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Deutsche Politik News! Top News: Pro Generika zur Verabschiedung des 14. SGB V-Änderungsgesetzes: Keine zusätzliche Belastung von Generika - Preis- und Rabattdruck bleibt dennoch sehr hoch!

Deutsche-Politik-News.de | Pro Generika e.V.
Berlin (ots) - Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag das 14. SGB V-Änderungsgesetz beschlossen. Sein Herzstück ist der Verzicht auf den sogenannten AMNOG-Bestandsmarktaufruf.

Ursprünglich hatte das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) vorgesehen, dass auch ältere patentgeschützte Arzneimittel der Preisbildun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 23:27:17 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Strategieklausur der AfD: Auf welche Weise kann die AfD die Verdummungskampagne der Altparteien effektiv kontern!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Der Europawahlkampf derAfDgewinnt an Fahrt.

Das ist ein guter Moment für eine Strategieklausur mit den Kandidaten derAfDauf den vorderen 15 Plätzen der Bundesliste zur Europawahl am 25. Mai 2014.

In Kassel, in der Mitte Deutschlands, werden sie gemeinsam m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 23:25:29 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mortler: Gesunde Ernährung von Grundschülern stärken!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Donnerstag einem Gesetzentwurf des Bundesrats zur Änderung des Schulobstgesetzes zugestimmt.

Dazu erklärt die ernährungspolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marlene Mortler:

"Wir wollen, dass noch mehr Kinder als bisher in den Genuss des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 23:22:14 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Bildungsgewerkschaft fordert mehr Praxis im Lehrerstudium!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - GEW-Chefin Tepe: Studierende sollten frühzeitig in Schulen gehen / Dramatischer Lehrermangel wegen Schuldenbremse befürchtet!

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat eine bessere Ausbildung von Lehrern verlangt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe: "Die Praxisa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 22:17:07 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Agrarminister Schmidt bescheinigt Friedrich wichtige Funktion!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der neue Landwirtschaftsminister und CSU-Vize Christian Schmidt hat unterstrichen, dass sein zurückgetretener Vorgänger für die Gestaltung der Bundespolitik wichtig bleibe.

"Hans-Peter Friedrich ist ein Vollblutpolitiker", sagte Schmidt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

In seiner Funktion als F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 22:14:33 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Ein Berg kreist um sich selbst / Neue Regierung tut sich schwer mit dem Regieren!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Rund zehn Wochen ist die neue Bundesregierung jetzt in Amt und Würden.

Aber so richtig zum Regieren ist sie noch nicht gekommen. Höchstens in eigener Sache.

Auch wenn der gestern bekannt gewordene Rauswurf eines Staatssekretärs durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 22:10:47 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Wulff-Prozess - Kämpferqualitäten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Kurz vor dem Ende des Korruptionsprozesses gegen Exbundespräsident Christian Wulff (CDU) legt sich die Staatsanwaltschaft noch einmal richtig ins Zeug.

Die Ankläger zeigen plötzlich Kämpferqualitäten, die die Zuschauer in den ersten Prozesstagen noch schmerzlich vermissen mussten.

Sie ziehen auch ein überraschendes Ass aus dem Är ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 22:01:29 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Prozesse / Affären / Wulff: Weg für einen umfassenden Freispruch scheint geebnet / Revision im Visier!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Der Weg für einen umfassenden Freispruch für Christian Wulff (CDU) scheint geebnet.

Dies haben jetzt nicht nur die Verteidiger des früheren Bundespräsidenten in ihren Plädoyers verlangt; eine klare Tendenz gegen eine Verurteilung gab ja zuvor auch schon das Gericht zu erkennen.

Mehr Spannung als das Urteil selbst könnte mithin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 21:59:22 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Über den Wulff-Prozess schreibt Daniel Killy im 'Weser-Kurier' (Bremen): Ein Angeklagter, der unschuldig ist, sich aber dennoch schuldig gemacht hat!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Es ist eine nicht enden wollende Geschichte im Wulff-Prozess:

Auch nach Befragung des 18. Zimmermädchens oder der 25. Wiesn-Kellnerin sieht das Gericht keinerlei Grundlage für einen Schuldspruch. Oberstaatsanwalt Clemens Eimterbäumer hingegen sieht sich anscheinend als letzten Hüter staatlicher Ordnung.

Und weil nicht sein kann, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 21:56:11 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Agrar / Tiere: Schredder-Verbot männlicher Küken - die Uhr tickt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Es ist das gute Recht der Brütereien, sich gegen das Schredder-Verbot männlicher Küken mit einer Klage zu wehren.

