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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Eine Partei funkt SOS / Es ist keine Flaute - es ist Unvermögen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Manches bei den Piraten erinnert an die frühen Jahre der Grünen. Auch bei ihnen herrschte das Chaos, der Umgang untereinander war oft intolerant, ja gehässig.

Und wie heute bei den Piraten versuchten radikale linke Gruppen, die Partei zu kapern.

Man kann seinen politischen Kinderkrankheiten erliegen. Oder Abwehrkräfte entwickeln. B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 09:23:48 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur Lage der Piratenpartei: Ein Trümmerhaufen / Traum zerplatzt!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Es ist noch nicht einmal drei Jahre her, da wurden die Piraten nach ihrem sensationellen Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin bundesweit als neue Kraft in der Parteienlandschaft gefeiert.

Als Stachel im Pelz der Etablierten. Danach kaperten die Newcomer mit ihrem lockeren Politikverständnis no ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 09:17:19 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Frank-Walter Steinmeiers Bemühungen in der Ukraine-Krise: Es geht um nichts weniger als um Sicherheit und Wohlstand in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Der Konflikt um die Ukraine ist die große Bewährungsprobe fürFrank-Walter Steinmeier(SPD).

Obwohl der Bundesaußenminister bei Wladimir Putin persönlich sehr wahrscheinlich wenig ausrichten kann, nimmt ihn die Wahlbevölkerung als deutschen Sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 22:12:19 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse: Die auf den Übergriff Russlands folgenden Taten sind weniger kräftig, auch wenn sie Sanktionen heißen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Vorsichtige Zeichen

Es ist vor allem ein Tag entschiedener Worte: "Klare Botschaften" will Außenminister Steinmeier (SPD) an die Adresse Russlands schicken und US-Präsident Obama tut es ihm gleich: Das völkerrechtswidrige Referendum auf der Krim wollen weder der Westen noch die USA anerkennen.

Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 22:08:44 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu EU / Russland / Sanktionen: Signal der Sprachlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Nun muss ein Teil der russischen Elite also auf die Strände der Krim ausweichen und kann nicht mehr, sagen wir, die Finca auf Mallorca besuchen.

Und dass einige Spitzenpolitiker nicht mehr an ihre Konten in Europa kommen, dürften sie wohl ebenfalls verkraften, ohne Not zu leiden.

Die zweite S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 22:05:27 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zur Krim-Krise: Wirtschaftssanktionen auf niedrigem Niveau - ein Signal, dass die EU das Vorgehen Putins missbilligt, ohne dass dadurch der Konflikt angeheizt wird!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Die Bemühungen der EU, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Stirn zu bieten, muten auf den ersten Blick hilflos an.

In der Tat, die Verhängung von Einreiseverboten gegen 21 Personen und die Sperrung von deren Konten wirkt nicht gerade als entschlossene Reaktion auf die unter militärischer Bedrohung zustande gekommene Volksabstimmung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:57:48 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Weiche Sanktionen - Angst vor einem drohenden Wirtschaftskrieg mit Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die erste Runde von Sanktionen, die die EU gestern wegen der Krim-Krise beschlossen hat, ist denkbar weich ausgefallen.

Dahinter steckt zum einen die Angst vor einem drohenden Wirtschaftskrieg mit Russland, der gerade auch deutsche Unternehmen empfindlich treffen würde.

Zum anderen abe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:24:14 (116 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ zu Ukraine / Russland: Schlichte Antworten des Westens / Nicht alle Moskauer Argumente völlig haltlos!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Nicht alle Moskauer Argumente in der Krim-Krise sind völlig haltlos.

Die Verschärfung der Auseinandersetzung ist überwiegend, aber nicht ausschließlich der russischen Führung und ihren ukrainischen Handlangern anzulasten.

Keine Frage: Die Abstimmung war als Verfahren rechtswidrig: ohne Beteiligung der Zentralgewalt in Kiew, unter mas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:20:25 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zu Ukraine / Russland: Ernst der Lage / Viele Möglichkeiten - Die bedürften aber nicht der Eskalation, sondern des Mutes zur Mäßigung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Bürger der Krim haben sich in ihrer Volksabstimmung für Russland entschieden.

Die EU setzt Sanktionen drauf. Das Referendum wird vom Westen nicht anerkannt. Dabei sollte eine derart klare Willensbekundung wenigstens etwas Respekt wert sein.

Ru ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:16:56 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Sanktionen gegen Russland: Die Zukunft der Krim entscheidet sich in Moskau!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die USA und die EU haben wachsweiche Sanktionen beschlossen und die Vermögen von halbwichtigen russischen Politikern und Diplomaten eingefroren.

Soll das etwa Wladimir Putin beeindrucken?

Trotz vieler Telefonate und Treffen zwischen Putin und wes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:13:28 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Teltschik zu Ukraine / Russland: Ukraine-Krise hat tragische Dimension

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Rottach-Egern (ots) - Sicherheitsexperte Horst Teltschik (CDU) befürchtet erhebliche Auswirkungen durch die Krise in der Ukraine.

