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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): NATO-Außenminister zu Ukraine und Russland / Ins Militärische verrutscht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - In Sachen Krim-Ukraine-Russland möchte die NATO gern anderen den Vortritt lassen.

Die Ukraine gehöre dem Bündnis schließlich gar nicht an, heißt es. Weil es um politische Dinge gehe, seien in erster Linie die EU und die Ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 23:28:01 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Krim-Krise - Ex-Bundeswehr-Generalinspekteur Kujat warnt die Nato vor einer Aufnahme der Ukraine!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, hat die Nato davor gewarnt, die Ukraine in die Nato aufzunehmen.

"Die Nato sollte klar sagen: Wir haben nicht die Absicht, die Ukraine in die Nato aufzunehmen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 23:24:52 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Union wieder auf Jahreshoch - SPD bleibt im Keller!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Die Union steht bei den Wählern weiter hoch im Kurs.

Im stern-RTL-Wahltrend gewinnt sie im Vergleich zur Vorwoche 1 Punkt hinzu und klettert damit zum fünften Mal in diesem Jahr auf ihren bisherigen Jahresbestwert von 42 Prozent.

Ihr Koalitionspartner SPD dagegen verharrt im Umfragetief: Wie i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 22:45:50 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes Deutschland: Kritik an 'Hatz' der Arbeitgeber gegen Rente mit 63!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Präsident Bauer: Scharfmacherei beenden - Weitere Verbesserungen gefordert - Thema diesen Mittwoch im Kabinett!

ODer Sozialverband Deutschland (SoVD) hat vor "weiteren Scharfmachereien" gegen Rentnerinnen und Rentner gewarnt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 22:42:07 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Dobrindt: Gesetzentwurf zur Pkw-Maut kommt vor der Sommerpause / Milliardenbetrag in der Legislaturperiode erwartet!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wird den umstrittenen Gesetzesentwurf zur Pkw-Maut noch vor der Sommerpause vorstellen.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Dobrindt, die Regierung werde, wie geplant, die Lkw-Maut ausweiten und eine P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 22:39:34 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Umwelthilfe fordert rückwirkende Förderung der Rußfilter-Nachrüstung!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - 22 Umweltzonen werden in Nordrhein-Westfalen gleichzeitig auf 'grün' scharfgestellt!

In ihrem Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD angekündigt, zur Verbesserung der Luftqualität die "Umrüstung mit Rußpartikelfiltern für PKW und leichte Nutzfahrz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 22:37:57 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Enttäuschte NRW-Unis setzen beim Hochschulgesetz jetzt auf den Landtag!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälischen Universitäten setzen mit ihrer Kritik am geplanten Hochschulgesetz der rot-grünen Landesregierung jetzt auf die Parteien im Landtag.

"Wir verfolgen das Ziel, dass das Parlament unsere Argumente aufgreift", sagte die Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Universitäten, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 22:35:36 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 170.000 zeichnen Appell für Netzneutralität - Campact überreicht Unterschriften in Brüssel!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Brüssel (ots) - Am Dienstag den 1. April überreichten Vertreter des Kampagnennetzwerks Campact e.V. in Brüssel einen Appell für Netzneutralität an EU-Abgeordnete von FDP, Grüne, SPD und der Linken.

Am Donnerstag den 3. April wird das EU-Parlament über eine Verordnung zur elektronischen Kommunikation abstimmen.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 22:10:57 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Private Pflegeunternehmen: Wirtschaftsfaktor und Pflegegarant in Mecklenburg-Vorpommern Landtag: Informationsaustausch zur Pflege mit dem bpa!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Schwerin (ots) - Im Rahmen eines Parlamentarischen Abends im Schweriner Schloss mit rund 70 Teilnehmern informierten Vertreter des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) gestern über die herausragende wirtschaftliche Bedeutung von Pflegeunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern (MV).

Zude ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 22:04:10 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier, Bundesaußenminister: Afghanistanwahl macht Weg frei für Neuanfang!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "2014 kann zur Wegscheide werden" - Aufruf zu Kampf gegen Korruption!

Osnabrück. BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) knüpft hohe Erwartungen an die bevorstehende Präsidentenwahl in Afghanistan.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 22:00:28 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Gerig: Vielfalt unserer Wälder erhalten - Traubeneiche ist Baum des Jahres!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Baum des Jahres 2014 ist die Traubeneiche.

