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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Grünen-Politiker von Notz fordert Bundsregierung auf zu klären, ob NSA-Programm 'Mystic' in Deutschland angewandt wurde!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Angesichts des bekanntgewordenen NSA-Programms "Mystic" hat der Grüne Konstantin von Notz Aufklärung von der Bundesregierung gefordert.

"Die Bundesregierung ist weiter gefordert, für Aufklärung zu sorgen und auch der Frage nachzugehen, ob Deutschland von dem Programm betroffen ist", sagte Konstantin von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 23:34:17 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz: Stasitätigkeit von Jens Jörg Rieck öffentlich aufklären!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Wie durch aktuelle Presseberichte bekannt wurde, war der SWR-Journalist Jens Jörg Rieck jahrelang inoffizieller Mitarbeiter (IM) für die Staatssicherheit der ehemaligen DDR.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marco Wanderwitz (CDU):

"Die Stasitätigkeit des aktiven SWR-Journalisten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 23:33:03 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: rbb exklusiv: Brandenburger Polizei - geschönte Kriminalstatistik?

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Potsdam (ots) - Nach Recherchen des rbb-Politik-Magazins KLARTEXT bezweifeln Experten die Aussagekraft der Brandenburger Kriminalstatistik.

Am 6. März präsentierten Brandenburgs Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) und Polizeipräsident Arne Feuring die Polizeiliche Kriminalstatistik 2013, wonach die Aufklärungsquote in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 23:29:46 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sozialverband SoVD: Bildungskrise entschärfen und Schule für alle beschleunigen!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Berlin (ots) - "In keinem EU-Land werden mehr Kinder an Sonderschulen verwiesen als In Deutschland. Diese Entwicklung ist verhängnisvoll. Denn die weit überwiegende Zahl der Abgänger verlässt die Sonderschule ohne einen Abschluss."

Das erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer am Mittwoch beim bundesweiten Gipfel "Inklusion - Die Zukunft der Bildung" in Bonn.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 23:24:50 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Jarzombek: WLAN-Anschluss in Zügen vorantreiben!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat sich der Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch mit dem Thema WLAN-Anschluss im Schienenverkehr befasst.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Thomas Jarzombek (CD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 22:50:48 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat legt Forderungskatalog für Digitale Agenda vor!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Fortschritt durch Digitalisierung: Chancen für den Mittelstand "Die umfassende Digitalisierung aller Geschäfts- und Produktionsprozesse bietet gerade für den innovativen Mittelstand in Deutschland große Chancen.

Dafür muss es gelingen, das Vertrauen in die Sicherheit und Verlässlichkeit des Internets wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 21:52:28 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Gesetz zur Tarifeinheit verzögert sich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die gesetzlich geplante Tarifeinheit verzögert sich.

Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) aus Gewerkschaftskreisen sind die Regelungen zur Tarifeinheit in dem Referentenentwurf zum Mindestlohn nicht mehr enthalten.

Ursprünglich wollte N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 21:49:56 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) - Revier-Oberbürgermeister bitten Gabriel um industriefreundliche Energiepolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Erneut haben mehrere Ruhrgebietsstädte einen Alarmruf nach Berlin geschickt.

Nach der Kritik aus Gelsenkirchen und Dortmund an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wegen fehlender Unterstützung der Not leidenden Kommunen wurde nun ein "Brandbrief" an Bundeswirtschaftsminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 21:27:28 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): EU berät über Energie- und Klimapolitik / Mehr Mut ist gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Deutschland hat entschieden: Spätestens ab 2022 will das führende Industrieland Europas auf die Nutzung von Atomenergie verzichten.

Erneuerbare Energien sollen Vorrang bei der Energieversorgung erhalten. Bei dieser Grundsatzentscheidung muss es bleiben.

Jüngste Äußerungen wie von CSU-Pol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 21:24:42 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CARE: 'Keine Milchmädchenrechnung bei EU-Klimazielen' / Deutschland soll in EU für mehr Klimaschutz eintreten, Begrenzung des Temperaturanstieges auf unter 2 Grad darf nicht zu 'maximal 2 Grad' werden

Deutsche-Politik-News.de | CARE Deutschland-Luxemburg e.V.
Bonn (ots) - Vor dem morgigen EU-Gipfel in Brüssel fordert die Hilfsorganisation CARE Deutschland-Luxemburg die deutsche Bundesregierung auf, sich in ihren klimapolitischen Zielen stärker an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen zu orientieren.