Doch mehr als Zeit gewinnen die Unternehmen damit nicht. Der Blick ins Gesetz reicht aus, um zu erkennen, dass die bislang gängige Praxis der Branche illegal ist.

Wirtschaftliche Erwägungen sind laut Gesetz kein ausre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 20:12:01 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Mortler: Hofabgabeklausel wird nicht abgeschafft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf die Neugestaltung der Hofabgabeklausel geeinigt.

Zu den wiederholten Aussagen der SPD in den Medien, die Hofabgabeklausel abschaffen zu wollen, erklären der Vorsitzende der AG Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 20:00:36 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Kinderporno-Vorwürfe - Linksfraktionsvize Korte verlangt von Merkel Auskunft im Fall Edathy

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, will wissen, was Bundeskanzlerin Angela Merkel über Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gewusst und warum sie der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) angeblich nicht informie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 19:45:46 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: zum Thema 'Edathy und die Große Koalition': Der Schaden ist in der Welt und er ist riesengroß!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die Parole ist ausgegeben, der Kurs klar: Union und SPD möchten den Fall Edathy politisch so schnell wie möglich zu den Akten legen.

Eine Aktuelle Stunde im Plenum - okay, ein Sitzungstag des Innenausschusses - auch in Ordnung, aber das sollte es dann bitte schön auch gewesen sein.

Wenn da d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 19:42:45 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Landeszeitung Lüneburg: Programmierte Grundlage im Gehirn / Der Strafrechtler und Rechtsphilosoph Prof. Dr. Reinhard Merkel kritisiert oberflächliche Debatte über Pädophilie und den Fall Edathy!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Lüneburg (ots) - Hat sich der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy strafbar gemacht? Oder nur schuldig? Wer wusste wann was?

In der Affäre um die Kinderpornografie-Vorwürfe sind noch viele Fragen offen.

Prof. Dr. Reinhard Merkel, Strafrechtler und Rechtsphilosoph an der Universität Hamburg, tritt für eine differenziertere Debatte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 19:38:46 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: rbb exklusiv: Ermittlungen in Brandenburg und in Sachsen wegen Kinderpornografie!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Ermittlungen in Brandenburg wegen Kinderpornografie / Ermittlungen auch in Sachsen!

Die Cottbusser Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Datennetzkriminalität ermittelt in 22 Fällen wegen des Verdachts des Besitzes kinder- und jugendpornografischen Materials.

Das ergaben Recherchen der rbb-Po ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 19:28:47 (131 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kramp-Karrenbauer (CDU): Sozialdemokraten müssen Vertrauen wiederherstellen

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Aus Sicht von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) muss die SPD nach dem Rücktritt von Agrarminister Hans-Peter Friedrich Vertrauen wiederherstellen.

"Wir haben in allen Koalitionsregierungen, insbesondere in einer Großen Koalition, einen besonderen Wert des Vertrauens. Dieses Vertrauen ist aus meiner Sicht besch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 19:25:15 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CDU-Fraktion in Niedersachsen: Staatsanwaltschaft Hannover muss vom Fall Edathy abgezogen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag erhöht den Druck auf die rot-grüne Landesregierung.

Fraktionschef Björn Thümler forderte in einem Schreiben an Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (SPD), der Staatsanwaltschaft Hannover die "Zuständigkeit für sämtliche Ermittlungsverfahren in der Affäre Ed ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 19:23:28 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wegner: Städtetourismus als Wachstumstreiber!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Plenum des Deutschen Bundestages debattiert am heutigen Freitag den Tourismuspolitischen Bericht der Bundesregierung.

Dazu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner (CDU):

"Die großen deutschen Städte überzeugen durch ihre Vielfalt, durch breite kulturelle Angebote und ein pulsierendes Stadtle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 18:58:20 (119 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ludwig: Der Tourismus in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Tourismus gehört zu den boomenden Wirtschaftszweigen in Deutschland.

Das geht aus dem tourismuspolitischen Bericht der Bundesregierung für die 17. Wahlperiode hervor, der am heutigen Freitag im Plenum des Bundestages erörtert wird.

Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig (CSU):< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 18:56:24 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Aufsichtsrats-Klüngel muss gestoppt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Ethik-Kodex der Landesregierung verpflichtet die landeseigenen Betriebe dazu, strenge Richtlinien bei der Besetzung von Geschäftsleitung und Aufsichtsräten einzuhalten.