Wie es mittlerweile Tradition geworden ist, wurde der Baum des Jahres in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft vorgestellt.

Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Franz-Josef Holzenkamp (CDU), und der Berichterstatte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 21:48:44 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zu Landgericht Freiburg im Breisgau: Deutsche müssen antike Funde an Ägypten zurückgeben!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Deutsche Behörden müssen wertvolle antike Funde aus den Zeiten der Pharaonen an Ägypten herausgeben.

Das hat nach einem Bericht der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochsausgabe) das Landgericht in Freiburg im Breisgau angeordnet.

Es hat mit seinem Beschluss ein fünf Jahre langes und der Öffentlichkeit bisher nicht bekan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 21:43:54 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Das Rennen kann beginnen - Spitzenkandidat wird Thomas Strobl oder Guido Wolf!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Für Parteichef Strobl, der seinen übergroßen Ehrgeiz schon länger kaum verbergen kann, ist der Weg nach ganz oben mit dem gestrigen Tag zumindest etwas übersichtlicher geworden.

Nicht unbedingt leichter: Die Aussicht, dass sich zwei Widersacher bei der Urwahl zu seinen Gunsten gegenseitig neutralisieren könnten, hat sich erledigt.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 21:38:14 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Wolf gegen Strobel - Dieses Duell wird spannend!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Man kann es drehen und wenden, wie man will: Die baden-württembergische CDU strahlt eine gewisse Ratlosigkeit aus.

Alles, was die Partei über Jahrzehnte - bisweilen im Übermaß - ausgezeichnet hat, scheint weggeblasen: Selbstbewusstsein, Wertebewusstsein, Erfolgsbewusstsein.

Das hat vor alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 19:08:39 (153 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zum Kandidaten-Duell an der Spitze der baden-württembergischen CDU: Der CDU bleibt damit eine neuerliche Zerreißprobe erspart!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - LandtagspräsidentGuido Wolfschreibt gerne Gedichte.

Am Dienstag sprach er - was er bisher selten tat - Klartext: "Ja, ich strebe die CDU-Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2016 an."

Und: Nein, er mache Peter Hauk den Chefposten in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 19:06:19 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Südwest-CDU/Wolf: Nicht gerade ein Beweis für Führungsqualität!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Ein Hoffnungsträger der Landes-CDU, der Landtagspräsident Guido Wolf, hat erklärt, dass er Spitzenkandidat der Union bei der Landtagswahl 2016 werden will.

So sehr, dass er sofort die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und so die Chance zur Profilierung suchen würde, will ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 19:00:01 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ (Rhein-Neckar-Zeitung) zur Spitzenkandidatur von Landtagspräsident Guido Wolf als CDU-Spitzenkandidat: 'Vorteil Wolf'!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Kandidatur von LandtagspräsidentGuido Wolfals CDU-Spitzenkandidat:

In der seit Monaten schwelenden Debatte um die Spitzenkandidatur wurde für Wolf die Zeit knapp.

Als ewiger "Zauderer" hätte e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 18:57:56 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundesverkehrswegeplan 2015 soll Staugefahr bannen / Bei Stau den Seitenstreifen freigeben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In Deutschland drohen 2.200 Kilometer Autobahn zur Staustrecke zu werden.

Dies zeigt eine Engpassanalyse für das Jahr 2025 in der "Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan 2015", die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) vorliegt.

Als eine Möglichkei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 18:52:08 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Neues Verkehrskonzept hilft dem Westen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Auf den neuen Bundesverkehrswegeplan schauen die Bundesländer mit Argusaugen.

Es geht um Milliardeninvestitionen für ihre Straßen und Schienen. Die Infrastruktur ist für die Wirtschaftskraft der Bundesländer entscheidend.

Neubauprojekte schaffen zudem Arbeitsplätze und fördern die Konjunktur.

Der Verkehrswegeplan, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 18:53:40 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Einigung über die Oppositionsrechte im Deutschen Bundestag: Falsches Selbstbewusstsein der Mehrheit!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Aber warum weigern sich Union und SPD, durch eine Änderung des Grundgesetzes der Opposition die Möglichkeit der Normenkontrolle vor dem Bundesverfassungsgericht zu geben?

Mit dieser Klage sollen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes beseitigt werden.