Anlass zur Sorge bietet eine vor wenigen Tagen veröffentlichte Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestags ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 21:22:16 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Albig mit Forderungskatalog für das geplante Energie-Spitzentreffen mit Kanzlerin und Wirtschaftsminister!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Mit Blick auf das für den 1. April anberaumte Spitzentreffen zur Energiewende, zu dem Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vizekanzler und WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) die Ministerpräsidenten eingeladen haben, hat Schleswig-Holsteins rot-grün regier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 21:19:09 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mit dem Ökostrom-Markt-Modell die Bürgerenergiewende stärken Gemeinsame Pressemitteilung der unabhängigen Ökostromanbieter Elektrizitätswerke Schönau, Greenpeace Energy eG und NATURSTROM AG!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Hamburg (ots) - Die drei unabhängigen Ökostromanbieter Elektrizitätswerke Schönau, Greenpeace Energy eG und NATURSTROM AG fordern von der Bundesregierung eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), die eine direkte und wirtschaftlich tragfähige Kundenversorgung mit Ökostrom aus heimischen Anlagen ermöglicht.

Dazu haben sie heute das Ökostrom-Markt-M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 21:16:54 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ-Interview mit Hannelore Kraft, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin: Kraft stellt Kraftwerksbetreibern Ausgleichszahlungen bei Energiewende in Aussicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - SPD-Vize für Entschädigung beim Vorhalten konventionell erzeugter Energie!

Nordrhein-Westfalens MinisterpräsidentinHannelore Krafthat Energiekonzernen wie RWE und E.ON Ausgleichszahlungen für das Vorhalten von konventionell erzeugter Energie in Aussicht gestellt.

In einem Inter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 21:12:39 (116 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: Energiewende - Wegen Krim-Krise EU-Energie- und Klimapolitik wichtiger denn je!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin/Brüssel (ots) - Am Donnerstag und Freitag treffen sich in Brüssel die EU-Staats- und Regierungschefs. Ursprünglich sollten die Energie- und Klimaziele der EU bis 2030 eines der Hauptthemen sein, doch es zeichnet sich ab, dass die Entwicklungen auf der Krim den EU-Gipfel dominieren werden.

"Die Krim-Krise macht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 21:08:33 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: In NRW steht jede fünfte Klassenfahrt auf der Kippe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Schulen in Nordrhein-Westfalen streichen ihre Reiseprogramme für Klassenausflüge zusammen.

Grund: Das Land stellt nicht genügend Geld für die Reisespesen der Lehrer zur Verfügung.

"Ich erwarte bei den Klassenfahrten einen landesweiten Rückgang von 20 Prozent", sagte der NRW-Chef im Schullei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 20:49:05 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach/Patzelt: Nordkoreanisches Regime ist Fall für den Internationalen Strafgerichtshof!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die UN-Untersuchungskommission zu Nordkorea hat am gestrigen Montag dem Menschenrechtsrat in Genf ihren Bericht vorgestellt.

Darin fordert der Kommissionsvorsitzende Michael Kirby eine Strafverfolgung der Mitglieder des nordkoreanischen Regimes durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag.

Dazu erklären die Vorsitz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 20:45:50 (112 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Thüringer Kali-Vertrag: Landesregierung - auf verlorenem Posten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Alles geheim. Und sowieso nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.

Nicht einmal die höchsten Stellen im Land wollen so genau wissen, um was es sich im Einzelnen dreht. Das heißt es mit Blick auf den Kali-Vertrag.

Aber mit dieser Haltung steht die Landesregierung mittlerweile auf verlorenem Posten.

Denn es kann doch wohl n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 20:39:09 (112 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Imker ziehen vor das Bundesverfassungsgericht!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Imkerbund e. V. (D.I.B.)
Wachtberg (ots) - In Ihrem Kampf für den Schutz der Imkerei beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in der Landwirtschaft haben Imker nun ein weiteres Kapitel aufgeschlagen.

Karl-Heinz Bablok, der 2013 vor dem Bundesverwaltungsgericht mit seiner Forderung nach Schutzmaßnahmen vor gentechnisch veränderten Pollen scheiterte, hat nun Verfassungsbesch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 20:36:22 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Linke äußert Bedenken gegen NSA-Ausschussvorsitzenden!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Jan Korte, hat Bedenken angesichts der Doppelfunktion des CDU-Bundestags-abgeordneten Clemens Binninger als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und des NSA-Untersuchungs- ausschusses.

"Man muss da schon ein Fragezeichen setzen", sagte Korte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 20:32:47 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Rehberg: Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft stärken!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur diskutierte am heutigen Mittwoch die aktuelle Lage der deutschen Containerschifffahrt.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU), sowie der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die maritime Wirtschaft,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 20:30:17 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Universitäten in NRW kritisieren neuen Entwurf für Hochschulgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälischen Universitäten halten die Änderungen am Entwurf des Hochschulgesetzes nicht für ausreichend.

