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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Von den zwei Prozentpunkten, die die Union aus CDU und CSU nach dem Berliner Terroranschlag gewann, büßt sie wieder einen ein und kommt im stern-RTL-Wahltrend nun auf 37 Prozent.
Die SPD kan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Januar 2017 @ 15:01:38 (328 mal gelesen)
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Anton Hofreiter zur CSU:
Osnabrück (ots) - "Parteichef Seehofer denkt nur an die eigene Profilierung"!
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat von der CSU "konstruktive Lösungen " für die Sicherheits- und Asylpolitik gefordert.
Die Zeit d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Januar 2017 @ 14:01:01 (287 mal gelesen)
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Gerda Hasselfeldt zur Inneren Sicherheit:
Bonn/Kloster Seeon (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat die Reformpläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu den deutschen Sicherheitsstrukturen in Teilen für gut befunden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Januar 2017 @ 08:01:06 (399 mal gelesen)
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Zur Kontrolle der Handynutzung am Steuer:
Hamburg (ots) - Das Bundesverkehrsministerium hat die Länder zu schärferen Verkehrskontrollen aufgefordert, um Verstöße gegen das Handyverbot am Steuer zu ahnden.
"Wichtiger als pauschale Forderungen für höhere Bußgelder ist eine bessere Kontrolle der Einhaltung unserer Regeln", erklärte das Ministeri ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Januar 2017 @ 16:01:46 (202 mal gelesen)
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Sahra Wagenknecht zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz:
Hamburg (ots) - Die Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Mitverantwortung für den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zugesprochen.
In einem Gespräch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Januar 2017 @ 12:01:13 (230 mal gelesen)
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Jörg Meuthen zu Asylbetrug:
Berlin (ots) - Zum entstandenen Millionenschaden durch Asylbetrug erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland Jörg Meuthen:
"Die Asylkrise in Deutschland ist mitnichten unter Kontrolle. 2016 stellten allein in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Januar 2017 @ 08:01:10 (208 mal gelesen)
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Zum Ammoniak in der Luft:
Berlin (ots) - DUH setzt sich vor dem Verwaltungsgericht Köln für Verringerung der gesundheits- und umweltschädlichen Ammoniakbelastung ein / Ursache Nummer eins ist die intensive Landwirtschaft - Neue EU-Richtlinie verlangt erneuertes nationales Programm zur Luftreinhaltung!
Der geltende Grenzwert für den Ausstoß von ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Januar 2017 @ 00:01:54 (507 mal gelesen)
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Christian Lindner zur Sicherheitsarchitektur:
Saarbrücken (ots) - In der Debatte über mehr Sicherheit in Deutschland hat sich FDP-Chef Christian Lindner für die Einsetzung einer Expertenkommission ausgesprochen.
Lindner sagte der "Saarbrücken Zeitu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Januar 2017 @ 16:01:25 (193 mal gelesen)
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Boris Pistorius zu den sicherheitspolitischen Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die sicherheitspolitischen Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert.
"Herr de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Januar 2017 @ 14:01:45 (295 mal gelesen)
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Barbara Hendricks zur Nitratbelastung von Grundwasser und Flüssen:
Osnabrück (ots) - Nitratbericht: Belastung von Grundwasser und Flüssen weiter zu hoch / Umweltministerin Hendricks pocht auf schärfere Düngeregeln!
Die Nitratwerte im deutschen Grundwasser sind nach wie vor vielerorts zu hoch. Das geht laut "Neuer Osnabrücker Zeitung" (Dienstag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Januar 2017 @ 09:01:00 (702 mal gelesen)
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Georg Pazderski zum Mindestlohn:
Berlin (ots) - Zu den Berichten über die Pläne der Bundesregierung, viele Flüchtlinge vom Mindestlohn auszunehmen, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
"Jetzt lassen Bundesregierung und Industrie die Katze aus dem Sack! Minderqualifizierte Flüchtlinge, welche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Januar 2017 @ 08:01:52 (257 mal gelesen)
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Wolfgang Kubicki zu einem Gesetz gegen Fake News:
Berlin (ots) - Die FDP hat den Plänen der Koalition, mit schärfen Gesetzen gegen Fake News in sozialen Medien vorzugehen, eine Absage erteilt.
"Die Verbreitung von Fake News lässt sich nicht mit Gesetzen stoppen", sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzend ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Januar 2017 @ 16:01:50 (302 mal gelesen)
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Ansgar Heveling zum Kölner Polizeieinsatz in der Silvesternacht:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestags, Ansgar Heveling (CDU), hat den Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Köln verteidigt.
Heveling sagte am Montag im rbb-Inforadio, dass die Polizei vollkommen verhältnismäßig vorgegangen sei. Nach den E ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Januar 2017 @ 14:01:07 (253 mal gelesen)
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Zum Wirtschaftsausblick 2017:
Eschborn (ots) - Die Arbeitnehmer in Deutschland blicken zuversichtlich ins neue Jahr.
54 Prozent der Befragten rechnen damit, dass sich die Wirtschaftssituation auch im nächsten Jahr verbessern wird, so das Ergebnis des aktuellen Randstad Arbeitsbarometers.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Januar 2017 @ 12:01:11 (201 mal gelesen)
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Wolfgang Kubicki zur Ausweitung der Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen:
Berlin (ots) - Die FDP lehnt eine Ausweitung der Videoüberwachung strikt ab.
Kameraüberwachung sei an Bahnsteigen, möglicherweise auch in Zügen sinnvoll, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Januar 2017 @ 08:01:23 (467 mal gelesen)
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Zu Sozialbetrug durch Asylbewerber:
Hamburg (ots) - Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen ermittelt in mehr als 300 Fällen von Sozialbetrug durch Asylbewerber.