Es handelt sich also um kein Minderheitenrecht, sondern um ein viel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 18:46:53 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kaster: Koalition stärkt Minderheitenrechte der Opposition!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung hat gestern eine Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Stärkung der Minderheitenrechte der Opposition beschlossen.

Dazu erklärt der Obmann und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernhard Kaster (CDU):

"Mit dem Beschlus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 18:44:17 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Der Wunsch Polens und der anderen osteuropäischen Länder nach mehr Schutz - Die Nato muss einen Balanceakt vollziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Der Wunsch Polens und der anderen osteuropäischen Länder nach mehr Schutz durch die Nato ist verständlich - aber auch gefährlich.

Denn mit jeder Truppenverlegung, mit jeder zusätzlichen Flugüberwachung dreht die Nato auch an der militärischen Eskalationsschraube.

Das Dilemma der Diplomaten: Der Westen darf nicht mit dem gleichen kra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 18:38:53 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung in Frankfurt (Oder) zur möglichen Stationierung von Nato-Truppen in Polen: Die Geduld ist deutlich geringer als in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Polens Außenminister fordert von der Nato die Stationierung von Bodentruppen in seinem Land. Aus polnischer Perspektive ist diese Haltung sehr verständlich.

Zum einen, weil das Land mehrfach in seiner Geschichte von Moskau bevormundet oder beherrscht worden ist.

Zum anderen, weil man es merkwürdig findet, dass der Westen die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 18:22:22 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Totalschaden - Die Wirren um die Präsidentschaft an der BTU!

Cottbus (ots) - Es ist eine Geschichte wie aus dem Tollhaus, und ein boshafter Schriftsteller hätte sie nicht schlimmer erfinden können.

Ein Bundesland, das sich in den vergangenen Jahrzehnten nicht gerade damit hervorgetan hat, eine auffällig gute Bildungs- und Wissenschaftspolitik zu betreiben, wagt den ganz großen Wurf:

Die BTU Cottbus und d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 18:18:50 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Koalition/Mindestlohn: Dass die Union ihre Einwände zurückzieht, zeugt von Kraftlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Beim Mindestlohn scheint die Union mit der Geschwindigkeit von ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) nicht mehr mitzukommen.

Während CDU und CSU nach den Koalitionsverhandlunge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 10:19:23 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Der Mindestlohn und das rechte Maß - Kleinstverdienst!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Union hat ein Problem, für das sonst vorzugsweise die LINKE verlacht wird.

Die interne Harmonie ist gestört, und Meinungsunterschiede sind der Grund.

Sie münden nun in die düstere Voraussage, dass die Reihen von CDU und CSU im

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. April 2014 @ 11:41:19 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Tarifrecht: Linke gegen Einschränkung der Rechte kleiner Gewerkschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Klaus Ernst, hat der Forderung nach Einschränkung von Rechten kleiner Einzelgewerkschaften widersprochen.

"Wir werden eine Einschränkung des Streikrechts nicht akzeptieren", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).

"Die IG Metall wird das übr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 10:15:55 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Tarifrecht: Vaatz (CDU) hält aktuelle Entwicklung 'für problematisch'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hatte angesichts des Pilotenstreiks bei der Lufthansa die Macht kleiner Einzelgewerkschaften infrage gestellt und gesetzgeberische Gegenmaßnahmen ins Gespräch gebracht.

"Ich bin in Sorge, wenn kleine Gewerkschaften in Schlüsselstellungen auf diese Weise ihre Forderunge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 10:14:39 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zum Pilotenstreik und zur Debatte um das Streikrecht: Streik muss wehtun!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Mit der Verhältnismäßigkeit ist es wie mit dem Geschmack: Es lässt sich vorzüglich ergebnislos darüber streiten.

Drei Tage wollen die Piloten der Lufthansa die Arbeit niederlegen, rund eine Milliarde Euro Schaden steht im Raum.

Ist das verhältnismäßig? Eigentlich nutzt die Gewerkschaft nur einen wichtigen Grundsatz: Streik muss weht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 10:09:33 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: EU-Politiker gehen auf Distanz zu Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - EU-Politiker gehen angesichts der jüngsten Äußerungen des türkischen MinisterpräsidentenRecep Tayyip Erdoganauf Distanz zu Ankara.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments,Elmar Brok(CDU), sagte dem "Tagesspiegel" (Mittwo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. April 2014 @ 09:46:58 (93 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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