"Eine Reihe von dunkelroten Punkten sind ja erhalten geblieben", sagte die Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Universitäten, Ursula Gather, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 20:27:35 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Gestärkter Bundestag - Parlamentspräsident Lammert sieht großen Respekt des Gerichts vor dem Parlament!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Karlsruhe hat zum x-ten Mal den Deutschen Bundestag gestärkt.

Nun ist der Jubel in Berlin wieder groß, Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU), der sonst gerne am Gericht herummäkelt, sieht großen Respekt des Gerichts vor dem Parlament und freut sich über die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 20:23:59 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Wähler würden sich wieder so entscheiden wie bei der Bundestagswahl vor sechs Monaten!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl würden die Bundesbürger ihr Kreuzchen fast genauso machen wie bei der Wahl am 22. September 2013.

Nach dem stern-RTL-Wahltrend entfallen auf die Union aktuell 42 Prozent der Stimmen - vor sechs Monaten hatte sie 41,5 Prozent bekommen. 23 Prozent wollen de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 14:45:37 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Nachricht zu Rheinmetall: 'Kommen unseren vertraglichen Verpflichtungen gegenüber russischem Partner nach'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Rheinmetall hält an Lieferung von Gefechtsübungszentrum für Russland fest!

Trotz der Krim-Krise will das Düsseldorfer Rüstungsunternehmen Rheinmetall Defence dem russischen Heer ein modernes Gefechtsübungszentrum übergeben.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) berichtet, soll ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 14:43:07 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Putin lügt sich die Wunden schön / Auf der Krim steht ein blutender Bär!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Russlands Putin hat an die Deutschen appelliert, den russischen Raub der Krim als "Wiedervereinigung" hinzunehmen, denn Russland habe schließlich auch die deutsche Wiedervereinigung rückhaltlos unterstützt.

Das freilich ist eine glatte Lüge.

Als der damalige Kanzler Kohl Anfang 1990 seinen Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 14:40:39 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zu einer G8-Suspendierung Russlands: Es geht in dieser Welt nichts ohne und schon gar nichts gegen Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Diplomatie zeichnet sich gemeinhin durch Diskretion und leise Töne aus.

Dass Wladimir Putin auf derlei Nuancen verzichtet und ungerührt seine - in vielen russischen Augen legitimen - Ansprüche auf die Krim in Realpolitik umsetzt, mag man beklagen oder auch verurteilen.

Doch jenseits aller Debatten um das Völkerrecht oder dessen Verl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 14:35:37 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Putin sieht keine roten Linien / Lässt der Westen Putin gewähren, wird sich Russland weitere Landstriche einverleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Angesichts der recht stümperhaften Diplomatie von EU und USA hat sich auch in Deutschland eine Sichtweise entwickelt, die dem gekränkten russischen Wesen viel Verständnis entgegenbringt.

Da ist auch etwas dran. Viellei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 14:32:34 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung zu Putins Rede: Ein Präsident will die Eiszeit / Das Echo dieser Rede wird noch Jahre nachhallen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Wer Putins Tiraden zuhörte - und nicht zu seinen Claqueuren gehörte -, der fragte sich, wie der russische Präsident es all die Jahre ertragen hat, immer wieder mit den Schurken aus dem Westen einen auf Kumpel zu machen.

Putin leidet entweder an Realitätsverlust oder aber er konstruiert bewusst einen geopolitischen Machtkampf.

Mag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 14:25:39 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Auf dem falschen Fuß / Es wird noch dauern, bis sich die EU und die USA wieder gefangen haben!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Putin fackelt nicht lange.

Erst besetzten russische Soldaten die Krim, dann stimmte die Bevölkerung für einen Anschluss an Russland und jetzt wird dieser Wunsch sofort in die Tat umgesetzt.

Seit gestern gehört die Halbinsel wieder zu Russland. Alles lief wie am Schnürchen, so als ob die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 14:23:16 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Anschluss der Krim an Russland: Besser, USA und Europa hätten ganz auf die zahnlosen Reaktionen verzichtet!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wer einem Autokraten wie Wladimir Putin mit den Mitteln eines demokratischen Rechtsstaats die Stirn zu bieten versucht, gibt per se eine schwache Figur ab.

Der neo-zaristische Herrscher im Kreml führt den Westen vor, und der Westen muss es sich gefallen lassen - mal wieder.

Von Gegenwehr kann keine Rede sein, die »Sanktionen« gen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. März 2014 @ 12:33:00 (79 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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