Vorwiegend männliche, meist schwarzafrikanische Asylbewerber haben sich in der Landesaufnahmebehörde Braunschweig mehrfach registrieren lassen und so in unterschied ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Januar 2017 @ 12:01:59 (651 mal gelesen)
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Michael Müller zur Videoüberwachung:
Berlin (ots) - Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich nach dem Anschlag in Berlin für mehr Videoüberwachung an öffentlichen Orten ausgesprochen.
Er hoffe, dass es Bewegung in dieser Frage gebe, sagte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 31. Dezember 2016 @ 11:01:13 (411 mal gelesen)
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Bodo Ramelow zu Regierungsbeteiligungen der Linkspartei:
Berlin (ots) - Ein Plädoyer für Linkspolitiker in Regierungsverantwortung hat der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) in einem Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe) gehalten.
Vieles, was heute in Thüringen unter Rot-Rot-Grün praktiziert werde, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 31. Dezember 2016 @ 10:01:10 (332 mal gelesen)
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Friedrich Ostendorff zum "Grünbuch" zur Zukunft der Ernährungs- und Landwirtschaft:
Saarbrücken (ots) - Die Grünen haben das von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) vorgestellte "Grünbuch" zur Zukunft der Ernährungs- und Landwirtschaft als "vage und unkonkret" kritisiert.
Der Agrarexperte der Bundestagsfraktion, Friedrich Ost ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. Dezember 2016 @ 10:01:34 (387 mal gelesen)
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Johannes Kahrs zum SPD-Kanzlerkandidaten:
Berlin (ots) - In der SPD werden die Rufe nach einer Kanzlerkandidatur von Parteichef Sigmar Gabriel lauter.
Nach den Regierungschefs von Berlin und Schleswig-Holstein,
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Dezember 2016 @ 12:01:08 (294 mal gelesen)
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Georg Pazderski zur Abschiebepraxis:
Berlin (ots) - Zu den Angaben des BAMF, nach der rund 55.000 Asylbewerber dieses Jahr freiwillig Deutschland wieder verlassen haben, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
"Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer ist angesichts der nach wie vor exorbitant hohe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Dezember 2016 @ 10:01:41 (223 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Für die meisten Wahlberechtigten war der Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin das wichtigste Thema der vergangenen Woche - er wirkte sich deshalb auch deutlich auf die politische Stimmung im Land aus.
So kletterte die CDU/CSU im stern-RTL-Wahltrend gleich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Dezember 2016 @ 10:01:14 (377 mal gelesen)
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Dezember 2016 @ 14:01:25 (266 mal gelesen)
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Malu Dreyer zur Forderung nach einer Neujustierung der Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Bundesratsvorsitzende Malu Dreyer (SPD) wirft der CSU und ihrem Vorsitzenden Horst Seehof ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Dezember 2016 @ 11:01:52 (336 mal gelesen)
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Matthias Kollatz-Ahnen zum neu geplanten Nachhaltigkeitsfonds:
Berlin (ots) - Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will einen Nachhaltigkeitsfonds von bis zu 300 Millionen Euro auflegen.
»Die Idee ist, ein Prozent vom Haushaltsvolumen für diesen Fonds zur Verfügung zu stellen«, erklärte Berlins Finanzsenator ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Dezember 2016 @ 10:01:18 (260 mal gelesen)
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Zum Tod des mutmaßlichen Berlin-Attentäters Anis Amri:
Cottbus (ots) - Erleichterung. Die muss jeder vernünftig denkende Mensch empfunden haben, als sich am Freitagmittag bestätigte, dass der mutmaßliche Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz endlich gefasst worden ist.
Es ist auch eine Erleichterung darüber, dass sich die Horrorvorstellung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. Dezember 2016 @ 11:01:29 (647 mal gelesen)
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Zur Entwicklung der Weltbevölkerung:
Hannover (ots) - In der Nacht zum 1. Januar 2017 werden voraussichtlich 7.473.690.000 Menschen auf der Erde leben.
Das sind rund 83 Millionen Menschen mehr als im Jahr zuvor und entspricht etwa der Zahl der in Deutschland lebenden Bevölkerung.
Jede ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Dezember 2016 @ 10:01:03 (328 mal gelesen)
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Zu Klagen gegen die Volkswagen:
Lahr (ots) - Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wird zum Jahresende 2016 die 1000. Klage im VW Abgasskandal erheben.
Nicht alle Klagen richten sich gegen die Volkswagen AG. Die Kanzlei hat bundesweit bei versc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Dezember 2016 @ 15:01:04 (298 mal gelesen)
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Zum Tier des Jahres 2017:
Hamburg (ots) - Sie ist extrem selten und viel zu scheu, um bei den Menschen großes Aufsehen zu erregen: die Haselmaus.
Das winzige Wesen mit Miniaturohren, dunklen Knopfaugen und einem Schwanz so lang wie der ganze Körper schlummert jetzt dem Frühling entgegen. Was die Langschläfer nicht ahnen: Sie werden berühmt!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Dezember 2016 @ 16:01:48 (285 mal gelesen)
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Zum finnischen Rundfunksender YLE:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen ist besorgt über die politische Einflussnahme beim finnischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk YLE.
Der finnische Ministerpräsident Juha Sipilä hatte im November rund 20 E-Mails an die Redaktion geschickt und sich über einen Artikel beschwert, der ihm Interessenkonflikte vo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Dezember 2016 @ 09:01:31 (361 mal gelesen)
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