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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Kommentar: Kopflose Netzpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es war vor rund einem Monat auf der Computermesse Cebit.

Groß hatte die Bundesregierung angekündigt, dort ihre digitale Agenda vorzustellen. Gleich drei Bundesminister reisten nach Hannover: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Innenminister Thomas de Maizière und Verkehrsmi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:34:36
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CSU-Generalsekretär Scheuer fordert Gesetzesinitiative gegen Armutszuwanderung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat eine Gesetzesinitiative gegen Armutszuwanderung in Deutschland gefordert.

"Die Debatte um Armutszuwanderung muss zu einer schlüssigen gesetzlichen Initiative führen", sagte Scheuer der in Düssel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 19:07:47
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bundesfreiwilligendienst - Anteil Arbeitsloser unter den Bufdis ist in Ostdeutschland überproportional hoch!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Anteil der Arbeitslosen oder Arbeitsuchenden, die zur Bundeswehr oder in einen sozialen Freiwilligendienst wechseln, ist in Ostdeutschland überproportional hoch.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 19:04:33
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu Thüringens Landwirtschaftsminister Reinholz, der Bürgern, die sich durch einen Schweinemastanlage belästigt fühlten, riet, in die Karibik zu ziehen: Sein wahres Ges

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass sich Jürgen Reinholz (CDU) gehen lässt und sein wahres Gesicht zum Vorschein kommt. Dieses Mal traf es eben die Thüringer, die sich gegen Massentierfabriken wehren.

Im März vergangenen Jahres keilte der Landwirtschaftsminister in kleiner, vermeintlich vertraulicher Runde gegen die Junge Union und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 19:02:17
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Deutsche Politik News! Top News: QS Antibiotika-Monitoring muss genutzt werden / DBV und bpt fordern eine praxisnahe Umsetzung des Arzneimittelgesetzes!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Praktizierender Tierärzte e. V
Frankfurt am Main (ots) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) und der Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) sind sich einig, dass die Tierärzteschaft und die Landwirtschaft auch in Zukunft konstruktiv zusammenarbeiten müssen.

"Wir haben eine gemeinsame Verantwortung für die Weiterentwicklung der Nutztierhaltung", sagte der Präsident des Deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:59:34
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Röring: Diskussion um Freihandelsabkommen muss sachlich werden!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Verbraucherschutzstandards stehen nicht zur Debatte!

Zurzeit verhandelt die Europäischen Union mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Freihandelsabkommen.

Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktionn Franz-Josef Holzenkamp (CDU), und der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:54:25
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Länder fordern von Gabriel bei Freihandelsabkommen Einsatz gegen 'gemeinsamen Markt für Lebensmittel' mit USA!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Berliner Verbrauchersenator Thomas Heilmann (CDU) und der bayerische Verbraucherschutzminister Marcel Huber (CSU) haben in einem Schreiben an WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) gefordert, dass dieser sich bei den Verhandlungen der EU zum F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:50:32
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Deutsche Politik News! Top News: Langzeitarbeitslose im Abseits - Förderpolitik im Aus: Paritätische Studie belegt drastische Defizite bei Hilfen für Langzeitarbeitslose!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Berlin (ots) - Eine aktuelle Umfrage des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Situation von Beschäftigungsinitiativen belegt drastische Defizite bei der Förderung für Langzeitarbeitslose.

Eine Regelförderstruktur sei in Folge der enormen Mittelkürzungen und arbeitsmarktpolitischen Reformen der vergangenen Jahre nicht mehr vorhanden.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:48:04
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Nahles: Neues Sonderprogramm für Langzeitarbeitslose: Hunderttausende hätten keine Chance - 'Wir müssen uns da ehrlich machen'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Hunderttausende unter der rund einen Million Langzeitarbeitslosen in Deutschland haben, nach Ansicht von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, keine Chance auf einen Job im ersten Arbeitsmarkt.

"Wir müssen uns da ehrlich machen", sagte die SPD-Politikerin in einem Interview mit der "Lei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:46:17
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Affäre Edathy - Linkspolitiker Korte: Opposition wird sich über Untersuchungsausschuss einigen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Jan Korte, hat angekündigt, dass Linke und Grüne sich am Montag über Details eines Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre verständigen werden.

"Dass ein Untersuchungsausschuss kommt, ist bedeutend wahrscheinlicher geworden", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:43:26
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei Die Linke: EU-Beschluss unzureichend / Kipping fordert Gesetz zur Netzneutralität!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Linken-Chefin kritisiert EU-Beschluss als unzureichend / Netze sollen verstaatlicht werden!

Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping fordert, die Netzneutralität in Deutschland gesetzlich zu verankern.

In einem Gespräch mit de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:32:25
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Baden-Württemberg/Schulpolitik/Gemeinschaftsschule: Mit dem Umbau des Schulsystems hat die Koalition ihren Erfolg eng verknüpft!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die Gemeinschaftsschule kann die neunjährige Alternative zu G8 werden, sei es mit einer eigenen gymnasialen Oberstufe oder - was wahrscheinlicher ist - in Kooperation mit den beruflichen Gymnasien.

Dann wird sie, wie die Realschule, auch für Kinder mit Gymnasialempfehlung attraktiv.

Das setzt aber voraus, dass si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. April 2014 @ 11:00:25
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend April: Sonntagsfrage zur Europawahl: SPD legt zu, Union stabil - Zwei Drittel wollen mehr gemeinsame Politik in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Bei der Sonntagsfrage zur im Mai anstehenden Europawahl liegt die Union mit im Verhältnis zum Vormonat unveränderten 40 Prozent vorn.

Die SPD legt um zwei Punkte zu und kommt auf 28 Prozent, die Grünen erreichen 9 Prozent (-2), die Linke 7 Prozent (+/-0). DieA ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:29:12
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Deutsche Politik News! Top News: 'Zur Sache PoliTrend': Malu Dreyer weiter vor Julia Klöckner / CDU aber mit 41 (+1) Prozent deutlich vorne!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Obwohl die CDU in der PoliTrend-Umfrage stärkste Partei in Rheinland-Pfalz ist, würde eine Mehrheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer für eine sozialdemokratische Regierungschefin stimmen.

Laut Sonntagsfrage läge die CDU mit 41 (+1) Prozent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:18:26
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Politiker sprechen Geburtstagskind Schröder den Ehrentitel 'Elder Statesman' ab / Hasselfeldt: 'Schröder fehlt Orientierung am Gemeinwohl'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Führende Politiker aus dem Bundestag sind nicht bereit, dem am Montag seinen 70. Geburtstag feiernden Sozialdemokraten Gerhard Schröder den Ehrentitel "Elder Statesman" zuzubilligen.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte der Fraktionschef der Linkspartei im Bund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 18:14:10
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Handwerks-Präsident Wollseifer fordert späteren Rentenbeginn!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Handwerks-Präsident Hans Peter Wollseifer fordert einen späteren Rentenbeginn.

"Die geltende Regelaltersgrenze von 67 Jahren ist sinnvoll. Doch wir müssen das Thema auf der Agenda lassen, auf Dauer werden wir länger arbeiten müssen", sagte Wollseifer der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

"Nur so können wir sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 16:37:44
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Rentenpaket: Kellnernde CDU - Anschlag auf die Generationengerechtigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Es ist eine gute Woche für Andrea Nahles.

Vielleicht die beste, die die neue Arbeitsministerin von der SPD jemals hatte in ihrer politischen Karriere. Für Deutschlands Zukunft ist es leider eine schlechte.

Zuerst richteten die sozialdemokratischen Köche der Großen Koalition mit H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 16:36:24
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Anstrengungen der Sozialdemokraten - Mut der Verzweiflung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die vereinten Anstrengungen der Sozialdemokraten der letzten Zeit haben nur eines zum Ziel: Hartz IV und die Rente mit 67 irgendwie vergessen zu machen.

Deshalb kämpft Manuela Schwesig an der Kita-Front,Sigmar Gabrielfür eine bezahlbare Energiewende und eben

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 16:43:21
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend April: SPD holt in Sonntagsfrage auf - Rentenpläne der Regierung werden mehrheitlich positiv bewertet!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Die Große Koalition kann in der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends leicht zulegen. Zwar verliert die Union im Vergleich zum Vormonat einen Punkt und landet bei 41 Prozent.

Die SPD holt allerdings um 2 Punkte auf. Sie kommt auf 26 Prozent. Die Linke bleibt unverändert bei 9 Prozen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 16:40:08
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur ersten Lesung der Rentenreform im Bundestag: Die Mär von der Gerechtigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die Rentenreformen der jüngeren Vergangenheit waren stets mit Einschnitten verbunden.

Nicht, um die Älteren zu ärgern, sondern um den Generationenvertrag im Lot zu halten. Also den Anspruch einer leidlich auskömmlichen Rente bei gleichzeitig zumutbaren Beiträgen.