Auch bei der Vergabe von Beraterverträgen gibt es neue Auflagen. Das Regelwerk ist eine Reaktion auf Misswirtschaft, Intransparenz und Klüngel, die in der Vergangenheit f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 17:22:16 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: - Gespräch mit Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag: Uneingeschränkte Zustimmung zu Mali-Einsatz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Hasselfeldt sieht keinen Anhaltspunkt für "Kehrtwende" in der Sicherheitspolitik / "Reine Ausbildungsmission"!

Osnabrück.- Die CSU hat den Einsatz der deutsch-französischen Brigade als sinnvollen Beitrag für mehr Sicherheit im Krisenland Mali bezeichnet.

In einem Gespräch mit der "Neuen Os ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 17:19:44 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Liebing: Länder müssen den Kommunen bei der Betreuung von Zuwanderern helfen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestags-fraktion hat sich in ihrer jüngsten Sitzung mit dem Thema Armutszuwanderung befasst.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, Ingbert Liebing (CDU):

"Die Probleme der Kommunen mit Armutszuwanderung sind unbestritten und dürfen keinesfalls b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 13:41:27 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ukraine: Norbert Röttgen sieht Versäumnisse der EU!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn-Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat auch Fehler der Europäischen Union in der Ukraine-Politik akzentuiert.

"Es hat an Klarheit von Seiten der EU gefehlt, offen kooperativ zu sein, ohne die Situation zu provozieren, dass

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 10:46:18 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ukraine: Martin Schulz hofft auf Putin!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn-Berlin (ots) - Zur Entwicklung in der Ukraine:

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hofft, dass sich auch der russische Präsident Wladimir Putin vermittelnd in den eskalierenden Konflikt in der Ukraine einschaltet.

"Ich hoffe, dass Putin einsieht, wenn er nicht verantwortungsbew ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 10:44:01 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: Steinmeier, Fabius und Tusk sehen in Kiew Chance, etwas zu erreichen / Weimarer Dreieck funktioniert!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - "Das Weimarer Dreieck funktioniert als Zentralachse der Europäischen Politik.

Dass sie da geblieben sind zeigt: Sie sehen eine Chance, etwas zu erreichen", lobte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Entscheidung der drei Europäischen Außenminister:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 00:05:00 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Nachrichten: Nur Gut gegen Böse? / Wer in der Ukraine an der Gewaltspirale dreht!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Aachen (ots) - Nein, das ist kein Boxkampf Vitali Klitschko gegen Viktor Janukowitsch. Es ist kein Fight Gut gegen Böse, bei dem wir im Fernsehsessel sitzend tapfer unser Fan-Fähnlein schwenken können.

Je länger die Auseinandersetzungen in der Ukraine dauern, je brutaler und blutiger sie werden, desto schwieriger fällt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Februar 2014 @ 10:31:25 (131 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Signal an die Truppe / Eigene Fehlertoleranz ist nicht sehr groß!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ursula von der Leyen (CDU) räumt gerade im Verteidigungsministerium auf - ob mit Erfolg, muss sich erst zeigen.

Aber es ist spannend, wie sie versucht, die Beschaffung unter ihre Kontrolle zu bringen.

Mit der Entlassung zweier wichtiger Figuren statuiert sie ein Exempel. Es ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:58:36 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Verteidigungsministerin auf Erneuerungskurs - Sturm und Drang!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Ursula von der Leyen (CDU) macht es möglich.

Durfte man zuletzt den Eindruck gewinnen, dass die Große Koalition vor allem aus SPD-Ministern besteht, bringt sich die CDU-Frau mit einem Paukenschlag in Erinnerung.

Die Niedersächsin mit dem Drang zu Höheren scheint sich nichts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:57:41 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Ursula von der Leyen - Misstrauenserklärung ans eigene Führungspersonal!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Als er bestellt wurde, war der SPD-Politiker Rudolf Scharping (SPD) noch Verteidigungsminister - und der trat vor zwölf Jahren zurück.

Seinen Erstflug hatte der neue Transporter A400 M aus dem Hause Airbus im Dezember 2009. Die Bundeswehr wartet allerdings noch immer auf die erste Maschine, in diesem Jahr soll sie wohl kommen.

Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:56:19 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Kontrolle über Rüstungsprojekte!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Zu gravierend sind die Missstände beim Management großer Rüstungsprojekte, zu groß ist der politische Druck, etwas zu ändern.

Schon ihr Vorgänger, Thomas de Maizière (CDU), wäre über das Desaster bei der Beschaffung der Drohne Euro-Hawk fast gestolpert.

Doch während der diejeni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:55:47 (71 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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