiterhin Ökostrom-Rabatte bekommen sollen: Stahl, Aluminium, Zink.

Das eine gute Nachricht für Duisburg (ThyssenKrupp, Grillo), Neuss (Alunorf) und Essen (Trimet).

Bei einer radikalen Reform hätten hier Tausen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 22:50:50
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Deutsche Politik News! Top News: Zu den Forderungen der Linken auf dem jüngsten Parteitag in Hamburg erklärt die Alternative für Deutschland: Linke will Deutschlands Wähler noch mehr abzocken als die Altparteien!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Die Linke will Deutschlands Wähler noch mehr abzocken als die Altparteien - dieAfDsagt dazu NEIN!

Nun hat sich auf ihrem Parteitag in Hamburg auch Die Linke als Fan des Euros in seiner jetzigen, verhängnisvollen Gestalt geoutet.

Die Linke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 23:03:32
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei - Gabi Zimmer: Linke entwickelt sich nicht zur PDS zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Spitzenkandidatin der Linkspartei bei der Europawahl, Gabi Zimmer, hat der Feststellung widersprochen, wonach sich die Linke "zur alten PDS" zurück entwickle.

"Ich halte sie für nicht berechtigt", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe) und fügte hinzu: "Vom Stil her ist sie dasselbe wie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 23:00:29
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Europaparteitag der Linken: Linke Realpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Dass die Linke ihren besonders EU-kritischen Flügel so gut im Griff hat, überrascht.

Eigentlich hätte man auf dem Parteitag am Wochenende erwartet, dass der Streit um die Ausrichtung der europäischen Staatengemeinschaft ein wenig heftiger ausfällt.

Doch dann wurde die besonders kritische Passage aus dem Programmentwur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 22:58:43
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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