Im Ergebnis steigen die Renten für die heutigen Ruhest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 16:35:50
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Rentengesetz: Signale und Gerechtigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Ist es gerecht, wenn Mütter auch für Kinder, die vor 1992 geboren wurden, einen Rentenzuschlag bekommen? Sicher.

Und ist es gerecht, wenn ein Dachdecker, der nach mehr als 45 Jahren im Beruf nicht mehr arbeiten kann, im Alter von 63 ohne Abschlag in den Ruhestand gehen kann? Eher schon.

Aber ist es auch gerecht, dass d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 16:32:14
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu den Rentenplänen: Zwiespältig - per Order di Mufti nicht durch den Bundestag zu bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Nach dem Motto: "Die tun was" hat BundesarbeitsministerinAndrea Nahlesdas Rentenpaket der Koalition in rasantem Tempo erarbeiten und packen lassen.

Am Donnerstag brachte die SPD-Poltikerin das Gesetzeswerk, das eine bessere Honorierung von Erziehungszeiten, die abschlagsfreie Re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 16:29:45
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Nahles warnt vor Folgen einer beitragsfreien Beschäftigung von Rentnern!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) hat angesichts der Forderungen aus der Union, Rentner in Zukunft beitragsfrei für die Arbeitgeber und flexibel beschäftigen zu können, vor den finanziellen Folgen für die Sozialkassen gewarnt.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 00:11:47
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zum Rentenpaket: Ansatz gut, Ausführung schlecht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es gibt zwei Wahrheiten zum Rentenpaket der Bundesregierung.

Die eine heißt, dass es ein Paket zu Lasten der jungen Generation ist. Die andere lautet, dass die Renten heute schon den Sinkflug beginnen und zukünftige Altersarmut vermieden werden muss.

Deshalb ist das Rentenpaket im Ansatz richtig. Es schafft mehr G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 00:10:00
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Nachrichten: Ein Trostpflästerchen - Andrea Nahles und ihre Rentenpläne!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Aachen (ots) -Andrea Nahlesist stolz. Stolz auf ihre Rentenreform.

Bis zu einem gewissen Punkt darf die Bundessozialministerin das auch sein. Erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt sehen sich angehende Rentner durch die Regierungspläne nämlich nicht mit neuen Kürzungen konfrontiert.

E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 00:08:08
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schweres Rentenpaket - allzu großzügige neue Möglichkeit zur Frühverrentung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition hat die Debatte über das Rentenpaket im Bundestag nicht ehrlich geführt.

Immer wieder verwiesen vor allem die SPD-Redner darauf, dass wer 45 Jahre gearbeitet hat, mit 63 Jahren abschlagfrei in Rente gehen soll.

Dieses Argument allein hat Berechtigung. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 00:04:57
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Rentenpaket erstmals im Parlament - Geschenke!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die Große Koalition zwingt zum Umdenken.

Jahrelang ging es bei der Rente lediglich um Kürzungen. Begründet wurden diese mit schlagenden Argumenten:

Die demografische Entwicklung führe dazu, dass immer weniger Beitragszahler einer immer größeren Schar von Ruheständlern gegenüberstünden. Wolle man das Umlagesystem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. April 2014 @ 00:02:29
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) über Bürgerbeteiligung in Bremen: Politik erfordert Wissen, und Wissen macht nun einmal Mühe!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Kaum ein Konzept ist so sehr in Mode wie das der Bürgerbeteiligung.

Politiker schmücken sich damit, Städte landauf landab machen sich dafür stark. Jetzt hat auch Bremen sein Netzwerk für mehr Bürgerbeteiligung.

Müssen die gewählten Volksvertreter und Behörden noch stärker auf die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. April 2014 @ 23:59:27
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Landesrechnungshof/Munding: Chefposten so lange besetzt halten, bis die CDU wieder regiert?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der Präsident des Rechnungshofs wird vom Landtag gewöhnlich mit breiter Mehrheit bestellt.

Wenn das Parlament über die Pläne Max Mundings entscheiden dürfte, über die Altersgrenze hinaus im Amt zu bleiben, sähe das wohl anders aus.

Allzu schlecht haben vor allem Grüne und SPD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. April 2014 @ 23:56:53
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Das abgehängte Bundesland - Irgendwas läuft falsch!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Vielleicht ist Kohls Prognose richtig gewesen.

Vielleicht liegen die "blühenden Landschaften" längst im Osten. Und Nordrhein-Westfalens Städte sind abgehängt.

Sind ihre Notrufe pure Unkerei?

Wahr ist: Die sechs Kommunen mit den höchsten Schulden liegen in NRW. Der Straßenzustand ist häufig miserabel, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. April 2014 @ 23:54:24
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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