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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zum Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke (SPD): Empörung mit Verspätung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Köpfe sollen rollen, ob es der Wahrheitsfindung und Aufklärung dient oder nicht.

Was bringt es, den Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke (SPD), in die Wüste zu schicken, wie das von den Linken und den Grünen gefordert wird?

Es wäre nach dem unfreiwilligen Ausscheiden von Hans-Peter Friedrich (CSU) aus dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. März 2014 @ 14:16:09
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Verhalten des BKA-Chefs Jörg Ziercke: Der Leiter des Bundeskriminalamtes wollte verschleiern!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Den gegen ihn erhobenen Rücktrittsforderungen sieht der BKA-Chef Jörg Ziercke (SPD) nach eigenem Bekunden "gelassen" entgegen.

Das kann er angesichts seines Rentenalters von fast 67 Jahren wohl auch.

In der Sache selbst sollte sich der BKA-Präsident allerdings nicht so smart und unangreifbar geben; sein schweigsames ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. März 2014 @ 14:13:13
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu BKA-Chef Ziercke: Namensliste in seinem Haus offenbar nach dem bloßen Zufallsprinzip überprüft!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Nun kann man darüber streiten, ob ein leitender BKA-Beamter prominent ist.

So gesehen hat Ziercke (SPD) nicht gelogen. Doch er hätten den Vorfall erwähnen müssen. Denn der BKA-Kollege flog bereits im Januar 2012 auf.

Die Beamtin, die die Liste mit den 800 Namen damals sichtete, erkannte ihren Kollegen.

Mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. März 2014 @ 14:11:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Ziercke/BKA: Zeit zu gehen - Der Rücktritt ist fällig!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Der Rücktritt von BKA-Chef Jörg Ziercke (SPD) ist fällig. Einem Mann mit seiner Erfahrung müsste das klar sein.

Der große Rückhalt von Polizeigewerkschaften und SPD-Parteifreunden sollte ihn nicht darüber hinwegtäuschen.

Er hat Fehler gemacht: Weil er den Kinderporno-Fall in den BKA-Reihen den Abgeordneten im In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. März 2014 @ 12:18:04
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zu Bundeskriminalamt / Kinderporno-Affäre: Behörde unter Mauschelverdacht!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Jörg Ziercke ist seit zehn Jahren Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA).

Seine Behörde genießt ein parteiübergreifend hohes Ansehen. Er gilt als sehr integer.

Während seine Vorgänger den Posten zumeist vorzeitig abgeben mussten, erlebte der Mann mit dem SPD-Parteibuch vier Innenminister, auch wenn er sich gelegentlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. März 2014 @ 12:15:35
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover zum Fall Edathy: Ein Ausschuss muss aufklären! / Noch mehr Fragen, die nicht gestellt worden sind?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Der unappetitliche Fall Edathy wird ein Fall für einen Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Das ist nervig, aber auch nötig. Denn scheibchenweise kommt immer mehr ans Licht, was einzelne Protagonisten lieber im Dunkeln gelassen hätten.

Undurchsichtig - oder einfach schlicht arrogant - kommt etwa der Chef des Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. März 2014 @ 12:08:30
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Deutsche Politik News! Top News: Linke zu Russland / Ukraine: Ein neuer Krieg in Europa muss verhindert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären zur Situation in der Ukraine:

Ein neuer Krieg in Europa muss verhindert werden!

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 20:56:45
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Deutsche Politik News! Top News: Westfälische Nachrichten (WN) zu Russland / Ukraine / Krim-Krise: EU muss schleunigst die Wogen glätten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfälische Nachrichten
Münster (ots) - Tonlage und militärische Aufmärsche erinnern an kritische Phasen in der Zeit des kalten Krieges, als die Westmächte und der Ostblock bei der Berlin-Blockade, der Kuba-Krise, beim Wettrüsten sowie in vielen Stellvertreter-Kriegen unversöhnlich gegenüber standen.

Die Krim-Krise wirkt so, als hätte man die Uhr weit zurückgedreht.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 21:03:53
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Viele offene Fragen, neue Widersprüche und das merkwürdige Gebaren des BKA - Edathy-Ausschuss nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Untersuchungsausschüsse haben oft parteitaktische Hintergründe: Die Opposition sucht Futter für Wahlkämpfe, indem sie nach Regierungspannen fahndet.