"Die Dimension ist von tragischer Größe, denn es wird die Beziehungen Russlands zum Westen erheblich beeinträchtigen", sagte der ehemalige Kanzlerberater im phoenix-Interview.

"Das ist außerordentlich bedauerlich, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:07:58 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schockenhoff zu Ukraine / Russland: Wir werden das Krim-Referendum niemals anerkennen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In einem Referendum über die Zukunft der Krim haben die Bewohner der Schwarzmeer-Halbinsel am Sonntag für einen Anschluss an Russland votiert.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:06:10 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kolping: Die Zukunft kann und wird nur in einer verstärkten Zusammenarbeit liegen / 'Richtungsentscheidung über das künftige Europa'!

Deutsche-Politik-News.de | Kolpingwerk Deutschland
Köln (ots) - Die anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament werden aus Sicht des Kolpingwerkes Deutschland auch zu einem Gradmesser für die künftige Entwicklung Europas.

In seinem Wahlaufruf stellt der Bundesvorstand mit Sorge fest, dass die immer stärker werdende Gruppe der Europagegner an Einfluss gewinnt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 20:51:27 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Energie- und Klimaschutzpolitik: 4. Berliner Klimaschutzkonferenz - Senator Müller: 'Eine sozial verträgliche Energiewende in Berlin ist machbar'!

Berlin (ots) - Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Die Energie- und Klimaschutzpolitik in der Hauptstadt steht vor einer Neuausrichtung.

Berlin werde die technischen und wirtschaftlichen Chancen der Energiewende konsequent nutzen, ohne dabei die Sozialverträglichkeit aus den Augen zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 20:47:49 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: DGB lehnt Unions-Plan zur erleichterten Rentnerarbeit ab / 'Sonderrechte' und Kostenvorteile gegenüber Jüngeren seien 'nicht akzeptabel'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der DGB tritt entschieden den jüngsten Unionsplänen zur Schaffung leichterer und flexiblerer Beschäftigungsmöglichkeiten oberhalb des Rentenalters ab.

Das für Rentenfragen zuständige DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe): "Irgendein Sonder-Arbeitsrecht für ältere Arbeitnehmerinnen und Arb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 20:37:58 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Rentenpaket belastet Sozialversicherungssystem / Annahme verweigert: zu teuer, zu ungerecht und unzureichend geprüft!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Berlin (ots) - Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) schickt das Rentenpaket der Bundesregierung zurück.

Am Bahnhof Friedrichstraße, im Berliner Regierungsbezirk, prangt seit heute auf einem Paket mit drei Metern Kantenlänge ein deutlicher Hinweis: Annahme verweigert.

Die Begründung: unzureichend geprüft, zu teuer, ungerecht. (Foto: ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 20:35:30 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz: bpa sieht Stolpersteine Landesgruppe unterbreitet Änderungsvorschläge!

Erfurt (ots) - Als letztes der 16 Bundesländer will Thüringen ein eigenes Wohn- und Teilhabegesetz verabschieden.

Darin wird das Wohnen mit Betreuung und in Pflegeheimen geregelt.

In der Anhörung am 13. März 2014 hat die bpa-Landesgruppe Thüringen Änderungsvorschläge an wichtigen Stellen eingebracht.

Denn in der jetzigen Form sieht de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 20:31:08 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz/Heveling: Mindestlohn für Zeitungsausträger schadet der Pressevielfalt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In Kürze wird die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, ihren Entwurf für einen gesetzlichen Mindestlohn vorlegen.

Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), und der Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 20:25:09 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Sprengstoffanschlag auf Bonner Hauptbahnhof war Reaktion auf 'Pro NRW'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der gescheiterte Sprengstoffanschlag auf den Bonner Hauptbahnhof war eine Reaktion auf die Aktivitäten der rechtsextremen Partei "Pro NRW".

Das geht aus der Anklageschrift gegen Marco G. hervor, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) berichtet.

Der radikal-islamistische Salafist, der für das versuchte Attentat vom 10. Dezemb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 14:36:02 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Geburtshilfen durch Hebammen vor dem Aus? BKK Essanelle fordert staatlichen Hebammenfonds!

Deutsche-Politik-News.de | BKK Essanelle
Düsseldorf (ots) - Seit einigen Jahren steigen massiv die Prämien zur Berufshaftpflicht von freiberuflichen Hebammen, die auch Geburten betreuen.

Laut einer Studie im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums steigen die Versicherungsbeiträge, weil es bei Hausgeburten immer mehr Unfälle mit Personenschäden gebe, die von dem vergleichsweise kleinen Versicherten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 14:33:03 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Arztpraxis oder Klinik-MVZ? - Freie Ärzteschaft fordert Gesetzesänderungen für fairen Wettbewerb!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Essen (ots) - Krankenhäuser wollen zunehmend in eigenen Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) Patienten auch ambulant behandeln.

