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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung zum Rücktritt Friedrichs: Bauernopfer reicht nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Sachen gibt's, die kann sich keiner ausdenken: Kein Filmemacher, kein Kabarettist, niemand.

Das Leben selbst schreibt die besten Storys, und die neueste geht so: Ausgerechnet ein strammer Christsozialer stolpert wegen "so einem", wegen einem Sozi, der im Verdacht steht, ein Schweinskrämer zu sein.

Stürzt da nicht gleich der weiß-bla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:45:23 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Hans-Peter Friedrich und die Folgen seiner Indiskretion / Stille Post aus dem Innenministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Um den Grenzbereich zur Kinderpornografie geht es laut Darstellung der Staatsanwaltschaft im Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy.

Gemeint sind Bilder von nackten Kindern, maximal 14 Jahre alte Jungen, die der Innenpolitik-Experte sich im Internet besorgt haben soll.

Juristisch mag das tatsächlich eine Grauzone, ein Grenzber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:31:37 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum Rücktritt Friedrichs: Spannender Nebenaspekt - Fragezeichen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Es ist schlicht erbärmlich: Dieser Minister bekommt noch nicht einmal seinen Abgang ordentlich hin.

Hans-Peter Friedrich ist ganz sicher nicht der erste Minister, der selbst als Letzter einsieht, warum er sein Amt nicht länger ausüben kann.

Wie dieser Unglücksrabe aber am gestrigen Vormittag ankündigen kann, er werde erst zurücktrete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:28:30 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zum Rücktritt Friedrichs: Ein Waschweib dankt ab!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Entschuldigung.

Es ist sicher ein Vorurteil, dass die, die von Berufs wegen am Zuber standen, besonders geschwätzig waren.

Friedrich jedenfalls war es, gestern Abend hat man ihm das Waschbrett genommen.

Weil er der SPD schon in Sondierungszeiten gesteckt hatte, dass gegen Edathy et ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:24:43 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Rücktritt von Minister Friedrich: Es geht um die Regeln, die das Fundament eines freiheitlichen Gemeinwesens bilden!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Ein Politiker, der Loyalität zu den guten und verteidigungswerten Seiten unseres Rechtsstaats besitzt, darf nicht über "Supergrundrechte" fabulieren.

Und er darf nicht die Verschwiegenheit über ein Verfahren brechen, dessen Bekanntwerden die Ermittlungen torpedieren oder, im Unschuldsfalle, einen Unbescholtenen vernichten könnte.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:21:34 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: FDP-Lindner fordert Merkel zum direkten Handeln auf / Scharfe Kritik an der SPD 'Das erinnert an Szenen aus amerikanischen Politthrillern'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat die Bundeskanzlerin zum aktiven Eingreifen in die Regierungs- und Edathy-Affäre aufgefordert, andernfalls trage sie Verantwortung dafür, dass "das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Rechtsordnung beschädigt" werde.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:17:39 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frank Tempel (Fraktion DIE LINKE) zu Minister Friedrich: Merkel muss handeln!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Was immer den damaligen Bundesinnenminister geritten haben mag, den SPD-Vorsitzenden über den Verdacht gegen Sebastian Edathy zu informieren - es war mit seiner Verschwiegenheitspflicht und seinem Amtseid unvereinbar und erfüllt den Straftatbestand der Weitergabe von Dienstgeheimnissen.

Dass hat mit dem Rechtsstaatsverständnis eines Verfassun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:15:58 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Zu den Rücktrittforderungen an Minister Friedrich erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland Gauland: Es geht um Kinder!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Es ist sicherlich nicht richtig, dass der damalige Innenminister Friedrich aufgrund von laufenden Koalitionsverhandlungen geheime Informationen an die SPD-Spitze weitergegeben hat.

Die ganze Debatte ist jedoch mittlerweile in eine traurige Schieflage geraten.

Derzeit geht es in der großen Koalition und in den Medien nur noch darum, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:08:52 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ulla Jelpke: Bundesminister Friedrich muss Konsequenzen ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Zu Medienberichten, nach denen der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Informationen über Ermittlungserkenntnisse gegen den ehemaligen Abgeordneten Sebastian Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben hat, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

"Der Teufel weiß, was den früheren Innenminister geritten hat, Int ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:06:52 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Affäre Edathy - Linkenchef Riexinger fordert Ablösung von Minister Friedrich!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Ablösung von Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gefordert.

Grund ist, dass er als Bundesinnenminister Informationen über Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) an die SPD-Spitze weiter leitete.