Anders war das beim katastrophalen Behördenversagen in der NSU-Mordserie. Da gehörte die systematische Aufklärung zum überfälligen Selbstreinigungsprozess der parlamentarischen De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. März 2014 @ 12:03:58
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Russlandbeauftragter Erler (SPD) fordert für die Krim-Krise eine proaktive Deeskalation / Gewalt-Kettenreaktion auch auf Basis von Gerüchten!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Vor einer "Kettenreaktion bis hin zur Gewaltanwendung" nicht zuletzt auch auf Basis von Gerüchten, Fehlinterpretationen und nicht deklarierten Truppenbewegungen auf der Krim hat der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, der SPD-Politiker Gernot Erler, gewarnt.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) forderte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 20:49:11
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Gemeinden verlangen von der Kanzlerin die Garantie für die versprochene Milliarden-Soforthilfe auch schon für 2014!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Städte und Gemeinden haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, bis spätestens Mai die versprochene kommunale Soforthilfe von einer Milliarde Euro noch für 2014 zu garantieren.

Andernfalls drohe "eine folgenschwere Enttäuschung bei den Kommunalpolitikern", warnte Gerd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 08:27:08
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zur Debatte um das Turbo-Abitur im Südwesten: Bildungspläne so umsetzen, dass die Schüler das Wichtige lernen!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Die Rückkehr zu G 9 in anderen Ländern bringt auch die Landesregierung in Bedrängnis, die zumindest bis 2016 keine weiteren G-9-Züge einrichten will.

Auf jeden Fall muss sie dafür sorgen, dass alle Gymnasien die Bildungspläne so umsetzen, dass die Schüler das Wichtige lernen.

Damit sie Zusammenhänge verstehen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 08:24:59
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Deutsche Politik News! Top News: Lübecker Nachrichten zu Ukraine / Russland: Riexinger macht die EU mitverantwortlich für die Eskalation!

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, machte im Gespräch mit den "Lübecker Nachrichten" (Sonntag-Ausgabe) die EU mitverantwortlich für die Eskalation.

"Es war ein großer Fehler, dass die EU in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 08:22:56
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Deutsche Politik News! Top News: Lübecker Nachrichten zu Ukraine / Russland: Mißfelder warnt vor Krisenreaktion wie zu Zeiten des Kalten Kriegs!

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - Angesichts der Krim-Krise hat die Union im Bundestag an Russland und an die EU sowie die USA appelliert, auf Reaktionsmaßnahmen wie in Zeiten des Kalten Krieges zu verzichten.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 08:21:07
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ifo-Geschäftsklimaindex für NRW steigt im Februar!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der konjunkturelle Aufschwung in Nordrhein-Westfalen gewinnt an Fahrt.

Das signalisiert der jüngste Ifo-Geschäftsklimaindex speziell für die NRW-Wirtschaft, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) berichtet.

Demnach stieg die Stimmung in der gewerbli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 20:17:01
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ -Gespräch mit Boris Pistorius, Niedersachsens Innenminister: Gewaltbereite Salafisten in Kooperation mit muslimischen Verbänden stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Pistorius: Gemeinsam gegen religiöse Extremisten / Experten-Tagung in Osnabrück!

Im Vorfeld einer Experten-Tagung zum Thema Salafismus in Deutschland, die an diesem Samstag in Osnabrück stattfindet, kündigte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) an, das Problem gemeinsam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 20:15:51
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Mehr-Demokratie-Sprecher Efler fordert Drei-Prozent-Hürde für Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Kleinen Parteien soll der Einzug in den Bundestag erleichtert werden, fordert Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins "Mehr Demokratie", in der Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe).

Die aktuell geltende Fünf-Prozent-Klausel bede ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 20:13:29
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Neuer Ärzte-Chef Gassen kündigt Widerstand gegen gesetzliche Termingarantie an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der neue Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat Widerstand gegen die geplante gesetzliche Termingarantie beim Arzt angekündigt.

"Das Termin-Management ist eine ureigene ärztliche Aufgabe", sagte Gassen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Das muss in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 18:53:27
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: US-Großinvestor George Soros macht Kanzlerin Merkel für Ausbruch der Euro-Krise verantwortlich!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - US-Großinvestor George Soros hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für den Ausbruch der Euro-Krise verantwortlich gemacht.

Der Ursprung der Euro-Krise sei die Aussage von Merkel gewesen, dass jeder EU-Staat für sich selbst sorgen müsse.

"Allerdings ignorierten die Märkt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 18:51:10
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Peter Neher, Caritas-Präsident: Warnung vor Lockerung der Gesetze zur Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Caritas-Präsident Neher befürchtet "unglaublichen Druck" auf Schwerstkranke und Angehörige / "Ungeheuerliche Vorstellung"!

