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Halle (ots) - Es ist der Politikerin Ursula von der Leyen (CDU) hoch anzurechnen, dass sie nicht der Versuchung erlegen ist, die Expertin im Schnelldurchgang zu spielen.
Vielmehr nimmt sie sich offenbar das Kind aus Hans Christian Andersens Märchen "Des Kaisers neue Kleider" zum Vorbild.
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Osnabrück (ots) - Ursula von der Leyen (CDU) macht Ernst: Nachdem sie mit sanften Tönen und einer Initiative für eine familienfreundlichere Bundeswehr gestartet war, redet die neue Verteidigungsministerin jetzt Tacheles und feuert einen weiteren Staatssekretär.
Das war auch überfällig. De ...
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Stuttgart (ots) - Ursula von der Leyen (CDU) will mit der Kultur der Intransparenz im Verteidigungsministerium aufräumen.
Deshalb ist es konsequent, dass sie den bereits für die Euro-Hawk-Turbulenzen maßgeblich verantwortlichen Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlässt, nachdem bekannt wu ...
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Ravensburg (ots) - Ein starker Auftritt: Die neue Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirft kurzentschlossen ihren Staatssekretär Beemelmans raus.
Das hatte sich im Zuge der Drohnen-Affäre Euro Hawk, in der Beemelmans viel zu spät die Reißleine zog, schon so mancher gewünscht ...
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Berlin (ots) - Die Verteidigungsministerin (Ursula von der Leyen, CDU) hat Spitzenleute gefeuert.
Kein Protest - wer nicht eines der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte aufs richtige Gleis setzen kann, hat diese Behandlung verdient.
Doch ist die Erkenntnis, dass man zu viel Geld für zu spät und nicht nach den Anforderungen geliefertes M ...
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Mainz (ots) - Wer sich nach dem Amtsantritt Ursula von der Leyens (CDU) im Bundesverteidigungsministerium gefragt hatte, warum sie sich nicht sofort auch von Staatssekretär Stéphane Beemelmans getrennt hatte, bekam die Antwort gestern.
Frau von der Leyen brauchte ihn, um in dem Moment ein Exempel zu statuieren, als schwarz auf weiß auf dem Tisch ...
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Berlin (ots) - Nach der ersten Sitzung des neuen "Rüstungsboards" am Mittwochabend hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Konsequenzen aus den Problemen bei großen Beschaffungsvorhaben gezogen und einen Neustart eingeleitet.
Der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbande ...
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Berlin (ots) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am heutigen Donnerstag Staatssekretär Stéphane Beemelmans und Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU):
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Berlin (ots) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am heutigen Donnerstag Staatssekretär Stéphane Beemelmans und Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen.
Hierzu erklärt der verteidigungspoltische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte CDU ...
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Hamburg (ots) - Gamze Kubasik, die Tochter des türkischstämmigen Kioskbesitzers Mehmet Kubasik, der am 4. April 2006 in Dortmund von der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) erschossen wurde, ist von Bundeskanzlerin Angela Merkel enttäuscht.
In einem Interview mit dem Hamburger ...
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Weimar (ots) - Straßenstrich im Erfurter Norden, zu Liebeslauben umfunktionierte Wohnwagen auf stillen Parkplätzen, Wohnungen, in denen Prostituierte ihrer Arbeit nachgehen: All das gibt es in Thüringen.
Nur die Zahlen dazu fehlen, wie die Thüringische Landeszeitung (Weimar) berichtet.
Ein Grund dafür steht in der Antwort, die Astri ...
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Bremen (ots) - Es war einmal ein Sonnenkönig.
Der hatte einen Sekretär bei Hofe, den er über Gebühr schätzte. Nun hatte der Sekretarius in der fernen Eidgenossenschaft ein üppiges Vermögen angehäuft - doch leider versäumt, Steuern zu entrichten.
Der König war betrübt, behielt sein Wissen aber für sich. Bis viele Monde später ein paa ...
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Bielefeld (ots) - Der CDU-EuropapolitikerElmar Brokhat die bisherige Haltung der EU gegenüber der Ukraine verteidigt.
Gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) sagte der Vors ...
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Leipzig (ots) - Erstmals stößt ein denkbares robustes Bundeswehr-Mandat im Ausland nicht auf strikte Ablehnung seitens der Linksfraktion.
Es geht um die bei der Bundeswehr laufende Prüfung, ob eine Bundeswehr-Fregatte den vereinbarten Abtransport der syrischen C-Waffen absichert.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Au ...
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Weimar (ots) - Der blutige Dienstag hat die Ukraine erschüttert.
Dass bei den Protesten nun Menschen sterben mussten, zeigt nicht nur, wie sehr die Lage im osteuropäischen Land eskaliert, sondern auch, dass eine Grundsäule der Demokratie eingeschlagen wurde.
Die eigentlich friedlich erdachte ...
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Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sieht bei den Auseinandersetzungen in der Ukraine Russlands Präsidenten Putin in der Schlüsselrolle.