"Friedrich hat d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:04:23 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann (Grüne): Friedrich muss Rede und Antwort stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Die Grünen im Bundestag haben im Fall Edathy von Hans-Peter Friedrich (CSU) eine lückenlose Aufklärung verlangt.

"Wir werden dafür sorgen, dass der Minister im Deutschen Bundestag Rede und Antwort steht", sagte die Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:00:59 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Friedrich / Edathy: Ist ein Minister, der so eindeutig gegen das Recht verstoßen hat, in seinem Amt noch haltbar?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Das Recht ist eindeutig.

Hans-Peter Friedrich hätte als Bundesinnenminister Informationen, wonach die Polizei Vorwürfe gegen den Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy prüft, nicht an die SPD-Spitze weitergeben dürfen.

Das gilt ganz unabhängig davon, ob Edathy wirklich eine Straftat begangen hat.

Man kann schon die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:39:40 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zum Fall Edathy: Brisante Fragen - es geht um die Unabhängigkeit der Justiz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Verrat von Dienstgeheimnissen? Strafvereitelung im Amt?

In der Sache Sebastian Edathy überschlagen sich die Ereignisse. Die SPD-Spitze wusste seit Monaten von Indizien gegen Edathy.

Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich höchstpersönlich informierte die Genossen, was jetzt völlig zu Recht zu Vorermittlungen führte.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:37:17 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Erstes großes Problem für die Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Gilt die Unschuldsvermutung nicht, ist die Vorverurteilung nicht mehr weit.

Wenn eine Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnimmt, ist das nicht gleichbedeutend mit einem Prozess oder gar einer Verurteilung durch ein Gericht.

Wenn Staatsanwälte einen Anfangsverdacht hegen, müssen sie ihm nachgehen.

In der heutigen Medi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:34:30 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau über den Fall Edathy und den Verdacht der Kinderpornografie: Edathygate!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Ein frei gewählter Bundestagsabgeordneter wird der Kinderpornografie verdächtigt.

Ein besonders heikler Fall. Besitz von Kinderpornografie, das kann den Ruf und die bürgerliche Existenz eines Menschen vernichten, einerseits.

Und auf der anderen Seite ist es eine üble Kriminalität, die keine Nachsicht duldet. Und keine Schludrigkeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:31:38 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu Edathy: Dieser Fall könnte die schwarz-rote Bundesregierung erbeben lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Sebastian Edathy galt lange Zeit als ein Hoffnungsträger der SPD.

Selbst ein Ministeramt trauten viele dem Innenexperten aus Niedersachsen zu.

Dass er bei der Benennung der Regierungsposten zuletzt nicht berücksichtigt und stattdessen der Saarländer

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:28:48 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Fall Edathy weitet sich aus / Zu viel geplaudert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es geht bei der Affäre um Sebastian Edathy längst nicht mehr nur um die erschreckende Frage, ob ein angesehener Politiker eine strafbare Neigung zum Konsum von Kinderpornographie hegte.

Es geht um die nicht minder erschreckende Frage, ob in unserem Land das Rechtsstaatsprinzip funktioniert. Oder ob manche Menschen gleicher sind als andere.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:13:06 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zum Fall Edathy: Die Affäre hat erst begonnen - an ihrem Ende könnten ein neuer Agrarminister und ein neuer BKA-Präsident gebraucht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die Polizisten, die am Montag zur Hausdurchsuchung nach Rehburg ausrückten, sollen die Zieladresse erst kurz vorher erfahren haben - die Wohnung des zwei Tage zuvor zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy.

Doch diese Vorsichtsmaßnahme der Staatsanwaltschaft Hannover lief ins Leere. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:10:23 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum Fall Edathy: Mehrere Tragödien / Hans-Peter Friedrich bewies nach allem, was bislang bekannt ist, im Oktober einmal mehr seine Unfähigkeit - das überrascht niemanden!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Tumultartige Zustände, ein Wust von Beschuldigungen, Verdächtigungen und wachsweiche bis verzweifelte Erklärungsversuche derer, gegen die sich Verdacht richtet.

Nicht zu vergessen: Eine Provinzzeitung, die unter gröblichster Verletzung des Presserechts, vor allem aber des Anstands, eine polizeiliche Durchsuchung in einer Wohnung fotografiert.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 12:11:21 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Affäre Edathy: Gewaltenteilung - dieser Grundsatz hat Unschärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Das in Deutschland herrschende System der Gewaltenteilung besagt: Die Justiz geht ihren Aufgaben ohne Beeinflussung durch die Politik nach.