Caritas-Präsident Peter Neher warnt vor einer Lockerung der Sterbehilfe-Gesetze in Deutschland.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Neher: "Mit gelockerten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 13:07:43
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linke fordert UN zur Vermittlung im Krimkonflikt auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Linke hat die Vereinten Nationen dazu aufgerufen, ein Auseinanderreißen der Ukraine zwischen der EU und Russland zu verhindern.

"Ich würde es begrüßen, wenn die Vereinten Nationen eine Vermittler ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 12:55:10
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Müntefering nennt Rente mit 63 'bizarr' / Schwarz-Rot soll Pläne korrigieren!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der ehemalige Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Chef Franz Müntefering (SPD) hat Korrekturen an den Rentenplänen der großen Koalition verlangt.

"Wenn die Union und meine Partei Mut haben, dann holen sie noch mal tief Luft und schauen sich alles noch mal genau an. Es geht besser", sagte Müntefering der "Saarbrücker Zei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 12:50:42
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung zur EU-Politik in Sachen Ukraine / Russland: Den Umsturz moderieren!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - In Sachen Ukraine gibt die viel gescholtene Außenpolitik der EU kein schlechtes Bild ab.

Denn die US-Diplomatie hatte nur den Vorschlag, die UN sollten vermitteln, sowie ein viel beachtetes "Fuck the EU!" beigesteuert. Das war's

Und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 12:49:14
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Mappus und der Polizeieinsatz / Die offene Rechnung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Das Gremium muss nun klären, was Sache war. Bislang fehlten Dokumente oder Aussagen, die Mappus (CDU) direkt belasten.

Die Hinweise Dritter verdeutlichen zumindest, wie umstritten der harte Einsatz im Polizeiapparat war. Und dass der Verdacht, Mappus könne hinter der Eskalation stecken, selbst Sicherheitskreise beschäftigt hat.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:53:44
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu neuen Hinweisen auf politische Einflussnahme bei Stuttgart-21-Einsatz: Damaliges Regierungshandeln in einem neuen, unvorteilhaften Licht?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Ja, es ist wichtig, nochmals genau hinzusehen.

Ja, es ist sinnvoll, im Detail nachzuzeichnen, was in den Tagen vor dem berühmt-berüchtigten Schwarzen Donnerstag, dem 30. September 2010, zwischen Politik und Polizei in Stuttgart besprochen worden ist - und was nicht.

Die jetzt - warum eigentlich erst jetzt? - aufget ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:51:48
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Friedensengel Schäuble / 2015 will Schäuble die Nullverschuldung schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach den Irritationen, die die Affäre rund um den früheren SPD-Abgeordneten Edathy ausgelöst hatte, soll nun wieder Frieden einkehren zwischen CDU, CSU und SPD.

Den Beweis dafür, dass sie doch miteinander können, wollen die Großkoalitionäre mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts liefe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:29:57
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Deutschlands Rolle in der Welt - Zulegen, aber mit Bedacht / Deutscher Sonderweg muss weiter ausgeschlossen bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Ruf nach Deutschland wird lauter in der Welt.

Auf der internationalen Bühne ist die Forderung, die Deutschen sollten sich entsprechend ihrer wirtschaftlichen und politischen Stärke intensiver in die Geopolitik einmischen, immer deutlicher zu hören.

In dieser Woche wied ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:26:40
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu USA / Deutschland / Geheimdienste: Letzte Chance Europa / Terrorabwehr nach US-Lesart schlägt deutsche Datenschutzambitionen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Unsere obersten Politiker haben es zurzeit nicht leicht.

Erst am Donnerstag musste Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in London eine diplomatische Gratwanderung hinlegen, nun war Außenminister ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:21:31
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: USA - Auf Distanz / Gemeinsame Wertebasis!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Hat die deutsche Regierung aufgegeben?

Er sei nicht nach Washington gekommen, um ein No-Spy-Abkommen entgegenzunehmen, stellte AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) bei seiner Pressekonferenz mit dem Kollegen John Kerry klar.

Sicherheitshalber hatte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:14:53
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zur NSA-Affäre: Eigeninteresse der US-Amerikaner an einer starken transatlantischen Partnerschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) -Frank-Walter Steinmeier(SPD) hat seine »Mission unmöglich« nach Washington für einen selbstbewussten Neuanfang im transatlantischen Verhältnis nutzen können.

Dem Minister gelang dabei das Kunststück, die NSA-Affäre in den Hintergrund zu drängen ohne sie vergessen zu mach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:11:15
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