Doch wie finanzieren sich diese Klinik-MVZ? Die Freie Ärzteschaft (FÄ) fordert einen fairen Wettbewerb zwischen Kliniken und freien Arztpraxen.

"Krankenhäuser dürfen ihre MVZ nicht mit den Einnahmen aus stationären Beha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 14:30:24 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Serbien hat sich für den Weg nach Europa entschieden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am gestrigen Sonntag fanden in Serbien vorgezogene Parlamentswahlen statt, welche die Serbische Fortschrittspartei (SNS) mit ihrem Spitzenkandidaten Aleksandar Vučić mit etwa 50 Prozent der Stimmen deutlich für sich entscheiden konnten.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 13:41:21 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Margret Mergen - Passgenau für Baden-Baden!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Spannung pur und am Ende ein Ergebnis, das eigentlich keine Überraschung war.

Margret Mergen (CDU) hat in Baden-Baden gleich im ersten Wahlgang den Sack zugemacht und das fast mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Und das kommt nicht von ungefähr.

Die 52-Jährige hat im Wahlkampf an der Oos von Anfang an mit einer klaren Strategie das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 13:37:04 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zur Kommunalwahl in Bayern: Phänomen der Unlust / Am Wetter konnte das zumindest diesmal in Bayern nicht liegen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Bei den bayerischen Kommunalwahlen ist die Beteiligung erneut beschämend gering.

Offenbar nehmen die Menschen ihr Bürgerrecht auf politische Teilhabe zunehmend nur zögerlich wahr. Die wachsende Zahl der Briefwähler widerspricht solchem Trend nicht, sie bestätigt ihn.

Die traditionelle Einheit aus Kirchgang und Urnengang scheint ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 10:24:52 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: Fragwürdige Selbstanzeige / Der Staat muss im Kern das Entdeckungsrisiko für Steuerkriminelle erhöhen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Politik etwas schärfere Regeln auch für reuige Steuersünder plant.

Doch der Debatte um die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung würde etwas mehr Redlichkeit gut tun.

Anders als suggeriert haben die Pläne mit dem Urteil gegen Uli Hoeneß gar nichts zu tun. Sein Fall belegt vielmeh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 09:53:55 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Korruption zerstört Staaten / Anfällig sind Kommunen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Korruption geht nicht nur zulasten der Steuerzahler.

Sie zerstört Staaten und Gesellschaften, unterminiert Wirtschaft und Wohlstand und die öffentliche Ordnung. Menschen verlassen korrupte Länder, weil sie ihnen keine Rechtssicherheit bieten.

Den Anfängen zu wehren ist also auch Aufgabe der deutschen Politik. Sie tut das, aber mit Ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 10:01:20 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Korruptionsgesetz für Abgeordnete: Worauf der Gesetzgeber abzielt, sind Handlungen von Parlamentariern, die durch einen konkreten Vorteil erst möglich werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Das Gesetz gegen die Bestechung von Abgeordneten war überfällig. Denn bislang waren lediglich der "Stimmenkauf" bei Wahlen und das Korruptionsverbot bei Amtsträgern, also bei Beamten, eindeutig geregelt.

Für Abgeordnete galt: Sie müssen frei sein, Partei ergreifen und sind als Abgeordnete ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet.

G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 09:58:40 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundesregierung: Steuerhinterzieher kommen seltener davon / Zahl der eingestellten Strafverfahren nach Selbstanzeigen deutlich gesunken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der eingestellten Steuerstrafverfahren nach Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern ist deutlich gesunken.

Wurden 2011 nach Angaben der Bundesregierung aufgrund von Selbstanzeigen noch 16.059 Steuerstrafverfahren eingestellt, waren es im Jahr 2012 nur noch 11.900 Strafverfahren.

Das geht aus der Antwort der Bundesregieru ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 09:47:48 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: heinische Post: Härtere Steuerstrafen - Der Fiskus und vor allem die Steuerpolitiker sollten aber nicht überziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Fiskus nutzt die Gunst der Stunde.

Weil immer mehr Steuersünder durch den Kauf von Steuer-CDs und spektakuläre Prozesse à la Hoeneß aufgescheucht sind, lässt er sich nicht mehr von hastig zusammengestoppelten Selbstanzeigen beschwichtigen.

Die Behörden schauen genauer hin. Und das ist mit Blick auf die vielen Steuerehrlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 09:43:18 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Diskussion über Sanktionen gegen Russland: Nur Geduld!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die deutsche Wirtschaft mischt sich selten in die deutsche Außenpolitik ein.

Jetzt geschieht das Ungewöhnliche reihenweise. Johannes Teyssen, der Chef des Energieriesen Eon, mahnte, die Partnerschaft mit Russland nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen.

Rüdiger Kapitza, Chef des Maschine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. März 2014 @ 22:10:17 (95 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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