Doch dieser Grundsatz hat Unschärfen. So herrscht die Praxis, dass Ermittler bei hinreichendem Verdacht gegen einen Politiker ihre politischen Vorgesetzten informier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 12:06:58 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Es geht nicht mehr allein um Edathy / Diese Affäre könnte noch einige böse Überraschungen bereithalten - eine Regierungskrise eingeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wenn nicht alles täuscht, wächst sich der Fall Edathy gerade zu einer handfesten Affäre aus, die sogar die Regierung erfasst hat.

Im Mittelpunkt steht inzwischen weniger der - angebliche - Kinderpornografie-Verdacht gegen den SPD-Politiker, als vielmehr der dilettantische Umgang mit der Angelegenheit durch die Politik.

Wer informiert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 01:08:19 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schaden im Fall Edathy / Der Fall droht sich zu einer Staatskrise auszuwachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Fall Edathy droht sich zu einer Staatskrise auszuwachsen. Die große Koalition jedenfalls ist schon mächtig beschädigt.

Der damalige Innenminister hat die brisante Information über die internationalen Ermittlungen gegen den Parlamentarier an die SPD-Spitze weitergegeben. Das ist dilettantisch und wie viele Juristen sagen, auch strafrechtl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 01:05:47 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Fuldaer Zeitung (FZ) zum Fall Edathy: Amigo-Affäre in Berlin?

Deutsche-Politik-News.de | Fuldaer Zeitung
Fulda (ots) - Der Fall, der so harmlos mit dem Rückzug eines "verdienten" SPD-Abgeordneten "aus gesundheitlichen Gründen" aus dem Bundestag begann, entpuppt sich mehr und mehr als politischer Skandal, der sich zur Amigo-Affäre auswachsen kann.

Im Mittelpunkt steht dabei nicht das Verhalten des SPD-Politikers Edathy, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:59:52 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Friedrich / Edathy: Hans-Peter Friedrich hätte Informationen nicht an die SPD-Spitze weitergeben dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Das Recht ist eindeutig. Hans-Peter Friedrich hätte als Bundesinnenminister Informationen, wonach die Polizei Vorwürfe gegen den Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy prüft, nicht an die SPD-Spitze weitergeben dürfen.

Das gilt ganz unabhängig davon, ob Edathy wirklich eine Straftat begangen hat. Man kann schon die Frage stellen, ob ein Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:56:39 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ -Kommentar zur 'Pille danach': Ein Mittelweg - Apothekenpflicht gewährleistet Beratung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Große Diskussion um eine kleine Pille: SPD, Linke und Grüne fordern die Aufhebung der Rezeptpflicht für die "Pille danach", CDU und CSU sind dagegen, beide Seiten haben gute Argumente.

Die Befürworter wollen Frauen einen schnellen Zugang zu dem Medikament verschaffen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Februar 2014 @ 23:47:20 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Auch Niedersachsens Innenminister Pistorius wusste seit Oktober über Fall Edathy Bescheid!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) war bereits Ende Oktober 2013 über Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) informiert.

Das teilte ein Sprecher des Ministeriums der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" (Freitagsausgabe) auf Anfrage mit. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:45:45 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Linke wirft Friedrich in Edathy-Affäre Missbrauch seines Amtseides vor: Er solle Schaden vom Volk, nicht von der SPD abhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Linkspartei wirft Bundesminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre einen Missbrauch seines Amtseides vor.

Mit der Weitergabe sensibler Informationen aus den Sicherheitsbehörden habe Friedrich als Bundesinnenminister "nicht der Aufklärung und Wahrheitsfindung dienen wollen, nur dem Schutz des Koalitionspartners ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:41:10 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Renate Künast, Grünen-Politikerin: Grüne fordern im Fall Edathy schnellstmögliche Aufklärung von Minister Friedrich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Künast: Mögliche Verletzung seiner Amtspflicht wäre "Stück aus dem Tollhaus"!

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat im Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy schnellstmögliche Aufklärung vom früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:38:59 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Berliner Staatsanwaltschaft prüft Verdacht gegen Friedrich!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Berlin befasst sich mit der Weitergabe von Informationen über Ermittlungen in Zusammenhang mit dem SPD-Politiker Sebastian Edathy.

Dies bestätigte Sprecher Martin Steltner dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).

Ein möglicher Verdacht könnte sich dabei gegen den dam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:27:37 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Hannovers Staatsanwaltschaft wollte Edathys Immunität aufheben lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) die Immunität des SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy aufheben lassen.

Ein entsprechender Antrag an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wurde nach Angaben aus dem Parlament mit Datum vom 6. Februar in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:26:15 (102 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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