"Die EU muss nun mit einer Stimme sprechen - auch mi ...
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Bielefeld (ots) - Die Diskussion um die Erfassung des Unterrichtsausfalls in NRW folgt den Regeln des üblichen Politikerspiels:
Die einen werfen den anderen vor, etwas unterlassen zu haben, was sie zuvor in ihrer eigenen Regierungszeit selbst nicht richtig hinbekommen haben.
Es ist ein Streit um ...
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Osnabrück (ots) - Die Grundsatzentscheidung ist gefallen: Niedersachsen wird das Turbo-Abi abschaffen und allgemein zur Reifeprüfung nach 13 Schuljahren zurückkehren.
Auch wenn noch viele Details im Unklaren sind, von der genauen Ausgestaltung bis zum Inkrafttreten der Reform, dürfte Rot-Grün mit dies ...
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Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will einen eigenen Gleichstellungsindex einführen.
Darin wird der Bund regelmäßig über Fortschritte bei der Gleichstellung von Frauen in Führungspositionen der Bundesbehörden und Unternehmen mit Bundesbeteiligung berichten.
Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage de ...
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Düsseldorf (ots) - Im Streit mit dem Land um die Finanzierung der schulischen Inklusion ist die Front der kommunalen Spitzenverbände auseinandergebrochen.
Während der Landkreistag sowie der Städte- und Gemeindebund NRW die Verhandlungen mit dem Land für gescheitert erklärt haben und in Münster Verfassungsklage ...
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Berlin (ots) - Die Generalsekretärin des Deutschen Akademischen Austauschdienstes, Dorothea Rüland, hat am gestrigen Mittwoch im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung über die Internationalität von Studium und Forschung in Deutschland berichtet.
Hierzu erklären der bild ...
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Weimar (ots) - Die Edathy-Affäre hat bereits eine Menge Fragezeichen produziert.
Dass viele von ihnen vorerst bestehenbleiben, hat der gestrige Innenausschuss des Bundestags gezeigt.
Noch vor wenigen Tagen erklärte SPD-Fraktionschef Oppermann, er habe sich seinerzeit Informationen zu Edathy bei BKA-Chef Ziercke bestätigen lassen. ...
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Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sieht in der Edathy-Krise die SPD in der Verantwortung, das Vertrauen innerhalb der Koalition wieder herzustellen.
"Wir müssen alles daran setzen, dass nicht nur eine vernünftige Arbeitsatmosphäre her ...
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Karlsruhe (ots) - Eine Staatsaffäre?
Oder wenigstens eine Koalitionskrise? Doch nicht in Berlin!
Gut eine Woche nach den Durchsuchungen bei Sebastian Edathy haben Union und SPD die große Harmoniemaschine angeworfen.
Jörg Ziercke, der Präsident des Bundeskriminalamtes, lässt d ...
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Bremen (ots) - War's das?
Raucht die Große Koalition jetzt die Friedenspfeife und kehrt zur Sacharbeit zurück?
(...) Auch nach dem Frage-Marathon im Innenausschuss und der Debatte im Bundestag bleiben viele Fragen.
Etwa: Hat Hans-Peter Friedrich tatsächlich nur SPD-Che ...
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Osnabrück (ots) - Rette sich, wer kann.
Das ist jetzt die Maxime für die Hauptdarsteller im Politkrimi um den SPD-Politiker Edathy.
Ganz vorn bei den Abgrenz- und Verdrängungsversuchen liegt derzeit die SPD.
Parteichef Gabriel will den Ex-Abgeordneten mit verstörendem Hang für Nacktfotos von Kindern so schnell wie mögli ...
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Düsseldorf (ots) - Mit dem Versuch, die Affäre um den unter Kinderporno-Verdacht stehenden früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy aufzuklären, ist die große Koalition weiter auseinandergedriftet.
Genau genommen ist die Krise trotz des Treffens der drei Parteichefs weiter eskaliert.
So wichtig es für das Trio auch sein ...
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Mainz (ots) - Im Stundentakt und scheibchenweise kommen immer weitere Einzelheiten der Affäre Edathy ans Licht. Und die Informationen werden immer widersprüchlicher.
Jüngstes Beispiel: Aus dem Eingeständnis des SPD-Fraktionschefs Oppermann, er habe sich vom Chef des Bundeskriminalamts seine Informationen über den Fall bestätigen lassen, wird bin ...
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Bonn/Berlin (ots) - Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Bundestag, hat als Vermittler zur Lösung der Krise in der Ukraine den früheren deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sowie den ehemaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, ins Spiel gebracht.
"Es muss jet ...
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Essen (ots) - Im syrischen Bürgerkrieg sind bisher mindestens 15 deutsche oder aus Deutschland stammende Islamisten getötet worden.
Sie haben dort als Rebellen gegen das Assad-Regime gekämpft. Sieben der Toten stammen aus Nordrhein-Westfalen.
Das geht aus Zahlen der Bundesregierung und des ...
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